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Eine schnellere Rückführung von Asylsuchenden in andere EU-Staaten soll durch die Dublin-Zentren ermöglicht werden. Das erste Zentrum dieser Art wird nun in Eisenhüttenstadt eröffnet...

Das sind "Dublin-Zentren"

Ein Dublin-Zentrum ist eine Unterbringung für Asylsuchende, die einen Antrag nach Dublin-Verfahren stellen. Dadurch, dass die Unterbringung derjenigen zentral erfolgen soll, soll auch das Dublin-Verfahren konsequenter und schneller als bisher durchgeführt werden.

Warum das Dublin-Verfahren bisher schwierig ist

Unter "Dublin-Fälle" versteht man Geflüchtete, welche in einem Land ankommen, das wiederum die Dublin-Vereinbarung unterschrieben hat. Alle Länder der EU-Staaten gehören dazu, aber auch beispielsweise die Schweiz und Norwegen. Die Vereinbarung besagt, dass Geflüchtete einen Asylantrag in dem Land stellen müssen, in dem sie zuerst ankommen. Viele Flüchtende tun dies aber nicht, kommen beispielsweise in Griechenland an und stellen den Antrag erst in Deutschland - oder beiden Ländern. Laut Verfahren wäre dann eine Rückführung in die Ankunftsländer nötig, doch das klappt häufig nicht. Das kann mehrere Gründe haben: Manchmal sind die Länder nicht aufnahmewillig oder können die Menge der theoretisch erwarteten Geflüchteten gar nicht betreuen - das betrifft etwa Italien oder auch Griechenland. Öfter läuft auch schlichtweg die Frist ab, innerhalb derer eine Rücküberführung stattgefunden muss. Auch gibt es den Fall der Unzumutbarkeit für die Geflüchteten, wenn die Unterbringung beispielsweise nur in schlecht ausgerüsteten Zeltlagern möglich ist. Es gibt außerdem Fälle, in denen Geflüchtete einfach untertauchen oder innerhalb kürzester Zeit schlichtweg auf dem Absatz kehrt machen und nach Deutschland zurückkehren.

So sieht die Unterbringung in Dublin-Zentren aus

Eisenhüttenstadt wird das zweite Dublin-Zentrum werden. Das erste wurde in Hamburg eröffnet. Geflüchtete, die aus Polen über die Grenze nach Deutschland gekommen sind, sollen in Eisenhüttenstadt untergebracht werden. Sie müssen bleiben, bis entschieden ist, wie es weitergeht. Geplant ist, dass das Verfahren eng mit den polnischen Behörden zusammen und innerhalb von zwei Wochen abläuft. Dann sollen die Geflüchteten schnell rücküberstellt werden. Die Asylsuchenden haben innerhalb dieser Zeit eine Residenzpflicht und keinen Anspruch auf die üblichen Asylbewerberleistungen. SPD-Politikerin Katrin Lange erklärte bei der Vorstellung des Zentrums, es würde nur "Brot, Bett und Seife" geben.

Unsere Fragen an Euch:

• Denkt Ihr, dass das Dublin-Verfahren generell umsetzbar ist?
• Wie können häufig frequentierte Ankunftsländer wie Griechenland und Italien unterstützt und entlastet werden?
• Was haltet Ihr von den sogenannten Dublin-Zentren?

Wir freuen uns auf Eure Antworten und wünschen Euch einen guten Start ins Wochenende.
Bitte haltet Euch auch bei diesem kontroversen Thema an unsere Netiquette.
Vielen Dank und viele Grüße
Euer gutefrage Team

Möchte Herr Macron die europäische Union föderalisieren und federal president werden?

Wäre doch meine Meinungsfreiheit gem. Art 5 Grundgesetz. Warum will man immer jemanden dafür diffamieren? Es gibt sehr viele sog. "Moralapostel", die einen dann dafür schlecht machen. Aber warum soll man es nicht sagen dürfen in einem Land mit freier Meinung?

Einige Stimmen waren tatsächlich fälschlicherweise dem Bündnis Deutschland zugeordnet, 4277 Stimmen konnte das BSW noch bekommen. Reicht trotzdem nicht, morgen wird das offizielle Wahlergebnis verkündet, und das BSW bleibt unter 5%. Seid ihr froh darüber?

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestagswahl-bsw-bleibt-trotz-nachzaehlung-unter-fuenf-prozent-a-abd5bd0b-f004-446e-ac09-a641ddecf0af

Polen und Tschechien haben ein deutlich geringes BIP und eine geringeren Wohnstand, wodurch die Menschen dort eine geringe Soziale und wirtschaftliche Anteilnahme haben.

Hier könnte Deutschland beispielsweise Förderungen der Industrie in Polen und beispielsweise Infrastruktur Projekte bezahlen sodass diese Länder gegenüber von Deutschland gleichgestellt sind.

So könnte Deutschland solidarisch Geld mit Freund*innen teilen statt das Geld nur für eigensinnige Binnenprojekte einzusetzen.

Der 2021 - 2027 EU Hasuhalt war 1.2 Billion Euro.

Meiner Meinung nach bezogen auf den Draghi Bericht, der erläutert die EU soll 5% des BIPs nutzen, ergo 800 Milliarden Euro im Jahr, finde ich ein bisschen zu hoch gesetzt.

Ich würde auf 500 Milliarden EUR jährlich setzen. Die EU hat ein AAA Rating wie Deutschland und das soll sich nicht verschlechtern!

Ich persönlich würde aber Fiskalreformen einführen:

• Der nächste MFR soll private Investitionen beinhalten
• Joint-debt nutzen bis zum gewissem Grad
• Ein simplistisches EU Steuerrecht einführen. 5% der Einkommensteuereinnahmen aus jeden EU Staat soll an die EU übertragen werden für EU weite Projektfinanzierungen. Gibt es keine gemeinsame Projekte, wird kein Geld an die EU übertragen.
• Die Europäische Investitionsbank näher an "relevante" Projekte binden. Das wurde gemacht für die Wiederbewaffnung der EU. 2 Milliarden jährlich für militärische Projekte.

Diese Themen sind mir wichtig für die EU 2028 - 2035:

• Europäische Rüstungsindustrie sowie die die Truppen einer EU Battlegorup auf 10.000 Männer erhöhen. Insgesamt haben wir grade 18 Battlegroups
• Energieinfrastruktur ausbauen und nukleare Energieerzeugung in Betracht nehmen
• Die Autobanhn- und Schienennetzinfrastruktur in der EU modernisieren
• Digitalisierung: der europäische Identitikationsprofil und mehr Einbindung der nationalen Behörden
• KI Forschung und Entwicklung sowei EU Gelder für die Automotve Industrie
• Förderung des europäischen sozialen Wohnungsbau und mehr EU Gelder im ESF+ Programm für die Sanierung und Renovierugn der Kitas und Bildungseinrichtungen für die Kinder und Schüler in der Europäischen Union

Also prinzipiell gefragt, wie würde die Mehrwertssteuer und die Einkommensteuer funktionieren und wie würde das Geld verteilt sein?

Ich suche den deutschen Namen und/oder die Übersetzung dieser Bonbons. Ich habe diese Bonbons in Russland gekauft und würde sie gerne nachkaufen.

Ich würde mich freuen wenn sie jemand kennt.

Viele Menschen leben normal weiter in Zeiten des Rechtsrucks. Scheinbar sorgenlos fahren viele in den Urlaub, konsumieren Produkte des Kapitalismus und machen sich als Privilegierte keine Sorgen.

Doch wie asozial ist das wirklich? Sollte man sich in einer funktionierenden Gesellschaft nicht solidarisch zeigen? Der Rechtsruck bedroht jeden Tag viele Migranten, Familiennachzügler, Asylbewerber und linke Aktivisten. Auch Mitglieder der LGBTQ+ Community fühlen sich bedroht.

Viele betreiben keinen Aktivismus oder schwimmen sogar im Rechtsruck mit.

Ich erkenne amerikanische Verhältnisse. Die Amerikaner fieberten während der Wahl von Donald Trump der Abschaffung der Demokratie entgegen, sie feierten faschistische Partys.

Für einen Master in Finance and Accounting

Und ist ein Master besser an einer Uni oder Hochschule um später in der Bank zu arbeiten?

Mehr Streitkräfte, Bundeswehr stärken, Musterung und so weiter, alles schön und gut. Aber echte Kriege werden heutzutage nuklear geführt. Wie steht ihr bezüglich einer atomaren Aufrüstung damit wir dem Putin Mal etwas Respekt einflößen?

Ist diese Schreiben echt? Wird es Erfolg haben?

Für mich klingt es nach Art rechten der Frau Baerbock eins reunwürgen will wegen der Unterstützung der Ukraine

Ich verstehe den Ansatz nicht. Was soll die die Rechtsgrundlage sein, dass sie Asylbewerber nach Deutschland weiterleiten? Funktioniert das andersherum genauso? Können wir Asylbewerber die wir aus Polen bekommen haben, an die österreichische Grenze bringen und umgekehrt?

Ist es over für sie?

Ich meine 4,97%, kein Bundestagseinzug. Die sind zwar in drei Landtagen aber das reicht doch nicht für eine Bundesweite präsenz.

Die Freien Wähler haben >10% in Bayern aber kein Mensch interessiert sich für die, auch nicht in den Medien. Und deren Vorsitzender ist sogar die Spitze dort. In Sachsen, Thüringen & Brandenburg hat Wagenknecht keine Macht.

Aber plötzlich ist bei CDU und SPD Geld vorhanden, obwohl Merz vor der Wahl an der Schuldenbrems festgehelten hat.

Schulden machen funktioniert also. Man kann es sich so zurecht legen wie man es braucht. Besser wäre überhaupt keinen Cent mehr an die Ukraine und keine Waffenlieferungen mehr. Das hat man 3 Jahre nicht gemacht. Man setzt nur auf totalen Krieg und hofft dass Ukraine nicht vrliert. Wenn Deutschland nichts geliefert hätte, hätte Selensky längst eingelenkt und man war 2022 in einer viel besseren Verhandlungsposition. Wenn das auch Keupp leugnet. Er hat auch prophezeit, dass spätestens 2023 Putin die Waffen ausgehen.

Auch das ist nie eingetreten. Aber das wollen die Leute und Politiker hören und die Politiker gleuben es natürlich.

Es ist sind ja nicht nur die 800Mrd. kaputt, es ist auch die ganze Infrastruktur kaputt, was dann nochmals soviel kostet wenn man weiter kämpft. Aber das will keiner hören. Man blendet die Realität einfach aus bis man von der Realität eingeholt wird.

UND gegenüber Russland ...

Sind das einfach Volksverräter?

Die USA und Russland haben sie, ebenso Großbritannien und Frankreich, außerdem China, Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea: Atomwaffen.

Da die USA unter Donald Trump kein verlässlicher militärischer Bündnispartner mehr sind, stellt sich die Frage, ob auch Deutschland, größtes Land der EU und drittgrößte Volkswirtschaft der Welt, eigene Atomwaffen braucht.

natürlich leuchtet ein, daß mit den Billionen von € jetzt jede Menge Investition und Innovationen auf Kosten von Klimazielen, FCKW und CO2 generiert und folglich auf kommende junge Generationen verfrachtet werden - abgesehen von den Schulden, Hauptsache die Rente stimmt - und alles unter dem Deckmäntelchen der gefährdeten Sicherheit - dabei kommen Flüchtlinge grade hierher, weil Deutschland das sicherste Land der Welt ist - ist jetzt damit der Verschleiß von Ressourcen gemeint ähnlich von Ausbeutung von Rohstoffen oder was wird gemeint mit "Verschleiß des Landes" im Zusammenhang mit tausenden von Milliarden € zwecks Rettung der Sicherheit oder Unsicherheiten?

Und nur für Männer oder Frauen auch? Ich klar dafür!!!!!!!!!!!

Ich meine von vielen derer Ziele wie einem Dexit oder dem Ende der NATO Mitgliedschaft würde in erster Linie Russland Profitieren

Der Militärhistoriker Sönke Neitzel hält es für ein realistisches Szenario, dass dieser Sommer der letzte ist, den wir im Frieden erleben. Sagte er im Podcast "Streitkräfte und Strategien", ab Minute 21 ungefähr.

Andererseits gibt es Berichte, die besagen, dass Russland die EU nicht angreifen wird, egal ob die USA ihre Truppen abziehen oder nicht.

Wie unterscheidet ihr gerade zwischen diesen beiden Extremen? Woher wisst ihr, was jetzt berechtigt ist und was nur Panikmache?

Kenne selber viele, sie wurden nur noch bedroht und das vor allem durch radikale Islamisten, der Staat macht da nichts.

Wie stark wird die Meinungsfreiheit durch die Regierung (Labour Party) dort reguliert?

Soll Deutschland die Fachkräfte die sich nicht benehmen , in die Ukraine schicken?

Ich wäre erst mit 31 Jahren mit dem 2. Staatsexamen fertig

Zum Beispiel an der Uni Tübingen

https://youtu.be/enfTJyYfPq0?si=ZDoiuvzWZnrp4RgB

wenn Krieg ausbricht wird es kein Recht auf Kriegsdienstverweigerung für Männer geben.

Fast alle Parteien sind sich einig: Es braucht eine Wehrpflicht, um die Personalstärke der Bundeswehr zu gewährleisten.

Die jüngsten Entwicklungen durch die USA haben die Parteien noch einmal geeint. Die Frage ist nicht mehr, ob ein Wehrdienst kommt, sondern wie dieser Wehrdienst aussieht.

Die Verteidigung wird zunehmend wichtiger, Bedrohungen kommen nicht mehr nur aus dem Osten, sondern die innere Sicherheit zerfällt. Die Personalstärke der Bundeswehr hat sich nicht verbessert.

Frage an die 18- bis 25-Jährigen: Seid ihr bereit? Die Jüngeren können das noch einmal richten.

Laut einigen Artikeln ist ein praxisnahes Lernen an Waffen, die jetzt schon in der Ukraine regelmäßig verwendet werden, nicht ausgeschlossen. Praxisnahes "Ukrainelernen" könnte die Jüngeren für eine schlagfertige Vereidigung fit machen. Deutschland könnte so noch besser Truppen im Ernstfall bereitstellen.

Vor allem Jüngeren und Computersüchtigen soll es laut einigen Diskussionen helfen können, aus der digitalen Scheinwelt heraustherapiert zu werden. Man soll wohl auch in Schulen besser auf den Bund vorbereiten können. In einem verteidigungspflichtigen Deutschland ist ein Job in einer Luxusbranche erst mal zweitrangig.

Ich stelle mich mit meiner Meinung auf die Seite der Linken. Menschen im jungen Erwachsenenalter befinden sich noch in der Selbstfindungsphase. Sie entdecken sich selbst, finden heraus, welche Berufswünsche sie haben, streben zum ersten Mal nach Unabhängigkeit gegenüber dem Elternhaus und festigen sich in ihrem Charakter.

Junge Erwachsene sind noch nicht vollständig entwickelt und immer noch sensibel gegenüber so vielen Einflüssen. In diesem Alter haben für die jungen Erwachsenen viele andere Dinge Priorität.

In diese Entwicklung sollte kein Staat radikal eingreifen. Einige würden behaupten, die Wehrpflicht trage zur Entwicklung bei, aber ist das dann noch eine freie Entwicklung der Persönlichkeit? Ich sehe das nicht so.

... um die EU zu schwächen?

In welches Land?

Ich möchte eine Diskussion zum Thema "<MyCountry> first!" anregen. Sagt kritisch eure Meinung, die auch gerne anders als meine sein kann, aber lasst uns sachlich bleiben. Das ist dazu meine Meinung:

Der Denkfehler hinter "<MyCountry> first!" ist, dass egoistische Entscheidungen auch immer zu besseren Ergebnissen führen.

"Dass das eigene Land zuerst kommt" und "dass es in dem eigenen Land voran geht" sind zwei unterschiedliche Dinge.

Viele Dinge die moderne Rechtspopulisten wie Trump beschließen, schaden ihrem Land langfristig: Sie vergreulen ihre Bündnispartner, isolieren sich, machen sich unbeliebt in der Welt. Damit verlieren sie nicht nur an Einfluss, sondern auch an Unterstützern, wichtige Kooperationen gehen verloren. Politik ist nicht nur "Deals machen", sondern auch strategische Bündnisse schließen, durch die sich Staaten gegenseitig langfristig unterstützen.

Solidarität ist beispielsweise ja auch das Prinzip auf dem die ja von modernen Rechtspopulisten so gefeierten Nationalstaaten fußen. Würden beispielsweise auch die Bundesländer stets nur auf ihr eigenes Wohl achten, möglicherweise sich sogar abspalten, dann würde es Deutschland sicherlich NICHT besser gehen. Politik und Wirtschaft fußt auf Kooperation, verliert man den Blick für das gesamte Bild, dann schadet das allen. Die Bundesländer haben sich zu Deutschland zusammen geschlossen, da es sinnvoll ist. Genauso sind internationale Bündnisse sinnvoll, auch wenn sie im Einzelfall nicht direkt, sondern nur indirekt zu Profit führen.

Egoismus führt nicht zu besseren Ergebnissen. Das ist der Denkfehler hinter "<MyCountry> first!".

Warum nennt ihr Deutschen es Selenskyj? Der official Name Zelensky ist nicht schwierig.

Habt ihr euch das Gespräch zwischen Trump und Selenskyj angehört?

Trump und sein Vize haben ständig nur gesagt, dass Selenskyj nicht in der Position ist, sich zu beschweren. Sie haben gesagt, dass sich Selenskyj endlich mal bedanken soll für alles. Außerdem würde Selenskyj einen Weltkrieg in Kauf nehmen und Menschenleben aufs Spiel setzen.

Selenskyj hat dann gesagt, dass er sehr dankbar ist und das auch in jedem Interview sagt.

Das Gespräch ist komplett eskaliert - und das Ganze wurde live übertragen.

Auf welcher Seite steht ihr?

Merz & Von der Leyen versuchen derzeit hunderte Milliarden für das Militär zu mobilisieren und die Wehrpflicht wieder einzuführen. man steht kurz davor, Taurus an die Ukraine zu liefern, und auch von deutschen Truppen in Russland ist bereits die Rede. Denkt ihr dass es unter der SPD-CDU Regierung zu einer Generalmobilmachung kommen wird? Und wie würdet ihr auf den Marschbefehl reagieren?

Frage das nur aus reinem Interesse!

Also nehmen wir an ich würde mein deutschen Pass verbrennen, in eine Asylbehörde gehen und so tun als würde ich kein Deutsch können und in gebrochenem Deutsch sagen "nix Deutsch, nix Papiere, asyl". Klar als Syrerin oder Afganerin könnte ich mich nicht ausgeben weil es am aussehen auffallen würde, dass es nicht stimmt. Aber zb als Ukrainerin.

Würde ich dann auch alle Vorteile nutzen können, Miete vom Staat bezahlt bekommen, Sozialleistungen usw?🤔

Deutsche Wirtschaft zerbricht, Inflation, jede 5. Familie mit Kindern in Deutschland lebt in Armut, Rentner die das ganze Leben gearbeitet haben müssen Flaschen sammeln um nicht zu verhungern.

Sind wir überhaupt noch ein wohlhabendes Land, wenn wir doch immer mehr in Richtung Entwicklungsland abfallen?

Sind wir überhaupt in der Lage Flüchtlinge aufzunehmen, wo es uns selbst so schlecht geht, dass wir vielleicht bald um Asyl im Nachbarland bitten müssen?

Welche sind eure Top 5 für den ESC 2025 in Basel bis jetzt?

Meine sind:

1. Bird of Pray 🇺🇦

2. Espresso Macchiato 🇪🇪

3. C'est la vie 🇳🇱

4. Run with you 🇦🇿

5. Milkshake Man 🇦🇺

Falls ihr eure List noch weiter habt, könnt ich gerne auch die anderen Plätze schreiben

ich frage mich, wer in diesen weltpolitisch extrem angespannten Zeiten das Amt des deutschen Außenministers übernehmen wird? Wohl jemand von der SPD oder etwas Spahn? Muss schon jemand mit high Profile sein.

Wie werden die geplanten Investitionen in Höhe von 500 Milliarden Euro für Infrastruktur und höhere Ausgaben für das Militär die deutsche Wirtschaft beeinflussen, insbesondere in Bezug auf Arbeitnehmer und den Mittelstand? Welche wirtschaftlichen Veränderungen könnten dadurch absehbar sein? Bitte antworten Sie ohne politische Perspektive, sondern auf realistische und wirtschaftliche Weise.

Mehr job? Mehr business? oder das ist gut nur für die jenigen die verdienen schon millionen bzw. milliarden in Deutschland?

Ich kenne so viele, die das befürworten. Da würde mich interessieren, was eure Meinung ist.

Was denkt ihr zu der Entscheidung die gestern getroffen wurde?

CDU und SPD einigen sich auf eine Sondervermögen über knapp 800 Milliarden Euro

Nachdem ich das Thema Politik & Gesellschaft für mich freigeschaltet hatte, wurde mir innerhalb weniger Tage bereits klar, dass ganz offensichtlich die destruktiven Elemente unserer Gesellschaft hier deutlich dominieren und aggressiver ihre Meinungen kundtun als Leute, die wirklich Fragen haben. Es kommt mir vor, als stünde der Osten Deutschlands unter einer völlig anders gearteten Dauerberieselung von Medien, die ich hier im Westen Deutschlands gar nicht so wahrnehme.

Als Beispiel führe ich mal Selenskyj an, der im Westen Deutschlands als zutiefst gedemütigter Präsident eines Landes von Trump runtergemacht wurde, wie ein dummer Schuljunge, und aus dem Osten vernehme ich dazu im krassen Widerspruch, dass Selenskyj ein unverschämter undankbarer Diktator sei, der dem Friedensversuch Trumps widerspricht usw.

Es gibt natürlich tausend andere Themen, wo die AfD die Guten sind und der Rest der Parteien nur alles falsch macht. Aber es geht mir nicht um die politischen Details, sondern darum, dass die „Bösen" hier immer so aktiv sind, während die „Guten" so inaktiv sind und die „Bösen" agieren lassen, anstatt ihnen zu widersprechen.

Denn wenn ich Kommentare erhalte, sind es auffällig viele destruktive Akteure, die mich versuchen zu missionieren oder aggressiv persönlich werden.

Also, warum kommt es mir so vor, als sei GF die geeignete Plattform für negative Propaganda, und warum gibt es so wenig positive Meinungen, die dem wenigsten widersprechen?

Trump war immer ein Gegner von internationalen Regeln.

Die Sache der Freiheit, Gleichheit, Gerechigkeit ist nicht seine.

Er entwickelt sich vielmehr zum unamerikanischsten aller bisherigen Präsidenten, zu einer echten Gefahr für die Einheit des Landes und der bisherigen Ordnung der Welt .

Seine Anerkennung erfährt nur, wer vergleichbar brutal handelt und den selben Machtanspruch hat wie er.

Trump wird die US-amerikanische Ordnung zerstören und dabei Kräfte freisetzen, die weite Teile der Welt in Chaos und Verderben stürzen können.

Die Ukraine hat in wenigen Minuten und vor laufender Kamera erfahren müssen, was der Entzug von Protektion bedeutet.

Auch die bisherige NATO-Partnerschaft mit Europa scheint vorbei zu sein.

Die Freunde der westlichen Freiheit müssen ihren Schock schnell überwinden und erkennen: Die USA haben durch Trump das Lager gewechselt.

Sie sind plötzlich eine revisionistische Macht, die von Unterdrückung, Einschüchterung und Erpressung lebt.

Die USA unter Trump entwickeln sich zum Zerstörer der freien Welt.

Der Albtraum hat begonnen.

(Z.T. aus ,,SZ", ,,Meinung" : ,,Der Zerstörer" 03.03.25)

• Trump der Zerstörer der freien Welt?
• Meinungen dazu?

Sind die Wähler froh darüber, dass sie Frieden verhindert haben indem sie keine Friedensparteien gewählt haben? Wir nun mit Zukunftsängsten und Angst vor Krieg leben müssen und immer mehr aufrüsten? Als hatten wir nicht genug Zukunftsängste kommt jetzt irgendeine künstlich herbeigeführte Bedrohung aus Russland und eine Wehrpflicht dazu. Was genau war der Sinn dahinter CDU, SPD, Linke zu wählen?

Die SPD und CDU haben eine Reform der Schuldenbremse angekündigt. Die News ist von heute.

Quelle zeit.de (möchte hier keine Links reinschicken)

Zentrale Punkte sind demnach:

1. Verteidigungsausgaben über 1% des BIPs sollen nicht mehr unter die Schuldenbremse fallen. Das ist eine rechnerische Maßnahme, damit man nicht so viel rumschieben kann, effektiv gäbe es rechtlich dann keine Obergrenze mehr für den Einzelplan 14.
2. Sondervermögen Infrastruktur und allg. Investitionen i.H.v. 500 Milliarden, davon 100 direkt für Länder und Kommunen
3. Angleichung der Schuldenbremse auf Bundes und Landesebene: Bundesländer sollen 0,35% des BIPs (unklar ob BIP Deutschlands oder des jeweiligen BLs) neue Schulden pro Jahr machen dürfen

Das alles soll in einer Sondersitzung des Bundestags nächste Woche eingebracht werden.

Laut Klingbeil außerdem fest abgemacht, dass eine grundlegendere Reform der Schuldenbremse bis Ende des Jahres angegangen wird.

Wie ist eure Meinung zu diesen Punkten? Richtiger Schritt ja/nein?

https://www.youtube.com/watch?v=HOJS3qQlVjE

übersetzt:

https://www.youtube.com/watch?v=tNwkJUYhLoI

Die Ukraine stellt angeblich ausreichend Waffen selbst her....

Wieso hat in Europa kein Land bis 1800 große Gebiete erobert außer das Osmanische Reich?

Im White House.

Die gesamte EU möchte weiterhin Waffen in die Ukraine pumpen, aber profitiert ihr schon vom Krieg?

Durch die Aktie Rheinmetall: In kürzester Zeit aus einem niedrigen, fünfstelligen Betrag das nächste schicke Einfamilienhaus. Läuft fast zu gut, ein europäischer Cheatcode. Durch die Menge an abbezahlten Häusern ermöglicht das bald schon, Häuser durch Häuser zu kaufen. Die Mieter bezahlen brav.

Pumpen, pumpen, pumpen?

Warum belehrt Deutschland die USA, China, Russland und andere Länder, doch wehe, einer wagt es, uns zu belehren? Dann wird sofort von einer gefährlichen Einmischung in unsere Demokratie gesprochen. Wie kann es sein, dass wir anderen Vorschriften machen und uns das Recht nehmen anderen zu sagen was richtig ist ,während jede Form der Kritik an uns als Bedrohung wahrgenommen wird?

Es ist echt traurig, dass wir in einer Welt leben, in der "unsere" eigenen Fehler nicht mal angesprochen werden dürfen, ohne dass sie als Angriff auf unsere Freiheit missverstanden werden.

Sie wäre wahrscheinlich noch besser als Pistorius.

Trump und Vance hatten Deutschland bereits gewarnt, dass sie die Meinungsfreiheit in Deutschland beobachten werden und mit Konsequenzen gedroht, sollten die Entwicklungen gegen die Meinungsfreiheit gehen.

Nun werden Trump und Vance sicherlich die ganzen Terroranschläge in Deutschland nicht entgehen. Ein gefundenes Fressen die kommende Regierung öffentlich bloßzustellen.

Wenn Deutschland keine Regierung hat müssen die sich ja nicht klar positionieren

Der nächste Beweis dafür wie verblendet Grüne sind: Grüne nennen es wählertäuschung dass Merz nach der Wahl doch kein Taurus liefern will.

Aber wisst ihr noch was die Grünen damals gefordert haben bevor sie gewählt wurden?

Wo blieb da der Aufschrei? Lassen sich Grünen-Wähler belügen und aufstacheln?

Ich schätze sehr, dass man bei Gutefrage seine Meinung frei äußern kann, aber man darf nicht außer Acht lassen, dass Ukrainehetze von Prorussen (auch unsachliche Weise) auch Folgen hat. Wir befinden uns in einem Medienkrieg und Hetze und Lügen kann die Meinung von Menschen beeinflussen, z.B. zu mehr AfD Wählern führen und das zu einer fehlenden Unterstützung der Ukraine.

Hier werden sehr oft, sehr schändliche, defamierende Hetze-Beiträge über Selenskyi veröffentlicht, ohne Belege, ohne Quellen, reine Behauptungen, dass die Ukraine Täter seien, Geld verschleudern oder veruntreuen würden usw. - ich verstehe, dass freie Meinungsäußerung wichtig ist, aber diese Beiträge sind eher hetzerische Tr0IIbeiträge und keine sachlichen Argumente. Menschen formen darauf dann trotzdem ihre Meinung.

Ich finde GF sollte sich seiner Verantwortung bewusst werden in solchen Ausnahmefällen. GF kann zum Propagandasprachrohr werden - oder ist es bereits.

Wie seht ihr das?

Dr. Gregor Gysi (Die Linke)

Dr. Alice Weidel (AfD)

https://www.youtube.com/watch?v=ZHm_7T7QNl8

2021 mit Wagenknecht 4,9% und 2025 ohne Wagenknecht 8,8%

sprich kann ich gegen meinen Willen im Graben enden? oder gilt Wehrpflicht erst wenn Deutscher Boden betreten wurde?

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ZDF-Korrespondent: Bundesregierung wirkt "etwas hilflos"

Nach dem im Gespräch zwischen US-Präsident Trump und dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj reagiert auch die Bundesregierung. Sie wirke "etwas hilflos".

Quelle: ZDF Newsticker am 2.3.2025

Er ist ein 2m Riese, hat sicher mehr Aura als Olaf. Aber wird er auch so dominant bei den Amis auftreten wie im Bundestag oder wirds ein Flop wie bei Selenskyj?

Oder wird er rhetorisch, wie Macron einen Trump klein aussehen lassen?

https://youtu.be/FNjBN9UnH2I?si=xo1x6VTSRsReQhsn

und müsste die Verbote sog. "russlandfreundlichen Medien" in der Ukraine aufgehoben werden.

Und werden dann sog. "russische Sympathisanten" in der Ukraine nicht mehr hart bestraft.

Werden dann die Verbote sog "Russischer Propagandamedien" in der EU aufgehoben?

Und die Gesetze zur "Verteidigung der Demokratie" in der EU?

Und was ist mit den Vielen Arbeitsplätzen, die dann bei "Verteidigungsindustrie" verloren gehen könnten. Und sollte ich meine Aktien bei Rheimmetall schnell noch verkaufen und die satten Gewinne mitnehmen.

Stehen die Russen dann wieder im Keller, wie schon nach Ende des letzen glorreichen Deutschen Überfalls auf Russland mit 26 Mio toten Russen.

Wie lässt sich ein plötzlicher Frieden und seine negativen Auswirkungen doch noch verhindern?

Wie lässt sich Trump doch noch zur Vernunft bringen?

Mit wem würder ihr lieber ein Date oder Sex haben?

Die großen sich als Alpha Männer sehenden Trump (1.90) oder Vance (1.87) oder den keinen Selenskyj (1.67)?

Damit das Alter kein Kriterium ist, sind in diesem Szenario alle gleich alt, ihr könnt euch das Alter aussuchen, wenn ihr ihn z. B. als 20 Jährigen bevorzugt, bekommt ihr den JD Vance aus 2004.

Trump interessiert sich nicht für die Werte des Westens.Der Ukraine präsentiert er sich wie ein Mafiaboss.

Trump will , dass das Recht des Stärkeren wieder gilt.

Der Narzist Trump will Putin gefallen.

Er sieht in der Ukraine ein an Bodenschätzen reiches Land in einer Notlage , von dem man Schutzgeld erpressen kann.

Europa stört in Trumps neuer Welt.

Die USA verabschieden sich rasend schnell von den Werten des Westens.

( z.T. aus ,,Die Zeit" : ,,Dealer des Volkes" 27.02.25)

• Präsentiert sich Trump wie ein ,,Mafiaboss"?
• Meinungen dazu?

Ist das nicht naiv und dumm zu glauben Europa könne es mit 3 Supermächten (USA, Russland, China) aufnehmen? Und dann sollen wir alleine die Ukraine finanzieren, 700 Milliarden sind geplant. Wie kann man so einen Wahnsinn unterstützen und auch noch rechtfertigen? Sowas hatte bei der Bundestagswahl zu 75% Zustimmung, nur das BSW und die AfD wollten diesen Wahnsinn stoppen.

Ich habe jetzt schon mehrfach gelesen, daß Trump gar nichts anderes wollte als Selenskyj auflaufen zu lassen. So etwas dilletantisches wie dieses Gespräch von Gestern und noch dazu bei einem Thema das indirekt die ganze Welt betrifft und dann noch vor laufender Kamara, das habe ich in meinem ganzen Leben noch nicht gesehen.

In Deutschland sind wir es gewohnt immer wieder die Hände über dem Kopf zusammen zu schlagen oder lauthals zu lachen wenn Trump sich daneben benimmt oder Dinge sagt die fern jeglicher Realität oder des gesunden Menschenverstandes liegen. Aber wie ist das in den USA? Wie sind die Reaktionen auf dieses Treffen?

Der Grund, weshalb Trump die Ukraine dazu zwingen will, einen noch so beschissenen Deal mit Russland einzugehen, ist, weil Trump vor seinem Amtsantritt gesagt hat, er könne den Krieg innerhalb von wenigen Tagen beenden. Trump merkt jetzt, dass es doch nicht so einfach ist. Deshalb wird er inzwischen aggressiv gegenüber Selenskyj, weil er diesen, im Gegensatz zu Putin, derart unter Druck setzen kann, um einen fadenscheinigen Waffenstillstand zu erzwingen. Und das um jeden Preis für die Ukraine, nur damit er sich erneut als ein Macher darstellen kann, der einen kurzzeitigen Frieden herbeiführte.

Jedoch halte ich es für extrem unwahrscheinlich, dass Trump eine Ausweitung des Konflikts (zum Beispiel auf Polen) tolerieren würde. Denn selbst seine zahlreichen oftmals nicht sehr gebildeten Wähler wären wohl zum überwiegenden Teil dagegen. Und das einzige, was Trump möchte ist, seinen Wählern gefallen. Ein Europa (und das beginnt für Trump ab der polnischen Staatsgrenze), das angegriffen wird von Russland, würde mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht toleriert werden. Das ist zumindest meine Meinung.

Was ist eure Meinung zur Bereitschaft der USA, die NATO-Staaten vor Russland zu schützen?

Er hat eine Umarmung bekommen und freute sich

Ich sehe immer mehr Menschen die für die AFD sind: Die aus dem Euro rausmöchten... Die NATO verlassen wollen usw... Das wäre ein Desaster.

Oder Menschen die Putin und Trump gut finden.... Deren Verbrechen und deren Einstellungen kaum kennen, aber durch ihr Auftreten direkt manipuliert werden.

Demokratie sollte nur gehen, wenn auch die BILDUNG priorisiert wird....

Das Atomkraftwerk Chernobyl war zu seiner Zeit Sicherheitstechnisch schon absolut hinten. Zusätzlich waren die die für die Sicherheit zuständig waren Karrieregeile Schwurbler die selbst einem Geigerzähler nicht geglaubt haben verantwortlich.

Mit heutiger Technik wird einem schon bevor so etwas passiert angezeigt das etwas nicht stimmt + Atomkraftwerke werden heutzutage völlig anders gebaut.

1. Der Reaktortyp RBMK war von Anfang an unsicher

Kein sicheres Containment – westliche Reaktoren haben massive Stahlbetonhüllen, die Strahlung einschließen.

Positiver Void-Koeffizient – der Reaktor wurde instabil, wenn das Wasser verdampfte, was eine unkontrollierte Leistungssteigerung ermöglichte.

Graphitspitzen in den Steuerstäben – machten die Katastrophe beim Notabschalten sogar noch schlimmer.

2. Vertuschung & Inkompetenz

Viele Ingenieure wussten nicht, wie gefährlich der RBMK-Reaktor war, weil Sicherheitsprobleme geheim gehalten wurden.

Die Regierung wollte das Unglück zuerst verschweigen, wodurch noch mehr Menschen verstrahlt wurden.

3. Keine moderne Sicherheitskultur

In westlichen Ländern gibt es strenge, unabhängige Regulierungen für Kernkraftwerke.

In der Sowjetunion war Kritik unerwünscht – Fehler wurden oft ignoriert oder vertuscht.

Fazit:

Tschernobyl ist kein Argument gegen Kernkraft allgemein, sondern gegen schlechte Sicherheitsstandards und Diktaturen, die Fehler vertuschen.

Hallo,

Wenn man aber bspw. hier in Deutschland das Heer wiederaufbauen will benötigt man doch eigentlich die Wehrpflicht, oder nicht?

Ist das jetzt seit gestern wahrscheinlicher, wenn man sagt Europa muss jetzt stark als neu zuvor sein?

Muss man nicht letztendlich sagen, wenn es allsbald zu einen Waffenstillstand kommt in der Ukraine, wäre es am besten, hat unser Exlandsmann/ Urdeutscher aka Trump da nicht recht?

weil....Rußland kann nicht sagen, wir geben die Gebiete zurück, weil da auch zuviele Soldaten gefallen sind, das würde die Frage aufwerfen, wofür eigentlich!

Ukraine kann froh sein, wenn es so bleibt, wie es jetzt ist.

So oder so! Die EU muss massiv aufrüsten um diesen Frieden dann zu garantieren, die neuen Grenzen zu schützen.

Wenn Putin nun sich drauf einläßt, dann sollte man nun auffhören! Ist für uns das Beste, Ist für die Ukrainer das Beste und für den kleinen Mann (die Soldaten die in Rußland verheizt werden) in Rußland auch.

Auch wenn da nun von den Europäern wieder auf Trump geschimpft wird, das ist wirklich ein Irrsinn alles...

Man muss die Welt so hinnehmen wie sie ist, und nicht diese Moralapostelei pflegen, die sich hier breit gemacht hat in Europa. Oder? Was sagt Ihr?

Ich will in 15 Jahren auch noch Rente haben, und nicht das es alles bei "Rheinmetall" landet...

Zelensky!

https://youtu.be/O-eDejb4ha0?feature=shared

https://youtu.be/siDLgWjq8Gk?feature=shared

https://youtu.be/yR9WkWhL3MU?feature=shared

oder jedem beliebigen Tod eben.

Hat der sich etwa nicht benommen?