Robert Habeck – die neusten Beiträge

Kann hier jemand den Habeck-„Plan“, das Volumen der Sozialversicherungsbeiträge durch die Einbeziehung von Kapitalerträgen auszuweiten, erklären?

SPIEGEL:

„Das wohl drängendste politische Geheimnis, das der Grünen-Kanzlerkandidat in diesen Tagen lüften müsste, ist die Frage, was genau er mit seinem ungeschickten Vorstoß gemeint hat, künftig auch auf Kapitalerträge Sozialabgaben zu erheben.

Der Verweis der Grünen auf Freibeträge, die es geben müsse, auf Millionäre, die gemeint seien, oder auf Kleinsparer, die nicht belastet werden sollten, hat die Aufregung nicht eingehegt, da es einen durchgerechneten Plan offensichtlich nicht gibt.“

Welt:

„Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner hat versichert, dass es nicht die Kleinsparer trifft, wenn Kapitalerträge zur Finanzierung der Sozialversicherung herangezogen werden. Es seien nicht die Krankenschwester oder der Häuslebauer gemeint, sagte Brantner in der ZDF-Talkshow „Markus Lanz“. Allerdings blieb trotz mehrmaliger Nachfrage erneut offen, ab welcher Höhe derartige Einkünfte betroffen wären. „Ich gebe Ihnen jetzt nicht die Zahl, die Sie gerne hätten“, sagte Brantner. Der Vorschlag von Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck, Einkünfte aus Kapitalerträgen zur Finanzierung von Kranken- und Sozialversicherung zu nutzen, hatte teils harsche Reaktionen hervorgerufen.“

Nein, Habeck versteht es selbst nicht 57%
Ja (bitte erklären) 43%
Inkompetenz, Robert Habeck

Sozialabgaben auf Kapitalerträge – Ein Schritt zur Stärkung Deutschlands?

Meiner Meinung nach ist Robert Habecks Vorschlag, Sozialabgaben auf Kapitalerträge einzuführen, eine hervorragende Idee, die Deutschland langfristig stärken kann. Unsere Wirtschaft und unser Sozialstaat stehen vor großen Herausforderungen: Der deutsche Haushalt muss stabilisiert, die Wirtschaft gestärkt und die Finanzierung zentraler Bereiche wie der gesetzlichen Krankenkassen gesichert werden.

Es ist ungerecht, dass Arbeitslöhne aktuell stärker belastet werden als Kapitalerträge. Wenn auch Einkünfte aus Kapitalgewinnen zur Finanzierung der Sozialversicherungen herangezogen werden, schaffen wir mehr Gerechtigkeit und entlasten die arbeitende Bevölkerung. Deutschland ist ein Land der Toleranz und Vielfalt. Wir haben eine Verantwortung, Menschen aus Kriegsgebieten und anderen Notlagen zu unterstützen. Doch das erfordert finanzielle Mittel, die gerecht verteilt werden müssen.

Dieser Vorschlag ist ein Schritt in die richtige Richtung, um Solidarität innerhalb unserer Gesellschaft zu fördern. Natürlich gibt es Kritik, vor allem von Kapitalanlegern, aber wir müssen erkennen, dass Investitionen in unser Sozialsystem auch Investitionen in eine stabile Zukunft sind.

Für diejenigen, die mit solchen Maßnahmen und dem solidarischen Kurs Deutschlands nicht einverstanden sind, gibt es sicher andere Länder, die besser zu ihren Vorstellungen passen könnten. Aber wer hier lebt, sollte auch bereit sein, einen fairen Beitrag zu leisten. Was denkt ihr? Sollte dieser Vorschlag umgesetzt werden? Und wie könnte er unser Land langfristig beeinflussen?

Bundeskanzler, Die Grünen, Robert Habeck

Ich möchte mich mal zur Wahlsache melden:

Naja, die CDU können wir mit Friedrich Merz, Johann Wadephul, Roderich Kiesewetter und Carsten Linnemann keinesfalls wählen, "den Teenie Mädchen soll es gezeigt werden", Linnemann will das Renteneintrittsalter hoch setzen, na und was wir wieder brauchen: "Preiswertes russisches Gas über Nordstrem 2 und auch Öl", davon ist bei Merz keine Rede, da klingt schon Sahra Wagenknecht und Oscar Lafontaine und Alice Weidel wirtschaftlich um Welten erfolgreicher. Denn mit teuerem USA-LNG Gas. daß uns Trump und Robert Habeck in größerem Umfang aufdrängeln will, können wir keinen Staat machen, also keinen Wirtschaftsaufschwung erleben, da liegt die CDU und die Grünen total auf dem Holzweg ! Was mir an der AFD nicht gefiel, "Hitler sei Kommunist" gewesen, glatter Unfug. Mir war erzählt worden, Hitler sei in seiner politischen Frühzeit manches Wochenende mit dem Zug ins Vogtland nach Plauen gefahren, um in die Syrauer Drachenhöhle die Tage zu verbringen und seine "Germanischen Phantasien" zu erspinnen. Von Karl Marx, dem Kapital oder gar Lenins Werke zur Entwicklung des Kapitalismus zum Imperialismus

um damit verbunden dem Übergang der Marktwirtschaft zum globalen Monopolismus und damit daher gehend, einer ungeheuerlichen Preissteigerung

und Kriegen (Wie Ukrainekrieg, USA will Grönland und Kanada) hatte Hitler Null Ahnung !) Was ich auch unrichtig finde, den EU-Austritt, vielmehr sollten die verdreht denkenden Frau Ursula von der Leyen und Manfred Weber sowie Frau Kaja Kalls von einer Politik im Sinne aller europäischer Staaten überzeugt werden. Ein Natoaustritt ist schon besser. Die Windräder abzuschalten ist natürlich auch Unsinn !

Nebenbei unsere Mehrwertsteuer ist genau genommen vom Mehrwertgesetz von Karl Marx abgeleitet, was unsere Politiker entsetzt verneinen würden !

Leute wählt Sahra Wagenknecht und Oscar Lafontaine (alte bewährte SPD) oder

  • sicherheitshalber Olaf Scholz, dann kann nichts schief gehen. Und Rolf Mützenich – WikipediaRolf Heinrich Mützenich (* 25. Juni 1959 in Köln) ist ein deutscher Politiker (SPD). Er ist seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages und seit 2019 Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. will auch keine Geldzahlungen mehr nach Kiev, als die SPD ist schon ein guterTip !
Merz, Sahra Wagenknecht, Alice Weidel, Robert Habeck

Ist satirische Kritik gegenüber Politikern inzwischen auch strafbar?

Vielfach sind satirische Darstellungen dazu geeignet, die Ehre des Betroffenen zu kränken. Damit können sie nicht nur das Allgemeine Persönlichkeitsrecht betreffen, sondern auch den Straftatbestand der Beleidigung des Strafgesetzbuches (StGB) erfüllen (§ 185 StGB).

https://www.anwalt.de/rechtstipps/zulaessigkeit-und-grenzen-von-satire-205572.html

Ich beobachte das Vorgehen gegenüber Satirikern mit zunehmender Sorge. Besonders das Anzeigeverhalten der Grünen (samt ,,grüner Netzfeuerwehr" und Anzeige-Agenturen - welche noch so kleine Kritik gegenüber den Regierenden zur Anzeige bringen, mit dem Vorwand ,,es könnte") fällt deutlich auf.

Zu welchen Strafen so manche satirischen Kritiker verdonnert werden, finde ich persönlich unverhältnismäßig. Auch den § 188 stehe ich äußerst skeptisch gegenüber.

Schlecht gealtert:

Mehr als 93 Prozent der Anzeigen gegen Bürger stammen von Habeck und Baerbock

https://www.focus.de/politik/deutsche-bundesminister-im-vergleich-mehr-als-90-prozent-der-anzeigen-gegen-buerger-stammen-von-habeck-und-baerbock_id_260500296.html

So schlimm es ist, in einem Staat zu leben, in dem das Recht auf freie Rede genommen ist, schlimmer ist es, in einem Land zu leben, das die Menschen so manipuliert, dass sie überhaupt nicht mehr auf den Gedanken kommen zu widersprechen, beziehungsweise ihnen die Sprache genommen wird. Auch hier liefert die jüngste Geschichte eindringliche Beispiele dafür, dass genau solche Versuche unternommen werden, auch in Deutschland.
Robert Habeck
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Meinung des Tages: Habeck-Projektion auf Münchner Siegestor – geht die Wahlkampf-Aktion zu weit?

Aufregung in München: Auf dem Siegestor in München sah man eine Projektion des Grünen-Kanzlerkandidaten Robert Habeck. Die Aktion wurde von der Polizei beendet – eine Genehmigung der Stadt konnten die Verantwortlichen nämlich nicht vorweisen.

Ähnliche Aktionen sind zu erwarten

Direkt über der Inschrift „Dem Sieg geweiht. Vom Krieg zerstört. Zum Frieden mahnend.“ prangte das Gesicht von Habeck mit dem Slogan „Bündniskanzler. Ein Mensch. Ein Wort.“ Die Bundespressestelle der Grünen beantwortete zwar keine konkreten Fragen, erklärte aber, dass das Motiv wohl die nächsten Tage über in unterschiedlichen deutschen Städten an öffentlichen Plätzen zu sehen sein wird.

Zwiegespaltene Meinungen zur Aktion

Marion Lüttig ist grüne Stadträtin aus München. Auf Instagram postete sie ein Bild der Projektion und fragte, ob die Leute ihn gesehen hätten. Erwartungsgemäß steht sie der Aktion augenscheinlich positiv gegenüber.

Ganz anders tönt es aus den Reihen der CSU. Markus Söder (bayerischer Ministerpräsident) kommentierte auf einem Parteitreffen die Aktion etwa mit „Der spinnt doch“, auch der CSU-Generalsekretär (Martin Huber) warf Habeck „völligen Größenwahn“ vor.

Auch Hasstiraden und sogar Mordaufrufe folgten auf diese Aktion. Zu einem Angriff kam es am Tag danach an einem Wahlkampfstand der Grünen in Neuperlach. Ein Mann zerstörte dort den Infotisch mit Tritten.

Unsere Fragen an Euch: 

  • Was haltet Ihr von der Aktion?
  • Findet Ihr, dass Wahlkämpfe zunehmend radikaler werden und falls ja, wie bewertet Ihr das?
  • Wie und auf welchem Weg informiert Ihr Euch über die Wahlprogramme der Parteien bei der Bundestagswahl?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!Viele Grüße
Euer gutefrage Team

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Ich finde, die Aktion geht zu weit, weil... 64%
Ich finde nicht, dass die Aktion zu weit geht, denn... 23%
Ich habe dazu eine andere Meinung und zwar... 13%
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Ich habe von Alice Weidel und Robert Habeck geträumt sollte ich mir Sorgen machen?

Es war ein altes Haus. Ein Haus das mit jedem Atemzug zu atmen schien langsam, schwer und leise als würde es versuchen nicht zusammenzubrechen. Die Wände waren schief und das Holz unter meinen Füßen fühlte sich so an als könnte es jeden Moment nachgeben. Es war eines dieser Häuser in denen man sich fragt ob es noch lange stehen wird nicht weil es jemand abreißen würde sondern weil es irgendwann einfach von selbst verschwindet. Ich trat durch eine knarrende Tür und landete in einem Raum der für dieses Haus viel zu groß war. Die Decke schien höher als der Rest des Gebäudes und die Wände zogen sich endlos in die Ferne. Es fühlte sich an als hätte ich einen Schritt in eine andere Realität gemacht in einen Saal der niemals in diese alten Mauern passen dürfte. Und doch war der Raum leer. Fast leer. Ganz hinten, fast verloren in der Weite des Raumes, stand ein winziger Tisch. Er wirkte absurd klein als hätte ihn jemand aus einem Puppenhaus hier abgestellt. Und an diesem Tisch saßen sie. Nicht Alice im Wunderland sondern Alice Weidel, mit geradem Rücken scharfem Blick und einem Lebkuchen in der Hand, und Robert Habeck der das genaue Gegenteil ausstrahlte. Robert saß zusammengesunken blass, mit müden Augen die sich kaum noch offen halten konnten. Er wirkte als hätte er sich verirrt als wäre er nur hier weil er es nicht mehr schaffte einen anderen Weg zu finden. Ich stand am Rand des Raumes, unsicher warum ich hier war. Dann es begann zu tropfen. Langsam und gleichmäßig. Und natürlich tropfte es nur auf meinen Kopf. Alice saß trocken da. Robert auch. Ich hingegen spürte wie das Wasser unaufhaltsam durch das undichte Dach seinen Weg zu mir fand. Alice sah kurz in meine Richtung nicht mit Mitleid sondern mit diesem Blick den man hat wenn man schon wusste dass es genau so kommen würde. Sie biss langsam in ihren Lebkuchen. Draußen tobte ein Sturm der gegen die Fenster schlug. Es war einer dieser Stürme die man nicht nur hört sondern spürt als würde er direkt unter die Haut kriechen. Robert begann leicht zu zittern. Er schien sich immer kleiner zu machen während Alice mit jeder Sekunde präsenter wurde. Dann in einem plötzlichen Ausbruch sprang Robert auf streckte die Arme in die Luft und rief verzweifelt Das ist der KLIMAWANDEL. Alice hob den Kopf kaum merklich warf mir einen langen Blick zu und biss erneut in ihren Lebkuchen als wäre das hier das Normalste der Welt. Und dann ohne jede Vorwarnung brach das Dach ein. Es krachte Regen strömte herein und Robert fiel mit einem dumpfen Geräusch vom Stuhl. Alice blieb sitzen ungerührt und gelassen während um sie herum die Trümmer des Daches lagen. Sie nahm den letzten Bissen von ihrem Lebkuchen und sah mich an als würde sie auf etwas warten vielleicht darauf dass auch ich endlich begreife was hier passiert war. Dann war der Traum vorbei.

Jetzt frage ich mich:

Könnte das Haus Deutschland symbolisieren? Ist der Lebkuchen Macht oder Genuss am Chaos? Warum tropft es immer nur auf mich?

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Wie oft wollen wir dieselben Fehler wiederholen? Genug von CDU, SPD und Co.?

Beim Anschlag in Magdeburg starben fünf Menschen. Die Polizei wusste Monate im Voraus von dem Täter, erhielt konkrete Hinweise und führte Gefährderansprachen durch – ohne Folgen. Gleichzeitig werden Hausdurchsuchungen bei Bürgern durchgeführt, die online Politiker kritisieren oder Memes teilen. Echte Gefahren werden ignoriert, während politische Gegner übertrieben verfolgt werden.

Und mal ehrlich – wer jetzt überrascht fragt: „Oh nein, was ist aus unserem Land geworden?“ – hat die letzten Jahre offensichtlich geschlafen. Aber Parteien die angeblich die Demokratie abschaffen wollen, haben genau davor gewarnt.

Die „guten linken Parteien“, die ständig auf totalitäre Systeme in anderen Ländern schimpfen, wenden selbst Praktiken an, die zwar milder erscheinen, aber im Kern denselben Geist atmen. Demokratie predigen, aber Warnungen ignorieren. Regeln aufstellen, aber keine Kontrolle. Sind wir wirklich noch so blind?

Und ja, die Täter kamen durch eine Politik ins Land, die 2015 unter Angela Merkel beschlossen wurde – ohne adäquate Background Checks Der gute Wille, Menschen in Not zu helfen, wurde zur Grundlage einer strukturellen Unsicherheit. Würdest einfach irgendjemanden von der Straße bei dir wohnen lassen? Natürlich nicht! Warum also auf Landesebene?

Statt Sicherheit zu gewährleisten, verliert sich Altpartien wie die CDU, SPU und co. in Symbolpolitik und ideologischen Debatten. Während Bedrohungen übersehen werden, verschärft sie die Überwachung und spaltet das Land. Diese Regierung hat in so vieler Hinsicht Deutschland ins Chaos geführt.

Albert Einstein sagte: „Wahnsinn ist, immer wieder dasselbe zu tun und ein anderes Ergebnis zu erwarten.“ Deutschland tut genau das: dieselben Parteien, dieselben Fehler, und trotzdem hofft man auf Besserung.

Hauptsache noch ein Demo gegen rechts! Es wird immer wieder versucht, rechte Parteien wie die AfD in eine Ecke zu stellen. Doch immer mehr Menschen erkennen, dass sie genug von der aktuellen Politik haben. Andere Länder, wie die USA, die Donald Trump erneut gewählt haben, können uns ein Beispiel geben. Die USA sind eines der mächtigsten Länder der Welt und haben sich trotz aller Kritik für einen Wandel entschieden – nicht für mehr von demselben alten Versagen. Wenn wir nicht endlich eine starke, patriotische und sichere Politik in Deutschland verfolgen, können wir nicht mit anderen Ergebnissen rechnen.

Und ja, Elon Musk hat neulich auf X (ehemals Twitter) seine Unterstützung für die AfD gezeigt. Der Mann, der mit seiner Vision und seinen Ideen die Welt verändert hat, sieht offenbar, wo der Kurs hierzulande falsch läuft. Es wird Zeit, diesen Warnhinweis ernst zu nehmen.

Die Ampel hat diese Richtung initiiert. Wird es nicht höchste Zeit, dass wir den Kurs übernehmen?

  • WeltAttentäter von Magdeburg drohte mit Anschlag wie beim Boston-Marathonheute
  • WeltSo lief die Todesfahrt über den Weihnachtsmarkt ab - Kritik an Sicherheitskonzeptvorgestern
  • WeltTerrorwarnungen, die im Nirwana landetenvorgestern
  • WeltHass auf Politiker - In Berlin bearbeitete die Polizei fast 900 Fällevor 148 Tagen
  • Welt„Wir werden dich hängen" - Habeck stellt 700 Strafanzeigen wegen Hasskriminalitätvor 147 Tagen
  • Bild„Blödbock" und „Hadreck" gehen Staatsschutz nix anvor 188 Tagen
  • https://youtu.be/kDQki0MMFh4
  • https://www.fosbos.neu-ulm.de/fileadmin/inhalte/pdfs/202021_corona_workshop/Hypothese_6.pdf
  • https://x.com/elonmusk/status/1869986946031988780
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Meinung des Tages: TV-Duell nur mit Scholz und Merz? Wie bewertet Ihr diese Entscheidung?

Am 9. Februar soll es zwischen dem Noch-Kanzler Olaf Scholz und dem Unions-Politiker Friedrich Merz zum TV-Duell kommen. Für Robert Habeck und Alice Weidel hingegen gibt es zur Prime-Time keine Sendezeit...

Kanzlerduell für ausgewählte Kandidaten?

ARD und ZDF werden am 9. Februar ein TV-Duell zwischen Friedrich Merz und Olaf Scholz übertragen. Moderiert wird das Duell von Sandra Maischberger und Maybrit Illner.

Eine Woche später treten beide Kandidaten bei RTL gegeneinander an.

Nicht eingeladen ist Robert Habeck, der jedoch in der direkten Kanzlerfrage mit Olaf Scholz gleichauf liegt. Zudem haben SPD und Grüne in repräsentativen Wahlumfragen ähnliche Umfrageergebnisse bei der Frage nach der Zweitstimme.

Alternatives Format für Habeck und Weidel

Stattdessen soll es nach Willen von ARD und ZDF ein (kleineres) Duell zwischen Robert Habeck und Alice Weidel geben. Ausgeschlossen vom „großen“ Duell zu sein, lehnen beide Kandidaten jedoch ab. Habeck hat eine Teilnahme schon ausgeschlossen.

Unsere Fragen an Euch:

  • Ist es richtig, dass nur Scholz und Merz sich duellieren dürfen?
  • Könnte es als Beeinflussung der Wahl seitens der Öffentlich Rechtlichen und Privatsender gesehen werden, dass nur Scholz und Merz gegeneinander antreten dürfen?
  • Sollte es ein Triell zwischen Scholz, Habeck und Merz geben?
  • Und sollte Alice Weidel als Kanzlerkandidatin der AfD nicht auch die Chance haben sich der deutschen Öffentlichkeit zu präsentieren?
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Nein, ich finde die Entscheidung nicht richtig, da... 66%
Ja, ich finde die Entscheidung gut, weil... 17%
Andere Meinung und zwar... 17%
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