Sozialabgaben auf Kapitalerträge, warum kann Robert Habeck keine einzige Frage, seines eigenen Vorschlags, bei Maischberger beantworten?
Ist es wieder nur ein Schnellschuss, ohne die nötige Kompetenz, ohne ein Konzept?
Mit glasigen Augen sitzt Robert Habeck vor Frau Maischberger bei der Frage: „Wer soll denn was genau, wann, wie darauf zahlen…?“
Die Antwort Habecks fängt wie folgt an: „Ja, Sie fragen mich eine interessante Frage. Ich habe schon darauf hingewiesen, dass die gesamten Steuersenkungsversprechen und Sicherheitsversprechen der Union…“
Frau Maischberger lässt nicht locker, unterbricht und kontert: „Das frage ich Herrn Merz, wenn er da ist.
Herr Habeck fängt neu an und erzählt wieder etwas vom Wetter…
(Nein, er hat nichts vom Wetter erzählt, aber man könnte es substanziell damit vergleichen.)
Quelle: ARD, Maischberger
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Der Hintergrund, Sozialabgaben auf Kapitalerträge, ein Vorschlag von Robert Habeck
Der Wirtschaftsminister will Reiche stärker an der Finanzierung des Gesundheitssystems beteiligen. Kleinsparer müssten sich keine Sorgen machen. Habecks Vorstoß bleibt unpräzise.
Die Ökonomin Veronika Grimm, die im Sachverständigenrat die Bundesregierung in der Wirtschaftspolitik berät, sieht die Pläne kritisch: "Der Vorschlag macht keinen Sinn." Denn: Dies würde insbesondere jene belasten, die ihr Einkommen regelmäßig sparen und investieren, um langfristig Vermögen aufzubauen, beispielsweise für die Altersvorsorge.
Habeck selbst verteidigte sich nun nochmal. Ihm ginge es bei diesem Thema vor allem um hohe Kapitaleinkünfte; sprich um die Reichen. Diejenigen, die ihren Lebensunterhalt hauptsächlich aus Zinsen und Dividenden bestreiten würden. Der Kleinsparer müsse sich keine Sorgen machen, so der Kanzlerkandidat der Grünen. Es gehe nicht um die Altersvorsorge. Für Normalverdiener werde es Freibeträge geben.
Doch noch immer hat Habeck keine konkreten Zahlen folgen lassen. Würde der Bundeswirtschaftsminister die Sparerfreibeträge und die Beitragsbemessungsgrenzen anheben? Und wenn ja, bis auf welche Höhen?
Skeptisch beurteilt auch Marcel Thum Habecks Vorschlag. Vor allem, weil diejenigen, die durchschnittlich bis weniger gut verdienen, kaum Kapitalerträge hätten und Gutverdiener sowie Privatversicherte außen vor wären. Weswegen der Leiter des Ifo Instituts Dresden mit Blick auf mögliche Mehreinahmen vermutet: "Es kommt kaum etwas zusammen."
Quelle: ZDF
8 Antworten
Ich versteh' das Problem nicht.
Die Forderung: Versicherungsbeiträge auf leistungslose Einkommen.
Freibeträge für untere und durchschnittliche Spareinlagen sollen die Belastung auf jene begrenzen, die für ihr Geld arbeiten.
Wie hoch diese Freibeträge sind, muss zum jetztigen Zeitpunkt noch nicht feststehen. Das kann man ja auch in einem Koalitionsvertrag festlegen. Vom Gedanken her wäre es logisch, sich an den Lohn- und Gehaltsstatistiken Deutschlands zu orientieren. Wer in einem Angestelltenverhältnis arbeitet, muss ja schließlich auch Versicherungsbeiträge zahlen und verhungert daran nicht.
Was sind die Argumente dafür, dass es "Unsinn" ist?
Das Konzept ist bereits schlüssig vorgestellt, siehe
Ihm ginge es bei diesem Thema vor allem um hohe Kapitaleinkünfte; sprich um die Reichen. Diejenigen, die ihren Lebensunterhalt hauptsächlich aus Zinsen und Dividenden bestreiten würden. Der Kleinsparer müsse sich keine Sorgen machen, so der Kanzlerkandidat der Grünen. Es gehe nicht um die Altersvorsorge. Für Normalverdiener werde es Freibeträge geben.
So einfach ist dieses Prinzip erklärt. Was fehlt denn noch?
Das Konzept ist bereits schlüssig vorgestellt
Das ist eben nicht korrekt.
Es wurde kein Konzept vorgestellt.
Zu einem Konzept gehört deutlich mehr, als eine Überschrift und einen ergänzenden Satz.
Herrn Habeck wurde die Möglichkeit eingeräumt, das Konzept zu erklären und darzustellen.
Wie in meinen Ausführungen bereits dargelegt, hat Herr Habeck lediglich versucht, über andere Parteien zu erzählen, als über sein Konzept.
Was sind die Argumente dafür, dass es "Unsinn" ist?
Alle Punkte die für ein Konzept fehlen.
Eine Überschrift ist kein Konzept.
Die Ökonomin Veronika Grimm, die im Sachverständigenrat die Bundesregierung in der Wirtschaftspolitik berät, sieht die Pläne kritisch: "Der Vorschlag macht keinen Sinn." Denn: Dies würde insbesondere jene belasten, die ihr Einkommen regelmäßig sparen und investieren, um langfristig Vermögen aufzubauen, beispielsweise für die Altersvorsorge.
Skeptisch beurteilt auch Marcel Thum Habecks Vorschlag. Vor allem, weil diejenigen, die durchschnittlich bis weniger gut verdienen, kaum Kapitalerträge hätten und Gutverdiener sowie Privatversicherte außen vor wären. Weswegen der Leiter des Ifo Instituts Dresden mit Blick auf mögliche Mehreinahmen vermutet: "Es kommt kaum etwas zusammen."
Quelle: ZDF
Ein solches Konzept bedarf keiner seitenlangen Ausarbeitung. Es ist logisch: Wer seinen Lebensunterhalt mit leistungslosen Kapitalerträgen bestreiten kann, beteiligt sich durch Versicherungsbeiträge am Solidarstaat.
Dies würde insbesondere jene belasten, die ihr Einkommen regelmäßig sparen und investieren, um langfristig Vermögen aufzubauen, beispielsweise für die Altersvorsorge.
Das ist eben nicht korrekt. nehmen wir mal an, der Durchschnittshaushalt (Median war 2024 bei ca. 44 k€ im Jahr) legt so viel zurück, dass er auf seine 18 k€ Rente noch ca. 10 k€ aus Kapitalerträgen aufstockt (das muss man erstmal schaffen), um das Nettoniveau von vor der Rente zu haben. Wenn man nun die Freibeträge auf 20 k€ auslegt, trifft es im Grunde niemanden aus der Gruppe, von der Grimm spricht. Und wenn es von dort jemanden trifft - hey, wenn man jenseits von 20 k€ Kapitalerträgen (!) ein bissel weniger mehr bekommt, bekommt man immer noch mehr...
"Es kommt kaum etwas zusammen."
es wäre interessant, dazu Zahlen zu haben. Im Bezug auf Gutverdiener wäre es kein Problem, die Kapitalerträge aus der Beitragsbemessung herauszulassen (und die Beitragsbemessung grundsätzlich in Frage zu stellen). Und auch bei Privatversicherten stellt sich mir die Frage, inwiefern man nicht ein System wie bspw. in Österreich übernehmen kann, in dem jeder in der gesetzlichen Sozialversicherung ist und sich allenfalls privat zusatzversichern kann - Österreich ist ja nun wirklich kein sozialistischer Kommunistenstaat...
Du versuchst hier mit Deinen Ausführungen ein Konzept zu liefern und Rechenweisen aufzustellen, die Herr Habeck so nicht darstellte. Würde dies Herr Habeck so verstanden wissen, dann hätte er es so dargelegt.
Das hat er aber nicht.
Ja, weil ich nebenher googeln kann. Aber danke, dass du einsiehst, dass das Konzept logisch ausgestaltet werden kann.
Aber danke, dass du einsiehst, dass das Konzept logisch ausgestaltet werden kann.
Welches Konzept...?
Herr Habeck hat kein Konzept.
Das hatten wir bereits herausgearbeitet. Nun fang nicht wieder von vorn an.
Das hatten wir bereits herausgearbeitet
Wir? Das war deine Meinung. Die Begriffsdefinition sagt etwas anderes.
Offensichtlich kennst Du nicht die Bedeutung eines Konzeptes. Der geht nämlich deutlich über eine Idee oder eine Überschrift, hinaus. Hättest Du die Definition des Dudens wirklich gelesen, dann wüsstest Du es jetzt auch, statt Dich wieder im Kreis zu drehen.
Vielleicht möchtest Du es aber auch nicht verstehen. Das muss mir egal sein. Glaub Du daran, dass eine Überschrift ein Konzept darstellt und gut ist... Wenn Du das möchtest, dann glaube daran. Ich werde Dir die Realität nicht aufdrängen.
Was ist falsch daran, das als skizzenhaften Entwurf zu verstehen? Offensichtlich hast du den Begriff "Konzept" seit den Fresszetteln in der Schule nicht mehr richtig benutzt... Ich komme aus den Ingenieurwissenschaften, wo der Vorschlag Habecks durchaus schon als Konzept durchgeht. Das Produkt marktreif zu kriegen passiert dann außerhalb der sogenannten Konzeptentwicklung.
Ich komme aus den Ingenieurwissenschaften, wo der Vorschlag Habecks durchaus schon als Konzept durchgeht.
Ojeee... traurig
Eine Idee und eine Überschrift ist kein Konzept.
Es ist sehr verwunderlich, dass es angeblich ein Konzept darstellen soll. Mag sein, dass man Ideen bei den Grünen gleichsetzt mit Konzepten.
Es sind aber keine.
Die GRÜNEN wollen, so sie der neuen Regierung wieder angehören sollten, z. B eine Klimasteuer einführen. Eine nationale Vermögenssteuer sei auch geplant Was diese sein soll, wird nicht genau erklärt.
Die Schuldenbremse soll aufgehoben werden, damit weitere Schulden gemacht werden können.
Erbschaftststeuer und Vermögenssteuer stehen auch im Blick der GRÜNEN.
Was von den GRÜNEN an Ideen kommt, heisst, immer höhere Belastungen für die Bürger.Deshalb raus mit den GRÜNEN aus der Regierung. Viele Haushalte sind kaum in der Lage ihre Energiekostenrechnungen zu zahlen.
Wäre Habeck (GRÜNE)mit seiner Gasumlagenidee durchgekommen, müssten wir noch höhere Preise für Gas bezahlen. Zum Glück kam er damit nicht durch.
Wir zahlen schon EU weit die höchsten Preise für Strom und Gas . Die Lebensmittelpreise steigen ständig an Die Altersarmut steigt wie nie zuvor in unserem Land.
Da sind zusätzliche Abgaben für die Bürger mehr als Gift.
Es gibt schon die C02 Steuer die jährlich steigt..100 Milliarden wurden als Sondervermögen für Klima beschlossen. Wozu also noch ein Klimageld ?
Diesem Abgabenwahnsinn muss ein Ende bereitet werden..
Der Bürger hat es bei der nächsten Wahl in der Hand , ob sein Brötchen das derzeit beim Bäcker 50-60 Cents kostet, in Zukunft 1 Euro kosten wird.
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Vermutlich aus populistischen Gründen, ala:
Was, da fehlt Geld?! dan eben mehr Steuern! Die Ausgaben die wir tätigen braucht man nicht hinterfragen oder ausbessern einfach mehr Abgaben.
Im Grunde sagt er das wenn Grün wieder regiert das alles zu Kapitalanlagen sich in DE 2x überlegt gehört dazu zählen sehr viele Sachen für die Firmen wie Investments.
Heißt das die Firmen zum Investieren und anderen Erträgen bei Kapitalanlagen lieber ins Ausland schauen sollten um weniger Abgaben zu haben.
Na das wird "bestimmt" den hiesigen Arbeitsmarkt in der Inflation gut tun.
Er hatte gestern die Möglichkeit sich in aller Ruhe und ausführlich zu erklären. Es war ein sehr peinlicher Auftritt. Die Augen wurden immer feuchter, mit jeder Minute in der er versuchte sich aus der Frage zu winden...
Weil Habeck nicht wirklich einen richtigen Plan hat. Die Vorschäge und Behauptungen hatte er sich wahrscheinlich kurz vor der Sendung schnell ausgedacht, oder sie kommen von seinen "grünen" Beratern.
Die sind alle nicht " zu Ende " gedacht.
Mich wundert, dass er nicht wieder eine riesige Schautafel hinter seinem Rücken hervorgezaubert hat, mit wirren Grafiken und unhaltbaren Statistiken wie z.B. das neue Wasserstoffnetz mit Leitungen quer durch unser Land 🤣
Der ist ein grosser "Traumtänzer" 😁
Weil Habeck nicht wirklich einen richtigen Plan hat.
Die Grünen haben viele Ideen. Leider steckt selten ein brauchbares Konzept dahinter. Herr Habeck hatte gestern die Möglichkeit sich zu erklären. Es hat niemand dazwischen gequatscht. Wobei auch das eher Stil der Grünen selbst ist.
Er wurde lediglich unterbrochen, wenn er sich wieder in Beispielen der CDU verrannt hatte. Es kamen nur Ausflüchte. Wer es nicht glaubt, das Video steht in der Mediathek, der ARD. Es war schon etwas peinlich, wie seine Augen immer glasiger wurden, bei den verzweifelten Versuchen irgendwie aus der Nummer herauszukommen.
Klar kann der dazu nix sagen. Der kann zu vielem nix sagen. Gestern noch ein Interview mit dem gesehn. Außer Worthülsen, Relativierungen, undurchdachte Zukunftsvisionen kam von dem nix. Der ist nur die Marionette der von seinen (ideologischen) Beratern zugedröhnt wird irgend etwas durchzusetzen.
Er kann es halt einfach nicht!
Merz wäre gut beraten, sich den Gedanken einen "Habeck" in die Regierung zu berufen, noch mal gründlich zu überrlegen.
Das kostet Wählerstimmen auf welche die CDU/CSU händeringend angwiesen sein dürfte!
Merz wäre gut beraten, sich den Gedanken einen "Habeck" in die Regierung zu berufen, noch mal gründlich zu überrlegen.
Mit der täglichen Hetze arbeiten Die Grünen, allerdings auch die SPD, daran, die CDU so klein wie möglich durch die Wahl laufen zu lassen. Die Grünen möchten ein "WEITER SO" und nehmen dabei gerne eine Koalition aus CDU, SPD und den Grünen inkauf. Wie kann man Deutschland so hassen, aber das passt wieder zu Herrn Habeck, der sich selbst erkärt hat, dass er mit Deutschland nicht viel anfangen kann. Er kann weder mit dem Begriff "Vaterland", noch mit Patriotismus etwas anfangen und wurde darauf angesprochen:
"Wenn Sie mit Ihrem Vaterland nichts anfangen können, wie können Sie dann im Interesse Deutschlands politische Arbeit leisten oder einen Amtseid schwören?"
Darauf nur Ausflüchte...
Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man herzhaft über den Witz lachen. Die Karriere von dem Grünen ist zu Ende. Merkwürdig, dass ausgerechnet ein Habeck-Vertrauter davon profitiert. Was es manchmal für Zufälle gibt...
"House of Cards" ...könnte der nächste Politthriller werden
Ich denke da an die Aussagen von Herrn Söder über die GRÜNEN .Der hat damit die Sache im Kern getroffen.
Die GRÜNEN raus aus der Regierung, wäre die einzig richtige und vernünftige Wahl..
Merz äußert sich dazu nicht. Um an die Macht zu kommen, .dürfte Herrn Merz jedes Mittel recht sein, die GRÜNEN wieder mit in die Regierung zu nehmen.
Dann ging das bekannte Gezerre mit den GRÜNEN wieder weiter..
Die CDU hat schon Stimmen dadurch verloren, als die AfD dem Vorschlag von Herrn Merz zugestimmt hat.
Habeck ist zum Glück Vergangenheit. Wir hatten noch nie einen Wirtschaftsminister der soviel Inkompetenz an den Tag legte, wie Habeck.
Andererseits kann ich das auch verstehen.Wenn man Personen in ein Amt beruft, über dessen Inhalte der Kandidat keinerlei Ahnung hat, kommt am Ende nur eine Blamage heraus. Die GRÜNEN wurden abgewählt, was die beste Lösung für unseren Staat gewesen ist.
Die Dummen welches die GRÜNEN dennoch gewählt haben sind meist Jungwähler Die aber müssen die Zeche nicht zahlen, die zahlen die Alten die arbeiten gehen.
Dazu hatte Herr Habeck die Möglichkeit sich zu erklären, aber statt sein mutmaßliches Konzept vorzustellen, wich er ausschließlich den Fragen der Moderatorin Maischberger aus.
Herr Habeck wurde reichhlich Zeit, ohne Zwischenrufe eingeräumt. Für dieses Vorhaben existiert kein Konzept. Es ist lediglich ein Gedanke, der bereits von führenden Ökonomen als Unsinn dargestellt wurde.