Robert Habeck – die neusten Beiträge

Wenn die Grünen Fehler machen, sagte sagt sie dass sie das besser machen möchte und dass sie dann auch wieder stärker werden aber macht immer wieder den gleichen Fehler. Sie meint immer dass z.B. Migrationspolitik nicht richtig kommuniziert wurde, blablabla.

Mit Kommunikation hat das überhaupt nix zu tun. Es geht um das tun und um das machen. Sie konnte noch nie sagen wie sie das Migrationsproblem lösen möchte. Dann weicht sie aus und sagt aber wir brauchen Einwanderung. Offensichtlich hat sie noch nicht genug Migranten und sieht nicht dass die Mieten explodieren.

Und wenn dann alles überbaut ist, kommt das Hochwasser.

Das hat nicht nur mit dem Klimapolitik zu tun, das hat auch mit der Bebauungspolitik zu tun das Hochwasser. Wenn es die Grünen ernst meinen würden, müsste Habeck ab sofort ein Flugverbot innerhalb Deutschlands aussprechen.

Daran sieht man, dass Habeck ein Heuchler ist und gar keine Klimapolitik möchte. Er möchte lieber einen nutzlosen und sinnlosen CO2 Zertifikatehandel. Damit sich jeder freikaufen kann. So kann Klimapolitik aber nicht funktionieren. Das ist wie ein Schneeballsystem. Jeder bezahlt irgendwo Geld ein und jeder gewinnt, d.h. er bekommt mehr Geld zurück. Diejenigen die am Anfang einbezahlt haben bekommen am meisten bzw am längsten Geld. Je später dass einer einbezahlt desto weniger bekommt er und irgendwann müssen immer mehr Leute gefunden werden die einbezahlen und das System kollabiert. genauso sieht es auch mit dem Zertifikatehandel aus. Das ist ein System um die Umwelt kaputt zu machen, eine Erfindung der Grünen, bzw sie hatten ihre dreckigen Finger im Spiel.

Der Typ nervt mich richtig...

„Wir sind ökonomisch gesehen auf dem Weg zum Entwicklungsland“ – wegen solcher Worte geht Deutsche-Börse-Chef Weimer mit einem Video viral.

„Wir sind ökonomisch gesehen auf dem Weg zum Entwicklungsland“, sagte Weimer auf einer Veranstaltung des Wirtschaftsbeirates Bayern. „Wir machen uns klein vor Brüssel und Berlin.“ Er habe sich mit dem Wirtschaftsminister Robert Habeck getroffen. Achtzehnmal. „Ich kann Ihnen sagen, es ist eine schiere Katastrophe.“

Der von den Grünen!

Alles nur ein „Test“? Wirtschaftsminister Robert Habeck sorgte am Wochenende mit einer Aussage zur Debatte um dass Heizungsgesetz für Aufsehen. Aus Wirtschaft und Politik kommt nun harsche Kritik. Gleichzeitig zeigt sich, dass Habeck die Heizwende regelrecht abgewürgt hat.

Das erinnert mich irgendwie an...

Viele Schrecken die niedrigen Einspeisetarife ab.

Wirtschaftsministerium und Experten schlagen grüne Leitmärkte für Grundstoffe vor, die gut in die Lkeferketten passen und einen eigenen Markt entwickeln könnten.

https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/klimaschutz-robert-habeck-eu-deutschland-1.7263418

Wie beurteilt ihr de Idee?

Gilt das auch für grüne Wirtschaftsminister und Vizekanzler?

"Der deutsche Amtseid ist in Art. 56 des deutschen Grundgesetzes festgelegt und wird vom Bundespräsidenten und nach Art. 64 vom Bundeskanzler und den Bundesministern bei ihrem Amtsantritt geleistet. Der Bundespräsident leistet den Amtseid auf einer gemeinsamen Sitzung von Bundestag und Bundesrat; der Bundeskanzler und die Bundesminister leisten den Eid vor den Mitgliedern des Bundestages.

Der Amtseid lautet:

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

"

Zitat aus Wikipedia

Das Kalifat ist im Aufmarsch. Wird es sich durchsetzen oder ... ?

https://www.fr.de/wirtschaft/ampel-koalition-waermepumpe-absatz-oelheizungen-desaster-robert-habeck-energiewende-93048739.html

https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/drastischer-einbruch-bei-waermepumpen-es-fehlt-der-zugesagte-markt-li.2211868

Wie steht ihr dazu?

https://www.welt.de/politik/deutschland/article251244602/Buch-von-Habeck-verfilmt-Fast-denkt-man-es-koennte-ein-Letzte-Generation-Porno-sein.html?source=puerto-reco-2_ABC-V38.1.B_sameplusquota#Comments

Es ist etwas mehr als ein Jahr her, dass in Deutschland der letzte Atommeiler vom Netz ging. Unter anderem deshalb importiert Deutschland seither viel Strom. Doch das Ende des „Atomstaats“ hat nicht jeden glücklich gestimmt.

Freigeklagte Atomkraft-Akten

Ein Redakteur des Magazins „Cicero“ machte sich zur Aufgabe, interne Dokumente zum Atomausstieg frei zu klagen. Sie sollen zeigen, wie durch Manipulation von Seiten der Grünen die Laufzeitverlängerung von deutschen Kernkraftwerken stattgefunden hat. Auch Robert Habeck soll falsch oder nur unzureichend informiert worden sein.

Patrick Graichens Vermerk

Habeck war begeistert vom Vermerk seines Staatssekretärs. Als „famoses Papier“ bezeichnete er es damals. Das Papier fasst fünf Seiten, auf denen Graichen am 04. März 2022 dargestellt hatte, dass Deutschlands Atomkraftwerke trotz des massiven Gasmangel nicht länger am Netz bleiben sollten. Eine Laufzeitverlängerung bis über den Jahreswechsel sei nicht zu empfehlen. Ein Weiterbetrieb, so argumentierte Graichen, könne zu rechtlichen Problemen führen, aber auch eine technische und personelle Umsetzbarkeit könnte schwierig sein. Außerdem sei es keine Lösung für die Energiekrise. Das Wirtschaftsministerium veröffentlichte eine veränderte Version dieses Prüfvermerks auf der Website.

Ein Streckbetrieb bis ins Frühjahr 2023 erfolgte nach einer Intervention des Bundeskanzler letztlich dennoch.

Gutachten aus der Stromabteilung des Wirtschaftsministeriums 

Das Magazin Cicero klage auf Offenlegung der betreffenden Unterlagen. In diesen Ministeriumsunterlagen stellt sich heraus, dass die Sichtweise von Graichen von Fachbeamten im Wirtschafts- und Umweltministerium nur bedingt geteilt wurde.

Dabei geht es konkret um ein Gutachten, das aus der Stromabteilung des Wirtschaftsministeriums stammte. Beamte plädierten darin dafür, einen Streckbetrieb der damals noch drei aktiven AKWs bis zum 31. März zu prüfen. Der Erdgasverbrauch im Stromsektor könne so auf ein Minimum reduziert werden, so der Inhalt des Gutachtens.

Strommarktexperten bezeichneten den Ersatz von teuren Gaskraftwerken mit stillgelegten Kohlekraftwerken als „äußerst risikoreich“. Ein Streckbetrieb, so die damalige Aussage, könnte helfen, sodass die „Strompreise in vielen Stunden sinken“.

Gutachten hat Habeck angeblich nicht erreicht

Wirtschaftsminister Habeck soll dieses Gutachten selbst nie gesehen haben. In der Leitungsebene habe nur Graichen den Bericht gelesen, wie das Ministerium gegenüber dem Tagesspiegel erläuterte.

Außerdem erklärte das Ministerium, dass bezüglich einer potentiellen Verlängerung verschiedene Argumente dafür und dagegen angehört worden seien – so beispielsweise auch Argumente der Kraftwerksbetreiber, die aber in einem Streckbetrieb keinen Nutzen gesehen hätten. Auch seien die Sicherheitsrisiken einer längeren Laufzeit besprochen worden.

Kritik von anderen Parteien

Die Opposition sieht in den neuen Entwicklungen einen großen Skandal. Martin Huber (CSU) attackierte Habeck, indem er ihm vorwarf, auch den Bundeskanzler beim AKW-Aus belogen zu haben. Weiter schlussfolgert er, dass die Strategie des Grünenpolitikers offensichtlich auf falschen Tatsachen basiere. Scholz müsse deshalb nun dringend durchgreifen und den Rückbau von Atomkraftwerken stoppen.

Auch die FDP hat eine deutliche Meinung: Stephen Seiter, der technologiepolitische Sprecher der Liberalen erklärt, dass die „Vorgänge im Wirtschaftsministerium“ entgegen eines „wissenschaftsbasierten Politikstils“ sprechen würden. Habeck müsse zügig und transparent aufklären, was konkret geschehen sei.

Die SPD wiederum sieht keinen Grund, den Atomausstieg infrage zu stellen. Derzeit seien so viele Erneuerbare am Netz wie noch nie zu vor, erklärte der Fraktionsvize Matthias Miersch der Mediengruppe Bayern. Weiter erklärte er, dass die Energiepreise gesunken und die Versorgungssicherheit stets gewährleistet gewesen sei.

Harald Ebner (Grüne) bezeichnet den Aufruhr als eine „Phantomdebatte“.

Unsere Fragen an Euch:

• Wie steht Ihr zum Atomausstieg?
• Vermutet Ihr, dass hier wirklich ein Skandal stattgefunden haben könnte oder seht ihr darin auch eher eine „Phantomdebatte“?
• Was "erwartet" Ihr nun an dieser Stelle von Habeck?
• Müsste es etwaige politische Konsequenzen geben?

Wir freuen uns auf Eure Antworten und wünschen Euch ein schönes Wochenende!

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.sueddeutsche.de/politik/atomausstieg-habeck-wirtschaftsministerium-1.6602600https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/cicero-recherchen-atomausstieg-reaktionen-100.htmlhttps://www.tagesschau.de/faktenfinder/ein-jahr-atomausstieg-deutschland-100.html
https://www.cicero.de/innenpolitik/robert-habeck-akten-atomkraftwerke-kernkraftwerke-klage-akw-laufzeit-atomausstieg
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/habeck-geheime-akw-akten-beamte-manipulierten-dokumente-um-atomausstieg-durchzusetzen-li.2209061

Nach Aufdeckung von Investigativjournalisten zur Manipulation von Informationen zum Atomausstieg...

https://www.cicero.de/innenpolitik/robert-habeck-akten-atomkraftwerke-kernkraftwerke-klage-akw-laufzeit-atomausstieg

Letztendlich ist es eigentlich egal ob er wissentlich gelogen oder einfach massiv naiv ist und seinen Laden nicht im Griff hat. Beide Optionen sollten für einen Rücktritt reichen, wann wird er es endlich tun?

Ich habe festgestellt das selbst die geringste Kritik an der Windkraft zu heftigen Gegenwinden führt, selbst wenn diese Windräder in Naturschutzgebieten etc. gebaut werden setzt sich die Windkraftlobby sehr oft durch !

https://youtu.be/k7ixFKnoTSI?si=wLHWKl1EdbVtXUHO

So nach eurem Bauchgefühl her halt...?

https://de.wikipedia.org/wiki/Robert_Habeck

https://de.wikipedia.org/wiki/Annalena_Baerbock

https://de.wikipedia.org/wiki/Omid_Nouripour

https://de.wikipedia.org/wiki/Ricarda_Lang

Ich habe mir gestern ein par wissenschaftliche Beiträge angeguckt. In Deutschland sterben allein durch Windräder mehr Leute pro Jahr als alle Atomkraftwerke weltweit zusammen pro Terrawattstunde , wenn ihr das versteht.

Es sei also die aller sicherste und sauberste Art Strom zu generieren.
Das einzige ist die hunderttausende von Jahren anhaltende Lagerung , was ein Nachteil ist. Selbst der Müll kann ja sorgfältig aufbereitet werden , der gesamte Atommüll der bis jetzt vorliegt könnte bei Aufbereitung die gesamte Menschheit mit Strom versorgen bis zum Ableben (Quelle : Derstandard.de)

Was genau ist jetzt also der Vorteil gewesen in DE alle Kraftwerke abzuschalten, außer dass es eben finanzielle Nachteile für manche bringt?

Hat Frau Bärbock mit ihrer feministischen Außenpolitik das Ansehen der GRÜNEN entehrt ? Deutschland hat enormen Schaden an ihren Versprechern, peinlichen Auftritten und Fehlschlägen erlitten.

Frage:

Sollte nicht lieber Habeck das Ruder übernehmen und richtige Entscheidungen treffen ?

Bärbock scheitert an ihrer Aufgabe

Ein Blick in die Amazon Bewertungen gefällig?

Hallo erstmal,

was haltet Ihr davon , dass Frankreich den Bau und die Inbetriebnahme von Windrädern mit sofortiger Wirkung für illegal erklärt hat und wieder ausschließlich auf Atomkraft setzt.

Wenn der Staat , wie Robert Habeck meint, keine Fehler macht, dürfte es dafür doch eigentlich gar keine Grundlage geben ?

Danke schonmal..

LG, lazyjo..

Nach Präsentation der neuen Auswärtstrikots folgt für viele Fans der deutschen Nationalelf nun die nächste Überraschung: Ab 2027 wird die deutsche Nationalmannschaft nicht mehr in Adidas-, sondern Niketrikots auflaufen. Die Entscheidung allerdings sorgte bei vielen Fans für reichlich Unmut...

Eine sentimentale Rückschau...

Als überzeugter Fußball-Nostalgiker und eingefleischter Fan der deutschen Fußballnationalmannschaft hat man's die Tage nun wahrlich nicht leicht. Wie gerne blickt man zurück auf diese wundervollen, unbeschwerten und von prestigeträchtigem Erfolg gekrönten Zeiten, in denen der deutsche Fußball sowohl in sportlicher als auch moralischer Hinsicht absoluten Vorzeigecharakter besaß?

Wie beinahe verblasste Legenden aus längst vergangenen Zeiten wirken Erzählungen und Berichte über eine Nationalmannschaft, vor denen die Lieblingsgegner und Erzfeinde des Fußballs wie England, Frankreich, Italien oder Holland noch Respekt besaßen und das Spiel vor lauter Ehrfurcht am liebsten schon vor Abpfiff mit einer eigens gewählten Niederlage beendet hätten.

Ja, der bloße Gedanke an den eingenetzten Foulelfmeter des Publikumlieblings Andi Brehme oder das akrobatische Kunststückchen des - zum damaligen Zeitpunkt als "Wunderkind" gehandelten - aufstrebenden Superstars Mario Götze versetzen den ein oder anderen von uns auch heute noch in einen schieren Rausch der Glückseligkeit.

Doch diese glanzvollen Tage des Fußballs scheinen mittlerweile lange vorbei; teils katastrophale fußballerische Leistungen, verfrühtes Ausscheiden bei der WM und allerlei Geplänkel abseits des Fußballplatzes überschatten inzwischen Glanz und Glorie ruhmreicher vergangener Jahrzehnte. Man könnte zudem meinen, dass sich die größten Aufreger in den letzten Jahren viel mehr fernab des Fußballplatzes abspielten: One-Love-Binde, WM-Teilnahme in Katar und jüngst das pinkfarbene Auswärtstrikot, das so manchem Fan offenbar den finalen Todesstoß versetzt hat.

Doch ballsportliebende Teutonen und Hobbybundestrainer müssen nun ganz besonders stark sein, denn seit gestern ist klar: Es kommt wohl noch schlimmer...

Ein historischer Einschnitt

Im Jahr 2024 ist es mit der Fußballromantik offenbar endgültig vorbei, denn nach mehr als 70 Jahren wechselt der Deutsche Fußball-Bund - wie gestern offiziell verkündet wurde - seinen Ausrüster. Ab 2027 werden die Nationalteams demzufolge nicht mehr in den klassischen Trikots der deutschen Traditionsfirma Adidas aus Herzogenaurauch, sondern in den Kutten des US-Herstellers Nike auflaufen.

Dass die Nationalkicker Deutschlands bei ausnahmslos allen gewonnenen WM- und EM-Titeln der letzten Jahrzehnte in den schnittigen Trikots des deutschen Weltkonzerns aufliefen, scheint sekundär; bei den Verhandlungen um eine künftige Partnerschaft hat Nike schlichtweg das für den DFB bessere und finanziell lukrativere Angebot vorgelegt. Dass der US-Konkurrent darüber hinaus ein klares Bekenntnis zur Förderung des Amateuer- und Frauenfußballs abgelegt hat, dürfte bei der Entscheidung für das US-Unternehmen jedoch nur eine untergeordnete Rolle gespielt haben.

Mit dem DFB-Deal zumindest baut Nike seine Hegemonie als weltweit führender Sportartikel-Anbieter weiter aus. Der Konzern vermeldete erst kürzlich einen Jahresumsatz von ca. 47,1 Milliarden Euro bei einem Gewinn von 4,7 Milliarden. Adidas hingegen musste bei einem Umsatz von 21,4 Milliarden einen Verlust von 75 Millionen hinnehmen.

Adidas selbst wurde über die Entscheidung des DFB überraschenderweise ebenfalls erst am gestrigen Tag informiert.

Reaktionen zum Ausrüsterdeal

Liest man sich durchs Internet, ist für viele Kritiker und Fans klar: Tradition sowie ein Stück weit Heimat müssen erneut dem knallharten (Fußball-)Kommerz weichen. Selbst Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, der sich "das deutsche Trikot ohne die drei Streifen kaum vorstellen" kann, äußerte sich erstaunlich kritisch zum Thema. Habeck betonte auf X, dass er sich seitens des DFB "ein Stück mehr Standortpatriotismus gewünscht" hätte.

Auch CSU-Politikerin Dorothee Bär, die - wie Adidas - aus Franken stammt, bezeichnete den Deal auf X als "gnadenlose Fehlentscheidung".

Seitens des DFB teilte man via Social Media mit, "jede Emotionalität" in diesem Thema verstehen zu können. Vor allem, "wenn feststeht, dass eine Partnerschaft, die von vielen besonderen Momenten geprägt war [...], nach mehr als 70 Jahren zu Ende geht".

Unsere Fragen an Euch:

• Wie bewertet Ihr den Ausrüsterwechsel?
• Hätte sich der DFB auch bei einem schlechterem Angebot für Adidas entscheiden sollen?
• Welchen Stellenwert besitzen Tradition und Kontinuität für Euch im Fußball?
• Inwieweit könnte die Entscheidung die Stimmung bei der EM beeinflussen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.sportschau.de/fussball/nationalmannschaft/nationalmannschaft-ausruester-nike-adidas-100.html

https://www.spiegel.de/sport/fussball/dfb-wechsel-von-adidas-zu-nike-robert-habeck-uebt-kritik-a-705c926c-4d42-48f0-aadf-e9ee69d5cee2

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Hallo alle zusammen,

die Frage ist kein Troll oder sowas. Ich meine es ernst. Ich finde die Ziele der Grünen eigentlich echt wichtig, aber in letzter Zeit bekomme ich immer wieder Zitate mit, wie das von Robert Habeck aus seinem Buch „Patriotismus: Ein linkes Plädoyer„:

„Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland noch nie etwas anzufangen und weiß es bis heute nicht.“

Falls es jetzt Leute hier nicht glauben. Er hat das wirklich geschrieben. Hier auch nochmal ein Faktencheck von Correctiv dazu:

https://correctiv.org/faktencheck/politik/2019/06/14/ja-robert-habeck-hat-sich-kritisch-zu-vaterlandsliebe-geaeussert/

Nun zur Frage: Sind viele Grüne Deutschlandhasser? Es kann sein, dass diese Frage etwas naiv klingt, aber ich bin wirklich etwas verunsichert und besorgt.

danke für alle Antworten (und evtl. Aufklärungen)!

Wieso wird habeck immer kritisiert er ist doch ein guter Mann der das ganze geregelt hat mit den Gas Problemen er ist extrem schnell aus russischem Gas ausgestiegen und hat alles geregelt ohne größere Probleme. Es wurde immer behauptet man könnte nur in Jahrzehnten aus russischem Gas aussteigen aber Habeck hat es innerhalb kürzester Zeit gemacht

Hallo.
Übertreiben die Bauern es diesmal komplett? Soll man ab da eine rote Grenze ziehen und beim Überschreiten der Grenze sogar Festnahmen in Betracht ziehen?

Die Grünenchefin Lang wird schon wieder von Bauern in Magdeburg aufgehalten und gegen ihr protestiert.
Link: https://www.welt.de/politik/deutschland/article250261386/Bauern-protestieren-bei-Gruenen-Veranstaltung-mit-Ricarda-Lang.html

Dazu der Fall mit Robert Habeck in Nürnberg letzter Woche.
Link:
https://www.merkur.de/bayern/nuernberg/robert-habeck-gruene-nuernberg-ampel-demo-proteste-buhrufe-92839164.html

Wo sind jetzt aktuell die Grenzen für euch?

Gut, dann eben "neutraler" ausgedrückt (und das ist einfach nur eine Frage nach seiner Kompetenz)

Nach "sie sind nicht insolvenz, sondern hören nur auf zu produzieren" jetzt in staffel 2 auf die Aussage "der wirtschaft geht es schlecht" seine Antwort "nur die Zahlen sind schlecht".

Ist Habeck noch tragbar?

Es spricht sogar oft in komplexen Metaphern er ist bestimmt schlau und weise.

Mein Stromanbieter hat die Strompreise massiv erhört, ab April sind es 18,94€ Grundgebühr und 40,5ct/kwh.

Wie schaut es bei euch aus?

https://youtu.be/hhUCIuC5PBc?si=zAUd95viGk0sCC52&t=271

Deindustrialisierungsminister Habeck, der bekanntlich Vaterlandsliebe stehts zum Kotzen fand, fordert die Unternehmen nun zum Patriotismus auf - Pleite zugehen. Das ist das Konzept dieser Bundesregierung.

Deutschland steckt tief in einer Rezession. Als einziges Industrieland schrumpft es und dafür trägt weder Putin Verantwortung, noch die Welt, noch irgendeine herbeifantasierte Weltklimakatastrophe, diese unfähige Regierung trägt als einzige die Verantwortung für das Desaster in unserem Land.

Und zwar mit ihrer zerstörerischen Politik der künstlichen Energieverknappung und Energieverteuerung des unablässig Drehens an Steuerschrauben der Verbotspolitik der Enteigner, Geldverschwendung während sie den Leuten das Märchen vom reichen Land erzählen. Reich ist in Deutschland nur der überfütterte übergriffige Staat aber nicht der Steuerzahler.

Jeder kann kommen, niemand muss gehen.

Physik-Nobelpreisträger kritisiert Grüne – „Viele Falschinformationen“ (msn.com)

"Steven Chu, Physik-Nobelpreisträger und von 2009 bis 2013 US-Energieminister unter Barack Obama, wirft Deutschland eine falsche Energiepolitik vor. Insbesondere die Grünen kritisiert er hart: Von ihnen kämen „viele Falschinformationen“. Die Haltung der Partei sei nicht mit „unserer zukünftigen Realität vereinbar..

„Wollen sie eine prosperierende Wirtschaft, wollen sie Arbeitsplätze und Wohlstand erhalten und gleichzeitig ihre Klimaziele erreichen, oder wollen sie nur ihre Klimaziele erreichen?“ Wenn man beides wolle, dann sehe die Atomkraft „nicht mehr so übel aus“, sagte Chu.."

Was sagt ihr dazu, was meinen Grüne dazu, ist die grüne Politik so noch tragbar oder sollte ein Umdenken stattfinden? Habeck wurde schon öfter für seine Energiepolitik mit ähnlichen Argumenten kritisiert und hierbei geht es ja nicht nur um die Industrie oder Wirtschaft, auch um privat Endverbaucher.

Wenn euer Lieblings Kandidat bei den genannten nicht dabei sein sollte, stimmt bitte für denjenigen, der euch von den folgenden sieben, noch am meisten zusagt

darum

https://www.youtube.com/watch?v=4-vuJeH6TWQ&t=209s

oder darum

https://www.youtube.com/watch?v=ecLJYwDmur4&list=PL2jQgl5Q7hqLbrZ24Alu_MQsVwUPtRFQC&index=5

Ich meine Geld für Radwege im Ausland ausgeben macht keinen Sinn. Dann hätte ich lieber Inlandsflüge verboten was nichts gekostet hätte und das Geld was ich im Ausland verplempere behalten, dann hätte man kein schuldenfinanziertes Sondervermögen machen müssen.

Aus der Rezession?

Reine Fanfiktion Frage der Klasse "was wäre wenn"

Wenn die Welt ein Spielfilm wäre, welche Superhelden wären dann die Grünen?

Ich finde die Grünen haben viel von Spiderman und Superman.

Einerseits sind sie wie Spider-Man für jedermann da und sorgen sich auch um die Bedürfnisse des kleinen Mannes, auf der anderen Seite stellen sie sich wie Superman großen Mamut Herausforderungen, denen sich andere nicht stellen.

Aber was meint ihr?

Mit welchen Superhelden würdet ihr die Grünen vergleichen, wenn die Welt ein Spielfilm wäre?

Ich suche Möglichkeiten, um mir ein umfassendes Bild von den Parteien & Politikern Deutschlands zu machen.

Ich möchte Hintergrundwissen zu den tagesaktuellen Themen aufbauen und auch Aussagen der deutschen Spitzenpolitiker dazu finden.

In den normalen Tageszeitungen sind mir die Informationen meist zu oberflächlich und gehen zu wenig auf die Konsequenzen der jeweiligen Entscheidung ein.

Wie geht das, dass Enpal Anlagen die normal 20000€ Kosten von sich aus auf 20 Jahre finanziert? So um die €230 im Monat

Woher kommt das Kapital?

https://www.youtube.com/shorts/CGe8c_ogrbg" frameborder="0

Robert Habeck unter Druck: War der Atomausstieg rechtswidrig? (msn.com)

Er muß vor Gericht und seine Anwälte dürfen die Unterlagen nicht länger als geheim einstufen, was sagt ihr dazu? Ist ja wie in den USA, wo Trump geheime Unterlagen nicht rausgegeben hat..

Ist das demokratisch und fair den Bürgern gegenüber?

Eure Meinungen interessieren mich sehr.

Wichtig: Unabhängig von der Partei. Eher in Sachen auftreten, evtl. auch Aussehen, Alter usw.

falls ihr niemanden der unten aufgelisteten wirklich gut findet, dann gebt eure stimme bitte demjenigen, der euch noch am meisten zusagt.

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Spätestens seit der Pandemie hat sich die Arbeit aus dem Home-Office für viele Arbeitnehmer zum attraktiven Arbeitsmodell entwickelt. Nach Plänen des Bundeswirtschaftsministeriums sollte es in Zukunft auch einen Rechtsanspruch auf mögliches Arbeiten von Zuhause aus geben...

Flexibles Arbeiten zur Eindämmung des Fachkräftemangels

Erklärtes Ziel des Bundeswirtschaftsministeriums ist es, nach effizienten Maßnahmen zur sukzessiven Bekämpfung des Fachkräftemangels zu suchen. Für Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck würde sich hierfür beispielsweise der rechtliche Anspruch auf das Arbeiten von Zuhause aus als durchaus geeignetes Mittel anbieten. Vor allem für Ältere, zugewanderte Arbeitskräfte und geringfügig Beschäftigte, müssten neue Arbeitsanreize geschaffen werden. Insbesondere ältere Menschen, die oftmals zahlreiche Qualifikationen mitbringen, könnten vielen Betrieben hierdurch länger zur Verfügung stehen.

Wichtig sei es Habeck zufolge, negative Erwerbsanreize abzubauen und Änderungen bei der Arbeitslosen- und Rentenversicherung vorzunehmen, so dass Geringverdienende und Ältere zu mehr oder längerer Arbeit motiviert werden. Darüber hinaus sieht der aktuelle Entwurf vor, den weniger verdienenden Partnern eines Haushalts die Erwerbstätigkeit zu erleichtern; so käme der mögliche Rechtsanspruch auf Home-Office auch Eltern zugute, die ihre Kinder zeitweise betreuen müssen.

Kritische Haltung seitens der Arbeitgeberverbände

Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände lehnt ein Gesetz zum Rechtsanspruch auf Home-Office kategorisch ab. Für BDA-Hauptgeschäftsführer Steffen Kampeter würde ein etwaiger Rechtsanspruch "die Wirklichkeit in den Betrieben schlicht ignorieren". Mobile Arbeit sei in der Praxis selten ein Problem. Ein Rechtsanspruch allerdings würde "die Vielfalt der Gestaltungsmöglichkeiten gefährden und mehr Bürokratie verursachen".

Während einige Arbeitgeber auch nach offizieller Beendigung der staatlichen Maßnahmen zum Infektionsschutz weiterhin sehr großzügige und flexible Home-Office-Regelungen beibehalten haben, gehen andere Arbeitgeber zunehmend dazu über, ihre Beschäftigten inzwischen wieder häufiger oder gar dauerhaft an den stationären Arbeitsplatz zu bestellen.

Unsere Fragen an Euch: Würdet Ihr einen Rechtsanspruch auf Home-Office begrüßen? Wie empfindet Ihr es, von Zuhause aus zu arbeiten? Welche Vor- und Nachteile hält flexibles Arbeiten für Arbeitgeber und Arbeitnehmer bereit? Und wie bewertet Ihr die Bedenken der Arbeitgeberverbände?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quelle:

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-01/homeoffice-anspruch-robert-habeck

10 kwp ohne Speicher.

So im Durchschnitt

...also findet ihr manches sehr schlecht? Wie findet ihr die Arbeit?

Ich persönlich Ja und habe die Bauern ebenfalls tatenkräftig Unterstützt indem ich selbst mit gefahren bin.

Ich würde schon unterscheiden wollen zwischen Landwirten, die für faire Löhne, gute Wirtschaftsbedingungen demonstrieren und meinetwegen auch gegen die Bundesregierung. Und Menschen (…) die gegen die Demokratie oder gegen den Rechtsstaat oder gegen den Staat demonstrieren. Letzteres darf nicht passieren

Quelle: https://www.n-tv.de/wirtschaft/Ampel-Kompromiss-reicht-Bauernpraesident-Rukwied-nicht-Ausweitung-der-Proteste-angekuendigt-article24649643.html

Alice Weidel twittert voller Häme folgendes:

https://x.com/Alice_Weidel/status/1743184652045566328?t=CfxTw5mxgVIMdPV6ZQ3Saw&s=09

Eine Reaktion dazu:

Wie würdest du es eigentlich finden, wenn ein Mob dein Auto belagert mit dem du in deiner Freizeit so unterwegs bist?Wenn du damit einverstanden bist(und danach siehts grad aus) dann sollten sich das alle diejenigen zu Herzen nehmen die mit deiner Politik nicht einverstanden sind.

Ich finde da ist was dran.

Was meint ihr?

Hält die Ampel bis zur nächsten Wahl durch oder droht eine Regierungsauflösung vor der nächsten Wahl

Anbetracht des jüngsten Bauernaufstands im Zusammenhang mit Minister Habeck stellt sich die Frage, ob Politiker noch ausreichend Interesse an den Belangen der Bürger zeigen. Der Vorfall wirft wichtige Fragen auf und lädt zur Diskussion ein: Wie sollten politische Entscheidungsträger besser auf die Bedürfnisse der Bürger eingehen? Welche Rolle spielen persönliche Interessen und Verantwortlichkeiten dabei?

Bauern-Aktion gegen Habeck: Demokratie zwischen Wut und Scham - ZDFheute

Polizei setzt Pfefferspray ein: Wütende Bauern hindern Minister Habeck am Verlassen einer Nordsee-Fähre | Südwest Presse Online (swp.de)

Bauern wollen Fähre mit Habeck an Bord stürmen: Verband distanziert sich (rnd.de)

Deutschland hat ein starkverankertes Demonstrationsrecht. Und die Demonstrationskultur hat vieles bewegt und verändert: Ohne die Montagsdemonstrationen wäre der Mauerfall undenkbar gewesen. Die Studierendenproteste führten zur Abschaffung der Studiengebühren. Gewerkschaften erstreiken regelmäßig gute Lohnabschlüsse. Doch viele Menschen haben das Gefühl, dass etwas kippt. Bei Demonstrationen und in Debatten.

Beispiele gab es in den letzten Tagen und Wochen viele. Traurige Lowlights wie das probierte Stürmen einer Fähre, auf der sich Wirtschaftsminister Habeck befand, von Bauern (https://www.sueddeutsche.de/politik/habeck-landwirte-subventionen-faehre-schleswig-holstein-niederbayern-bundesregierung-protest-1.6328649), das Besprühen des Brandenburger Tors und eines Weihnachtsbaumes in der Oldenburger Innenstadt durch die Letzte Generation (https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/oldenburg_ostfriesland/Letzte-Generation-Aktivisten-bespruehen-Weihnachtsbaum-mit-Farbe,letztegeneration498.html) oder das Beschimpfen von Bundeskanzler Olaf Scholz in einer der Hochwasserregionen https://www.stern.de/politik/deutschland/olaf-scholz-besucht-hochwasserregion---unmut-von-anwohnern-34337764.html).

Kippt Eurer Meinung nach die Demonstrationskultur? Wenn ja, woran liegt es? Und was kann der einzelne Bürger, die Politik, die Gesellschaft machen, damit sich dieser Trend umkehrt. Sollte die Polizei härter gegen Demonstanten vorgehen? Gibt es Beispiele für positive und kreative Protestformen?

Proteste gegen geplante Gesetzesvorhaben sind legitim. Das Demonstrationsrecht ist ein hohes Gut. Auch ich habe einiges an der Bundesregierung auszusetzen.

Aber ging die Blockade an der Anlegestelle, bei welcher Habeck angekommen war nicht zu weit? Kann es sein, dass die Sicherheit von Regierungsmitgliedern, welche ja auch Mitmenschen sind, durch solche Proteste bedroht wird? Schaden solche Protestformen nicht der Legitimität der Anliegen der Landwirte?

Was denkt ihr?

Wie jetzt raus kommt.... die nächsten 60 Mrd fehlen weil man offensichtlich "vergessen" hat die notwendigen Gaskraftwerke zum Grundlastausgleich mit einzuplanen....

So etwas kann man nicht vergessen, das muss man gezielt machen. In wie weit denkt ihr Habeck oder anderen verantwortlichen (das ragt in die CDU Zeit rein) wird künftig deswegen der Prozess gemacht werden bzgl. Schadensersatz? Gut... bei Scheuer hat man ja auch drauf verzichtet.

Wärend wir die 50% Ökostrom erreicht haben im mittel, schnellen die Energieimporte immer weiter nach oben. Diese ganzen Politiker sind untragbar! Oder habe ich was verpasst und diese Kosten finden sich doch irgendwo im geplanten Haushalt wieder? Dann nehme ich alles zurück... so lange bleibt es aber ein kommender "uups, das hätte ja keiner ahnen können.... wir müssen die Schuldenbremse aussetzen" posten

Wirtschaftsminister Habeck ist im schleswig-holsteinischen Schlüttsiel von Bauern daran gehindert worden, eine Fähre zu verlassen. Er musste daraufhin auf die Hallig Hooge zurückkehren. Der Protest rief parteiübergreifend scharfe Kritik hervor.

Wütende Bauern haben Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) in Schlüttsiel in Schleswig-Holstein am Verlassen einer Fähre gehindert. Sie blockierten den Anleger, wie ein Polizeisprecher sagte. Habeck, der auch Wirtschaftsminister ist, habe deshalb wieder auf die Hallig Hooge zurückkehren müssen. Dabei hätten 25 bis 30 Menschen versucht, die Fähre am Ablegen zu hindern.

Nach Angaben der Polizei handelte es sich um mehr als hundert Demonstranten. Rund 30 Beamte seien im Einsatz gewesen. Sie hätten auch Pfefferspray eingesetzt, sagte ein Polizeisprecher. 

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/habeck-bauern-faehre-schluettsiel-100.html

Werden die Proteste noch heftiger werden? Was wird am Montag passieren, es wird angekündigt das ganze Land lahmzulegen.

Was glaubt ihr?

Hallo, ich habe jetzt durch Zufall gehört, dass man bei einem Lüften von ca. 10 Minuten gar nicht die Heizung für diese kurze Zeit auszudrehen braucht.

Hat wer Ahnung, was nun stimmt: die Heizung einfach während des Lüftens weiter laufen lassen oder ausstellen?

Danke schon mal im Voraus.

https://twitter.com/LibertyHannes/status/1738192256165716000

..nicht mal eine Reichensteuer in Erwägung gezogen wird, obwohl viele sehr wohlhabende Menschen schon selbst gesagt haben, sie wären bereit zu zahlen?

Scholz stimmt Bürger auf schwierige Folgen des Haushalts-Urteils ein (msn.com)

Wieso werden jetzt die Bürger NOCH MEHR zur Kasse gebeten, obwohl schon seit einiger Zeit eine heftige Inflation und zusätzlich die Energiekrise und Corona-Nachwirkungen den Bürgern den letzten Cent aus der Tasche ziehen?

Wie findet ihr das? Wieso gibt es keine anderen Einsparmaßnahmen, z.b. Ukraine-Hilfen mal kürzen oder Diätenerhöhungen weglassen, Reichensteuer, Geld ausnahmsweise mal von denen nehmen die es sowieso dicke haben. Wieso muß immer der Otto-Normalverbraucher für alle Fehler und Kosten aufkommen? Sollten wir dieser Regierung endlich kündigen?

Gerade einen angstauslösenden Gedanken gehabt.... falls sich die Gedächtnisslücken unseres Kanzlers durch weitere auftauchende Dinge schließen lassen und er zurück treten muss... übernimmt Habeck bis zum ende der Regierung oder springt er nur ein bis ein neuer ernannt wird? Und wer könnte das sein?

Und was würde dann passieren?

interessant das die Zeit für so ein Buch noch haben in deren Lebenslage bzw. Amtszeit, scheinen offenbar nicht überfordert zu sein, glaubt ihr da waren Ghostwriter am unterstützen ?

https://www.sack.de/lindner-habeck-wintels-das-jahrzehnt-der-entscheidung/9783451396052

Sind wir Pleite oder was ist hier los das jeder von den 3er Pack wie Scholz,Lindner und Habeck nicht mehr im Stande sind ein Wort heraus zu bringen. Alle klagen das wir den Haushaltsplan für das Jahr 2024 nicht machen können,weil das Geliebte Geld bei der deutscher Regierung fehlt. Die haben das Sparen angesagt und Kürzungen.

Na gut,aber wenn wir kein Geld mehr haben für Interne Lagen,wie kommt das,das wir über Nacht Milliarden von EUR an Afrika und Ukraine zahlt und wir Einheimische stehen vor dem Kollaps. Renten Einsparen,Krankenversicherungen Erhöhungen usw. Entweder alle Kassen sind leer ausgeräumt oder der Lindner,Scholz und Habeck treiben das Land in den gesicherten Ruin. Da sind wir alle betroffen. Was meint ihr dazu ????

Vor allem in sozialen Netzwerken wird gegen Ricarda Lang und Anna-Lena Baerbock geschossen. Wieso polarisieren die Grünen so?

Jetzt mal unabhängig von eurer Meinung zu ihm persönlich oder zu seiner Partei.

https://www.tagesspiegel.de/politik/habeck-wendet-sich-mit-aufruttelnder-videobotschaft-zu-israel-an-die-burger-10717687.html

Die Klimakrise - ein Thema, das präsenter kaum sein könnte. Nicht nur Demos, die darauf hinweisen wollen, wie die Erderwärmung voranschreitet, auch in der Politik gibt es nicht viele Themen, die so stark diskutiert werden.

Die Folgen der Klimakrise

Um 1,2 Grad Celsius ist die Temperatur seit dem vorindustriellen Zeitalter gestiegen. Es kommt vermehrt zu Stürmen, Bränden und Dürren.
Beispielsweise Treibhausgase heizen den Planeten auf. Diese Gase werden freigesetzt durch das Verbrennen fossiler Stoffe - seit Jahren steigt die Zahl der Treibhausgasemissionen kontinuierlich an, obwohl bereits seit Jahrzehnten von unterschiedlichen Seiten appelliert wird, diese zu senken.

Das Pariser Abkommen von 2015 wurde abgeschlossen von den Staaten der Welt. Festgelegt wurde dabei, dass die Erderwärmung beschränkt werden soll - auf höchsten zwei, besser noch 1,5 Grad Celsius. Spätestens im Jahr 2025 müssen dafür nach dem Weltklimarat IPCC die CO2-Emissionen sinken, zu Beginn der 2050er-Jahre müsste die Weltbevölkerung dann allerdings CO2-neutral leben, um dieses Ziel erreichen zu können. Laut IPCC sind dringend Maßnahmen in jedem Bereich unseres Alltags notwendig.

2022 sanken die Treibhausgasemissionen in Deutschland. Allerdings wurden zum dritten Mal in Folge die Zielwerte bei den wichtigen Sektoren Gebäude und Verkehr verfehlt.

Klimaforscher schlägt CO2-Budget vor

Schon zu Beginn des Jahres gab es großes Aufsehen wegen des Vorschlages eines Klimaforschers, Hans Joachim Schellnhuber. Seine Überlegung zum CO2-Budget basiert auf einem fundamentalen Gerechtigkeitsprinzip.
Aus rechnerischer Perspektive würden jedem Menschen bis zur Mitte des Jahrhunderts drei Tonnen CO2 jährlich zur Verfügung stehen. Zum Vergleich: In Deutschland verbraucht durchschnittlich jeder Einzelne etwa zehn Tonnen CO2/Jahr. Auffällig in diesen Statistiken: Nach den Pariser Daten "World Inequality Lab" verursachen einige Millionäre in Deutschland jährlich mehr als 100 Tonnen CO2/Person.
Deshalb forderte Schnellhuber eine individuelle CO2-Grenze. Ermöglicht werden sollte aber auch der Handel mit CO2-Rechten. Er schlägt vor, dass jeder Mensch drei Tonnen CO2 pro Jahr zu Verfügung bekommt, bei Mehrbedarf müssten Rechte dazu erworben werden von denjenigen, die weniger benötigen.

Habeck lehnt Vorschlag ab

Der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck vom Bündnis 90/Die Grünen, spricht sich gegen eine solche Obergrenze für jeden Einzelnen aus. Er möchte den Fokus weiterhin auf Maßnahmen legen, die bereits eingeleitet wurden. Dazu gehören etwa der Ausbau erneuerbarer Energien oder Gebäudesanierungen. Außerdem möchte er, dass klimaschädliche Produkte teurer oder gar verboten werden.

Expertenrat für Klimafragen hält aktuelle Maßnahmen für unzureichend

Die Bundesregierung hat einen Expertenrat für Klimafragen eingesetzt. Diese kritisieren, dass die aktuellen Maßnahmen nicht ausreichen, um entsprechende Ziele zu erreichen. Der Ausstoß von Treibhausgasen sinke war, aber viel zu langsam. Zur Folge hat das laut dem Rat, dass Ziele für das Jahr 2030 signifikant verfehlt werden würden. Sie fordern deshalb eine extrem strikte Begrenzung von zulässigen Emissionsmengen. Der Bevölkerung müsse klargemacht werden, dass die Stabilisierung des Klimas etwas ist, wozu jeder Einzelne beitragen müsse.

Unsere Fragen an Euch: Was haltet ihr von der Idee eines CO2-Budgets? Haltet ihr die aktuellen Maßnahmen ebenso für unzureichend? Achtet ihr im Alltag darauf, möglichst CO2-sparend zu leben?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Das-Klima-und-die-Reichen-Begrenztes-CO2-Budget-fuer-jeden,klimareiche112.html
https://www.br.de/nachrichten/wissen/ein-festes-co2-budget-pro-kopf-wie-ginge-das,TTO03yy
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/energie/co2-budget-habeck-101.html
https://www.zeit.de/thema/klimawandel

Ein paar kleine Beispiele.

A.B kann kein fliessendes Englisch, verspricht sich oft, und „ vergewaltigt“ manche Wörter so extrem das man nicht mehr weiss was sie meint.

Sie scheint nicht zu wissen, wieviele Tage ein Jahr hat( ihr wisst bestimmt welche Rede ich meine)

R.H hat keine ahnung von seinem Amt( Interview bei Maischberger bezüglich der Inflation) und widerspricht sich oft diesbezüglich.

usw….

Was meint ihr dazu?

Hallo,

wie findet Ihr die Entscheidungen von Herrn Habeck im Allgemeinen.

Was findet Ihr gut ?

Was findet Ihr schlecht ?

Nicht zuletzt angesichts der jüngsten Wahlerfolge der AfD steht die Bundesregierung beim Thema Migration unter Zugzwang. Nun gab es ein geheimes Treffen zwischen Scholz, Lindner und Habeck, in welchem über Verschärfungen, aber auch Erleichterungen für Schutzsuchende gesprochen wurde…

Wiederbelebung des „Deutschlandpakts“

Insbesondere in den letzten Wochen ist es relativ ruhig um den „Deutschlandpakt“ geworden. Die Länder haben vor allem Fortschritte in der Asylpolitik zur Bedingung des von Kanzler Scholz geforderten Pakts gemacht. Nun scheint etwas Bewegung in die Sache zu kommen: Der Kanzler hat die Länder sowie den CDU-Chef Friedrich Merz, Boris Rhein (CDU) und Stephan Weil (SPD) zum Spitzengespräch eingeladen. Im für Freitagabend geplanten Gespräch soll es primär um die Migrationspolitik des Landes gehen. Merz habe die Einladung mit Vermerk darauf, dass in der Migrations- und Asylpolitik dringender Handlungsbedarf bestehe, dankend angenommen.

Die neue Entschlossenheit des Kanzlers

Auch in einem ARD-Interview zeigte sich Kanzler Scholz, dem in den letzten Monaten Führungsschwäche vorgeworfen wurde, überraschend entschlossen. Hier erwähnte er, dass „die Zahlen derjenigen, die heute als Flüchtlinge kommen, zu hoch“ seien. Scholz verwies darüber hinaus auf EU-Pläne, mithilfe derer die Migration nach Europa in Zukunft eingeschränkt werden soll. Wenngleich innerhalb der Bevölkerung häufig der Eindruck entsteht, dass Deutschland die alleinige bevorzugte Destination von Schutzsuchenden sei, bemerkte der Kanzler, dass andere westliche europäische und nicht-europäischen Staaten vor ähnlichen Aufgaben stünden. Mit Blick auf die Erweiterung von sicheren Herkunftsstaaten zeigte sich Olaf Scholz zuversichtlich; hier wolle man zeitnah Moldau sowie Georgien auf die Liste der sicheren Herkunftsländer setzen.

Überarbeite Maßnahmen in der Migrationspolitik

Bisher war man sich seitens der Ampelkoalition nicht einig, welche Maßnahmen sich zur Begrenzung von illegaler Migration als adäquat herausstellen würden. Das im Sommer von Innenministerin Faeser vorgelegte Diskussionspapier zum Thema wurde besonders von den Grünen kritisiert. Vor wenigen Tagen allerdings trafen sich Bundeskanzler Scholz, Finanzminister Lindner und Wirtschaftsminister Habeck zu einem Geheimtreffen, um nach massiver Unzufriedenheit seitens von Bevölkerung, Städten und Kommunen sowie hinsichtlich der Wahlerfolge der AfD wieder Bewegung in das Thema Migrationspolitik zu bringen.

Ein neuer Gesetzesentwurf, der sich teilweise an den von Faeser vorgeschlagenen Maßnahmen orientiert, sieht insgesamt zwölf Gesetzesverschärfungen vor, die Abschiebungen erleichtern sollen. Der Ausreisegewahrsam, auf Grundlage dessen Ausreisepflichtige zehn Tage festgehalten werden konnten, soll nun auf 28 mögliche Tage erweitert werden. Ein neu geschaffener Ausweisungstatbestand „Organisierte Kriminalität“ soll insbesondere die Ausweisung vor Schleusern sowie deren Helfern erleichtern.

Ferner sollen Behörden bei der Suche nach Ausreisepflichtigen mit weiteren Kompetenzen ausgestattet werden: Durften bislang nur Wohnräume durchsucht werden, will die Bundesregierung Ermittlern künftig ermöglichen, andere Zimmer und Wohnungen in Unterkünften betreten und Schließfächer oder Handys zum Zweck der Identitätsfeststellung durchsuchen zu dürfen. Geflüchtete, die in Gemeinschaftsunterkünften leben, sollen zudem weniger Geld erhalten, da das Leben in einer Unterkunft weniger Ausgaben impliziere.

Neben Verschärfungen möchte man Geflüchteten mit Aufenthaltsstatus einige Erleichterungen bieten: So sollen sie grundsätzlich früher arbeiten dürfen und somit in den Arbeitsmarkt als auch die Gesellschaft integriert werden. Ausgeschlossen sind allerdings Menschen aus sicheren Herkunftsländern oder Personen, die ihre Identität verschleiern.

Zur vielfach geforderten Umstellung von Geld- auf Sachleistungen hingegen ist im aktuellen Gesetzentwurf nichts zu lesen. Hierbei ist jedoch zu erwähnen, dass dafür die Länder zuständig wären. Auch zur Ausweitung der sicheren Herkunftsländer auf einige Staaten Nordafrikas ist – da sich die Grünen mit Blick auf die Menschenrechtslage in den entsprechenden Ländern dagegen stemmen – ebenfalls nichts zu lesen.

Noch vor der Ministerpräsidentenkonferenz im November soll das Asylpaket im Kabinett verabschiedet werden. Danach muss noch der Bundestag zustimmen.

Unsere Fragen an Euch: Wie bewertet Ihr den neuen Tatendrang des Kanzlers in puncto Migrationspolitik? Was denkt Ihr über die geplanten Gesetzesänderungen? Welche weiteren Maßnahmen / Regeln würdet Ihr Euch wünschen? Inwieweit könnte der AfD, sofern konsequent gehandelt wird, der politische Wind aus den Segeln genommen werden?

Wir freuen uns auf Eure Antworten

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/migration-asylpaket-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/scholz-tagesthemen-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/deutschlandpakt-spd-union-100.html

Noch vor kurzem fordert Habeck, Häuser mit Wärmepumpen auszustatten, was viele fast in den Ruin getrieben hat und dann ab Januar 2024 sollen die Wärmepumpen wieder verboten werden (wegen der Kühl-, Kältemittel), was soll das? Sind da nicht sehr viele vor den Kopf gestoßen? Hat sich Habeck mit seiner Energiepolitik, auch wegen andere Sachen, verzettelt?

In diesem Spektrum hier: Linksextrem - Links - Mitte-links - Mitte - Mitte-rechts - Rechts - Rechtsextrem

Wie würdet ihr die Parteien hier einordnen? Das fände ich mal wirklich interessant.

..brauchen, sie kommen nicht mehr in die Häuser- und Dachritzen, wo sie sonst auf dem Dachboden ihre Winterruhe gehalten haben. In Deutschland sind laut NABU alle Fledermausarten nach dem Bundesnaturschutzgesetz (§44) geschützt.

Die Grünen, die doch so für den Schutz von bedrohten Arten sind, nehmen den Fledermäusen ihren Schutzraum, findet ihr das in Ordnung? Muß man dagegen vorgehen? Wenn sonst anderswo irgendwo etwas gebaut oder verändert werden soll und es leben unter Naturschutz stehende Tiere dort in dem Lebensraum, dann ist es verboten dort zu bauen oder etwas zu verändern. Wieso tut keiner was dagegen?

Man sieht ja momentan öfters Klimakleber, welche sich an öffentlichen Straßen kleben. Mit welchem Klebstoff kleben sie sich fest, und welches Lösungsmittel verwendet die Polizei ?

Hier die Quelle.. bitteschön...

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/2953/umfrage/zufriedenheit-mit-der-arbeit-der-bundesregierung/

Lob findet man jedoch häufig in den eigenen Reihen..

Man muss außerdem kein Genie sein um zu vermuten, dass das Umfragehoch der AfD mit der Unzufriedenheit gegenüber der Ampel-Regierung zusammen hängt.

Gruß, JB

Wen würdest du als Kanzler 2025 haben wollen? Die Ampel stagniert ja gerade ein bisschen und daher halte ich die weitere Amtsausführung von Olaf Scholz für unwahrscheinlich.

Als Wirtschaftsstandort schwächelt Deutschland derzeit enorm. Entsprechend wird auch über die anhaltende Konjunkturflaute diskutiert.

Der Verlust von Arbeitsplätzen droht

Beispielsweise in der chemischen Industrie macht sich deutlich, dass viele Unternehmen der Branche ihre Investitionen in Deutschland zurückfahren. Das wiederum bedeutet, dass eine aktive Deindustrialisierung in Gang ist, was als Konsequenz wiederum den Verlust von tausenden Arbeitsplätzen mit sich ziehen könnte. Die chemische Industrie fordert deshalb für den Ausgleich der hohen Strompreise Staatshilfen.

Deutschland wird fast Schlusslicht sein

Die Einschätzung des Internationalen Währungsfondserwartet (IWF) prognostiziert eine Rezession für Deutschland. Noch im April erwartete das IWF einen konjunkturellen Rückgang von 0,1 Prozent – nun wurde dieser korrigiert. Um 0,3 Prozent soll nach IWF in diesem Jahr die deutsche Wirtschaft schrumpfen. Damit wäre Deutschland unter den Industrieländern beinahe das Schlusslicht.

Unterschiedliche Probleme – viele Ansätze

Es macht sich nun bemerkbar, dass es viele angestaute Probleme gibt. Beispielsweise gehören dazu fehlende Fachkräfte, eine veraltete Infrastruktur, sehr hohe Steuern sowie Energiepreise und ein massiver digitaler Rückstand.

Habeck schlägt beispielsweise eine Subventionierung der Strompreise der Großunternehmen der Chemie- oder Metallbranche vor. Bis 2030 plant er dafür 30 Milliarden Euro ein – finanziert über neue Schulden. Danach hofft er, wird es genügend günstige erneuerbare Energie in Deutschland geben.

Lindner dagegen möchte ein Gesetz zur Steuererleichterung einführen. Prämien für Investitionen in den Klimaschutz sind dabei ein relevanter Punkt. Geschaffen werden sollen dadurch neue Impulse, welche letztlich zu mehr Wettbewerbsfähigkeit führen könnten.

Die Union fordert von der Ampelkoalition, für eine Senkung von Stromsteuer und Netzentgelten zu stimmen.

Bundeskanzler Scholz sieht die Herausforderungen als lösbar an - legt sich aber bezüglich eines möglichen Industriestrompreises weiterhin nicht fest.

Unsere Fragen an Euch: Was denkt ihr über die wirtschaftliche Situation Deutschlands? Wie kann Deutschland wieder wettbewerbsfähiger werden? Was braucht es, um die Wirtschaft zu stärken und spürt ihr Auswirkungen der aktuellen Situation?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ampelkoalition-wirtschaftspolitik-100.html

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/iwf-prognose-deutschland-wirtschaft-schwaecher-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/union-wirtschaft-sofortprogramm-100.html