Kann die CDU das Kiffen wieder verbieten?
- Das von Robert Habeck durchgesetzte Heizgesetz soll wieder abgeschafft werden.
- Das Bürgergeld soll ebenfalls abgeschafft werden.
- Die Cannabis-Legalisierung soll rückgängig gemacht werden.
- Kernkraftwerke sollen in Betrieb bleiben.
Syrer: nur wer Arbeit hat darf bleiben
Geht das denn ? Kann die CDU ab Sommer 2025 (nach dem epischen Wahlsieg) das Kiffen wieder gesetzlich verbieten ?
4 Antworten
Das Kiffen an sich war in Deutschland nie verboten. Auch handelt es sich bei dem, was am 1. April inkraftgetreten ist, streng genommen nicht um eine Legalisierung. Der Konsum an sich wird auch dann nicht verboten sein, wenn die Teil-Legalisierung rückgängig gemacht wird. Bzw. falls sie rückgängig gemacht wird. Ist zwar nicht unmöglich, meines Erachtens aber auch nicht sonderlich wahrscheinlich. Die Union wird sehr wahrscheinlich nicht allein die Regierung bilden, sondern in Koaliton mit einer der Ampel-Parteien. Dass die ihr eigenes Gesetz kippen, sehe ich irgendwie nicht...
Cannabis wieder vollständig zu illegalisieren, wäre mit einem Prozess verbunden, der nicht unähnlich zu dem ist, welcher zur Teil-Legalisierung führte. Man würde Experten anhören, viel diskutieren und dabei möglichst gut begründen, weshalb man meint, dass die Re-Kriminalisierung sinnvoll ist. So, dass man am Ende eine Mehrheit davon überzeugen kann.
Wenn man die von der Union angestoßene Bundestagsdebatte im November '24 als Probelauf betrachtet, zu dem über einen Vorschlag der Union, die Legalisierung [sic!] rückgängig zu machen, diskutiert wurde, sah es in dieser Sache einigermaßen schlecht für die aus. Selbst die AfD, die noch im Februrar '24 gegen das Gesetz stimmte, stellte sich gegen die Union. Hier nachzusehen:
Bundestag Live: 201. Sitzung des Deutschen Bundestages
https://www.youtube.com/watch?v=3Nvd37G_xAk
Da scheint auch all das Hetzen und Lügen seitens Union bisher nicht geholfen zu haben. Hier ein sehr ausführlicher Beitrag von mir zum Thema:
Falls die CDU an die nächste Regierung kommt,will sie die Cannabis Legalisierung Rückgängig machen?, https://www.gutefrage.net/frage/falls-die-cdu-an-die-naechste-regierung-kommtwill-sie-die-cannabis-legalisierung-rueckgaengig-machen#answer-570207823
In der Bevölkerung scheint es aktuell eine absolute Mehrheit pro Cannabis zu geben. So jedenfalls das Ergebnis einer vom Hanfverband veranlassten Studie.
infratest dimap: 59% der Deutschen für echte Legalisierung, https://hanfverband.de/infratest-dimap-59-der-deutschen-fuer-echte-legalisierung
Theoretisch ja, praktisch aber nicht
Vom Prinzip her wäre das schon möglich. Aber damit sie das kann bräuchte die CDU im Bundestag die entsprechende Mehrheit. Nur ist es so, das diese die Mehrheit die dafür nötig ist nicht bekommen wird.
Klar kann sie.
Allein schon um den dahinsiechenden Schwarzmarkt wiederzubeleben.