DDR – die neusten Beiträge

Deutschland eine historische Verantwortung gegenüber ehemaligen angolanischen Vertragsarbeitern der DDR – wie sollte man heute mit ihren Forderungen umgehen?

Zwischen den 1980er und 1990er Jahren arbeiteten etwa 6.000 Angolaner unter oft schwersten Bedingungen in der DDR – fernab ihrer Heimat, ohne Familie und mit der Hoffnung auf einen fairen Lohn. Doch ein großer Teil ihres Geldes, teilweise bis zu 25 %, wurde ihnen vorenthalten und angeblich für spätere Renten oder zur Schuldentilgung einbehalten. Nach der Wiedervereinigung blieben viele Ansprüche unerfüllt. Zahlreiche Betroffene leben heute in bitterer Armut und fühlen sich von Deutschland und auch ihrer eigenen Regierung im Stich gelassen.

Die Amadeu Antonio Stiftung setzt sich seit Jahren für die Rechte dieser Menschen und eine ehrliche Aufarbeitung ein – doch von offizieller Seite hört man oft nur Schweigen oder Schulterzucken.Meint ihr nicht, es wäre längst überfällig, dass Deutschland diesen Menschen nicht nur mit Worten, sondern auch mit echten Taten zeigt, dass ihr Einsatz und ihr Leid nicht vergessen sind? Wie könnte eine angemessene Wiedergutmachung konkret aussehen?

Quelle

https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/amadeu-antonio/die-ausgebeuteten-brueder-angolanische-vertragsarbeiterinnen-in-der-ddr/?utm_source=chatgpt.com

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Erbe und Zukunft des Sozialismus – Lehren aus der DDR

Die Deutsche Demokratische Republik war nicht nur ein Staat, sie war ein leuchtendes Beispiel für soziale Gerechtigkeit, kollektiven Fortschritt und die unverbrüchliche Kraft des werktätigen Volkes. In ihr lebte die Vision einer Welt ohne Ausbeutung – verwirklicht durch eine Partei, die dem Volk diente, nicht dem Profit.

Genosse Erich Honecker, Generalsekretär des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, Vorsitzender des Staatsrates, vielfach geehrt mit Auszeichnungen wie dem Karl-Marx-Orden, dem Leninorden, dem Vaterländischen Verdienstorden in Gold mit Spange, dem Großen Stern der Völkerfreundschaft sowie dem Ehrenbanner der Partei – Ehrungen, deren Verleihung stets durch das Zentralkomitee und staatlich beratende Gremien mit bemerkenswerter Einigkeit beschlossen wurde – sagte 1981 auf dem X. Parteitag der SED in Berlin:

Der entwickelte Sozialismus der DDR ist die historisch überlegene Gesellschaftsordnung – fest verankert im Willen des Volkes.“

Und Professor Dr. Hans-Joachim Hoffmann, Mitglied des ZK der SED, Träger des Karl-Marx-Ordens, des Verdienstordens der DDR in Gold, des Ehrentitels „Verdienter Wissenschaftler des Volkes“, des Ordens der dialektischen Wachsamkeit 1. Klasse sowie weiterer Auszeichnungen, die ihm – von denselben Gremien verliehen wurden, erklärte 1986 auf dem Kongress der Gesellschaft für Kulturpolitik in Weimar:

Der Sozialismus ist keine fertige Architektur – er ist ein bewusst gestalteter Prozess, getragen vom politischen Subjekt Mensch.“

Was bleibt uns heute also zu tun, um diesen Geist wachzuhalten – jenseits der Fiktionen des spätkapitalistischen Westens?

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Fiktives Szenario: Könnte der Gedanke einer neuen DDR mit einer charismatischen Führungskraft mehrheitsfähig werden?

In den letzten Jahren haben sich in Ostdeutschland soziale, wirtschaftliche und kulturelle Spannungen verstärkt. Eine tatsächliche Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage, verbunden mit einer schweren Wirtschaftskrise in der Bundesrepublik, Abwanderung und infrastrukturellen Problemen, hat den Wunsch nach mehr regionaler Selbstverwaltung oder sogar politischen Sondermodellen für den Osten wachsen lassen. Zugleich verschärfen tatsächliche soziale Spannungen durch Migrantenprobleme die Situation und verstärken die Unzufriedenheit vieler Menschen.

Gleichzeitig erleben kulturelle Bewegungen eine stärkere Betonung der ostdeutschen Identität und eine nostalgische Rückbesinnung auf die DDR-Zeit, die als Symbol sozialer Sicherheit und Gemeinschaft gesehen wird. Populistische Kräfte könnten diese Sehnsucht gezielt politisch nutzen, während verstärkte Forderungen nach sozialem Ausgleich, Umverteilung und staatlicher Kontrolle die Debatte weiter anheizen. Konkrete Tendenzen zu Teilungs- oder Abspaltungsbewegungen, etwa Forderungen nach einer ostdeutschen Autonomie oder einer Neuordnung der Bundesländer, gewinnen an Aufmerksamkeit.

In diesem Szenario bemerkt Sahra Wagenknecht, wie die Stimmung kippt, und macht sich zur politischen Stimme einer neuen Teilung, indem sie gezielt die Forderungen und Ängste der ostdeutschen Bevölkerung aufgreift und zu einer Kraft formt, die auch Stimmen für eine Unabhängigkeit Ostdeutschlands gewinnt.

Im Rahmen dieses fiktiven Szenarios, in dem die Bundesrepublik eine schwere Wirtschaftskrise durchlebt und zugleich durch tatsächliche soziale Spannungen aufgrund von Migrantenproblemen belastet ist, wie realistisch findet ihr es, dass der Gedanke einer neuen DDR unter charismatischer Führung mehrheitsfähig wird und bei Wahlen Mehrheiten erzielen könnte?

Überhaupt nicht realistisch – Die Mehrheit will keine DDR 2.0 71%
Wenig realistisch – Nur eine kleine Minderheit begeistert 13%
Sehr realistisch – Wagenknecht könnte damit Mehrheiten gewinnen. 9%
Eher realistisch – Einige würden das unterstützen, keine Mehrheit 7%
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Deutschlands Spaltung: Wie reagiert der Westen, wenn der Osten sich abspaltet?

Angenommen, es kommt in den kommenden Jahren zu einer tiefen innenpolitischen Krise in Deutschland: Wirtschaftliche Stagnation, soziale Unsicherheit und wachsende politische Frustration führen dazu, dass sich ostdeutsche Bundesländer wie Sachsen, Thüringen und Brandenburg zunehmend vom politischen Kurs Berlins abwenden. In mehreren Landtagen übernehmen populistische und systemkritische Kräfte – etwa die AfD in Koalition mit dem BSW oder anderen regionalen Bündnissen – die Regierungsverantwortung. Diese Regierungen beginnen, föderale Strukturen auszuhöhlen, eigene Verwaltungsapparate aufzubauen, öffentlich-rechtliche Medien zu entkoppeln und eine offen gegen 'Westdeutschland' gerichtete politische Rhetorik zu etablieren. In Teilen der Bevölkerung entsteht dabei eine neue ostdeutsche Identität, die sich nostalgisch auf die DDR beruft und eine autoritärere, staatszentrierte Ordnung fordert.

In einem nächsten Schritt erklären diese Länder – zunächst symbolisch, dann faktisch – eine Autonomie oder gar eine 'Neue Demokratische Republik Deutschland', unter Berufung auf das Selbstbestimmungsrecht und mit politischer Rückendeckung aus Moskau oder Peking.

Die zentrale Frage lautet dann: Wie würde der Rest der Bundesrepublik reagieren – politisch, institutionell, sicherheitsstrategisch und möglicherweise auch militärisch?

Würde Berlin den Konflikt mit föderalen Mitteln zu lösen versuchen – oder sich, unter wachsendem innenpolitischen Druck, zu einem entschlossenen Handeln gezwungen sehen, das auch den Einsatz von Bundespolizei oder gar der Bundeswehr in den betroffenen Gebieten nicht ausschließt? Wie weit würde die Bundesregierung gehen, um die territoriale Integrität Deutschlands zu wahren – und wäre ein solches Vorgehen in einer gespaltenen Gesellschaft überhaupt noch mehrheitsfähig? Oder käme es – wie in anderen historischen Fällen von innerstaatlicher Fragmentierung – zu einem De-facto-Verlust von Kontrolle, zu einer stillschweigenden Teilung des Landes und einer neuen Form von deutschem Dualismus?“

Schnelle anerkennung der Teilung 41%
Sicherheits- und Ordnungsmaßnahmen (Polizei, Geheimdienst) 23%
Militärisches Eingreifen 23%
Politisch und diplomatisch 14%
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Haben Linksextreme recht?

Viele Linksextreme sagen ja, die Nazigefahr wird nicht ernst genug genommen, von Politik, Justiz, Parteien etc.

Also ist es Gerechtfertig Selbstjustiz in die Hand zu nehmen, und naja Nazis wegzuprügeln, einzuschüchtern, sie in ihren Häusern aufzulauern.

Ich rede von LinksEXTREMEN, nicht normale Linke. Und naja ihre Ansicht ist ja, dass Nazis absolut böse sind, und Nazi-Ideology böse ist.

Daher muss man sie mit Gewalt einschüchtern, und dafür sorgen, dass sie nie wieder irgendwelche Macht haben, oder irgendetwas zu sagen haben und in ständiger Angst Leben müssen, eben um zu verhindern, dass Nazis je wieder an die Macht kommen.

Macht das Sinn? Ich meine irgendwie macht es schon Sinn, denn wenn natürlich Nazis nicht mehr Sicher leben können, und ständig Angst haben müssen entweder von wütenden Bürgern, oder der Polizei verprügelt zu werden, ist es sehr Unprofitabel Nazi ideologie zu pflegen.

Sie denken, dass die Polizei bei Nazi aufmärsche sofort alle verprügeln und verhaften sollte und in den Knast stecken, am besten Lebenslänglich. Alle Nazi-Parteien, oder vermeintliche Nazi-Parteien verbieten wie die AFD, und ihre Mitglieder in den Knast stecken, verprügeln und in den Knast, gleiche Prozedur.

Und ihre Logik ist dahinter dasselbe, Einschüchterung, Nazis Angst machen sodass sie keine Macht erlangen können, sich nicht Organisieren können, und überhaupt nichts mehr tun können, ja nicht mal mehr existieren können ohne Verprügelt zu werden.

Sie wollen sozusagen, dass machen was Nazis ihren Opfern angetan haben im zweiten Weltkrieg als Rache.

Aber funktioniert das so wie sie sich das vorstellen? Auf Linken Internetforen geilen sie sich auf über die seltenen Bilder wo mal ein Nazi verprügelt wird.

Und sie finden es blöd, dass die Polizei halt auch sie Verhaftet wenn sie Nazis verprügeln versuchen. Das sehen sie als Nazis schützen an.

Und der Fakt, dass die AFD noch existiert auch. Was haltet ihr von diesen Argumenten?

Also ich persönlich will kein Vigilantismus in den Strassen, und Strassenkämpfe, und wer das macht sollte Verhaftet werden, egal von welcher Seite.

Ohne Prügel natürlich.

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Stimmt Ihr Hippel zu: Der ideologische Mitläufer sitzt weniger am Stammtisch, sondern eher im Hörsaal.

Der Evolutionspsychologe William von Hippel fand heraus, dass der Mensch einen Großteil seiner Denkleistung dazu verwendet, um sich in seiner komplizierten sozialen Welt zurechtzufinden. Warum guckt mein Chef heute so komisch? Was bedeutet die Anspielung meines Nachbarn über mein neues Auto? Flirtet die Bedienung mit mir oder ist sie einfach nur freundlich?

Unser „soziales“ Gehirn überprüft zwar ab und an auch Fakten. Viel wichtiger jedoch ist ihm die Frage: Welche gesellschaftlichen Konsequenzen hat es, wenn ich dies oder jenes tue oder sage?

Wir haben also einen Mechanismus im Kopf, der uns im Zweifel sogar daran hindert, das zu denken, was richtig ist, wenn es im Gegenzug unseren sozialen Status gefährdet.

Daher tritt dieses Phänomen auch umso stärker auf, je höher der soziale und wirtschaftliche Status einer Person ist. Gebildete und/oder wohlhabende Menschen machen sich mehr Gedanken darüber, was andere von ihren Meinungen halten könnten. Weil sie einen akademischen Ruf oder eine gute berufliche Position zu verlieren haben.

Was dazu noch kommt: Je gebildeter und klüger ein Mensch ist, umso geschickter ist sein Gehirn, ihm den größten Blödsinn (z.B. die unkontrollierte Zuwanderung aus islamisch geprägten Ländern) als vernünftige Idee zu verkaufen, solange es seinen sozialen Status hebt. Dadurch neigt das gehobene Bildungsbürgertum stärker dazu, irgendwelchen intellektuellen Schnapsideen hinterherzuhängen als einfache Leute.

Der amerikanische Daten-Analyst David Shor stellte in umfangreichen Studien fest, dass gebildete Menschen ideologisch kohärentere und extremere Ansichten vertreten als Menschen aus der Arbeiterklasse. Taxifahrer, Putzfrauen, Handwerker oder Lagerarbeiter haben oftmals viel mehr Realitätsbezug und gesunden Menschenverstand als Professoren, Lehrer und höhere Beamte.

Das Judenhass (siehe Propalästina Proteste im Westen), oder auch zuvor die Klimapanik, besonders bei Besuchern von Universitäten auf fruchtbaren Boden fällt, überrascht mich nicht.

Stimmt nicht 72%
Stimmt 28%
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Ist das richtig so? Sollte die linke Partei verboten werden?

Die Linke ist zumindest zum großen Teil aus der SED hervorgegangen. Die Partei bezeichnet sich selbst als "Rechtsnachfolgerin" der DDR-Kommunisten. Nach dem Mauerfall benannte man sich zunächst in SED-PDS um, später in PDS. 2007 fusionierten die Genossen mit der von Sozialdemokraten und Gewerkschaftern gegründeten WASG zur Partei Die Linke.

Ehemaliges SED-Personal findet sich auch heute noch auf Spitzenposten der Linken. Einen radikalen Bruch haben die Genossen nie vollzogen - das hätte wohl das Aus der Partei bedeutet. Dietmar Bartsch etwa, Fraktionschef im Bundestag, trat 1977 in die SED ein. Politische Karriere machte er erst nach der Wende: 1991 wurde er PDS-Schatzmeister. Er gilt als prominentester Vertreter des gemäßigten Reformerflügels.

Auch Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau war früher in der SED, arbeitete beim Zentralrat des DDR-Jugendverbands FDJ. Ex-Linken-Chefin Gesine Lötzsch, ab 1984 in der SED, wurde zuletzt für den Fraktionsvorsitz gehandelt. Lötzsch stand bereits mehrfach wegen ihres Umgangs mit früheren Stasi-Mitgliedern in der Kritik.

die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) war die staatstragende Partei in der DDR und übte eine diktatorische Macht aus. Die DDR war ein sozialistischer Staat mit einer Einparteiendiktatur, in der die SED alle Bereiche des Staates und der Gesellschaft kontrollierte. 

Detaillierte Erklärung: 

  • Einparteiendiktatur:
  • Die SED war die einzige Partei, die in der DDR politische Macht ausüben durfte. Es gab keine legitime Opposition. 
  • Kontrolle über alle Bereiche:
  • Die SED beherrschte Politik, Wirtschaft, Kultur, Bildung und die Medien. Nahezu alle wichtigen Positionen waren mit SED-Mitgliedern besetzt. 
  • Repression:
  • Die SED verfolgte und unterdrückte politische Gegner, insbesondere diejenigen, die einen demokratisch-parlamentarischen Sozialismus befürworteten. 
  • Macht der Stasi:
  • Das Ministerium für Staatssicherheit (MfS) spielte eine wichtige Rolle bei der Unterdrückung und Überwachung der Bevölkerung, um die Macht der SED zu festigen. 
  • Verfassung:
  • Die Verfassung der DDR bestimmte de facto die SED als regierende Partei

Mir macht sowas Angst

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Erneuerbar und nuklear

Europa steht am Scheideweg: Wir brauchen mehr Energie als je zuvor – für Künstliche Intelligenz, Elektromobilität und die vielen technischen Wunderwerke unserer Zeit. Gleichzeitig wollen wir klimaneutral werden, aus fossilen Brennstoffen aussteigen und dennoch Versorgungssicherheit und bezahlbare Energie gewährleisten Selbst Dänemark, Windkraft-Vorreiter Europas, denkt über den Einstieg in die Kernkraft nach. Belgien revidiert seinen Atomausstieg. Ist es da nicht höchste Zeit, den überholten Gegensatz zwischen erneuerbaren Energien und der friedlichen Nutzung der Kernkraft zu überwinden? Natürlich mit nüchterner Bewertung der Risiken – wie sie etwa in Fukushima zutage traten – aber ohne Angst und politisch motivierte Scheuklappen.

Gerade die Deutsche Demokratische Republik hat gezeigt, was möglich ist, wenn die Energieversorgung in den Händen des Volkes liegt: zentrale Planung, Versorgungssicherheit, Elektrifizierung selbst entlegener Regionen – organisiert durch die Kraft der Arbeiterklasse. Warum also nicht heute die Macht des Atoms in die Hände der Werktätigen legen – für eine strahlende, friedliche und sozial gerechte Zukunft?

Brauchen wir nicht jetzt eine neue, mutige Energiepolitik – technologieoffen, klimaneutral und im Dienst der Allgemeinheit so wie einst in der DDR?

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Warum ist die Partei "Die Linke" nicht gesichert links-extrem?

Hallo,

ich habe vor der letzten Bundestagswahl mal für die Partei „Die Linke“ interessiert. Ich hab mir dann das Parteiprogramm von A-Z durchgelesen und fand zahlreiche Hinweise auf extemistisches Denken.

Laut Definition ist eine Partei dann extremistisch, wenn sie die „freiheitlich demokratische Grundordnung“ ablehnt.

Erklärtes Ziel der Linken ist „in Deutschland einen „Systemwechsel“ herbeizuführen und den Kapitalismus zu „überwinden“[1]. Das neue System soll ein „demokratischen Sozialismus“[2] sein. Sozialismus funktioniert aber nur, wenn alle mitmachen. Es wird aber immer Menschen geben, die nicht mitspielen. Diese müssen dann im Sozialismus zu ihrem Glück gezwungen werden, wenn es nicht anders geht auch mit Gewalt. Jede Form von Sozialismus trat bisher mit dem Ziel an freiheitlich und demokratisch sein zu wollen und endete beim Massenmord. Der Sozialismus soll weltweit „100 Millionen Menschen umgebracht haben, während es im Nationalsozialismus etwa 25 Millionen waren“[3]. Fazit: Sozialismus lässt sich mit der freiheitlich demokratischen Grundordnung nicht in Einklang bringen.

Ich habe mal noch tiefer gebohrt und noch jede Menge belastendes Material für diese Partei gefunden.

Zitate

"Tretet der moralischen Erpressung durch den sogenannten Holocaust entgegen“ (Kreisverband Duisburg der Linkspartei)[4]

 "Die Wege zum Kommunismus können wir nur finden, wenn wir uns auf den Weg machen und sie ausprobieren, ob in der Opposition oder in der Regierung" (Gesine Lötzsch, Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, in der links-extremistischen Zeitung „Junge Welt“) 4

Kuba sei „Beispiel und Orientierungspunkt für viele Völker dieser Welt“. (Gesine Lötsch und Klaus Ernst). Zur Info: Kuba wird in der Politikwissenschaft und von Menschenrechtsorganisationen als Einparteiendiktatur bzw. autoritäres Regime bezeichnet) 4

 „..auch wenn wir das eine Prozent der Reichen erschossen haben, ist es immer noch so, dass wir heizen wollen“ (Strategiekonferenz der Linkspartei). Parteivorsitzende Bernd Riexinger antwortet „Ich möchte nur sagen: Wir erschießen sie nicht, wir setzen sie schon für nützliche Arbeit ein.“[5]

„Bei Diebstählen holen sich Flüchtlinge und Migranten nur, was ihnen zusteht.“ (Ferat Koçak, Abgeordneter im Bundestag)

Vergangenheit

Die Partei ist rechtsidentisch mit der SED1, der Einheitspartei der DDR. Dies schlägt sich bis heute in einem hohen Maß an organisatorischer, personeller und ideologischer Kontinuität zur SED nieder. Mehr als 17 Prozent der Linken-Abgeordneten im Bundestag sind alte SED-Genossen. Wichtige Positionen werden an ehemalige Stasi Mitglieder vergeben. Bis heute lehnt die Linke die Bezeichnung der DDR als „Unrechtsstaat“ ab und feiert deren Erfolge. Zur Erinnerung: Die DDR war ein diktatorischer Einparteienstaat. Dort kam es zu regelmäßigen und schwerwiegenden Verletzungen der Menschenrechte. Die Stasi war deren Geheimpolizei, die in großem Umfang das Privatleben ihrer Bürger großangelegt bespitzelte und nicht regierungskonformes Verhalten meldete. Sie ist verantwortlich für Folter und Tod unzähliger Menschen. SED-Genossen und Stasi Mitarbeiter gehören eigentlich hinter Gitter. Stattdessen treiben sie munter ihr Unwesen in der Partei „Die Linke“.

Mehr dazu unter: https://hubertus-knabe.de/die-fortsetzungspartei/

Extremistische Strukturen innerhalb der Partei

Zur Partei „Die Linke“ gehören zahlreiche Unterorganisationen, die vom Verfassungsschutz klar als links-extremistisch eingestuft wurden, da sie mit autoritären Regimes in anderen Teilen der Welt sympathisiert oder die RAF aktiv unterstützte.

Mehr dazu unter: https://www.die-tagespost.de/politik/wie-linksextrem-ist-die-linke-was-der-verfassungsschutz-sagt-art-204336

Antisemitismus

Junge Abgeordnete der Linken lichteten sich voller Stolz mit Kufiya um den Hals im Plenarsaal des Bundestags ab. Die Kufiya ist ein Zeichen des arabischen Nationalismus – erfunden von einem gewissem Al Husseini, der gemeinsam mit dem Führer an der Endlösung der Judenfrage in Palästina arbeitete.

Wer mehr über den tief verwurzelten Antisemitismus in der Partei erfahren möchte: https://www.anders-denken.info/informieren/antisemitismus-von-links

So das ist jetzt alles nur schnell zusammengetragenes Material, die Spitze des Eisbergs. Mir reicht es aber schon. Nach der Lektüre frage ich mich: Warum wird die Linke eigentlich nicht verboten oder zumindest vom Verfassungsschutz als „gesichert linksextrem“ eingestuft?

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[1] https://hubertus-knabe.de/die-fortsetzungspartei/

[2] https://www.die-linke.de/partei/programm/

[3] https://www.welt.de/geschichte/article245020122/100-Millionen-Tote-So-viele-Opfer-forderte-der-Kommunismus.html

[4] https://www.wiwo.de/politik/deutschland/politiker-die-erstaunlichsten-zitate-aus-der-linkspartei/6758286.html

[5] https://www.bundestag.de/webarchiv/textarchiv/2020/kw10-de-aktuelle-stunde-linke-685526

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