Sozialismus – die neusten Beiträge

Deutschland eine historische Verantwortung gegenüber ehemaligen angolanischen Vertragsarbeitern der DDR – wie sollte man heute mit ihren Forderungen umgehen?

Zwischen den 1980er und 1990er Jahren arbeiteten etwa 6.000 Angolaner unter oft schwersten Bedingungen in der DDR – fernab ihrer Heimat, ohne Familie und mit der Hoffnung auf einen fairen Lohn. Doch ein großer Teil ihres Geldes, teilweise bis zu 25 %, wurde ihnen vorenthalten und angeblich für spätere Renten oder zur Schuldentilgung einbehalten. Nach der Wiedervereinigung blieben viele Ansprüche unerfüllt. Zahlreiche Betroffene leben heute in bitterer Armut und fühlen sich von Deutschland und auch ihrer eigenen Regierung im Stich gelassen.

Die Amadeu Antonio Stiftung setzt sich seit Jahren für die Rechte dieser Menschen und eine ehrliche Aufarbeitung ein – doch von offizieller Seite hört man oft nur Schweigen oder Schulterzucken.Meint ihr nicht, es wäre längst überfällig, dass Deutschland diesen Menschen nicht nur mit Worten, sondern auch mit echten Taten zeigt, dass ihr Einsatz und ihr Leid nicht vergessen sind? Wie könnte eine angemessene Wiedergutmachung konkret aussehen?

Quelle

https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/amadeu-antonio/die-ausgebeuteten-brueder-angolanische-vertragsarbeiterinnen-in-der-ddr/?utm_source=chatgpt.com

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Sollten Wir ̶A̶f̶D̶ Die Linke Jetzt VERBIETEN - oder generell Parteien verbieten?

Frage kommt von dem Video.

Immer wieder kommt die Forderung nach einem AfD-Verbot. Bisher hat es noch nicht geklappt. Als Linker finde ich das gut so. Warum aber?

Viele fragen immer: "Sollten WIR die AfD verbieten?" Dabei ist die Frage schon falsch gestellt. Nicht WIR verbieten die AfD und WIR entscheiden das auch nicht sondern der Staatsapparat und am Ende das BVerfG. Daher können wir Bürger nicht großartig Einfluss nehmen. Wir können höchstens die Maßnahmen des Staatsapparates unterstützen.

Die AfD sollte verboten werden - laut Befürworter - da sie rechtsextrem ist. MLPD, Linke und viele andere fordern das Verbot und machen viel Stimmung dazu, ohne dessen Konsequenzen für die eigene Partei zu berücksichtigen.

Denn: welche Partei ist jetzt extremer? Die AfD, die das bestehende System bewahren will oder die MLPD, die den Kapitalismus stürzen will?

Indem die MLPD die AfD verbieten will, schießen sie sich selbst ins Bein. Denn wenn die AfD verboten wird, gibt es keinen Grund mehr die MLPD zu verbieten. Was klingt wohl schlimmer für den Durchschnittswähler in DE? Auf dem Papier ist die MLPD mindestens genau so radikal. Aber auch die Linkspartei ist in dem Fall auch in Gefahr.

Wer soll den überhaupt über ein Verbot entscheiden? Die Gesellschaft? Heute ist es die AfD, morgen die MLPD und übermorgen die Linkspartei. Problem: Leider haben viele Menschen nach wie vor die Ansicht, dass linker und rechter Radikalismus gleich schädlich sind. Und auch viele denken, dass Kommunisten gleich Extremisten sind.

Aber die Gesellschaft hätte sogar Recht in dem oben geschilderten Fall. Denn wenn wir rechte Parteien wegen übermäßiger Radikalität verbieten, müssten wir auch linke Parteien mit übermäßiger Radikalität verbieten.

Und wenn ihr ein AfD-Verbot fordert, sagt ihr im Grunde nur: "Vertrauen wir doch alle brav den Staatsapparat." Solange er etwas tut, was euch nützt, legitimiert ihr ihn. Damit auch das Verbieten überhaupt.

Stellt euch vor: Rechte Demonstranten werden auf der Straße von der Polizei brutal niedergeschlagen, obwohl die Demo friedlich wahr. Viele Linke würden das evtl. unterstützen und über die Polizeigewalt hinwegsehen. Aber wenn die Polizei morgen die selben Methoden anwendet gegen Linke, ist es auf einmal nicht mehr okay. Versteht ihr, das klappt nicht.

Fazit: man muss mit Menschen reden und sie vom Gegenteil überzeugen. Ebenso die Lügen entlarven und Fehler aufzeigen. Verbot wegen einer Meinung von Millionen von Wählern ist kontraproduktiv und würde die Meinungsfreiheit einschränken. Zudem wäre in Verbot ebenfalls dumm für kommunistische/sozialistische Parteien. Durch Verbote stoppen wir nicht den Faschismus.

 „Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei – mögen sie noch so zahlreich sein – ist keine Freiheit. Freiheit ist immer nur Freiheit des anders Denkenden. Nicht wegen des Fanatismus der ‚Gerechtigkeit‘, sondern weil all das Belehrende, Heilsame und Reinigende der politischen Freiheit an diesem Wesen hängt und seine Wirkung versagt, wenn die ‚Freiheit‘ zum Privilegium wird.“ - Rosa Luxemburg

Was sagt ihr zu dem Ganzen?

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Erbe und Zukunft des Sozialismus – Lehren aus der DDR

Die Deutsche Demokratische Republik war nicht nur ein Staat, sie war ein leuchtendes Beispiel für soziale Gerechtigkeit, kollektiven Fortschritt und die unverbrüchliche Kraft des werktätigen Volkes. In ihr lebte die Vision einer Welt ohne Ausbeutung – verwirklicht durch eine Partei, die dem Volk diente, nicht dem Profit.

Genosse Erich Honecker, Generalsekretär des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, Vorsitzender des Staatsrates, vielfach geehrt mit Auszeichnungen wie dem Karl-Marx-Orden, dem Leninorden, dem Vaterländischen Verdienstorden in Gold mit Spange, dem Großen Stern der Völkerfreundschaft sowie dem Ehrenbanner der Partei – Ehrungen, deren Verleihung stets durch das Zentralkomitee und staatlich beratende Gremien mit bemerkenswerter Einigkeit beschlossen wurde – sagte 1981 auf dem X. Parteitag der SED in Berlin:

Der entwickelte Sozialismus der DDR ist die historisch überlegene Gesellschaftsordnung – fest verankert im Willen des Volkes.“

Und Professor Dr. Hans-Joachim Hoffmann, Mitglied des ZK der SED, Träger des Karl-Marx-Ordens, des Verdienstordens der DDR in Gold, des Ehrentitels „Verdienter Wissenschaftler des Volkes“, des Ordens der dialektischen Wachsamkeit 1. Klasse sowie weiterer Auszeichnungen, die ihm – von denselben Gremien verliehen wurden, erklärte 1986 auf dem Kongress der Gesellschaft für Kulturpolitik in Weimar:

Der Sozialismus ist keine fertige Architektur – er ist ein bewusst gestalteter Prozess, getragen vom politischen Subjekt Mensch.“

Was bleibt uns heute also zu tun, um diesen Geist wachzuhalten – jenseits der Fiktionen des spätkapitalistischen Westens?

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Fiktives Szenario: Könnte der Gedanke einer neuen DDR mit einer charismatischen Führungskraft mehrheitsfähig werden?

In den letzten Jahren haben sich in Ostdeutschland soziale, wirtschaftliche und kulturelle Spannungen verstärkt. Eine tatsächliche Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage, verbunden mit einer schweren Wirtschaftskrise in der Bundesrepublik, Abwanderung und infrastrukturellen Problemen, hat den Wunsch nach mehr regionaler Selbstverwaltung oder sogar politischen Sondermodellen für den Osten wachsen lassen. Zugleich verschärfen tatsächliche soziale Spannungen durch Migrantenprobleme die Situation und verstärken die Unzufriedenheit vieler Menschen.

Gleichzeitig erleben kulturelle Bewegungen eine stärkere Betonung der ostdeutschen Identität und eine nostalgische Rückbesinnung auf die DDR-Zeit, die als Symbol sozialer Sicherheit und Gemeinschaft gesehen wird. Populistische Kräfte könnten diese Sehnsucht gezielt politisch nutzen, während verstärkte Forderungen nach sozialem Ausgleich, Umverteilung und staatlicher Kontrolle die Debatte weiter anheizen. Konkrete Tendenzen zu Teilungs- oder Abspaltungsbewegungen, etwa Forderungen nach einer ostdeutschen Autonomie oder einer Neuordnung der Bundesländer, gewinnen an Aufmerksamkeit.

In diesem Szenario bemerkt Sahra Wagenknecht, wie die Stimmung kippt, und macht sich zur politischen Stimme einer neuen Teilung, indem sie gezielt die Forderungen und Ängste der ostdeutschen Bevölkerung aufgreift und zu einer Kraft formt, die auch Stimmen für eine Unabhängigkeit Ostdeutschlands gewinnt.

Im Rahmen dieses fiktiven Szenarios, in dem die Bundesrepublik eine schwere Wirtschaftskrise durchlebt und zugleich durch tatsächliche soziale Spannungen aufgrund von Migrantenproblemen belastet ist, wie realistisch findet ihr es, dass der Gedanke einer neuen DDR unter charismatischer Führung mehrheitsfähig wird und bei Wahlen Mehrheiten erzielen könnte?

Überhaupt nicht realistisch – Die Mehrheit will keine DDR 2.0 74%
Wenig realistisch – Nur eine kleine Minderheit begeistert 14%
Sehr realistisch – Wagenknecht könnte damit Mehrheiten gewinnen. 7%
Eher realistisch – Einige würden das unterstützen, keine Mehrheit 5%
Leben, Europa, Geld, Geschichte, Wirtschaft, Krieg, Deutschland, Politik, Recht, Psychologie, CDU, DDR, Demokratie, Flüchtlinge, Kommunismus, Migration, Sozialismus, AfD

Meinung des Tages: Neue alarmierende Zahlen - Sollte die neue Bundesregierung die Bekämpfung von Armut zur obersten Priorität machen?

(Bild mit KI erstellt)

Steigende Armut in Deutschland

Die Armutsquote hierzulande ist im letzten Jahr auf 15,5 Prozent gestiegen, was rund 13 Millionen Menschen betrifft. Hauptursache ist laut dem Paritätischen Gesamtverband die Inflation, durch die vor allem einkommensschwache Haushalte massiv an Kaufkraft verloren haben.

Das mittlere Einkommen armutsbetroffener Menschen ist auf inzwischen 921 Euro pro Monat gesunken. Besonders alarmierend ist, dass auch Menschen mit Vollzeitjob zunehmend unter die Armutsgrenze fallen. Die Folge: Viele Menschen können sich grundlegende Dinge wie Heizung, neue Kleidung oder Internetzugang nicht mehr leisten.

Betroffene und regionale Unterschiede

Am häufigsten betroffen sind Alleinerziehende, junge Erwachsene zwischen 18 und 24 Jahren sowie Rentnerinnen. Zu den von Armut Gefährdeten gehören zudem 1,1 Millionen Kinder und Jugendliche. Haushalte ohne deutsche Staatsangehörigkeit sind überdurchschnittlich oft von Armut betroffen.

Während in Bremen fast jeder vierte von Armut betroffen ist, ist es in Bayern nur ungefähr jeder achte.

Forderungen an die Politik

Sozialverbände fordern von der neuen Bundesregierung entschiedene Maßnahmen zur Bekämpfung von Armut, darunter bessere Löhne, stärkere Renten, mehr sozialer Wohnungsbau und gerechtere Vermögensbesteuerung.

Eine leichte Verbesserung zeigt sich bei der Armutsquote unter Erwerbstätigen – hier wird die Anhebung des Mindestlohns auf zwölf Euro sowie die Wohngeldreform als positiv gewertet. Dennoch sehen die Verbände keine Trendwende: Die Krisen der letzten Jahre hätten zu einem generellen Wohlstandsverlust geführt, der gezielte politische Antworten erfordere.

Unsere Fragen an Euch:

  • Sollte die Bekämpfung von Armut in Deutschland eine der obersten Prioritäten der neuen Bundesregierung sein?
  • Welche konkreten Maßnahmen fordert Ihr von der Politik zur Bekämpfung von Armut?
  • Wie könnte eine stärkere Unterstützung für von Armut betroffene Kinder und Jugendliche aussehen?
  • Ist eine stärkere Besteuerung von großen Vermögen / Erbschaften ein denkbarer Weg zu mehr sozialer Gerechtigkeit?

Wir freuen uns auf Eure Beiträge.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

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Ja, die Armutsbekämpfung sollte höchste Priorität haben, da... 55%
Nein, andere Themen wären wichtiger und zwar... 28%
Andere Meinung.... 17%
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Union: Unvereinbarkeitsbeschluss lockern und sich für eine Zusammenarbeit mit der Linken öffnen?

Bei der Wahl von Friedrich Merz (CDU) zum neuen Bundeskanzler kam es letzte Woche zu einem Novum in der Geschichte der Bundesrepublik. Merz verfehlte im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit. Um noch am selben Tag einen zweiten Wahlgang zu ermöglichen, konnte der Bundestag mit einer Zweidrittelmehrheit eine Fristverkürzung beschließen. Dafür führte die Union kurzfristig Gespräche mit der Linkspartei, um die nötige Mehrheit zu sichern. Angesichts des seit 2018 bestehenden Unvereinbarkeitsbeschlusses der CDU, der eine Zusammenarbeit mit der Linken und der AfD ausschließt, hat dieses Vorgehen nun eine innerparteiliche Debatte ausgelöst, ob der Beschluss bezüglich der Linken reformiert werden sollte.

Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) erklärte, das Wohl des Landes sei „immer höher zu bewerten als Partei-Interessen“ und forderte eine Neubewertung des Beschlusses. CDU-Vizechefin Karin Prien betonte im Stern, es brauche „mehr Ambiguitätstoleranz und weniger Dogmatismus“. Sowohl die Linke als auch die AfD stünden „im fundamentalen Gegensatz“ zur Union, sagte Prien. Aber, „die AfD ist die Partei des Rechtsextremismus, sie ist eine Gefahr für unsere liberale Demokratie“, das sei die Linke nicht. Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) sprach von der Notwendigkeit, in schwierigen Mehrheitsverhältnissen mit Umsicht abzuwägen und pragmatisch zu handeln, um die Handlungsfähigkeit der Demokratie zu sichern. Für ihn sei es verantwortbar, parlamentarische Absprachen mit einer Partei zu treffen, die – anders als die AfD – nicht auf einen Systemsturz hinarbeite.

Dagegen halten diverse Spitzenpolitikerinnen und Spitzenpolitiker in der CDU am Unvereinbarkeitsbeschluss fest. Unionsfraktionschef Jens Spahn betonte im RND, dass es sich bei der Fristverkürzung um eine rein verfahrenstechnische Entscheidung gehandelt habe, die weder gegen den Unvereinbarkeitsbeschluss verstoßen noch ihn aufheben würde. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann warnte im ZDF vor einer politischen Zusammenarbeit, solange es „linksextremistische Gruppen“ in der Linkspartei gebe. Auch Unions-Parlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger und der Hamburger CDU-Abgeordnete Christoph Ploß lehnen eine Öffnung ab. Ploß verwies auf den Skandal beim letzten Linken-Parteitag, bei dem es zu Verharmlosung von Antisemitismus gekommen sein soll.

Quelle

📍Sollte die Union sich für eine Zusammenarbeit mit der Linken öffnen und dafür den Unvereinbarkeitsbeschluss lockern?

Nein, auf keinen Fall 47%
Ja, auf jeden Fall 38%
Eher ja 9%
Unentschieden 6%
Eher nein 0%
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Frau Reichinek stellt die Systemfrage. Ihr auch?

Frau Reichinek stellt die Systemfrage, möchte den Kapitalismus stürzen und einen demokratischen Sozialismus errichten. Natürlich nicht so wie in der DDR ... nein, natürlich nicht, der wurde ja wieder abgeschafft .. .

Aber was soll es dann werden?

Soll Privateigentum an den Produktionsmitteln verboten, wahrscheinlich entschädigungslos enteignet werden (nicht mit dem GG vereinbar)?

Unternehmertum wird verboten? (Nicht mit dem GG vereinbar)?

Hängt man Unternehmer an die Straßenlaternen oder stellt sie an die Wand?

"Reiche erschießen": Linke macht kontroverse Äußerung, Parteichef Bernd Riexinger reagiert mit Ironie

Und vor allem .. was passiert, wenn es erwartungsgemäß nicht funktioniert und die Massen dann wieder die Nase voll vom Sozialismus haben?

Sagen Frau Reichinek und die ihren dann: "Die Mehrheit hat entschieden. Wir stellen unser Experiment wieder ein, gehen in die Opposition und entschädigen alle, die wir vorher enteignet haben?

Oder sagt man dann doch eher: "Das blöde Volk wird manipuliert und die verschwörerischen Kapitalisten haben unser schönes Projekt sabotiert. Deswegen gilt eine Abstimmung, die uns abwählt, dann doch nicht! Nur wenn wir bestimmen, ist echte Demokratie!"

Demokratie „ernsthaft bedroht“ – Heidi Reichinnek ruft zu Sturz des Kapitalismus auf

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Marxismus und gesellschaftliche Entwicklung?

Hallo,

ich tue mir schwer, zu verstehen, wie Marxisten das mit dem historischen und dialektischen Materialismus meinen.

Auf mich wirkt das wie Determinismus, da sie ja sagen, dass durch den Gegensatz von Mann und Frau und der Akkumulation von Eigentum vorherbestimmt ist, dass überall, wo dieser auftritt (also über all auf der Erde) es zwangsläufig zu Klassenkampf kommen wird und durch die weitere Steigerung der Produktionsweise und so die Stufen der Gesellschaft universell sind und überall anwendbar. (Ich gehe mal nicht von einer gesonderten chinesischen Produktionsweise aus, aber darüber lässt sich debattieren).

Aber diese Suche nach einer objektiven Wahrheit scheint mir irgendwie seltsam, fast schon religiös. Was ist denn das Maß dieser objektiven Wahrheit, wenn 8 Milliarden Subjekte sie alle anders wahrnehmen. Dafür braucht es doch ein höheres Wesen, oder irgendwas das diese Objektivität definiert. Aber das verneinen Marxisten ja auch, sie sind schließlich evolutionär. Aber die Evolution hat doch kein Ziel, macht was sie will, wie es passt. Ist nicht vorbestimmt.

Zu denken, dass die ganze Welt mit einer Methode erklärt werden kann und dass alles auf den Kommunismus hinausläuft, scheint mir waghalsig und fast wie eine religiöse Erlösung.

Kann es mir jemand erklären?

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