Sozialismus – die neusten Beiträge

Hat Heidi Reichinnek (Die Linke) recht?

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Die populäre Politikerin der Linken, Heidi Reichinnek, hat dem stern ein Interview gegeben, bei dem sie unter anderem gesagt hatte, dass das in der DDR kein Sozialismus war. Das hat natürlich bei vielen Empörung ausgelöst und so manch ein Politiker widersprach der Aussage wie z. B. Markus Söder.

Sicht der DDR-Führung: Die DDR verstand sich selbst offiziell als „sozialistischer Staat deutscher Nation“. Die SED erklärte, dass sie den Sozialismus aufbaue und sich auf dem Weg zum Kommunismus befinde. Es gab eine Planwirtschaft, eine Staatspartei, Kollektivierung der Landwirtschaft, staatlichen Wohnungsbau und eine umfassende soziale Absicherung.

Aber..

Aus Sicht von Kritikern:

  • Sozialismus im marxistischen Sinn bedeutet die Herrschaft der Arbeiterklasse, Demokratie von unten und die Aufhebung von Ausbeutung.

--> das gab es nicht in der DDR. Auch bei der Planwirtschaft entschied in Wahrheit eine kleine Partei- und Staatsbürokratie – keine echte Arbeiterselbstverwaltung.

  • Politische Opposition war unterdrückt, und die Bevölkerung hatte keine reale Mitbestimmung über die Produktionsmittel.

Vergesellschaftung der Produktionsmittel: Staatseigentum ≠ Volkseigentum – die Bevölkerung konnte nicht selbst über das Eigentum verfügen. Zudem politische Unterdrückung: keine Meinungsfreiheit, keine freien Wahlen, Verfolgung von Opposition.

  • Starke Privilegien für die Parteielite (SED-Kader), Reise- und Konsumfreiheit eingeschränkt.

Manche marxistische Denker bezeichneten die DDR eher als „Staatskapitalismus“ oder „bürokratischen Kollektivismus“.

Also hat sie wohl doch recht? Was meint ihr?

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Berliner Mauer, DDR, Demokratie, Ostdeutschland, Partei, Sowjetunion, Sozialismus, Stasi, SED, Wiedervereinigung

Welcher Mensch hat dein Leben am meisten geprägt und warum?

Alsoooo

Der Mensch, der mein Leben außerhalb der Familie am tiefsten geprägt hat, war Alfred Kurella. Auch wenn er bereits 1975 verstorben ist, waren seine Gedanken und Schriften für uns Funktionäre in den 1980er-Jahren aktueller denn je – insbesondere in einer Zeit, in der es darum ging, den Sozialismus gegen äußere und innere Feinde zu festigen.

Ich erinnere mich gut an eine Gedenkveranstaltung im Zentralhaus der Jungen Pioniere in Berlin im Mai 1983, wo ein Satz aus einem frühen Vortrag von Kurella zitiert wurde, der mir bis heute im Gedächtnis geblieben ist:

Die Zukunft wird nicht vom Zweifel geformt, sondern vom Willen, der Geschichte eine Richtung zu geben.“
— Alfred Kurella, Leipzig 1962, zitiert auf der Gedenkveranstaltung 1983

Für mich war er der Inbegriff des intellektuellen Sozialisten: fest im Marxismus-Leninismus verwurzelt, aber offen für die schöpferischen Kräfte unserer Werktätigen. Seine Schriften wie „Der Weg unserer Literatur“ oder „Kunst und Klassenkampf“ standen in meinem Büroregal, gleich neben den Reden von Erich Honecker.

Gerade in den 80ern, als der Klassenkampf subtiler, aber nicht minder wichtig war, hat Kurella mir Orientierung gegeben. Sein geistiges Erbe wird auch künftige Genossinnen und Genossen begleiten – wenn sie den Willen haben, es zu verstehen.

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Liebe, Deutschland, Tod, Politik, DDR, Gesellschaft, Philosophie, Sozialismus, Vorbildfunktion

Volksrepublik Deutschland eure Meinung (Utopie)?

Ich entwarf dieses System als Gegner des Kapitalismus, den ich für menschen, tier- und umweltfeindlich halte. Ich bin für echte Chancengleichheit, gegen Milliardenanhäufung und dafür, dass jeder Zugang zu einem würdigen Leben hat. Der Kapitalismus lebt davon, dass 99 % auf Reichtum hoffen, ihn aber nie erreichen werden.

Präambel

Im festen Willen, eine gerechte, solidarische und gemeinschaftsorientierte Gesellschaft zu gestalten, in der das Kollektiv das Fundament allen staatlichen Handelns bildet, geben sich die Bürgerinnen und Bürger der Volksrepublik Deutschland diese Idee. Sie begründet einen Staat, der auf sozialer Gerechtigkeit, gemeinschaftlicher Verantwortung, demokratischer Mitbestimmung und der strikten Wahrung des Gemeinwohls basiert.

Kapitel I – Grundlagen des Staates

Artikel 1 – Staatsform

Die Volksrepublik Deutschland ist eine sozialistische Republik mit demokratischen Elementen, geführt von einer zentralen Partei. Sie vereint die Idee der sozialen Gleichheit mit wirtschaftlicher Effizienz und politischer Stabilität.

Artikel 2 – Kollektives Wohl

Das Kollektiv steht über dem Individuum. Alle Rechte und Freiheiten stehen unter dem Vorbehalt, dass sie dem Allgemeinwohl nicht schaden.

Artikel 3 – Staatsziel

Ziel allen staatlichen Handelns ist die Herstellung und Bewahrung sozialer Gerechtigkeit, wirtschaftlicher Stabilität, Sicherheit und kollektiven Fortschritts.

Artikel 4 – Sprache, Währung und Hauptstadt

(1) Amtssprache ist Deutsch.

(2) Die nationale Währung ist der Volksmark.

(3) Hauptstadt ist Berlin.

Kapitel II – Bürger und Rechte

Artikel 5 – Grundrechte

Die Volksrepublik garantiert die Menschenwürde, Gleichheit vor dem Gesetz und soziale Sicherheit.

Rechte gelten, sofern sie dem Allgemeinwohl nicht entgegenstehen.

Artikel 6 – Meinungsfreiheit

Meinungsfreiheit ist gewährleistet, wenn sie nicht gegen das Gemeinwohl oder die Werte des Staates gerichtet ist.

Artikel 7 – Religion

Religionsfreiheit ist gegeben, jedoch ist religiöse Erziehung an staatlichen Einrichtungen untersagt.

Religiöse Organisationen dürfen nicht politisch oder wirtschaftlich agieren.

Artikel 8 – Eigentum

Privateigentum ist in Maßen erlaubt, sofern es dem Gemeinwohl dient. Großunternehmen, Banken und Medien unterliegen staatlicher Kontrolle.

Kapitel III – Staatsstruktur

Artikel 9 – Der Volksrat

(1) Der Volksrat ist das oberste legislative Organ.

(2) Er besteht aus 800 Abgeordneten, je 50 pro Bundesland.

(3) Er wird alle 5 Jahre direkt vom Volk gewählt.

(4) Er beschließt Gesetze, wählt Minister, kontrolliert die Regierung.

Artikel 10 – Das Politbüro

(1) Das Politbüro ist das höchste Kontrollorgan.

(2) Es besteht aus 10 Mitgliedern, die vom amtierenden Politbüro berufen werden.

(3) Amtszeit: 8 Jahre, Wiederberufung nicht zulässig.

(4) Aufgaben:

  • Wahrung der Verfassung
  • Schutz des Gemeinwohls
  • Kontrolle von Regierung, Justiz, Medien, Wirtschaft
  • Oberste Instanz zur Genehmigung von Gesetzen (Vetorecht)

Artikel 11 – Der Präsident

(1) Der Präsident ist das Staatsoberhaupt.

(2) Er wird direkt vom Volk gewählt für 5 Jahre (einmalige Wiederwahl möglich).

(3) Aufgaben:

  • Repräsentation
  • Staatsbesuche
  • Auszeichnungen
  • Vereidigung der Regierung

Artikel 12 – Der Ministerrat

(1) Die Regierung besteht aus Ministerinnen und Ministern.

(2) Sie werden vom Volksrat gewählt, vom Politbüro bestätigt und vom Präsidenten vereidigt.

(3) Sie führen die staatliche Verwaltung und setzen Gesetze um.

Kapitel IV – Justiz & Sicherheit

Artikel 13 – Justizwesen

(1) Richter werden vom Justizminister vorgeschlagen und vom Politbüro bestätigt.

(2) Es existiert kein separates Verfassungsgericht. Diese Funktion erfüllt das Politbüro.

Artikel 14 – Polizei

(1) Die Polizei ist zentral organisiert und dem Justizministerium unterstellt.

(2) Ihre Aufgabe ist die Sicherung der öffentlichen Ordnung und die Verfolgung von Straftaten.

Artikel 16 – Strafrecht & Strafvollzug

(1) Schwere Straftaten wie Terrorismus, Hochverrat, Vergewaltigung und Mord können mit Todesstrafe geahndet werden.

(2) Todesstrafe erfolgt nicht öffentlich, durch Erschießen oder Erhängen, unter Aufsicht eines Arztes.

(3) Strafarbeit kann angeordnet werden.

Kapitel V – Wirtschaft und Eigentum

Artikel 17 – Wirtschaftsordnung

(1) Die VRD verfolgt eine sozialistische Marktwirtschaft.

(2) Produktionsmittel befinden sich überwiegend in staatlicher oder genossenschaftlicher Hand.

(3) Private Unternehmen unterliegen strenger Kontrolle.

Artikel 18 – Banken, Versicherungen, Medien

(1) Alle Banken sind staatlich oder genossenschaftlich organisiert.

(2) Private Versicherungen sind verboten.

(3) Medien unterliegen der Aufsicht des Politbüros.

Kapitel VI – Bildung, Kultur und Gesellschaft

Artikel 19 – Bildung

(1) Bildung ist kostenlos und staatlich geregelt.

(2) Ziel ist die Erziehung zu gemeinschaftlichem Denken und solidarischem Handeln.

(3) Religiöse Inhalte dürfen nicht Teil des Unterrichts sein.

Artikel 20 – Medien und Kunst

(1) Medien und Kunst genießen Freiheit im Rahmen der Verfassung.

(2) Verfassungswidrige oder kollektivschädigende Inhalte können zensiert oder untersagt werden.

Deutschland, Politik, Fairness, Gesellschaft, Kapitalismus, Sozialismus, Machtmissbrauch

Sollte dieser Vergleich grundsätzlich strafbar sein?

Die ewige Debatte unter den Historiker*Innen: Darf der Kommunismus bzw. "real existierende Sozialismus" mit dem Nationalsozialismus verglichen werden?

WICHTIG: Mit "vergleichen" meine ich nicht, dass man objektiv beide Systeme anschaut und ihre jeweiligen Merkmale analysiert. Mit "vergleichen" meine ich das Gleichsetzen bzw. auf eine Stufe stellen. Dies erfolgt in der Realität meist in Form von Aussagen wie "Kommunisten sind doch viel schlimmer als Nazis" oder etwas konkreter "Die DDR war doch viel schlimmer als das Dritte Reich" oder irgendwelchem dummen Geschwafel von Rechtsaußen. Ihr wollte nicht wissen, wie oft ich das schon im Internet lesen musste.

Ich selbst würde niemals auf die Idee kommen, das sozialistische System, in welchem ich 19 Jahre lang gelebt habe, mit all seinen Höhen und Tiefen, auf eine Stufe mit Adolf Hitler und dem Dritten Reich zu stellen, das erscheint mir persönlich völlig absurd!

Aber was denkt ihr? Sollte es eine Straftat sein, den Kommunismus auf eine Stufe mit dem Nationalsozialismus zu stellen, und dadurch die einzigartig abartigen Verbrechen des Nationalsozialismus zu relativieren à la "die anderen waren doch viel schlimmer"? Bitte mit Begründung!

Andere Meinung 52%
NEIN! NS-Relativierung find ich in Ordnung! 32%
Definitiv! Soetwas relativiert den Nationalsozialismus! 12%
Unsicher/Weiß nicht 4%
Geschichte, Politik, DDR, Kommunismus, Nationalsozialismus, Rechtsextremismus, Sozialismus, Ideologie, Adolf Hitler

Ist der Wechsel vom Staatssozialismus in den Kapitalismus in Russland gescheitert?

Viele Arbeitslose, kaum Jobs, veraltete Schulen und Lehrbücher, hoher Alkoholkonsum, kleines Gehalt, kleine Rente, massive Armut, heruntergekommene Wohnungen und hohe Suizidrate uvm...

All das ist im heutigen Russland vermehrt zu sehen.

Russland hat eine Suizidrate von 25,1 pro 100.000 Einwohner (2019) und ist damit auf Platz 9 weltweit. Etwa 58–65 % des gesamten Privatvermögens gehört dem reichsten 1 % der Bevölkerung Russlands (DE: 30–35 %).

Das Land hat sich zum kompletten Gegenteil gewendet. Wenn man sich mal Videos anschaut, wie viele Russen heute leben, dann ist man sehr, sehr schockiert. Man fragt sich, warum es soweit kommen musste:

https://www.youtube.com/watch?v=yyPbFJOiT4A

Vielleicht war der Verfall des Sozialismus doch keine gute Sache. Es gibt sicherlich viele Russen, die sich die soziale Sicherheit zurückwünschen.

Versteht mich nicht falsch: genau den selben autoritären Sozialismus wie vor 1990 wünsche ich keinem, aber man könnte ihn verbessern. Leider ist Russland von einem autoritärem System ins nächste übergegangen. In meinen Augen hätte man den Sozialismus in einen demokratischen Sozialismus umbauen sollen. Ob das auch wirklich funktioniert hätte? Keine Ahnung

Woran ist eurer Meinung nach diese Miesere in Russland entstanden?

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Die wahre Herausforderung der Wirtschaft: System oder Mensch?

In vielen Diskussionen über Wirtschaftssysteme, wie Kapitalismus oder Alternativen, wird oft der "Wachstumszwang" als zentrales Problem genannt. Doch ist das System wirklich der Hauptgrund für unsere Herausforderungen, oder liegt es tiefer?

Wir haben diskutiert, dass der Wachstumszwang nicht allein vom System, sondern auch von der Notwendigkeit, mehr Menschen zu versorgen, und dem steigenden Anspruch an Lebensstandard getrieben wird. Ein Haushalt besitzt heute wesentlich mehr Gegenstände als vor 50 Jahren – ein Zeichen dieses gestiegenen Anspruchs.

Gerade in der heutigen Zeit, wo wir nicht mehr aus einer gemeinsamen Not, sondern aus dem Überfluss handeln, fällt es uns schwerer, ein einheitliches, verbindendes Ziel zu finden. Das führt zu einer Kluft in der Gesellschaft.

Unsere Überlegung war: Wenn man ein wirklich gutes Wirtschaftssystem schaffen will, ist es dann überhaupt entscheidend, welches System man wählt? Oder kommt es vielmehr darauf an, welche Menschen in diesem System handeln und leben?

Wir haben erörtert, dass der Kapitalismus zwar effizient Ressourcen verteilen kann und sich sogar in manchen Bereichen entwickelt hat, indem Firmen erkannt haben, dass Mitarbeiterzufriedenheit und langfristige Wertschöpfung wichtiger sind als nur kurzfristiger Profit. Doch das Problem liegt oft darin, wie die wirtschaftliche Macht genutzt wird. Wenn die Ziele der "Führenden" nicht dem Gemeinwohl dienen, kann selbst ein effizientes System zu Ungleichheit und Problemen führen.

Kernfrage zur Diskussion: Ist es für ein funktionierendes und gerechtes Wirtschaftssystem wichtiger, das System selbst zu optimieren (z.B. reiner Kapitalismus, Sozialismus, Postwachstum, etc.), oder sollten wir uns vielmehr darauf konzentrieren, die Philosophie und Denkweise der Menschen zu verbessern, die darin agieren – hin zu mehr Kooperation, sozialer Verantwortung und einem Fokus auf das Wohlergehen aller, besonders der Schwächsten?

Was denkt ihr? Kann ein System nur so gut sein wie die Menschen darin?

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