Regierung – die neusten Beiträge

Früher hatten SPD und CDU immer die meisten Stimmen und deswegen wurde es Große Koalition genannt. Warum hat man nicht einfach wieder die 2 Parteien mit den meisten Stimmen zusammengeführt? Es gab nicht mal Vorgespräche.

Die CDU will absichtlich unsere Benzin und Gaspreise steigen lassen um die Menschen auf CO2-freie Alternativen um zu zwingen.

Und dabei sind die Grünen nicht mal in der Regierung...

Findet ihr es auch so geil dass unsere Regierung meint Sie müsse uns aus ideologischen Gründen Geld aus der Tasche ziehen?

Carsti Linneman will doch kein Superminister werden weil der nix von der Groko hält. Sieht offenbar keine Zukunftschancen. Was meint ihr? AFD dürfte wohl nun auf 40% gehen.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/cdu-geschlechtsumwandlung/

https://www.welt.de/politik/deutschland/article255948418/CDU-und-die-AfD-Weitere-Politiker-sprechen-sich-fuer-anderen-Umgang-aus.html

Statt den Sozialstaat zu schnell ganz aufzugeben, oder ihn an falschen Stellen weiter auszubauen, weshalb versucht man nicht, ihn effektiver zu gestalten und die Kriterien hierzu zu erhöhen. Bspw. könnte man den Sozialstaat ausbauen, eine Vermögenssteuer etc. einführe, um Geringverdiener zu unterstützen. Hilfe bekommen dann aber nur Deutsche, oder Ausländer, die seit mind. 20 Jahren (vor allem auch der Gastarbeitergeneration wegen) hier leben und einer Arbeit nachgehen, und sich in der Zeit "bewährt" haben, sprich eben keine schwerwiegenden Straftaten etc. Weshalb macht man es nicht so?

Wenn merz stelle ablehnt gibt's 100% Sanktion wie es die Cdu will und Nein nicht jeder der im Bezug ist ist zu faul zum arbeiten

Die kulinarische Hochkunst der Inder hat dem Söder wohl auf den Magen geschlagen, also denke ich mal. Aber war Ihm das nicht bewusst? Würdet Ihr persönlich, wenn Ihr eine Reise nach Indien einschlägt, die dortige Kulinarik verköstigen?

https://www.youtube.com/shorts/HZXd_TBF798

https://www.youtube.com/shorts/T4ViNALHNM8

Hier zum Artikel, wo es um seinen Magen-Darm-Virus geht:

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/markus-soeder-muss-indien-reise-wegen-erkrankung-abbrechen-a-636ba044-5457-49e0-9e62-f583e89025fa

Hier ein Bild von Söder, wo er noch munter am Kochen war.

Glaubt ihr es wird noch einmal vorkommen, dass sich die Parteien wieder gegenseitig zuhören?
Ich meine damit, dass linke Parteien (fast) nur alles links angehen und rechte Parteien oft alles nur rechts angehen. Dabei sind wir doch eigentlich nicht einfach in 2 Lager einteilbar und jede Seite hat auch ihre Schwächen.

Die Cdu wurde öffentlich komplett heruntergemacht, dafür das sie einmal einen Vorschlag der AFD auch gut fand und ihn selber vorschlug. Aber auch die Afd ist davon nicht ausgeschlossen.

Im Parlament wählt eine Grüne meines Wissens auch sowieso gegen Vorschläge der Afd und natürlich auch andersherum.

Noch extremer ist es in Amerika, wo, wenn die eine Seite diesen Punkt hat, muss die andere Seite den anderen Punkt annehmen.

Klar gibt es immer noch unterschiedliche Meinungen zu Themen, aber ich bin sicher, dass eine SPD auch einzelne Punkte der Afd vertreten könnte.

Sehr ihr das auch so?Zumindest den Hauptpunkt? Glaubt ihr das könnte sich jemals ändern

Bin hier geboren und halb deutsch, aber in den letzten Jahren ist der institutionelle und gesellschaftliche Rassismus hier im Osten explodiert und durch die Erfolge der AfD ist dieser jetzt perspektivisch Staatspolitik.

Bin eigentlich keiner der Panik schiebt, aber die Entwicklung der letzten 10 Jahren ist krass und ich halte ein "Viertes Reich" in 2035 für nicht mehr ausgeschlossen.

Fachkräftemangel und demographischer Wandel gelöst werden?

Deutschland per Dekret multikulturalisiert werden?

Deutsche Pässen werden fast verschenkt.

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/staatsbuergerschaft-koalition-verstaendigt-sich-auf-turbo-einbuergerung/29346624.html

https://amp.focus.de/politik/cdu-csu-antrag-im-bundestag-massiver-anreiz-fuer-illegale-migration-union-will-haertere-einbuergerungs-regeln_id_260370177.html

Was ist Eure Meinung zu Spahns Äußerungen zu den umstrittenen Afghanistan-Flügen? Ich persönlich finde, dass Spahn vollkommen Recht hat. Was ist Eure Meinung dazu?

https://m.youtube.com/watch?v=vRPo8zPuJFQ

In München gingen mehrere hundert Menschen gegen unangekündigte Tests ("Exen") in Schulen auf die Straße. Die Hoffnung vieler Schüler ist, dass derartige Tests abgeschafft werden. Insbesondere in der Politik jedoch regt sich Widerstand..



Schüler sagen Exen den Kampf an

In München demonstrierten am gestrigen Montag rund 500 Menschen gegen unangekündigte Tests an Schulen, sogenannte Exen. Die 17-jährige Amelie N. hat die Petition „Schluss mit Abfragen und Exen“ ins Leben gerufen, die inzwischen über 54.000 Unterstützerinnen und Unterstützer gefunden hat.

Ziel der Petition ist es, unangekündigte Leistungsnachweise abzuschaffen und eine positive Lern- und Fehlerkultur zu etablieren. Am heutigen Dienstag soll die Petition dem Landtag übergeben werden.

Kritik an Exen: Angst statt nachhaltigem Lernen

Zahlreiche Schüler, Eltern sowie pädagogische Fachleute äußerten auf den Demos Kritik an unangekündigten Tests. Sie beklagen erhöhten Stress, Leistungsdruck und Angst – besonders bei Kindern mit Lernstörungen oder psychischen Belastungen.

Studien bestätigen, dass unangekündigte Tests negative emotionale Effekte besitzen und die Lernfreude mindern, während angekündigte Tests das Lernen fördern. Auch Pädagogik-Professoren und Psychologen kritisieren Exen als „Machtinstrument“ und nicht zielführend für nachhaltiges Lernen.

Widerstand und politische Fronten

Sowohl der bayerische Ministerpräsident Markus Söder und der Bayerische Philologenverband lehnen die Abschaffung der Exen entschieden ab. Sie argumentieren mit dem Erhalt von Leistungsdichte und dem Vorbild einer Leistungsgesellschaft.

Auch Lehrerverbände wie der Deutsche Lehrerverband erachten unangekündigte Tests als ein sinnvolles pädagogisches Mittel. Gleichzeitig unterstützen Grüne, SPD und der Bayerische Elternverband die Petition – einzelne Schulen verzichten bereits auf Exen als Pilotprojekte.

Unsere Fragen an Euch:

• Sollten Exen an Schulen Eurer Meinung nach abgeschafft werden?
• Wie berechtigt ist das Argument, dass unangekündigte Leistungsnachweise auf das spätere Berufsleben vorbereiten?
• Welche persönlichen Erfahrungen habt Ihr mit Exen gemacht?
• Welche Rolle spielt die Meinung von Schülern in schulpolitischen Entscheidungen – und wie ernst wird sie genommen?

Wir freuen uns auf Eure Meinungen.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Ich verstehe einfach nicht, warum die nicht einfach abschieben Ernst nehmen. Ich meine, die AFD würde komplett einbrechen. Und es ist ja nicht mal so, als würden sie sagen, dass die AFD damit nicht recht hat. Scholz und Merz haben doch beide gesagt, wie wichtig das ist.

Alleine Dänemark zeigt, was passieren würde.

Sollte jemand in diesen Land wiederholt sträflich werden wenn es um ein verbrechen geht was mit mindestens 3 Jahre Haft bestraft wird wird abgeschoben dabei ist es egal ob er die deutsche staatsbürgerscvhaft hat oder nicht

Die Politik, die Allgemeinschaft, Industrie usw.

Habt ihr eine Idee?

Wie kommt sowas?

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SPD-Chefin Saskia Esken hat sich dafür ausgesprochen, dass vier der sieben durch ihre Partei zu besetzenden Posten im Kabinett an Frauen gehen. "Unser Ziel muss es ja sein, im gesamten Kabinett und in der Politik insgesamt Parität herzustellen", sagte sie in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. "Frauen stellen die Hälfte der Bevölkerung und wir wollen auch, wie wir manchmal sagen, nicht nur den halben Kuchen, sondern die halbe Bäckerei." Auf die Frage, ob das vier Posten für die SPD-Frauen bedeuten wird, sagte sie: "Wenn man rechnen kann, ja, dann kommt man auf vier."

FRAGE: Macht es Sinn, im neuen Kabinett 4 von 7 (der SPD zustehenden) Posten an Frauen zu vergeben, obgleich nur etwa 1/4 aller SPD-Abgeordneten Frauen sind?

Sollte man Ministerposten nicht eher nach Eignung statt nach Quote vergeben?

Mich würde mal interessieren, welche Partei ihr gut findet? Mich würde es freuen, wenn ihr abstimmt 💬

Hi.
Aktuell ist die AfD in den Umfragen die stärkste Kraft.
Ich höre vor allem immer Menschen besonders aus meinem Jahrgang, die schon im Herbst bzw. wenn erst die AfD regieren sollte, das Land verlassen würden.

Wie sieht ihr so? Würdet ihr Deutschland auch verlassen, wenn die AfD regiert?

Die Cdu sagt eindeutig entlasung für die armen nur wen. Es gegenfisnziert ist

Glaubt ihr, er wird ein eher guter oder schlechter Kanzler?

Also beide arbeiten ja eher für die Reichen (Warburg bzw. Goldman Sachs).

Und wissen gar nicht wie es den Menschen geht.

Und auch so Lügen im Wahlkampf. Wie der Kanzler für Leisbares Wohnen oder keine neue Schulden. Und dann nach der Wahl alles anders machen.

Stärkt das die Demokratie und dem Vertrauen der Menschen?

Daran hat keiner gedacht oder warum gab es früher Gotter ist das ein dummer Gedanke oder nicht

Also man kann ja Politisch denken was man will. Aber CDU und SPD haben über Jahrezente alles kaputt gespart und so Deutschland zerstört.

Warum ist sind die also so beliebt?

Genau das:

Hallo Freunde,

ich hab mir die Tage Gedanken gemacht da sowohl März als auch Söder und Klingbeil sehr groß sind, habe ich mich gefragt, wie groß eigentlich Saskia Esken im Vergleich ist.

Nach tagelanger Recherche habe ich keine Infos gefunden.

Wisst ihr wie groß Saskia Esken ist?

liebe Grüße aus dem Harz.

Wo sind richtigen Reformen die CDU immer wieder ansagt

Ich würde gerne der AfD beitreten, weil ich gegen Flüchtlinge bin, ich finde, dass zu viele unter ihnen zu viele Straftaten begehen, eine fragwürdige Gesinnung und nicht gerade nett sind. Sie hätten dankbarer sein können.

Das Ding ist, ich bin selbst nicht weiß (poc) und habe einen Migrationshintergrund. Würde ich mir damit wirklich selbst schaden, obwohl ich eine Ausnahme bin? Viele sage, solche Leute handeln gegen ihre eigenen Interessen, aber ich finde einfach, dass es mir als Ausnahme gut gehen würde, auch wenn die AfD an die Macht kommen würde. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die AfD nicht dankbar wäre, wir sind ja alle gegen die meisten Flüchtlinge, das sollte uns einen. Es geht doch bestimmt um die Werte, nicht die Herkunft.

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/politik/afd-reichsbuerger-rechtsextremismus-neonazis-linke-100.html

https://www.zdf.de/nachrichten/heute-sendungen/demo-berlin-migration-plaene-video-100.html

-mehr Tierwohl

-für ein stärkeres miteinander

-mehr Flexibilität in Schule und Beruf

-Steuerschlupflöcher schließen und mehr Transparenz in verschiedenen Bereichen

-evt höhere Steuern + eine Vermögenssteuer (nur) für Superreiche (jedoch keine welche sie ruiniert)

-arbeitslosen und hoffnungslosen Menschen stärker unterstützen eine Perspektive zu bekommen (Schritt für Schritt wieder aufbauen)

-Hass im Netz ernster nehmen

-Ein kritischeres Denken zu Israel (was deren Verhalten angeht), jedoch natürlich für dessen Existenz einstehen.

-Die Ukraine weiter militärisch unterstützen.

-Klare Haltung gegen Extremismus jeder Art

-Mehr Inklusion, Mobbing und Gewalt ernster nehmen.

-Autos nicht einschränken, aber den ÖPNV attraktiver machen, damit Menschen ihn gerne freiwillig benutzen.

-Klimaschutz vorantreiben, jedoch nicht auf Kosten von wirtschaftlicher Stabilität.

-Weniger Bürokratie

-Keine Bevölkerungsgruppen populistisch gegeneinander ausspielen.

-in der Migrationspolitik es Menschen die wirklich nett und engagiert sind es einfacher machen, aber eine stärkere Haltung zeigen ggü Menschen die den Staat ausnutzen.

-Mehr Maßnahmen gegen Einsamkeit (z.B Parks mit vielen verschiedenen Möglichkeiten um unter Leute zu kommen (z.B Schach, Fußball Tore, Tischkicker,....

-keine Wehrpflicht, aber soziales Engagement stärker belohnen z.B durch Vergünstigung im ÖPNV

-Abtreibung bis zu einem gewissen Punkt erlauben, jedoch sollen keine Kinder aufgrund einer Behinderung selektiert werden. Stattdessen sollen solche Familien stärker entlastet/unterstützt werden, damit es die Familie nicht überlastet.

-gendern weder verbieten noch vorschreiben

Wie fändest du eine solche Partei, mit welcher bestehenden Partei würdest du sie am ehesten vergleichen und wo würdest du es politisch Einordnen (links, mitte, rechts)?

Mir ist bewusst, dass Punkte fehlen und es nicht besonders realistisch ist 😅, mir war einfach langweilig xd.

Wird es einer von der CDU sein, der grad mal weiß, wie man Medizin schreibt?

Ich rede nicht vom Monat

https://www.ruhr24.de/schlagzeilen/merz-schlappe-droht-umfrage-hammer-steht-bevor-93683350.html

Die von der CDU sind so verblendet, die wählen immer wieder das gleiche.

Zu mir hat jemand erzählt, dass er nicht gut findet, dass Friedrich Merz 75 Milliarden für die Ukraine abgibt und wir als deutsche nichts davon abbekommen.

Stimmt das was er mir erzählt hat?

Wie findet ihr diesen Menschen, der mir sowas erzählt hat?

Was halten ihr von diesen Menschen?

Hallo, zu mir hat jemand gesagt, dass die Partei die Linke sind die grünen.

Stimmt das?

Was hält ihr von diesen Menschen?

https://www.focus.de/politik/deutschland/gastbeitrag-von-rainer-zitelmann-experte-erklaert-wie-links-oder-rechts-waren-hitler-und-die-nsdap_id_260638385.html

Söder war vor kurzem in Indien.

Er sah Slums, arme Leute, Müll und Abfall auf Straßen, ineffektive Systeme. Er bekam sogar Bauchschmerzen und musste deswegen die Reise abbrechen.

Söder ist in Deutschland aufgewachsen, wo alles effektiv und sauber ist. Ganz anders.

Wie kann er dann Menschen respektieren, die so in solch einem Mist leben? Danach?

https://opposition24.com/politik/algen-fehlalarm-dem-nordatlantik-geht-es-besser-als-gedacht/

https://opposition24.com/politik/eltern-schlagen-alarm-kinder-verlernen-deutsch-in-wiener-tuerkenschule/

Also die CDU/CSU, SPD und Grüne usw.

Die Rechten(AfD Wähler) nennen euch die "Regenbogen-Parteien"... und sie nennen euch auch(abwertend gemeint) "Woke" und "Gutmenschen"

Immer mehr Flüchtlinge kommen nach Deutschland was ich zwar verstehen kann aber irgendwann leben hier nur noch Migranten und die Deutschen sind die Minderheit. Überall werden Unterkünfte für diese Personen gesucht oder frei gemacht. Wer bitte soll das alles bezahlen?

Der ehemalige Bundespräsident Gauck und auch der Ministerpräsident Söder meinen, dass eine Obergrenze von Einwanderern gesetzt werden sollte, was sagt ihr dazu?

Sollte die Regierung dazu ein Strategiepapier entwickeln?

Zur Zeit sprechen sich die Kirchen noch gegen die AfD aus.

Damit der Weg für schwarz-blau frei wird.

Meine Frage steht oben, was denkt ihr darüber? Deine meinung?

(Friedrich Merz zu Migration:Friedrich Merz

will die Zahl der neuen Asylbewerber.)

in Deutschland unter 100.000 im Jahr drücken.

(Unsere Vorstellung ist die, dass wir diese Zahlen

jetzt wirklich deutlich reduzieren),

so der CDU-Vorsitzende bei gegenüber Miosga.

"Die Überforderung der Städte, der Gemeinden,

der Schulen, der Krankenhäuser, unserer

Infrastruktur ist erreicht."

Quelle : www.gmx.net (Carin Mioska - Nachrichten von heute)

Wen und warum?

Die Union ist nach Zustandekommen eines Koalitionsvertrages mit der SPD an der AfD vorbeigezogen.

Es geht darum, ob ihr Politik aktiv verfolgt. Bsp. Politische Podcasts, Politische Diskussion und Gespräche, Regierungsbildung,Abkommen oder Abstimmungen,FAQ, uvm.

Was meint ihr?

Quelle: Tagesschau ARD

Wenn Deutschland wachsen soll, dann müssen neue Häuser und Immobilien gebaut werden, klappt das, nachdem die neuen Milliarden € durchgewunken würden?

Hi, edle Bürger des Gedankenkreises –

Es heißt, Worte sollen Brücken bauen zwischen Regierung und Volk,

doch wenn aus Worten Nebel wird, verlaufen sich selbst die Treuesten.

Warum also, so frage ich, täuscht ein Mann wie Friedrich Merz,

der doch führen will, das Vertrauen jener, denen er dienen sollte?

Ein Volk, das belogen wird, wendet sich ab –

nicht aus Trotz, sondern aus Enttäuschung.

Denn was ist eine Regierung ohne Glaubwürdigkeit?

Ein Haus auf Sand gebaut.

Konfuzius hätte gesagt:

„Ein Herrscher mag Stärke zeigen – doch es ist die Wahrheit, die ihn trägt.“

Warum also nicht mit Klarheit sprechen,

wenn man das Vertrauen der Vielen sucht

Hallo, in meinem Dorf wurde früher CDU nur gewählt, ich habe sie auch gewählt, aber mittlerweile regt mich das sehr auf, dass dort keine wirklich konservative Politil mehr gemacht wird. Ich habe damals CDU gewählt, weil ich wollte, dass wir Ordnung haben und ich mit dem Deutschland nach dem Krieg zufrieden war (50er Jahre) und auch wollte dass das so bleibt. Heute wird ständig alles verändert und diese Politik ist nicht mehr so wie früher, also ich meine halt, dass hier wieder alles gut geordnet ist. Viele sind deshalb zur AfD rübergegangen, da man sich hilflos fühlt. Warum ist in DE diese Veränderung und sollte die Regierung sich nicht wundern, warum viele sich verraten fühlen, wenn ständig alles verändert wird und es im Land irgendwie immer schlimmer wird?

Und noch etwas!

DIE MEINUNG DER AfDler HIER AUF GUTEFRAGE IST MIR UNWICHTIG!!!!!!!!

Der CDU-Politiker ist empört darüber das die Telekom ihre Diversitätspolitik in den USA beendet.

Warum ist die CDU für das amerikanischen DEI-Theater (Diversität, Gleichheit, Inklusion), in denen Homosexuelle oder Transgender über die Mehrheitsbevölkerung gestellt und über Quotierungen in hohe Ämter katapultiert werden?

https://www.spiegel.de/wirtschaft/usa-t-mobile-streicht-offenbar-diversitaets-initiativen-a-f59630b7-8481-4907-a755-5e333977d07f

Die AfD wird konsequent auf jeder medialen Plattform, egal ob Social Media, Printmedien, Radio, Fernsehen, gutefrage.net fertig gemacht und auf das übelste diffamiert. Nazis, Hitler, Rassisten, Kriegstreiber, die wollen alle deportieren, dumm wie Brot, also so ziemlich die schlimmsten Vorwürfe, die es gibt. Alle Satire Magazine und auch Prominente zeichnen das schlimmste Bild der AfD jeden Tag im Fernsehen, um die Bevölkerung zu beeinflussen.

Aber trotzdem hält die AfD sich an der Spitze der Umfrageergebnisse (oder knapp darunter).

Das ist schon krass oder? Das ist als wäre der Drops gelutscht und die Leute hätten verstanden, dass es so nicht weitergehen kann, mit dieser Migrationspolitik aus problematischen Kulturkreisen.

Und nicht falsch verstehen, ich hätte eigentlich auch lieber eine rechtskonservative CDU. Aber die liefert einfach nicht ab.

https://www.n-tv.de/politik/Merz-korrigiert-Klingbeil-bei-15-Euro-Mindestlohn-article25700759.html

Vertreter der Opferangehörigen implizieren das.

For eleven months, the government of Israel led by Netanyahu failed to do what is expected of a government — to bring its sons and daughters home,” a group representing the families of the hostages said in a statement. “Netanyahu: Enough of the excuses. Enough of the spin. Enough of the abandonment.” Quelle

ÜB:

„Elf Monate lang hat die israelische Regierung unter Netanjahu nicht getan, was man von einer Regierung erwartet – nämlich ihre Söhne und Töchter nach Hause zu bringen“, erklärte eine Gruppe, die die Familien der Geiseln vertritt. „Netanjahu: Schluss mit den Ausreden. Schluss mit der Manipulation. Schluss mit dem Im Stichlassen.“

Netanjahu fantasiert unterdessen vom:

„total victory” over Hamas“

Die derzeitigen Probleme sind:

• die angeschlagene deutsche Wirtschaft,
• das marode Krankenkassensystem,
• die Zwei-Klassen-Medizin,
• unkontrollierte Massenmigration,
• der politische Rechtsruck,
• ein zunehmend schwaches Bildungssystem,
• die Überlastung in der Pflege,
• Rückstände bei Rüstung und Verteidigung sowie
• eine vernachlässigte Infrastruktur.

Ein sehr großes Problem ist, wenn man als normalversicherter zum Krankenhaus geht, dass man stundenlang auf eine Behandlung wartet auch im Notfall oder man manchmal wochenlang auf Termine bei Fachärzten wartet.

Denkt ihr, die afd wird jemals Deutschland reagieren?

Und dann zum Beispiel mich als Türke abschieben obwohl ich einen deutschen Pass habe und hier geboren bin? Ich habe Angst um meine Zukunft und davor, plötzlich in die Türkei abgeschoben zu werden, vor allem als homosexueller Mann.

Er tritt aber auch in jedes Fettnäpfchen und wenn keins da ist, stellt er es selbst hin.

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Viele sagen viele Ehmaliger cdu Wähler im Osten wählen jetzt

seit wann hat die Cdu früher den Nationalsozialismus toll gefunden?