Regierung – die neusten Beiträge

Warum zeigen plötzlich so viele Menschen Interesse an der CDU? Was hat sich in der politischen Landschaft verändert, dass die Christlich Demokratische Union wieder in den Fokus der Öffentlichkeit rückt? In den letzten Monaten haben wir eine Reihe von Entwicklungen und Ereignissen erlebt, die möglicherweise zu diesem plötzlichen Aufschwung der Partei beigetragen haben.

Die Union zerstört sich - endlich - selbst mit den Plänen, die heute Abend von Merz, Söder, Klingbeil und Esken veröffentlicht wurden.

Jetzt wird auf einmal ein Sondervermögen von 500! Milliarden gefordert, die zur Stärkung der Bundeswehr und zur Verbesserung der Infrastruktur genutzt werden sollen.

Aber im Wahlkampf war davon überhaupt nicht die Rede und man hat sich komplett dagegen gestellt. Da wurden Grüne verurteilt wegen solcher Pläne und wurden überall in jeder Talkshow zerstört.

"Wir halten an der Schuldenbremse des Grundgesetzes fest. Die Schulden von heute sind die Steuererhöhungen von morgen." so das Wahlprogramm.

Dazu gibt es eine angestrebte Ausnahme bei Verteidigungsausgaben über 1% vom BIP. Was sollte das? Wählerbetrug vom feinsten.

Und das Schlimme ist ja, dass die Grünen und SPD im Wahlkampf wussten, dass mehr Schulden gemacht werden müssen, um das Land wieder auf Vordermann zu bringen. Von der Union gab es immer Schüsse in die Richtung der genannten Parteien.

Q

Sie wussten ganz genau, dass es ohne mehr Schulden nicht geht, haben aber trotzdem von dem genauen Gegenteil gelabert überall!

Q

Die Grünen wussten schon vor 5 Jahren, dass wir mehr brauchen und so haben die auch Wahlkampf gemacht. Die wurden zerstört bis zum geht nicht mehr.

Übrigens hätte man die Schuldenbremse auch vor der Wahl ändern können... aber Union halt

Das Gleiche auch mit den Grenzschließungen. Nach der Wahl war auf einmal wieder alles vergessen und es wurde wieder zurückgerudert. Diese Partei ist so am Ende.

Was haltet ihr von dem Ganzen? Und wie fühlt ihr euch so, liebe Unionswähler?

Neuwahlen würden voraussichtlich nichts bringen, weil das Wählervolk wegschaut oder nichts lernt aus dem Ganzen...

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Chef der Linken, Jan van Aken, möchte mit der AfD abstimmen und sieht darin kein Problem. Das ist an Doppelmoral kaum zu überbieten...

Jan van Aken, von den Linken, hat bereits erklärt, dass er einem Antrag der CDU, über jegliche Form eines Verteidigungsbudgets oder Sondervermögens, für die Bundeswehr, auch mit den Stimmen der AfD ablehnen würde.

Quelle: Jan van Aken bei Markus Lanz, (Sendung vom 04.03.2025)

Unvergessen die Lügen, Hass- & Hetzkampagnen, der Linken, gegen Friedrich Merz und die CDU... weil die CDU sich erlaubt hat, einen legitimen Antrag in den Bundestag einzubringen. Gewalt, Drohungen und schwere Sachbeschädigungen hielten die Linken dabei für ein legitimes Mittel.

Proteste, Gewalt und schwere Sachbeschädigungen durch Aktivisten der Linken, SPD und den Grünen...

Die Teilnehmer zogen nach einer Kundgebung vor dem Reichstagsgebäude vor die Parteizentrale der CDU, das Konrad-Adenauer-Haus, und protestierten gegen jegliche Zusammenarbeit mit der AfD. Auf Merz sei kein Verlass, wenn es darum gehe, das Land vor den Feinden der Demokratie zu verteidigen, meinten die Veranstalter.

Quelle: Deutschlandfunk, 03.02.2025

Die Aktivisten hängten nach eigenen Angaben Transparente etwa mit der Aufschrift "Knast statt Hilfe, Knüppel statt Schutz - ihr seid das Problem, nicht der 'Flüchtlingsfluss'" am Balkon auf. Damit wollte die Aktivistengruppe die Aufmerksamkeit auf den Unions-Antrag zur Verschärfung der Migrationspolitik lenken

Gewalt, Sachbeschädigung, Schmierereien: Nach dem Bundestagsvotum von CDU und AfD für eine schärfere Migrationspolitik nehmen die Attacken auf CDU-Einrichtungen zu.

Quelle: ZDF, 31.01.2025

Was denkt ihr über Donald Trump, Olaf Scholz, Friedrich Merz, Wladimir Putin können die Autofahren?

Teilt eure Meinung – und welches Auto würdet ihr als Regierungschef wählen?

Als die Ampel existiert blockte die Cdu alles was in Richtung schuldenbremse lockern reformieren ging

Im Bild mit Farben.

Ich habe morgen eine Präsentation und finde leider nix darüber, ob ein Beigeordneter zum Kreisrat gewählt werden darf in Sachsen. Ich habe herausgefunden dass in der sächsischen Landkreisordnung steht, niemand dürfte an der Ausübung des Amts gehindert werden. Gilt das auch für die Beigeordneten, schließlich sind sie ja die Vertreter des Landrats?

Wie seht ihr das eigentlich? Die Demokratie entstand ja im antiken Athen als ein System, in dem die Bürger direkt mitentscheiden konnten. Aber schon damals gab es heftige Kritik – unter anderem von Sokrates. Er hatte massive Zweifel daran, dass die Mehrheit wirklich in der Lage ist, weise Entscheidungen zu treffen.

Seine Argumentation: Man würde doch keinen Arzt nach Beliebtheit auswählen, sondern nach Kompetenz. Warum also sollte das bei Politik anders sein? Er verglich den Staat mit einem Schiff: Wenn die Passagiere einfach jemanden wählen, der gut reden kann, aber keine Ahnung vom Steuern hat, dann wird das Schiff untergehen.

Für Sokrates lag das Problem nicht in der Demokratie an sich, sondern darin, dass die Bürger oft zu wenig Wissen und Bildung hatten, um wirklich durchdachte Entscheidungen zu treffen. Er glaubte, dass eine Gesellschaft nur dann erfolgreich sein kann, wenn diejenigen regieren, die Weisheit und moralische Integrität besitzen – eine Art Meritokratie also.

Und was passierte am Ende? Die Demokratie, die Sokrates kritisierte, verurteilte ihn zum Tode. Athen fiel später in die Hände der hellenistischen Mächte, und die berühmte Demokratie verschwand für immer.

Das wirft natürlich einige Fragen auf: War Sokrates mit seiner Skepsis gegenüber der Demokratie zu pessimistisch, oder hatte er vielleicht in vielen Punkten recht? Ist es gefährlich, wenn politische Entscheidungen zu stark von Emotionen, Populismus und kurzfristigen Versprechungen beeinflusst werden? Und brauchen wir nicht genau das, was Sokrates forderte – eine Gesellschaft, die klüger, weiser und besser gebildet ist, um eine Demokratie am Leben zu halten?

Morgen findet wieder der große Rosenmontagsumzug in Köln statt. Wie üblich werden hier wieder nur Motivwägen gezeigt welche dem links-grünen Narrativ entsprechen.

Wieso gibt es keine Motivwägen von AfD nahen Wagengestaltern/Vereinen?? Wo ist hier die Demokratie die sich die Altparteien immer auf die Fahne schreiben??

Wahrscheinlich wird es sogar einen Motivwagen geben der die angebliche Demokratiefeindlichkeit der AfD kritisiert. Das wäre natürlich Heuchelei pur^^

Ja es werden auch Altparteien kritisiert, aber nur solange es dem links-grünen Narrativ entspricht(z.B. weil die Altparteien nicht links-grün radikal genug sind "stichwort klimawandel") ODER Themen die eben nicht eindeutig links oder rechts zuzuordnen sind(z.B. ein Olaf Scholf mit einem Loch im Kopf wegen seiner angeblichen Vergesslichkeit beim KumEx Prozess).

Das soll jetzt auch gar kein Angriff sein ich hab schon lange Hoffnung aufgeben euch davon zu überzeugen das die AFD Unwählbar ist. Nur interessiert mich jetzt mal eure Meinung zu einem Post von Nicole Höchst. Werdet ihr ja bestimmt kennen wenn ihr die AFD wählt. Diese veröffentlichte einen Post auf X (ehemals Twitter). Siehe hier:

Wie man sehen kann zeigt das linke Bild den Täter von Mannheim. Sie allerdings hat offensichtlich versucht es so hinzustellen das es die Person oben rechts war. Da frag ich mich allerdings wie man da überhaupt drauf kommt denn es ist eindeutig die Polizei aus Bayern und solange ich nichts verpasst habe (und Söder sich nicht ausgebreitet hat) liegt Mannheim doch in Baden Württemberg. Wie steht man da jetzt als AFD Wähler dazu? Ich meine die Dame veröffentlicht nicht nur blind irgendwelche Behauptungen ohne mal einen Faktencheck zu machen. Nein sie kennt sich nicht mal mit unseren Bundesländern aus. Ist Sie überhaupt tragbar für die AFD so jemand in seinen Reihen zu haben?

Link zum Post (der wieso auch immer noch existiert)

Also die Politik UND Charakter

Wie werden die geplanten Investitionen in Höhe von 500 Milliarden Euro für Infrastruktur und höhere Ausgaben für das Militär die deutsche Wirtschaft beeinflussen, insbesondere in Bezug auf Arbeitnehmer und den Mittelstand? Welche wirtschaftlichen Veränderungen könnten dadurch absehbar sein? Bitte antworten Sie ohne politische Perspektive, sondern auf realistische und wirtschaftliche Weise.

Mehr job? Mehr business? oder das ist gut nur für die jenigen die verdienen schon millionen bzw. milliarden in Deutschland?

Hi, bei der letzten Wahl ist es mir besonders stark aufgefallen, dass eine Unmenge an Personen die über die Wahl und vor allem ihre Wahl bei der Wahl geredet haben, Sympathie für Politiker als entscheiden Faktor für Ihre Entscheidung angegeben haben.

Besonders auffällig war das bei Personen die sich ihre politische Meinung über TikTok geholt haben und "die Linke" gewählt haben.

Die hatten nicht einmal oberflächliches Wissen über die Vergangenheit und Ziele der Partei und haben nur aufgrund einer kurzen Social-Media-Kampange dieser Partei ihre Stimme gegeben.

Was auch irgendwie den starken Sprung der linken vor den Wahlen erklärt.

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Ich bin zwar damit fine und will niemanden verbieten seine Stimme der Partei zu geben, die Ihn am meisten anspricht.

Jedoch ist das für mich so, als würde man eine Schrottkarre dem sympathischsten Autoverkäufer abkaufen, weil er so sympathisch war.

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Was sagt ihr dazu ?

Ich habe gerade Politik, wir sollen eine Präsi machen. Ich muss raussuchen, welche Aufgaben die Bundesregierung und der Bundeskanzler hat, könnt ihr mir helfen? Danke

Gemeint sind damit bspw. Menschen, die für mehr soziale Gerechtigkeit sind, aber eben eher auf die eigene Bevölkerung bezogen, und eben auch stolz auf ihr Land sind und allg. etwas patriotisch sind. Gibt es solche Menschen bei den Linken?

Was haltet ihr davon die Sperrklausel zu reformieren. Wir sehen dass aktuell mehr als 5% kleinparteien wählen (ich rede nicht von FDP oder BSW). Früher waren das nur etwa 2%. Sollte man die Sperrklausel reformieren, sodass diese Parteien wenigstens einen kleinen Einfluss bekommen? Und wie sähe das aus.

CDU ist gar nicht so meins weswegen ich mich frage warum es so gekommen ist??? weswegen mich einfach interessiert wie die Wahl hier ausfallen würde. Schreibt bitte auch warum ihr euch für eine bestimmte Parteien entschieden habt. Ich verurteile keinen wegen seiner Meinung den darauf baut ja meine Frage auf.

Oder muss sie sich von ihr trennen bzw. die Kosten aus eigener Tasche (sofern sie sie weiter beschäftigen will) bezahlen?

Annalena Baerbock zahlte ihrer Visagistin 2022 pauschal 7500 Euro pro Monat, beziehungsweise es zahlte natürlich der deutsche Steuerzahler diese Summe, die sich mit Nebenkosten und Steuern auf 136 552 Euro 50 im Jahr beläuft.

https://www.nzz.ch/feuilleton/annalena-baerbock-hohe-rechnungen-von-politikern-fuer-visagisten-ld.1838584

Nancy Faeser in Mannheim

Weil sie dem symbolischen Charakter oder der Selbstdarstellung dienen, ohne dass sie einen echten Mehrwert für die Betroffenen oder die politischen Entscheidungen bringen.

Ich kenne so viele, die das befürworten. Da würde mich interessieren, was eure Meinung ist.

LG

Was denkt ihr zu der Entscheidung die gestern getroffen wurde?

CDU und SPD einigen sich auf eine Sondervermögen über knapp 800 Milliarden Euro

doch ist es wirklich so dramatisch?

Wenn man genauer hinsieht schaut es wie folgt aus:

1.296 explizit rechtsextrem motiviert, 97 rassistisch, 59 antisemitisch und 9 islamophob und davon haben 404 im Internet stattgefunden.

Wenn hier schon die rassischten, anitsemitischen und islamophoben Taten abgezogen sind, frage ich mich was denn hier noch als rechtsextrem motiviert an Taten übrig bleibt...denn klar sind rechtsextrem motivierte Straftaten nicht definiert.

Aber reflexartig wird von linker Seite gleich so reagiert:  „Dieser Rekordwert muss alle demokratischen Kräfte auf den Plan rufen, jetzt auf jeder Ebene für unsere Demokratie einzustehen“

https://orf.at/#/stories/3386706/

Nicht falsch verstehen, jede Straftat ist falsch und vor allem wenn es gegen andere Religionen o.ä. ist jede Straftat zu viel und muss auf das Schärfst verurteilt werden...aber hier scheint es so als wolle man Stimmung machen und das für politisches Kleingeld.

Wie siehst du das? ich sehe klare Parallelen zu Deutschland...

Reichinnek! Heidi! Heidi!

Was löst das Rausfliegen der FDP aus dem Bundestag in deiner Gedankenwelt aus? Welche Emotionen und Überlegungen kommen dir in den Sinn, wenn du an die möglichen Konsequenzen dieses Ereignisses denkst?

https://www.welt.de/politik/deutschland/article255600510/Umfrage-Linke-springt-auf-zwoelf-Prozent-auch-AfD-legt-zu-Gruene-nur-noch-Fuenfte.html

Aktuell ja auf 12% laut Umfrage.

Ist dies moralisch vertretbar?

Also ja es gibt die partei Links aber generell ist die in Österreich nicht so stark wie in Deutschland warum is das so

Ich werde im Sozialen Umkreis angemacht weil ich kein AFD gewählt hab. Obwohl ich argumentiere dass die Wirtschaftspolitik total schlecht ist, es gewisse Leute wie Höcke gibt scheint es die Leute nicht zu stören.

Was tun?

Sämtliche Politiker und ehemalige Kriegsgegner (wie der jute Joschka) machen sich für die sofortige Einführung der Wehrplficht stark. Kann die Wehrpflicht noch in 2025 kommen?

Die Frage, ob Menschen ab einem bestimmten Alter das Wahlrecht entzogen werden sollte, um die Zukunft der jüngeren Generationen zu schützen, mag auf den ersten Blick provokativ erscheinen, doch ist sie angesichts der sich zuspitzenden ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen durchaus berechtigt. Der Gedanke dahinter ist, dass ältere Wähler, deren Lebenszeit in Bezug auf die langfristigen Folgen politischer Entscheidungen begrenzt ist, möglicherweise nicht in der gleichen Weise von den Auswirkungen heutiger Entscheidungen betroffen sein werden wie die jüngeren Generationen. Dies könnte dazu führen, dass politisches Verhalten aus einer eher kurzfristigen Perspektive heraus erfolgt, die langfristigen Interessen und das Wohl der kommenden Generationen jedoch aus den Augen verloren werden.

Besonders im Kontext der Klimakrise, des demografischen Wandels und der nachhaltigen Nutzung von Ressourcen wird deutlich, dass viele politische Entscheidungen heute weitreichende Auswirkungen auf die Zukunft haben. Jüngere Menschen, die diese Zukunft maßgeblich gestalten und erleben müssen, sind daher die unmittelbar betroffenen Akteure. Ihre Interessen und Perspektiven sollten in der politischen Entscheidungsfindung stärker gewichtet werden, da sie es sind, die die langfristigen Folgen tragen müssen.

Ein solches Vorgehen würde nicht nur eine gerechtere politische Teilhabe ermöglichen, sondern auch den Fokus auf zukunftsfähige, nachhaltige Lösungen lenken. Es wäre ein Schritt, um die politischen Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass sie den langfristigen Erhalt der Lebensgrundlagen und eine gerechte Verteilung der Ressourcen über alle Generationen hinweg sicherstellen. Ein solcher Ansatz könnte dazu beitragen, dass politische Entscheidungen nicht mehr vorwiegend von den Bedürfnissen und Wünschen einer älteren Wählerschaft bestimmt werden, die selbst nicht mehr die vollen Konsequenzen dieser Entscheidungen zu tragen hat.

Hä woher kommen die Wähler ????

Oder sollten Handys von Asylbewerbern grundsätzlich vom deutschen Staat beschlagnahmt werden.

51% der Stimmen.

Jan Van Aken von den Linken meinte in einem Interview, dass jeder Mensch ein Rassist ist, der Abschiebungen von kriminellen Straftätern befürwortet. Laut ihm wären also 91-92% der deutschen Bevölkerung Rassisten, weil die Linke mittlerweile als einzige Partei im Bundestag komplett Pro Migration ist.

Wie findet ihr einen Wahlrecht das vorschreibt dass eine Person entweder Direktkandidat ist oder ein listenkandidat aber nicht beides gleichzeitig.

Quellen: Wikipedia und Bundeswahlleiterin

Mein Kumpel meinte, dass Deutschland bald ausstirbt. Seid ihr auch der Meinung?

Hey, mich würd mal interessieren, wie hier die Meinungen zu den Kanzlerkandidaten aussehen. Wen würdet ihr präferieren und wieso? Gerne mit ausführlichen Begründungen. Finde sowas echt spannend, weil sich die Meinungen in dem Bereich so krass unterscheiden können.

LG Açeyla 🇨🇭🇲🇽

Ja!

LG

Wann hat Vielfalt einer Gesellschaft jenals gutgetan?

LG

Wir haben so viele Probleme mit der inneren Sicherheit. Naja und wenn die AfD ja die Gefahr für Deutschland ist, dann muss Die Linke ja der Retter sein.

Aber Die Linke will ja Migration nicht begrenzen, also werden wir mehr Anschläge befürchten müssen?

Wählen!

ich meinte es sollte doch gemischt sein, es sollten auch afdler im medienrundfunkrat sein.

lise neubauer ist ne grüne , ihr mann ist moderator bei hart aber fair und anderem dreck.

ich denke diese lise ist der typ da sind bestimmt politisch ähnlich, er wird wohl kein npd mitglied sein.

spd ist im rundfunktrat, caroline kebekus ist ne grüne und macht comedy die halt likgrüm ist und das wird voll gefeiert.

was acuh immer kien wunder dass jeder afd hasst weil linksgrüne medien propaganda machen-

compact wurde verboten (durch spd)

ich wünschte es gäbe so ein anti linksgrün zdf halt rechtes tv

Ist so was eigentlich demokratisch?

Nur die Migration ist es natürlich nicht... es sind auch kranke usw....

Wie kann man sowas in Zukunft wieder reduzieren,denn früher war es ja nicht so häufig.. aber es wird immer häufiger. Habt ihr Lösungswege? Bitte stellt diese hier vor.

Die CDU hatte ja, wie wir alle wissen, die Mehrheit bekommen. Aber ich machte mir auch Gedanken darüber, wie in vier Jahren die Menschen über die Regierung denken würden. Also meiner Meinung nach hoffe ich nicht, dass sie in vier Jahren die Mehrheit bekommen.

Nähere Infos:

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/mannheim/polizeieinsatz-in-der-mannheimer-innenstadt-100.html

Falls die Antwort "nein" lautet: Warum nicht?

Deswegen begehen soviele Kriminälität sie haben ihre eigene Persönlichkeit durch den Krieg teilweise verloren oder kaputt gemacht?

Und dann denken hier leute das sie von geburt so sind

Dass die Schuldenbremse refomirt werden muss, ist unausweichlich (selbst wenn Merz noch so tut, dass das CDU-Wahlprogramm durch Bürgergeld-Streichung gegenfinanziert ist).

Besonders kurz vor und nach den Wahlen?

Wurde es von der Regierung geplant?

Wie zufrieden seid ihr mit der Bundestagswahl?
Hat euch irgendwas überrascht?
Oder ist es wie erwartet für euch?

Man weiß ja nie, was sich der Staat noch so alles einfallen lässt, damit wieder alle brav die Altparteien wählen.

Ihr könnt gerne von eurer garantierten Meinungsfreiheit gebrauch machen, auch wenn diese im jetzigen Deutschland nicht bedingungslos ist und zudem nicht für alle gilt. Das wird sich aber hoffentlich bald ändern.

Bin mal gespannt, ob diese Umfrage durchgeht: Frage ja nur nach Meinung und rufe zu nichts auf!🤣🤣🤣

Was will er machen? Der Typ hat doch schon fertig, bevor er überhaupt Kanzler ist oder denkt er alle Ernstes, unter seiner Leitung wird nicht mehr in Menschenmassen gefahren?

Danke!

Sie wäre wahrscheinlich noch besser als Pistorius.

Heidi Reichinnek, Spitzenkandidatin der Linken.

Also wenn Die Linke jetzt allein regiert und den demokratischen Sozialismus etabliert. Dieser muss ja auch geschützt werden.

Der nächste Beweis dafür wie verblendet Grüne sind: Grüne nennen es wählertäuschung dass Merz nach der Wahl doch kein Taurus liefern will.

Aber wisst ihr noch was die Grünen damals gefordert haben bevor sie gewählt wurden?

Wo blieb da der Aufschrei? Lassen sich Grünen-Wähler belügen und aufstacheln?