Braucht es ein Gesetz gegen staatsgefährdende Desinformation?

Nein, braucht es nicht 74%
Ja, braucht es 26%

39 Stimmen

13 Antworten

Nein, braucht es nicht
Braucht es ein Gesetz gegen staatsgefährdende Desinformation?

Hört sich interessant an. Wird aber dann zum Problem, wenn die "falschen" Leute definieren, was staatsgefährdende Desinformation ist.

Daher gibt es ein solches generelles Gesetz aus gutem Grund in Deutschland nicht. Und so soll das auch bleiben.

Alex

Nein, braucht es nicht

Nein, das kann sehr schnell in Zensur umwandeln indem man einfach anderes als "tatsachen" festlegt.

In die Freie Meinungsäußerung und ja dazu zählen auch desinformationen sollte so wenig wie möglich eingegriffen werden.


Asporc  14.04.2025, 14:30
einfach anderes als "tatsachen" festlegt.

Was ja aktuell von nicht-Regierungsseite massivst gemacht wird. Es werden komplett eigene Realitäten erfunden die mit Fakten, Wahrscheinlichkeiten und Evidenz nichts mehr zu tun haben.

Jemand der sich für Beweise und Fakten nicht interessiert den kann man nicht mit argumenten überzeugen.

ronnyarmin  18.04.2025, 14:45
@Asporc
Was ja aktuell von nicht-Regierungsseite massivst gemacht wird. Es werden komplett eigene Realitäten erfunden die mit Fakten, Wahrscheinlichkeiten und Evidenz nichts mehr zu tun haben.

Wen oder was meinst du damit?

Nein, braucht es nicht

Die Leute sollten stattdessen lieber einmal wieder die Birne anwerfen und nicht jeden Mist einfach glauben.

Das kostet allerdings etwas Mühe und die meisten sind schlicht und einfach zu faul dafür.

Nein, braucht es nicht

Würde nichts bringen.

Nein, braucht es nicht

Wer sollte deiner Meinung nach definieren, was eine Desinformation ist?

Selbst, wenn das neutral beurteilt werden könnte: Was glaubst du, wie überlastet die Gerichte wären, wenn jede falsche Behauptung zur Anzeige und vor Gericht gebracht würde. Du scheinst du vergessen, das Legislative und Judikative voneinander getrennt sind.

Weiterhin müßten in solchen Gesetzen definiert werden, was zu einer Meinungsäußerung gehört, die bekanntlich frei ist, und wann sie aufhört.

Woher ich das weiß:Recherche