Woher hat die AFD diese Info das Soldaten wegen der Verweigerung der Impfung im Gefängnis sitzen?
2 Antworten
Sieht eher wie eine medienwirksame Aussage für Tiktok aus. Gut geschnitten kommt es in der richtigen Bubble gut an.
Die Person sagt schlussendlich nichts falsches, trotzdem ist die Aussage aber nicht korrekt.
Aus den Medien, geht natürlich unter sowas. Klingt erstmal unlogisch - kann ich nachvollziehen die Frage.
Das geht ungefähr so. Wenn die Bundeswehrrichtlinie den Befehl beinhaltet sich impfen zulassen, das also in der Bundeswerh zur Pflicht wird, und du das dann nicht tust ist das Gehorsamsverweigerung. Dieses Gesetz sieht eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren vor - also für gehorsamsverweigerung.
Ein fall z.b. hier: https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/impfung-verweigerung-anklage-bundeswehr-100.html
Also wenn man sich das schönreden will dann ja, wegen verweigerung der Impfung sitzen die nicht im Knast sondern wegen Gehorsamsverweigerung. Kann man sich so hinlegen wenn mans besser findet.
Es wurde später eine Geldstrafe gegen ihn verhängt er war im Gefängnis aber nur sehr kurz weil Gericht die Strafe abgeändert hat
In iher Behauptung von AFD Klingt so als Quellen alle gefängids über weil sich Soldaten nicht impfen lassen wollten
Also ja er war im Gefängnis weil er sich nicht impfen hat lassen, das bedeutet aber nicht das er im Gefängnis war weil er sich nicht hat impfen lassen.
Merkste schon selbst.
Ja du hast das doch shcon selbst bestätigt das das der Fall ist. Nur weil er dann später vorzeitig entlassen wurde und die Strafe umgewandelt worden ist war er ja nicht nicht im Knast. Davon ab ist das ja nur einer von mehreren Fällen, die müsstest du jetzt alle durchgehen und schauhen ob zum Zeitpunkt dieser Rede noch jemand im Knast saß - möglich ist es zumindest mal.
In dem Artikel steht:
Dabei gehe es um Arrest oder auch um eine "Entfernung aus dem Dienst."
"Entfernung aus dem Dienst" ist verständlich. "Arrest" ist offenbar ein Bundeswehrding und scheint das hier zu sein:
https://de.wikipedia.org/wiki/Strafarrest_(Deutschland)
Demnach wäre die Höchstdauer 6 Monate.
Das mag sein das das in dem Fall die Staatsanwaltschaft gefordert hat. Der Punkt ist der - der Tatbestand ist Gehorsamsverweigerung und das potentielle Strafmaß geht bis 3 Jahre.
Da braucht man jetzt nichts wegdiskutieren. Das ist halt nunmal so - das wir keinen Richter haben der so abseits der Realität ist das der dafür dann 3 Jahre auch verhängt ist natürlich schön. Hilft dem betroffenen aber auch nicht.
Du, ich bin da kein Experte. Ich schreibe nur, was ich aus dem von Dir verlinkten Artikel raus holen kann. Das hab ich zitiert und ausgelegt.
Ich hab ja bereits mehr Kontext dazu geliefert - den du natürlich gerne überprüfen kannst. Was der Author da mit Arrest meint ist unklar, also wenn er Strafarrest meinte dann wäre das das was du verlinkt hast, er hat aber nicht Strafarrest sondenr Arrest geschrieben was eigentlich umgangsprachlich nur für Festnahme steht - was ja dann im Kontext der dort auch genannten Gehorsamsverweigerung eben diese 3 Jahre wären.
Mir geht es hier darum das die Aussage der AFD Tante als abwegig hingestellt wird und "ohlololo" die ist so blöd "oh lolololl lebhafte Fantasie" und "ohlolol Fake News" (siehe andere Antworten) obwohl sie eben total nachvollziehbar ist. Aber selbst wen - und ich überprüfe jetzt nicht alle dieser Fálle - das dürften einige sein - keiner davon dann wirklich einwandert - bietet unser Gesetz halt nunmal die möglichkeit Leute in so einem Fall für 3 Jahre wegzusperren - da hat sie dann schon irgendwo generell einen Punkt vorallem im Kontext dieser Diskussion der Problematischen geleakten Berichte - welche dann insbesondere den von mir verlinkten Fall schon recht frech aussehen lassen.
Wo steht in dem von Dir verlinkten Artikel was von 3 Jahren?
Bei "disziplinarrechtlichen Folgen innerhalb der Bundeswehr" vermute ich mal, dass ich mit dem von mir verlinkten Artikel richtig geraten habe. Ein anderer Punkt ist, dass wir hier von einem Berufsoldaten sprechen, nicht von einem Zivilisten. Ich hab jetzt den Gesetzestext nicht auf die Schnelle gefunden, aber dafür diese Präsentation. Demnach ist das Recht auf körperliche Unversehrtheit bei Soldaten eingeschränkt, was bei dem Beruf auch völlig Sinn macht. Daher kann das gut sein, dass ein Berufssoldat bei einer Verweigerung der Impfung mit härteren Konsequenzen zu rechnen hätte als ein Normalbürger.
Zuletzt ist die Frau in dem Video doch selbst schuld. Die stellt da eine (für Insider) leicht überprüfbare Aussage in den Raum, die faktisch falsch ist. Woher nimmt die denn dann diese "Information"? Dann ist es auch egal, ob ein derartiges Szenario denkbar wäre. Dir entzieht ja auch niemand den Führerschein, weil Du ein Kind überfahren könntest.
Also bitte, ich hab einfach gegoogelt was das Strafmaß für Gehorsamsverweigerung ist. Das ist 3 Jahre - das hab ich hier im Text mitgeteilt.
Wehrstrafgesetz (WStG)
§ 20 Gehorsamsverweigerung
(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren wird bestraft,
1.
wer die Befolgung eines Befehls dadurch verweigert, daß er sich mit Wort oder Tat gegen ihn auflehnt, oder
2.
wer darauf beharrt, einen Befehl nicht zu befolgen, nachdem dieser wiederholt worden ist.
(2) Verweigert der Täter in den Fällen des Absatzes 1 Nr. 1 den Gehorsam gegenüber einem Befehl, der nicht sofort auszuführen ist, befolgt er ihn aber rechtzeitig und freiwillig, so kann das Gericht von Strafe absehen.
Musste ich mal nachschauen.
Paragraph 20, das passt. Wirft natürlich die Frage auf, wie die dann in dem Artikel auf 6 Monate kommen.
Aber wahrscheinlich greift in dem Fall auch Paragraph 6.
Das ändert auch nichts daran, dass die Frau in dem Video entweder lügt oder eine Lüge (aus einer unseriösen Quelle) weiter verteilt.
Weiß ich nicht. Ich denke nicht dass er der einzige Fall ist. Man müsste dafür halt klären ob zum Zeitpunkt des Beitrags jemand deswegen im Knast saß. Ist spontan außerhalb unserer Möglichkeiten.
Weil es unter Garantie mehr als eine Person in der Bundeswehr gab die Impfkritisch ist. Schon rein statistisch nahezu unmöglich.
Impfkritisch bestimmt, aber warum nimmst Du an, dass die eingesessen haben?
Tue ich nicht. Ich hab gesagt man müsste bei jedem einzelnen jetzt prüfen ob der deswegen im Knast saß im zu prüfen ob sie Recht oder Unrecht hat.
Sehe ich anders. AfD PolitikerInnen behaupten gerne viele Dinge, wenn der Tag lang ist. Wie wäre es denn, wenn diese Leute ihre Behauptungen einfach mal belegen?
Naja ist ironischerweiße im Bundestag ja nicht gewünscht (zettel hochhalten etc. pp.) wäre ja untersagt, du darfst nur sprechen.
Ich mein jeder Politiker behauptet den ganzen tag irgendwas. Ist kein exklusiv AFD phänomen. Also ich sehe hier nicht auffällig mehr falschbehauptungen als bei anderen Parteien.
Auffällig mehr würde ich nicht sagen und es geht ja auch darum wie grob falsch und gefährlich die Behauptungen sind. Da kommt gerade aus dem rechtsextremen Lager ganz viel gezielte Desinformation, die das Vertrauen der Bürger in unsere Demokratie untergraben soll. Auch sehe ich aus der Richtung deutlich mehr Wissenschaftsfeindlichkeit, bei der die Behauptungen von irgendwelchen Schwurblern und Esoterikern aus dem Internet auf die gleiche Stufe angehoben werden wie der Konsens von international kooperierenden und sauber arbeitenden Wissenschaftlern.
Die Frau im Video ist dafür meiner Meinung nach ein klassisches Beispiel: Die weiss wahrscheinlich genau, dass ihre Aussage völlig falsch ist. Die weiss auch, dass die echten Politiker im Saal über die Behauptung eher schmunzeln werden. Sie weiss aber auch, dass ihre Aussage öffentlich gemacht wird und dass dann irgendwelche übriggebliebenen Imfschwurbler das dann mitbekommen und sich in ihrer privaten Alternativrealität betätigt sehen.
Öffentlich belegen können die Leute ihre Behauptungen ja auch notfalls außerhalb der Sitzung.
Das ist im Kern schon das Problem.
Du unterstellst gerade im prinzip das hier wäre eine gezielte desinformation, ohne es selbst belegen zu können, ohne überprüft zu haben ob das überhaupt falsch oder richtig ist etc. pp.
Du legst nahe das wenn etwas nicht der öffentlich propagierten "Wissenschaftlichen" Meinung entspricht es automatisch irgend ein geschwurbel ist - wobei es ja oft genug hinterher dann andersrum aussieht. Siehe z.b. die RKI geschichte.
Geschenkt. Ist nicht viel eher genau das gegenteil der Fall? Wird nicht egal was diese Frau sagt - und ich nehme an ihr kennt sie alle nicht, ich kannte sie auch nicht - alleine weil sie mitglied einer Partei ist die euch nicht passt - direkt behauptet es wäre gelogen und völlig an den Haaren herbeigezogen? Kuck dir die anderen Antworten doch an - völlig unreflektiert einfach nur dagegen, Argumente - nada - sich selbst informieren - leider ausverkauft. Machen die Gegner der AFD nicht all das was du gerade beschreieben hast und noch viel mehr und werfen dann der AFD vor das sie genauso so sei?
Hier mal ein Einblick wie sowas gelaufen ist - wo lügt sie also?
Hier siehst du desweiteren das das kein einzelfall gewesen ist:
Auch witzig hier
„Die erfreulich hohe Impfbereitschaft unserer Soldatinnen und Soldaten zeigt außerdem, dass es sich bei den zum Teil lautstark auftretenden Impfverweigerern in Uniform um eine winzige Minderheit handelt, die in keiner Weise für die Bundeswehr als Ganzes steht“ - Christine Lambrecht(SPD)
Na wenn das wirklich so gelaufen ist wie beim Beitrag der berliner Zeitung geschildert würde ich das anders interpretieren. Aber geschenkt.
Punkt ist - ich finde nur 2-3 Fälle die Medial wirklich erreichbar sind. In diesen Fällen waren 2 Leute unter Freiheitsentzug nach nicht bezahlter Strafe. Mindestens 57 weitere Fälle müsstest du dir jetzt anschauhen um zu prüfen ob diese Frau gelogen hat (oder du schreibst ihr eine mail). Vermutlich aber deutlich mehr fälle das ist ja stand 2022.
Mein Punkt hier ist einfach: Du stellst dich jetzt einfach hin und sagst sie wúrde lügen, ohne irgendwas überprüft zuhaben, ohne dich überhaupt selbst für die Wahrheit zu interessieren. Mich interessiert auch nur was jetzt Phase ist weil ich das bis zu dieser Frage auch noch nie gehört habe, aber ich kuck dann halt nach wenns mich interessiert und schreibe nicht unreflektiert als Tatsachenbehauptung was ich hoffe das die Wahrheit ist. Das ist der Unterschied zwischen meiner Einstellung und der der anderen hier. Es darf ja in derren Köpfen garnicht wahr sein, den wen es das wäre hätte die Frau ja recht, und das kann ja nicht sein. Das ist doch die Argumentationsgrundlage hier. Da läufste natürlich bei mir als Anhänger des kritischen rationalismus gegen ne Betonmauer. Und das beste Argument was dann kommt ist sowas wie "ders bestimmt AFD-wähler und argumentiert deswegen dafür" - kann auch nur einer sagen der von Popper noch nix gehört hat.
Trotzdem - danke das du dir hier zumindest etwas mühe gibst - ist mehr als die meisten heutzutage schaffen (siehe andere Antworten). Ich bin davon ab auch offen für Gegenargumente und belege und bin auch offen dafür meine Meinung grundlegend zu ändern, wofür ich nicht offen bin ist Sippenhaft, unterstellungen und co. Kann ich nix mit anfangen und sollte man lassen wen man interesse an Wahrheiten hat.
Lg
propagierten "Wissenschaftlichen"
Und genau bei der Haltung scheiden sich unsere Geister. Wissenschaft heißt, sich irren, bis man sich nicht mehr irrt. Allerdings ist es auch so, dass eben nicht jede/r da qualifiziert mitreden kann. Akademisch ausgebildete Wissenschaftler können das, solange es um ihren Forschungsbereich geht. Wenn Experten einen Konsens finden, sind Laienmeinungen irrelevant. Esoteriker gibt es wohlgemerkt nicht nur in der AfD. Zum Beispiel gibts ja auch bei den Grünen neben den Realos auch Leute, die an Globuli glauben.
Dass ich den Aussagen der Dame wenig Gewicht beimesse, ist völlig richtig. Aus den Reihen der AfD werden Unwahrheiten oft genug instrumentalisiert, um gegen "die da oben" Stimmung zu machen, dass ich mich auf der sicheren Seite sehe, wenn ich Aussagen von AfD Politikern bestenfalls mit Misstrauen bewerte. Vielleicht tue ich der Frau ja Unrecht, vielleicht landet sie auch nur einen Glückstreffer.
Die Aussage der Frau ist inhaltlich auf jeden Fall in einer interessante Grauzone:
"sitzen wegen der Entscheidung, sich nicht impfen zu lassen, in Gefängnissen" ist insofern falsch formuliert, weil bei den impfunwilligen ja "Gehorsamsverweigerung" als Tatbestand festgestellt wurde. Selbst wenn da Leute einsitzen, dann wegen eines klar geklärten Tatbestandes, der auch vor der Pandemie schon definiert war. Ob die Gehorsamsverweigerung nun die Verweigerung einer Impfung war, das nicht Befolgen eines Marschbefehls in einen Einsatz oder ob die einfach nur die Latrinen nicht putzen wollten, spielt höchstens beim Strafmaß eine Rolle, nicht bei der Festellung des Tatbestandes. Wenn die Frau zwingend argumentieren wollte, müsste sie nachweisen, dass die Impfpflicht für Soldaten zu Unrecht erlassen wurde. Auch weise ich nochmal darauf hin, innerhalb der Bundeswehr funktioniert das Recht ein bisschen anders als außerhalb.
Diese Ungenauigkeit ist ungefährlicher als aber ähnlich wie die Behauptung, die Redefreiheit sei eingeschränkt, wenn Leute wegen Volksverhetzung belangt werden. Die Dame kommt leider aus einem Lager, in dem auch solche Vorfälle an der Tagesordnung sind.
Wer jetz?