Online-Hass in Memes - Ab wann sollten Nutzer zur Rechenschaft gezogen werden?
Wenn eine Person einer demokratischen Partei im Zuge eines Memes z.B. "doof" oder "blöd" bezeichnet wird: Ab welcher Schwelle sollten Ordnungsbehören (Staatsanwaltschaft, Polizei, SEK) einschreiten und die Räumlichkeiten durchsuchen sowie internetfähige Geräte beschlagnahmen?
- Nur wenn solche Memes erstellt und initial gepostet werden
- Wenn solche Memes geteilt werden
- Wenn sie geliked werden
- Wenn sie kommentiert werden, aber nicht eindeutig die kritische, demokratische Haltung ersichtlich ist. Also dass eine latente Staatsfeindlichkeit ableitbar wird bzw. diese billigend inkauf genommen wird.
- Betrachtet, aber nicht gemeldet: Wenn das Meme zwar nachweislich betrachtet wurde, jedoch nicht an eine demokratische Instanz (z.B. Trusted Flagger) gemeldet wurde.
1. Wenn das Meme selbst erstellt und verbreitet wird
2. Wenn das Meme weitergeleitet/geteilt wird
3. Wenn das Meme geliked wird
4. Wenn es kommentiert wird – und der Kommentar keine kritische, demokratische Haltung erkennen lässt. Reicht das ggf. schon für eine versteckte Staatsfeindlichkeit?
5. Wenn das Meme zwar angeschaut, aber nicht gemeldet wird – Passives Konsumieren oder Verrat an der Demokratie, wenn keine Meldung an eine offizielle Stelle (z.B. Trusted Flagger) erfolgt?
Ab wann müssen Demokratie und öffentlicher Frieden durch harte Maßnahmen geschützt werden? Sollte es Aufgabe der Ordnungsbehörden sein, für eine gewisse Meinungshygiene zu sorgen und dabei klare Grenzen zu setzen? Ab welcher Ebene ist staatliches Eingreifen gerechtfertigt – wenn die freie Meinungsäußerung nur noch als Deckmantel für Hass dient?
2 Stimmen
6 Antworten
Gar nicht. Jeder soll schreiben was er mag.
In keinem Fall. Politiker als doof oder blöd zu bezeichnen, ist von der Meinungsfreiheit gedeckt. Lediglich in autoritären Regimen schreiten deshalb Ordnungsbehörden ein.
Überhaupt nicht. Wir sind hier nicht in Russland.
Dass der Unternehmer, der das Banner aufgehängt hatte, freigesprochen wurde, lässt mich hoffen!
Dass der überhaupt angezeigt wurde, zeigt mir, was für eine Gesinnung der anzeigende Personenkreis hat.
Dass der Unternehmer, der das Banner aufgehängt hatte, freigesprochen wurde, lässt mich hoffen!
Danke. Deswegen habe ich auch genau dieses Bild gepostet. Ein Gericht hat schonmal entschieden, dass es rechtlich einwandfrei ist.
Da kann sich der liebte MichaelK89 auch noch so grün und rot ärgern.
Das mit dem Hass ist so eine Sache.
Ich kann vieles blöd finden.
Ich kann meiner Meinung auch sarkastische Vergleiche machen, ohne an Hass nur zu denken.
Das sieht GF jetzt nicht ganz so locker, musste ich feststellen.
So wurde mein Kommentar als: Grund der Löschung: Feindseligkeit gegenüber Dritten gewertet.
Dabei lag mir jede Feindseligkeit fern. Ich habe mich über eine Person aus der Öffentlichkeit lustig gemacht und mit einer Packung schwarzem Humor überzogen. Ich habe mich lediglich über deren Fähigkeit in ihrem Beruf lustig gemacht. Es ging um nichts anderes! Von Hass und Feindseligkeit war ich mental so weit entfernt, wie der Mond von der Erde.
Wenn das, was ich geschrieben habe, auf neudeutsch Hatespeech war, dann kann ich nur Gute Nacht Meinungsfreiheit, Gute Nacht schwarzer Humor sagen.
Das ist blanker und extrem gefährlicher Unfug. Sind wir so weit, dass wir Majestätsbeleidung (diesmal zum "Schutze" des Neuadels "Politikerelite") wieder einführen wollen? Der Begriff "Hass" verliert seine Bedeutung zunehmend, weil er heutzutage herumgeworfen wird wie die Bezeichnung "Nazi"; jene, die von "Hassrede" sprechen, haben keinen Bezug mehr zum Wort und verwechseln "Hass" mit "ich unterschreibe nicht all deine Irrungen und weigere mich, Tatsachen zu leugnen". Es gibt durchaus eine Sache, die ich hasse, und das ist, wenn Menschen für einen totalitären Staat sorgen, in dem freie Meinungsäußerung nur noch Formsache, de facto aber durch den Kampf gegen den "Hass" abgeschafft ist. In welcher Welt könnte es jemals verhältnismäßig sein, auf milde Beleidigungen mit Hausdurchsuchungen zu reagieren? In was für geistigen Katakomben muss man gefangen sein, dass man eine solch hanebüchene Forderung formuliert? Während ich dies schreibe, überkommt mich die üble Vorahnung, dass es tatsächlich mehr Menschen als den Fragesteller gibt, die ein solches staatliches Ungetüm befürworten.
Übrigens: "trusted flagger" als demokratisch zu bezeichnen, ist ein Treppenwitz par excellence.
Was ist dein Fall?