Deutschland auf dem Weg in eine Scheindemokratie!
Wir leben in historischen Zeiten, meine Herren und Damen, in denen wir miterleben müssen, wie sich die Bundesrepublik Deutschland Stück um Stück in eine Scheindemokratie verwandelt und die wichtigsten demokratischen Prinzipien ausgerechnet von jenen verraten werden, die geschworen haben diese zu schützen: unseren Politikern der Altparteien. Begleitet vom seit Jahren anhaltenden Propagandagetrommel etablierter Massenmedien mit schwindenden Leserzahlen und einem öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der sich seit Jahren nun vollens zum Staatsfunk gemausert hat.
Die alte Bundesrepublik ist tot. Die Zeiten, in denen Freiheit und Wohlstand und der Schutz des Volkes die höchsten Ziele einer jeden Regierung war, sind passe. Heute wird dieses Land von Demokratiefeinden dominiert und regiert, die demokratische Grundrechte in Salamitaktik Stück um Stück absägeschafft. Natürlich dient jeder einzelne Sargnagel stets nur einem höheren, edlen Zweck. Meistens ist der Vorwand der "Schutz 'unserer' Demokratie", also dem Schutz Ihrer Interessen und ihrer Macht. Diesen Lügen werden eifrig in einer nahezu unkritisch Haltungspresse propagandistisch verbreitet und ja, Propaganda wirkt.
Nichts bedroht deren Macht aber so, wie die Meinungsfreiheit, ein Pfeiler jeder echten Demokratie!
Darum hintertreiben unsere regierungsmächtigen "Volksvertreter", welche gern auch abstreiten, dass es überhaupt ein Volk gibt (z.B. Habeck) auch demokratische Traditionen um demokratische Parteien auszugrenzen, vergehen sich immer dreister gegen Meinungsfreiheit und Pressefreiheit.
In einem Land, dessen Minister offenkundig die Meinungsfreiheit hassen, in denen legale Meinungsäußerungen mit Repressionen verfolgt werden sollen ("Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen" Feaser), in denen massenhaft Denunziationstellen und nichtstaatliche Strukturen mit Staatsgeld betrieben werden, wo bereits die harmlosesten und selbst legitime Äußerungen in Wort, Schrift und Bild mit Staatsanwaltschaften, Hausdurchsuchungen und Haftstrafen unterdrückt werden, kann nicht mehr von einer funktionierenden Demokratie gesprochen werden.
Nur ein Beispiel von vielen: diese legitime Meinungsäußerung wurde mit Polizeigewalt und Hausdurchsuchung wegen einer Anzeige einer empörten Politikerin versucht zu unterdrücken. Das Gericht gab dem Opfer staatlicher Repression Recht.
Der neueste Angriff gegen die Meinungsfreiheit und damit gegen die Demokratie, geht nun von Merzel aus, der sich vorgenommen hat, angeblich unwahre Meinungsäußerungen verbieten zu wollen. Natürlich ist weder er noch die anderen überführten Lügner in der Politik Ziel dieses Angriffs.
Dieser brutale Angriffskrieg gegen die Meinungsfreiheit zielt vor allem gegen missliebige Meinungen des Volkes. Sie selbst werden uns auch weiter hemmungslos belügen dürfen.
Zensur, in der Coronawahnzeit erstmals im ganz großen Stil erfolgreich angewendet, findet zwar grundgesetzlich nicht statt, aber die Zauberworte "Hass und Hetze" (übrigens eine Formulierung Göbbels) und die Verlagerung der Zenzur in die Hände nicht gewählter Organisationen, ermöglichen sie dennoch.
Eine Vielzahl von Gesetzen und die ständige Diffamierung politisch Andersdenkender tragen dazu bei, die Demokratie ebenso abzuschaffen, wie dem eigentlichen Souverän (das deutsche Volk) einzulullen.
Erstaunlich, wie brav alle hinter den roten Fahnen hinterherlaufen, auf den Regierungsaufmärschen mitmarschieren und ständig über die "Grenzen der Meinungsfreiheit" fabulieren, statt die Meinungsfreiheit zu schützen.
Es trifft ja nur die falschen, die Nazis und Rechten, Schwurbler, Querdenker und Spalter u d Hetzer. Die Liste ist lang.
Dabei hat das Bundesverfassungsgericht mehrfach in grundlegenden Entscheidungen die Meinungsfreiheit gegen den Staat gestärkt, zuletzt im Urteil um das Nachrichtenportal Nius und dessen Chefredakteur.
Die Meinungsfreiheit ist, wie alle Grundrechte, zuerst ein Abwehrrecht des Bürgers gegen den Staat! Somit ist sie unverzichtbar und muss unbedingt geschützt werden.
Alle Gesetze, bis auf sehr wenige und seit Jahrzehnten erprobten Ausnahmen, sind abzuschaffen, welche diese Meinungsfreiheit in Frage stellen.
Ohne Meinungsfreiheit keine Demokratie!
Darum muss sie wieder gestärkt werden, gegen den Staat und willfährige Staatsanwaltschaften und Richter durchgesetzt werden. Der Majestätsbeleidigungsparagraph muss selbstverständlich ebenso verschwinden, wie andere Übergriffe.
Zensurmaßnahmen wie das DSA und ähnliche, sowie andere Zensurbestrebungen müssen verschwinden.
Natürlich sind auch viele ehrliche Linke und vor allem Liberale sehr besorgt über die derzeitige Entwicklung, aber derzeit gibt es nur eine relevante Kraft, die sich für den Erhalt unserer Rechte einsetzt: die AfD. Das BSW womöglich auch.
Die Presse braucht keine staatlichen Unterstützungsgelder (wie dreist das zu fordern), sondern wonach Umdenken. Sie sind größtenteils die Helfer, nicht etwa ein Kritiker der um sich greifenden Zensurbestrebungen.
Die Cancelkultur ist längst einer Zensurwut gewichen.
Wehret den Anfängen!