Veräppelt die SPD ihre Wähler?
23 der letzten 27 Jahre war die SPD in der Bundesregierung. In 4 Jahren sind es dann 27 der letzten 31 Jahre.
Der Spitzensteuersatz wurde in dieser Zeit von 53% auf 42% gesenkt
Die Unternehmensbesteuerung wurde massiv gesenkt
Kapitalertragsteuer von 25% eingeführt
Rentenniveau wurde gesenkt
Ein riesiger Niedriglohnsektor ist entstanden
Die Anzahl der Menschen die zur Tafel gehen müssen steigt seit Jahren, Kinderarmut, Altersarmut etc. und das Vermögen der Milliarde explodiert.
Und alle 4 Jahre vor den Wahlen wird soziale Gerechtigkeit gefordert ...
Veräppelt die SPD ihre Wähler?
7 Antworten
Veräppelt die SPD ihre Wähler?
Nein.
In den letzten Regierungsjahren mit SPD Beteiligung wurden vier Milliarden Euro im Rahmen des Kita-Qualitäts-Gesetzes locker gemacht.
Mit dem Wachstumsfonds Deutschland wurde einer der größten Venture-Capital Dachfonds Europas geschaffen, mit dem Start-ups finanziert werden.
Es wurde eine Ausbildungsgarantie geschaffen, die jedem jungen Menschen mit Ausbildungswunsch eine solche garantiert. Zudem haben sie erreicht, dass jeder Azubi, der bereit ist, für die Ausbildung aus der Heimat wegzuziehen, einen Anspruch auf den Mobilitätszuschuss hat.
Es wurde eine verbesserte Berufsorientierung durch Praktika ermöglicht, die Schulabgängern ein- bis sechswöchige Praktika absolvieren können, damit diese schon vorab erkennen, welche Tätigkeiten und Inhalte konkret während einer Ausbildung gefragt sind. Die Unterkunft und die Fahrtkosten bekommen die Azubis bezahlt.
Die SPD hat das BAFöG für Schüler und Studenten erhöht.
Sie hat mit der Ökodesign-Verordnung ein "Recht auf Reparatur" eingeführt. Davon profitieren insbesondere ärmere Familien, die sich teure Neugeräte nicht leisten können.
Sie hat das 49-Euro Ticket eingeführt, wovon Menschen mit geringen Mitteln profitieren.
Sie hat den Mindestlohn angehoben.
Sie hat das Bürgergeld eingeführt und die Regelsätze erhöht.
Sie hat einen Kulturpass herausgebracht, damit bekommen 18-jährige 200 Euro Zuschuss.
Das sind alles Dinge, die während der SPD Regierungsbeteiligung geschehen sind, von denen arme Menschen mehr profitieren als Reiche.
Alex
Natürlich tut sie das.
Koalitionen sind immer miese Kompromisse.
Zwischen den Polen "Sozialismus" und "Kapitalismus" bewegt sich die SPD immer weiter Richtung Kapitalismus.
Da werden ja nun wohl weiterhin die Wähler die SPD "veräppeln"!
Und Herr Merz kann sich freuen!
Veräppelt die SPD ihre Wähler?
Das würde ich so nicht formulieren. Die SPD hält ihre Versprechen nicht, weil sie durch ihre Koalitionspartner vieles nicht realisieren kann und auch an anderen Hürden oder der Komplexität scheitern. Enttäuscht darf ein SPD Wähler aber trotzdem sein.
Na ja und der Rot-Grün von 98 bis 2005 lag es nicht am Koalitionspartner und von 2014 bis 2017 hätte es eine linke Mehrheit im Bundestag gegeben und da war es der SPD lieber der Union in den Hintern zu kriechen