Gesetz – die neusten Beiträge

Bin Azubi (23 Jahre) und habe in den letzten 3 Wochen 25 Überstunden angesammelt. Nun erlaubt mir meine Chefin nicht, morgen einen Ausgleichstag zu nehmen. Ich brauche eine Verschnaufpause, mir geht es nicht gut, habe stressbedingt Kopfschmerzen. Ist das rechtens?

Aktuell liegt es bei 14.

Konservativer eingestellte Menschen empfinden es als zu früh, andere als genau richtig, sogar die Meinung, man sollte es auf 12 senken, ist vertreten.

Was ist eure Meinung dazu?

Sollte man es ändern oder so lassen, wie es ist?

Es rennen gerad zehntausende Syrer feiernd durch Deutschland.

Ich bin grad echt verzweifelt und brauche eure Hilfe.

Ich hatte bei Jobruf ein Angeot angefordert für 2 Tragehilfen, also eine Anfrage gesendet, nun stornierte ich dies, weil ich es doch nicht mehr brauchte und jetzt will die Seite 38 Euro fürs stornieren, was soll ich tun? Einfach ignorieren?

Ps: Ich bin minderjährig und kann das Geld nicht zahlen, aber wie soll ich denen das sagen?

Werden nun endlich alle Syrer in Europa nach Syrien abgeschoben. Vielleicht können wir auch die Afghanen, Libanesen und Marokkaner dorthin abschieben.

https://de.wikipedia.org/wiki/V%C3%B6lkermord-Fall_Rohingya

Der Diktator ist gestürzt

Habe nun des öfteren mitbekommen das vor allem Pferde und Hunde immer mehr für sexuelle Handlungen missbraucht werden.

Warum gibt es solche Leute oder kennt ihr sogar welche?

Angenommen gehalt und arbeitszeit wären gleich.

Das Geschehen hatte im September 2023 für Entsetzen weit über Angelmodde hinaus gesorgt. Ein Dreijähriger hatte auf der Theodor-Heuss-Straße zwischen parkenden Autos gespielt und war dabei auf die Straße gelaufen. In dem Moment hat - nach Überzeugung des Gerichts - der heute verurteilte 26-Jährige auf der Suche nach einem Parkplatz zurückgesetzt und dabei den kleinen Jungen angefahren. Das Kind ist noch an der Unfallstelle gestorben. Wie die polizeilichen Ermittlungen wenig später ergeben haben, hat der Fahrer den Dreijährigen nicht sehen können.

Der Mann ist am 26.11.24 wegen fahrlässiger Tötung und Fahrens ohne Fahrerlaubnis zu einer Freiheitsstrafe von zehn Monaten ohne Bewährung verurteilt worden. Bei der Unfallaufnahme hatte er nämlich keinen Führerschein vorweisen können und zudem falsche Angaben zu seiner Person gemacht. Außerdem muss er eine Geldbuße von 100 Euro zahlen.

Gegen das Urteil kann der 26-Jährige noch Berufung einlegen.

...

Was ich krass finde, ohne jetzt die Situation zu betrachten - werden Freiheitsstrafen von weniger als 2 Jahren nicht sowieso immer zur Bewährung ausgesetzt wenn keine massiven Vorstrafen vorliegen ?

Ich meine, Jobverlust, Wohnung ..

Die Frage dreht sich darum, ob die Wehrpflicht im Kriegsfalle ethisch überhaupt vertretbar ist. Man bedenke dabei, dass auch Ersatzdienste (welche ich auch zur Wehrpflicht im Sinne des Beitrags zähle) wie z.B. als Sanitäter natürlich auch mit einer erhöhten Lebensgefahr im Vergleich zur Kapitulation verbunden sind.

Im Allgemeinen ist es nicht so, dass im Falle einer Kapitulation Deutschlands in einem Krieg Menschen sterben würden, wenn die Kaputulation sofort geschieht und man sich von Anfang an ergiebt.

Deshalb kann die Wehrpflicht nicht damit gerechtfertigt werden, dass man durch Riskieren des eigenen Lebens andere Leben rettet. Es scheint eher so als messe der Gesetzgeber der Existenz der deutschen Rechtsordnung mehr Wert bei als dem Leben der Menschen, da ja im Falle von Kampfhandlung nahezu sicher Menschen sterben.

Ist diese Interpretation von mir richtig? Falls ja, wie kommt der Gesetzgeber zu einer solchen Sichtweise? Was kann mehr wiegen als das menschliche Leben?

Mir ist aufgefallen, dass viele Ausländer in Deutschland keine Wohnung bekommen oder keinen Job. Warum ist das so, dass Ausländer Schwierigkeiten bei der Wohnungssuche oder Jobssuche haben?
Sind das alles AfD-Wähler?

was könnte mir strafrechtlich drohen wenn es mir gelingen würde, ein schwarzes loch in meinen Keller zu "züchten" und dieses würde anfangen zu wachsen?

könnte man mich überhaupt belangen... Ich mein, für sowas gibt es doch (noch) keine gesetze?

Heyy

Ich hätte eine Frage zum Thema Unterhalt, ich halte es mal kurz.

Mein Vater zahlt mir Unterhalt, wir erfahren das er doch nicht mein leiblicher Vater ist (nachgewiesen), kann er sein Geld von mir zurückverlangen oder habe ich andere Konsequenzen? Falls er das Geld zurückverlangen kann, kann ich was dagegen tun?

Ich bin 19 und mache eine Ausbildung, falls das eine Rolle spielt

Danke

Aus europäischer Perspektive (vgl. Waffenkult, Abtreibungsgegner, übermäßige Religiösität usw..)

Ich befinde mich noch im Buchungsprozess für einen Flug. Habe aber noch nicht bezahlt. Bloß wie lösche ich die Vorbuchung dass mir nichts im Nachhinein berechnet wird?

Ich bin als Elternteil sehr froh das es heute die Möglichkeit gibt durch Handys und andere Technik immer zu wissen wo mein Kind gerade ist. Da bin ich sicher nicht alleine. Habe jedoch heute das gelesen was mich sehr schockiert hat:

https://www.rtl.de/videos/buergermeister-spricht-gps-tracker-verbot-in-kitas-aus-674e043f37139c7d990810d0.html

In Hanau soll man jetzt seine Kinder nicht mehr in der Kita tracken dürfen. Ich finde das ehrlich gesagt eine Unverschämtheit sich so in die Erziehung einzumischen. Sicher ein Handyverbot kann ich ja verstehen in der Kita aber eine Uhr, Tracker etc. ist etwas anderes. Als Mutter habe ich ein Recht darauf zu wissen wo mein Kind ist! Wird es solche Verbote bald überall geben und dürfen die das überhaupt verbieten?

https://www.youtube.com/watch?v=CgtCz5OA_5o

Viva Europa 🇪🇺!

Hallo an alle Fachleute, warum wird dieses § manchmal einmal geschrieben und an anderer Stelle doppelt hintereinander kann mir das einer erklären?

Wenn ein fahrradpolizist mich anhalten möchte weil ich mit dem Auto über Stoppschild oder rot fahre. Was passiert wenn ich gas gebe und abhaue wie soll er mit Fahrrad hinterherkommen

Das europäische Gerichtshof muss meiner Meinung nach im Bereich Justiz gestärkt werden. Die EU Politiker müssen das EuGH erlauben extremistische Parteien nationaler Ebene vor Gericht nach Luxemburg zu ziehen!

Aka AfD sowie Parteien wie die AfD aus andere EU Staaten.

Diese Aussage stärke ich durch das Artikel 4(2) Subsidiary principle aus dem Lissaboner Abkommen - Treaty of the Functioning of the European Union.

Die Justiz ist eine geteilte Kompetenz wo das EU Gesetz höher legt als das nationale Gesetz wenn

• Es ein EU Gesetz gibt für ein Bereich wo ein nationales Gesetz bereits besteht
• Ein EU Gesetz besteht aber kein nationales Gesetz

Muss ein professionelles Instagram-Konto sofort dem Finanzamt oder einem anderen Amt gemeldet werden, auch wenn kein Geld damit verdient wird. Z.B. als persönlicher Blogger.

Deutschland finanziert viele Staaten und auch innerhalb des Landes wird in bestimmten Bereichen unnötig Geld „geschenkt“.

Sollte die deutsche Regierung damit aufhören und stattdessen sich nur auf Deutschland konzentrieren?

Das ganze Geld könnte doch in die Sicherheit (Militär, Polizei und Sicherheitsmaßnahmen), Gesundheitssystem und Bildungssystem investiert werden und das alles aufrüsten.

Gibt es einen wissenschaftlichen Beleg dafür, dass Buben, die vernachlässigt oder von gleichaltrigen Frauen abgelehnt werden oder homosexuelle Gewalt erfahren besonders häufig homosexuell werden?

In wenigen Stunden läuft bei VW die nächste Frist ab. Wenn der VW Vorstand der Gewerkschaft nicht entgegenkommt, will man den härtesten Streik auffahren den VW jemals erlebt hat. Dabei will man alles stilllegen und den gesamten Konzern massiv schädigen. So der Plan. Ist das Verhalten der Mitarbeiter richtig? Jetzt geht's ans Eingemachte.

https://www.batac.de/schmetterlingsmesser-sck-schmetterling-silber-blau/?gad_source=1&gbraid=0AAAAAphnLwl5MF6Cf-e-lfY8DngSItYx_&gclid=EAIaIQobChMI87WjsIiUigMVEppoCR0C3Qr4EAQYCCABEgKCifD_BwE

Warum dürfen Linksextremisten zum Mord aufrufen. Zum Beispiel mit

"Afdler + Afd-Wähler töten" was für 90 Prozent legitim ist

Aber wenn die AfD angeblich ein Skandal macht ist es nicht legitim und alle - angefangen mit den Regierungsnahmen -. ÖRR TV-Sender berichten es als Breaking News, als würde 1933 vor der Tür stehen.

Die nerven total. Die sollen auf der Straße fahren wie jedes andere Moped auch mit normaler Geschwindigkeit.

So schlimm. Mich würde interessieren, wie viele Gutefrage-Nutzer für ein solches Verbot sind.

Die Frage richtet sich an jugendliche Mächen/junge Frauen, sagen wir 14 bis 22.

Ab welchem Altersunterschied nach oben fändet ihr es komisch/schlimm/... etc., wenn ein Typ auf euch steht?

Schreibt auch euer eigenes Alter dazu :)

Es gab Klasse A., B und C.

A= Fast alles Deutsche

C= Fast alles Deutsche

B= Fast alles Menschen mit einem Migrationshintergrund.

Das war in der 5. Klasse.

Wird das mit Absicht gemacht?

Hallo zusammen,

ich bewerbe mich aktuell für die Fachoberschule mit dem Schwerpunkt Polizei, um mein Fachabitur in diesem Bildungsgang zu machen. Dabei habe ich nur noch ein bis zwei Tage Zeit, um alle erforderlichen Bewerbungsunterlagen hochzuladen. Mir wurde allerdings erklärt, dass ich die Möglichkeit habe, um eine Fristverlängerung zu bitten, und darüber entschieden wird, ob sie gewährt wird oder nicht. Diese Regelung besteht von Anfang an, also habe ich die Fristverlängerung beantragt und habe nun im Prinzip ein paar Tage mehr Zeit.

Jetzt ist mir jedoch ein Problem aufgefallen: Die Beschaffung meiner Geburtsurkunde dauert länger als ursprünglich gedacht. Auf der Webseite meiner Stadt wird darauf hingewiesen, dass es aktuell längere Wartezeiten gibt, was bedeutet, dass ich die Geburtsurkunde vermutlich nicht rechtzeitig erhalten werde.

Auf der Webseite meiner Stadt steht jedoch auch, dass in dringenden Fällen Geburtsurkunden sofort ausgestellt werden können. Meine Frage ist: Zählt eine Bewerbung für den Bildungsgang Polizei als dringender Fall, sodass ich die Geburtsurkunde beschleunigt erhalten könnte?

Ich habe meinem Ansprechpartner bei der Polizei für diesen Bildungsgang bereits eine E-Mail geschickt, um die Situation zu schildern. Aber ich wollte mich zusätzlich hier erkundigen, ob jemand Erfahrung mit ähnlichen Fällen hat oder mir Tipps geben kann, wie ich argumentieren könnte, dass es sich hierbei um einen dringenden Fall handelt.

Vielen Dank im Voraus für eure Hilfe!

Wenn man mal bedenkt was das einst für ein geschichtsträchtiger Ort war und so eine enorme Weltgeschichtliche Bedeutung hat, da fragt man sich doch, wieso dieser Ort abgerissen wurde und heute nicht mehr wiederzuerkennen ist. Das schlimmste ist noch, dass die diesen Ort mit seelenlosen Plattenbauten ersetzt haben. Das Regierungsviertel würde heute scharen an Touristen nach Berlin locken aber nein so weit können die nicht denken. Wie soll man sowas verstehen?

Ich stelle mir immer wieder die Frage, warum der deutsche Staat sich so sehr davor scheut, in Unternehmen zu investieren, um seine Einnahmequellen zu diversifizieren und ohne Steuererhöhungen auszubauen.

Wenn man sich den Norwegischen Staatsfonds ansieht, erkennt man ja recht schnell, was für unglaubliches Potentiale die Kapitalmärkte, besonders für einen Sozialstaat haben.

Wir haben ja bereits den KENFO, der zuverlässig und sicher (ich würde ja behaupten sicherer als jegliche Steuereinnahmen) nur durch Renditen die Milliarden an Kosten der Endlagersuche stemmt.

Meine eigene Vermutung ist, dass die Diskussion

1. Durch Liberale, die die Märkte für sich haben wollen und den Staat am liebsten, wie eine Weihnachtsgans, ausnehmen würden, anstatt, dass er auch einen Teil des Kuchens abkriegt
2. Durch die allgemein ängstliche und durch Vorurteile geprägte Einstellung der Deutschen gegenüber den Finanzmärkten

vergiftet ist. Warum sollten nur Milliardärsfamilien über breit diversifizierte Investitionen ihr Vermögen über die Jahrhunderte absichern dürfen und nicht die Allgemeinheit, zumal wir ja eine unglaublich gute Voraussetzung haben mit Anleihenzinsen, die maximal 2,5%, bei expansiver Geldpolitik aber quasi 0 betragen, weil wir ja so "sicher" sind.

Sogar bei quasi vollkommen Schwankungsresistenten Portfolios, wie dem KENFO, erwirtschaften wir schon über 3%/Jahr und das bis zum Ende des Jahrhunderts. Bei Renditen wie in Norwegen (~6%), also eine Fremdkapitalrendite von min. 3,5%, wenn die Zinsen so hoch blieben. Ganz abgesehen davon könnte eine solche Nachhaltige Anlage unsere Anleihenzinsen wohl noch weiter nacn unten drücken.

Selbst im Großteil von Europa ist es das

eine Freundin von mir wurde von Menschen im Internet bedroht mit swatten ( swat team ) u und wollen Lügn damit sie von denen angegriffen wird die haben auch den Namen herraus gefunden von ihr was kann man tun dagegen

Ich hab mich als wahlhelfer in meiner Stadt angemeldet und durfte auswählen ob ich im Wahllokal oder in der briefwahl helfen möchte. Bedeutet Wahllokal, dass ich da sitze wo Menschen vor ort kommen um zu wählen? Oder meinen sie das man nach der Wahl im Wahllokal die Stimmen von dort auszählt?

https://www.thelocal.com/20241111/eu-in-new-push-to-make-european-train-travel-easier-with-single-ticket-plan

Das sind die 19 Themen für die Volt sich sehr stark engagiert in der neuen Amtszeit für Abgeordnete im EU Parlament

• Reform the EU
• Support for Ukraine
• Competitiveness
• SME & Start-Up
• Labour migration
• EU enlargement
• EU defence 
• Treaty change
• Single Market
• Sustainable transport
• EU Budget
• Climate adaptation
• Train and rail
• Single ticketing system in the EU for trains
• Humane migration
• Gender equality
• Plant-based protein
• Reproductive rights
• Rule of law

Die USA und Großbritannien haben Persien geputscht, wo es noch offen und liberal war. Erst nach dem Putsch kam dort die Radikalisierung und wurde zum heutigen Iran.

Die USA ist in Irak und Afghanistan einmaschiert. Bis heute gibt es dort Probleme.

Warum sind dann so viele sauer auf Flüchtlinge und nicht auf die USA?

Mir ist es jetzt schon häufiger passiert, dass Händler Produkte wie diese mit DHL Altersnachweis verschicken, weil eine Altersfreigabe 15+ aufgedruckt ist. Ich finde das total übertrieben. Ich dachte bisher immer, diese Altersangaben seien eine Empfehlung und nicht verbindlich?
Was kann man da machen?

https://de.wikipedia.org/wiki/Al-B%C4%ABr%C5%ABn%C4%AB

Offenbar hat das LKA in Brandenburg ordentlich gepatzt

Schwerwiegende IT-Sicherheitspanne beim LKA Brandenburg: Ein Server des Staatsschutzes mit Geheimpapieren war wohl öffentlich zugänglich.

https://www.heise.de/news/Staatsschutz-Server-offen-Gravierendes-Datenleck-bei-Brandenburger-Polizei-10188509.html

Ein Klick hat wohl gereicht und ein Bürger ist bei streng geheimen Dokumenten und Zugangsdaten gelandet. Der Server war wohl nicht einmal freigegeben, sollte man die Polizei für sowas nicht abstrafen oder zumindest die, die es verbockt haben?

Hi, Rein fürs Logik Verständnis. Was bedeutet diese Aussage genau?

,,Das Ergebnis des Tests darf nicht mehr als 50% betragen."

Sind dann also genau 50% erlaubt? Oder wäre erst 49,99% das richtige Testergebnis?

LG

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/hannover_weser-leinegebiet/Wie-Neonazis-in-Eschede-auf-Hitlerjugend-machen,neonazis322.html

Wieso muss man sich immer in solche Angelegenheiten einmischen?

Die Bewohner Borkums feiern Jahr für Jahr ein für Außenstehende seltsames Fest. Auf diesem werden u.a. Frauen gefangen und geschlagen. Nun hat ein Bericht darüber allerdings für Wirbel auf Borkum gesorgt..

Ein fragwürdiger Brauch...

Auf der Nordseeinsel Borkum wird am 5. Dezember das "Klaasohm"-Fest gefeiert. Teil dieses Brauchs ist ein Umzug, bei dem Frauen gejagt, gefangen und von kostümierten Männern mit Kuhhörnern (Klaasohm) - zumeist auf das Gesäß - geschlagen werden. Ursprünglich geht das Ganze vermutlich auf die Zeit der Walfänger zurück, die gen Ende des Jahres auf die Insel zurückkehrten und den Frauen klar machten, dass sie das Sagen hätten.

Das Fest hat auf der Insel eine lange Tradition und wird von Borkumern und Borkumerinnen seit Generationen zelebriert. Außenstehende, Kameras und Bildaufnahmen jedoch waren stets unerwünscht.

STRG_F-Bericht schlägt hohe Wellen

Ein Bericht von STRG_F und Panorama allerdings sorgte jüngst für bundesweite Empörung. Einige Frauen berichteten von massiven Misshandlungen und Verletzungen, die sie durch die Schläge davontrugen. Im Bericht selbst wollten sich weder der Bürgermeister, noch Polizei oder Gleichstellungsbeauftragte zu den Vorfällen äußern.

Nach Kritik - Brauch wird geändert

Vor wenigen Tagen demonstrierten ca. 150-200 Frauen für den Erhalt des umstrittenen Nikolausbrauchs. Die Veranstalter hingegen beugten sich inzwischen dem Druck der Öffentlichkeit und versprachen, den "Brauch des Schlagens" abzuschaffen. Viel mehr wolle man sich künftig ausschließlich auf das konzentrieren, "was das Fest wirklich ausmacht: den Zusammenhalt der Insulanerinnen und Insulaner".

Unsere Fragen an Euch:

• Wie weit dürfen Traditionen Eurer Meinung nach gehen?
• Wie empfindet Ihr es, dass viele Frauen auf Borkum für ein Fortbestehen des Brauchs protestierten?
• Wie bewertet Ihr es, dass der Brauch nach dem Medienbericht abgeändert wurde?
• Welche Bedeutung haben Bräuche und Traditionen in Eurem Leben, z.B. für Euren Wohnort?

Wir freuen uns auf Eure Beiträge.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

https://www.derstandard.at/story/3000000207360/oevp-will-arbeitslosengeld-auf-unter-50-prozent-kuerzen

Ist hier jemand unter 16

Warum wird es im Internet Kinder/Jugendliche so leicht gemacht, sogar kostenlos Porno anzusehen, wenn diese ja erst ab 18 sind, man braucht ja nur draufdrücken, dass man über über 18 ist !

Ich hab kein Boch mehr auf dieses harte Arbeutssystem in Deutschland, gibt es nicht irgendeine Möglichkeit viel Geld zu haben ohne sich diesem System zu beugen?

Hallo zusammen,

Folgender Sachverhalt: Mal sehen ob ihr es schafft alle Verstöße zu ahnden!

(P) befindet sich als Polizist der D-Stadt auf Streifenfahrt. An einer Kreuzung (i. g. O.), an welcher „rechts vor links“ gilt, nähert sich von links ein Ford Transit (Lkw, geschlossener Kasten) mit ca. 45 km/h der Kreuzung. Erst ca. 20m vor der Kreuzung nimmt dessen Fahrer (A) den (P) aus seiner Sicht von rechts kommenden Funkstreifenwagen wahr und bremst im letzten Moment abrupt und stark ab.

(P) ist auf Grund seines Fahrverhaltens sehr irritiert und halten zunächst an, da bis zum Schluss nicht eindeutig zu erkennen ist, ob (A) vor der Kreuzung anhalten oder durchfahren wird. Letztendlich hält (A) aber an und signalisiert Ihnen per Handzeichen, dass Sie zuerst die Kreuzung passieren können.

Zunächst fährt (P) weiter, entschließt sich aber den (A) zu kontrollieren und sein Verhalten zu sanktionieren.

Als (P) auf einer Bundesstraße mit zwei Fahrstreifen für jede Richtung (i. g. O., siehe Abb. 1), ohne von der StVO abzuweichen, zu (A) aufgeschlossen ist, gibt (P) durch technische Einrichtungen des Funkstreifenwagens („Anhaltesignalgeber“) das Zeichen zum Anhalten. (A) nimmt dieses wahr und stoppt den Ford Transit ca. 8 m vor dem ohne Insassen abgestellten Pkw der (B) am rechten Fahrbahnrand (siehe ebenfalls Abb. 1).

Abb1

Im selben Moment kommt die (B) auf dem Gehweg angerannt und ruft (P) zu, dass sie für zwei Minuten im angrenzenden Kiosk war, um Zigaretten zu holen. Der Kiosk befindet sich 5 Meter neben dem Fahrzeug.

Die Kontrollmaßnahme dauert insgesamt ca. 15 Minuten. (A) ist allein unterwegs.

Nach der Kontrolle erhält (P) den Einsatzbefehl „Einbruch Täter vor Ort Mustermannstr.“ (P) entscheidet sich, das Blaulicht und das Einsatzhorn seines Fahrzeugs zu aktivieren und mit hoher Geschwindigkeit auf die Fahrbahn zu fahren (Abb. 1). Er fährt die Straße mit einer Geschwindigkeit von 70 km/h. Der vorbeifahrende (C) fährt mit 50 km/h, unterschätzt jedoch die Geschwindigkeit von (P) und muss eine Vollbremsung durchführen, um einen Zusammenstoß mit (P) zu verhindern.

Aufgabe: Prüft das Verkehrsverhalten von A, B, C und P. Nennt die relevanten Paragrafen und begründet eure Einschätzungen.

Ihr könnt gegebenenfalls die Tatbestandsnummern für die jeweiligen Verstöße hinzufügen.

Hinweis: Als Hilfsmittel sind nur Gesetzestexte und der Tatbestandskatalog zugelassen.Bearbeitungszeit: 45 Minuten.

Die korrekten Antworten werden von mir nachträglich hervorgehoben.

Beste Grüße

Hallo zusammen.

Auf Social Media macht gerade ein anscheinend neues Gesetz die Runde und zwar dass man sich ab dem 1.12 "Entschwistern" lassen kann also sich vom Bruder / Schwester etc. "trennen"

Ist dies nur mal wieder ein Gerücht oder ist dort etwas wahres dran? Im Internet ansonsten habe ich dazu reingarnichts gefunden.

Würde mich über eure Antworten freuen.

In bestimmten Berufen

Schwangerschaftsabbrüche sollen nicht mehr unter den Strafgesetzparagrafen 218 fallen sondern als Schwangerschaftskonfliktgesetz eingeführt werden.

Dieses würde einen Schwangerschaftsabbruch erleichtern, die Kosten müßten bis zur 12 Woche die Krankenkassen zahlen und es ist bis dahin auch kein Verbrechen mehr.

Ich befürworte diese Regelung, aber unter der CDU/CSU sowie mit der FDP und der AfD wird es nicht dazu kommen.

Wie seht ihr die Lage?

Wie seht ihr das,daß in vielen Ländern immer noch gefoltert wird obwohl es offiziell nicht erlaubt ist?

Deutsche müssen sich endlich daran gewöhnen das Flüchtlinge kommen werden. Wenn die Rebellen mit Syrien fertig sind, kommt die nächste Welle. Danach kommt die noch größere Welle wenn die Frauen und Kinder nachrücken. Gewöhnt euch doch endlich daran und hört auf jeden weg zu beleidigen die Flüchtlinge toll finden. Deutschland gehört auch uns. Außerdem kann man auch ein deutscher sein wenn man nicht in Deutschland geboren ist. Das ist das Gesetz.

Über das AfD Partei Verbotsverfahren müssen Richterinnen und Richter entscheiden. Können diese den Verbotsantrag überhaupt ablehnen, ohne mit Unannehmlichkeiten wie Strafversetzung oder gar Entlassung rechnen zu müssen?

Hi ernste Frage die mich wirklich interessiert ich habe Youtube gesehen das eine "Holocauust leugner" verurteilt wurde ?? Ich habe gegoogelt wieso das strafbar ist nichts gefunden daher diese Frage? Ich meine Ist das kein Wiederspruch Artikel 5 sagt es gibt Meinungsfreiheit??? Ich persönlich finde das jeder das sagen sollte was er für richtig hält? (Natürlich sollte es Grenzen geben) wie zmb keine Person beleidigen rufmord etc!!! Meines Erachtens ich denke es ist strafbar weil Das damals in Deutschland passiert ist und das Deutschland der Welt zeigen möchte wie Bund neutral Deutschland ist!! Meine Vermutung eure?? Ich verstehe nicht man darf wirklich gefüllt alles leugnen zmb Beispiel "es gab kein Kreuzzüge" das wäre ok aber das andere nicht ist das kein Widerspruch

Hallo , ich möchte ein Lager mieten, um es als Raum zu benutzen wo ich mit meinen Freunden chillen kann . Ist das möglich oder generell erlaubt? Und darf man drinnen ott rauchen oder generell rauchen ?

Es findet immer mehr Zensur von Meinungsfreiheit und Verhaftungen in unserem Land statt für Aussagen gegen Massenmigration.

Zb der Sylt Fall oder vor kurzem wurde eine Frau verhaftet die auch die veränderte Version des Liedes auf einem Weihnachtsmarkt gesungen hat.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/auf-berliner-weihnachtsmarkt-frau-singt-sylter-lied-polizei-hort-mit--ermittlungen-wegen-volksverhetzung-12799610.html

Wie ist eure Meinung dazu dass man jetzt kein falsches Wort mehr sagen darf? An sich sind ja die 2 Sätze nicht rassistisch und fordern niemanden zu Gewalt auf und diskriminieren keinen. Eigentlich könnte man es ja als kreative Eigenentfaltung sehen?

Außerdem sowas könnte jedem passieren, denn sie wusste nicht dass die Polizei in der Nähe war. Müssen wir jetzt alle aufpassen was wir in der Öffentlichkeit sagen?

Was unterscheidet unser Regime dann von dem russischen?

https://www.youtube.com/shorts/7TRKJuUDk68

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Nachdem ihr dies Video von Lanz geschaut habt, was ist für euch die Umweltpolitik der Regierung:

Auf Ebay werden solche T-Shirts angeboten:

(Quelle: ebay.de - Suchwort ,,Schwachkopf")

Hallo,

ich habe jetzt vieles zu dem Thema Streckenführerschein bzw. Sondergenehmigung für das Fahren ohne Begleitperson mit BF17 und ich wollte mal fragen ob ich in Bayern mit meiner Lage die Vorraussetzungen erfüllen würde.

Ein Bekannter aus Rosenheim hat nämlich die Sondergenehmigung gekriegt obwohl er auch noch näher ist am Bahnhof wie ich.

Ich habe von meinen Haus ca. 10 Minuten mit dem Fahrrad oder 30 Minuten bis zum S-Bahnhof in der Früh, 15 Minuten S-Bahn Fahrt und dann wieder ca. 10 Minuten zur Ausbildungsstelle. Ich habe bemerkt dass es im Winter echt kalt ist und da meine Eltern meistens nicht da sind wegen Schichtarbeit ist es echt blöd.

Zur Berufsschule brauche ich mit den ÖPNV insgesamt 2 Stunden.

Meint ihr ein Antrag hätte Aussicht und es lohnt sich überhaupt?

wir wurden heute in der schule dafür ausgelost das wir beim tag der offenen Tür helfen die Veranstaltung aufzubauen es wurden einfach 10 Schüler gezogen und diese sollen

jetzt helfen allerdings gibt es keine Entschädigung dafür z.b. das wir ne stunde früher frei haben oder so.

die frage ist jetzt ob ich dort hingehen muss oder ob es irgendwelche Gesetze dafür gibt das dies nicht erlaubt ist wenn ihr Gesetze kennt schickt gerne das Gesetz mit einem link oder Bild rein,

danke im voraus.

Moin, ich habe am Samstag schweren herzens meinen Bmw verkaufen müssen, da der Käufer relativ spontan vorbeikam und er aus Köln nach Hamburg gekommen ist, habe ich das auto angemeldet und mit allen Papieren abgegeben, wir haben einen Kaufvertrag gemacht wo drinnensteht das der Käufer für jeglichen schaden oder Ordnungswidrigkeiten selber haftet, bis er es so zeitnah wie es geht das KFZ abmeldet.

nun ist es Dienstag und ich habe bis jetzt noch keine Antwort bekommen und habe. Nun die sorge das er das auto nicht abmeldet.

nun zu meinen fragen

was hätte der Käufer davon wenn er das auto nicht abmeldet ?

wie lange braucht man durchschnittlich bis man einen termin kriegt bzw wie lange dauert die Abmeldung eines KFZ allgemein ?

kann ich mich irgendwie im voraus absichern ?

Der EU Vorschlag scheiterte zunächst, aber was würde ein Rauchverbot wirklich bringen? Was denkt ihr? Welche Vor- und Nachteile seht ihr?

Ungesunde Essen (Pizza, Bürger, Pommes etc.) müssen zum Beispiel 5% Steuern extra zahlen (desto ungesünder das Essen ist desto mehr müssen Sie zahlen) und das so gewonnene Geld wird für Steuererleichterungen von gesundem Essen verwendet

Was wir von einem schweren Fehler des damaligen Israel lernen können. Im 1.Buch Samuel, Kap 8 lesen wir: Schließlich versammelten sich alle Ältesten Israels, gingen zu Samuel nach Rạma 5  und sagten zu ihm: „Sieh mal, du bist alt geworden und deine Söhne gehen nicht auf deinen Wegen. Setz doch einen König als Richter für uns ein, wie ihn alle anderen Völker auch haben. 6  Samuel missfiel es, dass sie forderten: „Gib uns einen König, der für uns Recht spricht.“ Er betete deswegen zu Jehova, 7  und Jehova sagte zu Samuel: „Hör auf alles, was das Volk zu dir sagt. Denn sie haben nicht dich abgelehnt, sondern mich – mich haben sie als ihren König abgelehnt.

In Frankreich, aber auch anderswo, gibt es so etwas.

In Deutschland nicht.

Was hältst du davon?

Das Wort Schein, scheint ziemlich unseriös in so einer ernsten Angelegenheit zu sein.

Hey

Ich lag eben mit meiner Freundin im Bett und habe sie auf gewisses Verhalten von ihr angesprochen und ob sie Schmerzen hat

(Sie hat zudem Depressionen mit Selbstverletzenden Gedanken)

Da es um eine Körper Region geht bei der ich sie heute erwischt habe (etwas zu privat um weiter zu erleutern) die bei Verletzung bis zur Levensgefahr reicht, habe ich sie immer wieder drauf angesprochen

Sie ist -^[Narzistische Persönlichkeitsstörung] schnell in eine kindische und auswegslose Rolle gefallen, sie blockte eine Antwort auf meine Frage ob sie sich verletzt hat immer wieder ab, hat irgendwann angefangen dabei zu lachen und hat sich indirekt über mein Ernstes Verhalten lustig gemacht.

Das hat mich so wütend gemacht dass ich selber leider immer aggressiver wurde, da es nicht um irgendetwas ging sondern ein eventuell Lebensgefährlicher Gesundheits Zustand. Das führte so weit dass ich sie auch etwas härter angepackt habe und geladen mit ihr gesprochen habe, was mir auch leid tut.

Jedenfalls ging es dann weiter das sie Aussagen getroffen hat wie, verschwinde, schlaf auf der Couch, es ist doch mein Körper & meine Entscheidung,...

Als sie kein Erfolg damit hatte und ich weiterhin Versuchte die Wahrheit aus ihr raus zu bekommen wurde sie dann Handgreiflich und versuchte mir Weh zutun um mich aus dem Bett zu bekommen.

Habe dann irgendwann nachgelassen und sitze jetzt hier seit 1 Stunde und weiß nicht weiter, ich mache mir Sorgen um sie und weiß nicht was der richtige Schritt ist.

Sie war vor paar Wochen noch in Stationärer Therapie, ich weiß aber auch wie sehr es sie belastet sie dort einweisen zu lassen.

Könnt ihr mir Ratschläge geben?

Mit "ironisch" meine ich, das anscheinend viele Menschen ein Silvesterverbot durchsetzen wollen, mit der Begründung, das dieses mehr Geld, Ruhe, Tierschutz und Umweltschutz einbringen würde, ein Hauptargument ist auch, dass das Feuerwerk unnötig oder sinnlos wäre. Nun, wieso fordern diese Menschen dann ein Verbot für etwas, was sinnlos ist, trinken dann gleichzeitig Alkohol, geben Geld für Zigaretten oder sonstige Sachen aus, die ein gesunder Mensch nicht braucht, währenddessen wird aber von diesen Menschen ein Verbot für eine festliche Aktivität, welche einmalig im Jahr stattfindet.

Dazu, welche Vorteile haben euch denn Alkohol, Zigaretten oder ähnliche Sachen eingebracht?

Für mich persönlich hat Feuerwerk an Silvester viele schöne Momente herbeigebracht, vorallem die gemeinsame Freude der Familie und die festliche Neujahrsstimmung. Die meisten Notaufnahmen an Silvester werden übrigens durch alkoholisierte Menschen ausgelöst :)

Frauen haben alle Rechte, die auch Männer haben. Wenn man auf Demos geht und die Leute fragt, wofür sie eigentlich demonstrieren, sagen sie „Frauenrechte“, aber Frauen haben bereits alle Rechte. Oft wissen die Demonstrierenden nicht einmal, welches spezifische Recht Frauen fehlen könnte. Sie können nicht genau benennen, für welche Rechte sie eigentlich eintreten. Ist das nicht etwas schwach und wenig fundiert?

Grundgesetz:

Artikel 3. (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. (2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.

Könnte man Obdachlosen wirklich helfen, wenn irgendjemand Geld in die Hand nehmen würde und beispielsweise Unterkünfte bauen würde? Und wär es möglich die Wohnkosten von unseren Steuern zu bezahlen? (Mindestens vorübergehend)

Weihnachtsmärkte haben eine Reihe problematischer Eigenschaften, weswegen die Überlegung nahe liegt, ob man sie grundsätzlich verbieten sollte:

Christliche Dominanz: Starke Betonung christlicher Symbole und Traditionen kann Menschen anderer Religionen, insbesondere Muslime, ausschließen oder diskriminieren.

Diskriminierung durch Namensgebung: Der Begriff „Weihnachtsmarkt“ suggeriert Exklusivität und schließt multikulturelle Alternativen aus.

Konsumzwang: Förderung von kapitalistischem Konsum durch teure und oft überflüssige Waren.

Hohe Preise: Überteuerte Produkte und Speisen machen den Besuch für viele unerschwinglich. Ärmere Menschen werden somit ausgegrenzt.

Sicherheitsrisiken: Große Menschenmengen und erhöhte Terrorgefahr erfordern aufwändige Sicherheitsmaßnahmen.

Alkoholmissbrauch: Glühwein und andere alkoholische Getränke fördern übermäßigen Konsum und potenzielles Fehlverhalten.

Ungesunde Ernährung: Fokus auf kalorienreiche, fettige und zuckerhaltige Speisen wie Bratwurst und gebrannte Mandeln.

Umweltbelastung: Hoher Energieverbrauch durch Beleuchtung, Einwegverpackungen und Müllberge belasten das Klima.

Lärmbelästigung und Verschmutzung: Intensiver Geräuschpegel und liegengebliebener Abfall beeinträchtigen Anwohner und Umwelt.

Exklusivität statt Inklusivität: Fehlende Berücksichtigung alternativer Feste oder nicht-religiöser Themen verstärkt kulturelle Barrieren.

Beispielsweise hat der 1. FC Köln mehrerer junge Spieler die perspektivisch auch für die 1. Liga interessant sind, allerdings wird das Talent durch den Vertrag mit einem zweitklassigen Verein verschwendet. Hier könnte der Markt liberalisiert werden, indem Talente von 2. Liga Clubs ihren Vertrag stets fristlos ohne Ablöse kündigen können um in die 1. Liga zu wechseln.