Wie schnell ändern sich Gesetze?
Hallo,
mal als Beispiel: Die FDP will, dass der Zuschlag, den man bei Überstunden bekommt, steuerfrei ist.
Mal REIN ANGENOMMEN, eine Reihe von Menschen finden diese Idee gut, wählt deshalb die FDP, sie kommt in irgendeiner Koalition unter und bringt während ihrer Regierungszeit dieses Gesetz durch.
Jetzt meine Frage: Gesetze sind doch nie in Stein gemeisselt, oder? Das heisst also, dieses Gesetz kann ja in 4 Jahren wieder abgeschafft werden, wenn es eine neue Regierung gibt, die jedoch ohne FDP ist?
Dann hat man ja als überzugter FDP-Wähler nur 4 Jahre was vom Gesetz gehabt?
2 Antworten
Hallo
Wie schnell ändern sich Gesetze?
Hier entscheidet der politische Wille.
Gesetze können relativ schnell verabschiedet oder geändert werden.
Sie können aber auch über Jahrzehnte Bestand haben.
Die FDP will, dass der Zuschlag, den man bei Überstunden bekommt, steuerfrei ist
Jetzt meine Frage: Gesetze sind doch nie in Stein gemeisselt, oder? Das heisst also, dieses Gesetz kann ja in 4 Jahren wieder abgeschafft werden, wenn es eine neue Regierung gibt, die jedoch ohne FDP ist?.
Auch Stein ist nicht für die Ewigkeit...
ABER... solange es der politische Wille ist, Beispiel weil es eine CDU geführte Regierung ist, dann werden einmal verabschiedete, gute Gesetze, auch nicht wieder eingestampft.
Alles Gute Dir... und bleib gesund
Gruß, RayAnderson 😉
Ein Gesetzgebungsprozess kann dauern, das musst Du dann noch von den 4 Jahren abziehen.
https://www.schwaebische.de/regional/baden-wuerttemberg/parteien-gestehen-fehler-bei-pensionen-ein-503138 zum Beispiel
Verstehe ich tatsächlich nicht so ganz. Gibt doch Gesetze, die werden ruck-zuck blitzartig umgesetzt? Woran liegt das?
Welches bitte?
Hier ist etwas weiter unten eine Grafik dazu. 😳
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Gesetzgebungsverfahren_(Deutschland)
Hat man nicht nach der Katastrophe in Fukushima blitzschnell reagiert oder habe ich das falsch in Erinnerung?
Drei Monate danach fasste die Regierung einen Entschluss...
Gesetzgebungsphase Mindestdauer
Vorphase Keine festgelegte Dauer
Hausabstimmung 2 Wochen
Befassung Hausleitung 1 Woche
Ressortabstimmung / Weitere Beteiligungen 4 Wochen
Kabinettvorlage 1 Woche
Erste Befassung Bundesrat 6 Wochen
Gegenäußerung Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrats 1 Woche
Befassung Bundestag 3 Wochen
Zweite Befassung Bundesrat 2 Wochen
Erstellung Urschrift 1 Woche
Gegenzeichnung Bundeskanzler und Mitglied der Bundesregierung 1 Woche
Ausfertigung durch Bundespräsidenten
Es sei denn, es handelt sich um ein Gesetz, das irgendwas für Pensionen oder Diäten von Politikern regelt. Dann kann das auch in ein paar Tagen beschlossen sein.