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Meinung des Tages: BAMF-Chef schlägt Abschaffung des individuellen Rechts auf Asyl vor - was haltet Ihr davon?

Systemwechsel in der Asylpolitik? In den Verhandlungen von Union und SPD geht es aktuell um die Begrenzung von Migration - dem BAMF-Chef geht das nicht weit genug. Er spricht sich für einen grundlegenden Wandel der europäischen Asylpolitik aus...

Kritik am aktuellen System und Vorschlag des BAMF-Chefs

Ende mit dem individuellen Asylrecht - so lautet der Vorschlag von Hans-Eckhard Sommer, Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge. Statt des bisherigen individuellen Asylrechts will er ein Kontingentsystem etablieren. Das derzeitige System zöge zu viele Risiken mit sich. Er betonte, dass diese Aussagen seine persönliche Einschätzung seien, nicht in seiner Funktion als BAMF-Präsidenten getätigt werden.

Kontingentsystem als Alternativoption

Die EU soll, wenn es nach Sommer geht, eine jährlich fixe Zahl von Geflüchteten aus Krisenregionen aufnehmen. Diese sollen dann fair auf alle Mitgliedsstaaten verteilt werden. Auch die Integrationsfähigkeit des Arbeitsmarktes ist für ihn ein entscheidender Faktor - als Vorbild sieht er dabei Kanada. Sommer fordert außerdem, dass unerlaubt Einreisende keine Aussicht mehr auf ein Bleiberecht hätten.

Kritik von Politikern

Bundesinnenministerin Faeser reagierte prompt und erteilte dem Vorstoß Sommers eine klare Absage. Sie verteidigte das individuelle Asylrecht. Aus den Reihen der SPD kam ebenfalls weitere Kritik am Vorschlag. Weiter gingen hingegen die Grüne und Linke - diese fordern Sommers Rücktritt.

Sommers Vorschlag würde eine Kehrtwende in Sachen Asylpolitik bedeuten. Keine individuellen Ansprüche auf Asyl mehr, die in seinen Augen eine Steuerung der Fluchtmigration unmöglich machen - sondern stattdessen ein System von planbarer und vor allem begrenzter Aufnahme.

Unsere Fragen an Euch:

  • Was denkt Ihr über Sommers Vorschlag?
  • Sollte sich der BAMF-Präsident in dieser Art und Weise politisch äußern oder neutral bleiben? Versteht Ihr die Forderung nach Sommers Rücktritt?
  • Welche Gefahren würden drohen, würde man dem Vorschlag von Sommer folgen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!
Viele Grüße
Euer gutefrage Team

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Ist es nicht eine Form struktureller Diskriminierung, wenn geflüchteten Menschen durch die Bezahlkarte die freie Verfügung über ihr Geld genommen wird?

Die Einführung dieser verdammten Bezahlkarte für Geflüchtete ist nichts anderes als eine perfide, rassistische Machtdemonstration, die den gesamten Kern der Menschenrechte mit Füßen tritt! Es ist eine abscheuliche, niederträchtige Maßnahme, die nicht nur die Würde der Geflüchteten mit Füßen tritt, sondern sie auch in eine lebenslange Form der Sklaverei zwingt! Diese Karte ist kein „Hilfsmittel“, sondern ein direktes Werkzeug der Unterdrückung – ein brutales Zeichen dafür, wie weit der Staat bereit ist zu gehen, um Menschen ihrer Freiheit zu berauben!

Es ist eine absurde Farce, dass die Bezahlkarte als „zumutbare Sozialpolitik“ verkauft wird. Diese Politik ist eine dreiste, menschenverachtende Farce, die darauf abzielt, Geflüchtete zu entmündigen und sie als minderwertige, kontrollierte Wesen darzustellen, die sich niemals als gleichwertige Mitglieder der Gesellschaft fühlen sollen. Statt ihnen eine Chance zur Teilhabe zu geben, werden sie durch diese Maßnahmen in eine Ecke gedrängt, in der sie nur noch als „Andersartige“, „Abhängige“ und „Kriminelle“ gelten. Sie haben nicht mehr die Kontrolle über ihr eigenes Leben – nicht einmal über ihr eigenes Geld! Wer diese Karte unterstützt, unterstützt die Brutalisierung und das System der Dehumanisierung!

Und das Schlimmste? Diese verdammte Karte ist ein Stigma, das sie für alle sichtbar zu „Fremden“ und „Unwillkommenen“ stempelt. Sie machen damit einen permanenten, öffentlichen Pranger aus diesen Menschen, sie machen sie zur leichten Beute für Diskriminierung und Rassismus. Und die ganze Sache wird auch noch von einer Regierung verteidigt, die sich insgeheim über die Zerstörung der Menschenwürde freut, während sie gleichzeitig mit einer Lüge nach der anderen behauptet, es ginge hier um „Integration“.

Diese Maßnahme ist keine „soziale Gerechtigkeit“, sondern ein Angriff auf alles, was wir als gerechte Gesellschaft ansehen sollten. Es ist eine militante Form der sozialen Segregation, die durch nichts anderes als rechte Hetze und Ideologie angetrieben wird. Es ist die Erhebung der Rassisten in eine Position der Macht, um uns alle in eine Zukunft zu führen, in der nur noch Kontrolle, Isolation und der totale Bruch mit jeglicher Form von Menschlichkeit existieren. Wer diese Dreckskarte verteidigt, hat den Bezug zur Realität längst verloren – es geht nicht um „Ordnung“, sondern um die schmutzigste Form der Unterdrückung und Ausbeutung!

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Haben sexuelle Übergriffe wirklich nichts mit Migrationshintergrund zu tun?

Klingt nach Ragebait, ist es aber nicht. Ich würde mir wünschen, dass ihr mit genau so viel Sachlichkeit antwortet, wie ich versuche, diese Frage zu stellen. Die Frage habe ich mir letztens ernsthaft gestellt, und sie hat nichts mit Rassismus zu tun. Ich komme selbst aus einer anderen Kultur, in der Frauen offen gesagt nicht den gleichen Stellenwert haben wie Männer. Sexualdelikte werden dort zum Beispiel auch weniger streng geahndet als hier. Das hat mich zum Nachdenken gebracht.

Natürlich ist es genauso schlimm, wenn ein deutscher Mann ein Sexualverbrechen begeht, und ich will hier nichts beschönigen oder herunterspielen. Aber könnte es sein, dass die Anzahl an Sexualdelikten durch Männer mit Migrationshintergrund wirklich höher ist, einfach weil sie es aus ihrer eigenen Kultur anders kennen? Besonders wenn sie aus Ländern stammen, in denen der Umgang mit Frauen weniger „liberal“ ist als in Deutschland?

Wenn jemand es gewohnt ist, auf eine bestimmte Weise mit Frauen umzugehen, und sich nicht an die Werte seiner neuen Heimat anpassen will (was nicht in Ordnung ist), ist es dann nicht wahrscheinlicher, dass er zum Täter wird als ein deutscher Mann?

Neulich habe ich zum Beispiel einen Bericht gelesen, in dem syrische Männer es befremdlich fanden, dass Frauen hier in der Öffentlichkeit Eis essen dürfen. Natürlich bedeutet das nicht, dass jemand, der kulturelle Unterschiede wahrnimmt, automatisch ein Sexualverbrechen begeht. Das bleibt eine Frage des Charakters. Aber könnte es sein, dass es WAHRSCHEINLICHER ist?

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„Ich habe klare Regeln für Migranten aufgestellt“

Wolfgang Hunger ist Installateur aus Leidenschaft. An seine Mitarbeiter hat er hohe Erwartungen, unter anderem perfektes Deutsch. Ihm ist schon einiges untergekommen.

Krone: Was sind Ihre Erfahrungen mit Migranten auf dem Arbeitsmarkt?

Wolfgang Hunger: Bei mir rufen laufend Bewerber an, die einen Job haben wollen, viele davon mit Migrationshintergrund.

Mir ist vor allem wichtig, dass sie perfektes Deutsch sprechen. Gebrochenes Deutsch und respektlose Forderungen sind für mich ein Ausschlusskriterium. Viele glauben halt – und da nehme ich österreichische Bewerber nicht aus –, wenn sie ein wenig geschickt sind und mit Werkzeug umgehen können, dann sind Sie gleich Profis.

Viele vergessen, dass an unserer Arbeit Menschenleben hängen.

Sie haben einen Afghanen als Lehrling aufgenommen, ist dieser eine Ausnahme?

Nein, anfangs hat er nicht so gut Deutsch gesprochen, aber ich habe klare Regeln für Migranten aufgestellt: Er muss gutes Deutsch sprechen und muss damit umgehen können, wenn meine Schwester ihm als Frau Anweisungen gibt. Er hat das akzeptiert und macht sich gut. Weiters haben wir einen Mitarbeiter aus der Slowakei und einen aus dem Kosovo – das funktioniert auch.

Haben Sie oft auch Kontakt mit ungeeigneten Bewerbern?

Ja, leider öfter, als mir lieb ist. Fairerweise muss man aber sagen, dass es sich dabei nicht ausschließlich um Migranten handelt, sondern auch viele Österreicher bei meinem selbst entworfenen Aufnahmetest durchfallen. Zuletzt hatte ich einen HTL-Schüler bei mir sitzen,

der 15 + 16 nicht addieren konnte und auf Dezimalstellen gekommen ist. Ich dachte, ich sehe nicht richtig. Das Bildungsniveau ist bei vielen dermaßen gesunken, dass es ein Graus ist.

Als Installateur hat man zu wenige Aufträge?

Ja, das liegt zum einen daran, dass die Menschen weniger Geld haben, und zum anderen gibt es zu viele Pfuscher, die den Markt überschwemmen.

Haben Sie damit schon Erfahrungen gemacht?

Natürlich. Wir werden nicht selten in Häuser und Wohnungen gerufen, wo ein Pfuscher am Werk war und wir das Problem dann lösen sollen. „Billig war er“, höre ich dann oft von den Kunden. Und diese Pfuscher werden noch mehr, wenn die EU den Zugang lockert. Das sind oft Ein-Mann-Betriebe, und die haben ihre Communitys. Dann haben österreichische Familienunternehmen, wie wir es sind, keine Chance mehr zu überleben.

Was denkt ihr über seine Regeln zu Ausländern? Und dass einige Jugendliche nicht mehr rechnen können?
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Werden es nie lernen – Kein Deutsch im Kindergarten

Immer mehr Kinder in Österreich sind der deutschen Sprache nicht mächtig. Laut einer neuen Studie beträgt der Anteil der Kinder mit deutscher Erstsprache in annähernd jedem zweiten der untersuchten Kindergärten nur ein Fünftel oder noch weniger (141 Kindergärten in verschiedenen Bundesländern wurden untersucht). Die Sprachbarriere wird zunehmend zum Problem.

Heute hat in Wien-Favoriten nachgefragt, was die Menschen zum Thema Integration in Kindergärten und Schulen sagen.

Vor dem Mikro entwickelt sich eine heftige Diskussion.

Das Problem beginnen bereits bei den Eltern, das sagen einige. "Zuerst sollten die Eltern Deutsch lernen, damit sie es den Kindern beibringen können", fordert Risa.

"Die wollen nicht mit uns reden, die können nicht einmal 'Guten Tag' sagen", berichtet Gerlinde, die als Hausverwalterin immer wieder mit den Sprachbarrieren der Bewohner zu kämpfen hat.

Sie überlegt jetzt ernsthaft aufs Land zu ziehen!

(weil in der Stadt wohl zu viele Ausländer sind)

"Mir tun die Kinder leid! Wenn man nicht Deutsch kann, kommt man nicht weiter", sagt Tünde, die ursprünglich aus Ungarn kommt. Sie hat die Sprache bereits in der Schule gelernt – damals ging das noch einfacher:

"Wir waren damals nur 2 Kinder mit Migrationshintergrund.

In einem Jahr konnten wir beide Deutsch" erzählt uns die 64-Jährige.

————

(Wenn es zu viele Ausländer gibt, kann man selbst mit dem größten Willen es nicht schaffen, weil zu viele eine zu große Herausforderung sind.)

Warum schicken wir die Kinder jahrelang für viel Geld in den Kindergarten, wenn sie dort kein Deutsch lernen.. aber es fehlt auch der Wille von jedem und der Eltern.

Was denkt ihr darüber?
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Ist es nicht diskriminierend, Flüchtlinge mit einer Bezahlkarte statt Bargeld zu bevormunden?

Die Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge ist eine zutiefst diskriminierende Maßnahme, die nicht nur bevormundend wirkt, sondern auch gravierende praktische Einschränkungen mit sich bringt. Offiziell wird sie mit der Notwendigkeit einer zweckgebundenen Verwendung staatlicher Transferleistungen begründet. Tatsächlich jedoch dient sie primär dazu, populistische Ressentiments zu bedienen und denjenigen entgegenzukommen, die Geflüchteten pauschal Missbrauch unterstellen. Anstatt integrationsfördernde Strukturen zu schaffen, setzt die Regierung auf eine Symbolpolitik, die Flüchtlinge marginalisiert und ihnen fundamentale Freiheiten abspricht.

Die mit der Bezahlkarte einhergehenden Restriktionen sind beträchtlich. Der Ausschluss von Bargeldzahlungen verwehrt Geflüchteten den Zugang zu essenziellen Versorgungsmöglichkeiten, etwa dem Erwerb von Secondhand-Waren auf Flohmärkten oder über Kleinanzeigen – für viele eine existenzielle Notwendigkeit, um sich mit grundlegenden Gütern auszustatten. Auch in kleineren Geschäften oder bei Dienstleistungen, die keine Kartenzahlung akzeptieren, sind sie benachteiligt. Selbst alltägliche Vorgänge wie der Kauf eines gebrauchten Fahrrads oder eines Fahrscheins in bar werden durch diese Regelung unverhältnismäßig erschwert.

Darüber hinaus birgt die Bezahlkarte ein erhebliches Stigmatisierungspotenzial. Wer mit einem solchen Zahlungsmittel auftritt, wird unweigerlich als Geflüchteter identifiziert und läuft Gefahr, sozial ausgegrenzt oder gar diskriminiert zu werden. Anstatt die gesellschaftliche Teilhabe zu erleichtern, manifestiert diese Maßnahme die soziale Exklusion und verstärkt bestehende Vorurteile.

Letztlich handelt es sich hierbei nicht um ein Instrument verantwortungsvoller Sozialpolitik, sondern um eine Konzession an migrationskritische Strömungen, die weniger von sachlichen Erwägungen als vielmehr von ideologischen Vorbehalten geleitet sind. Eine ernsthafte Integrationspolitik sollte auf Gleichbehandlung, individuelle Selbstbestimmung und nachhaltige Unterstützung setzen, anstatt restriktive Sonderregelungen zu implementieren, die Flüchtlinge in ihrer Handlungsfreiheit beschneiden und ihnen grundlegende Rechte vorenthalten.

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Warum befürwortet eine beträchtliche Anzahl an Staatsbürgern in Deutschland eine möglichst multikulturelle Gesellschaft mit so vielen Kulturen wie möglich?

Eine übermäßig multikulturelle Gesellschaft führt zwangsläufig zu tiefgreifenden Problemen, die auf lange Sicht die gesellschaftliche Harmonie, ihre Stabilität und Funktionsfähigkeit untergraben. Die wachsenden Unterschiede zwischen den Kulturen führen nicht nur zu Reibungen, sondern spalten die Gesellschaft irreparabel.

1. Soziale Spannungen und Parallelgesellschaften:

In einer Gesellschaft, in der verschiedene nichtkompatible kulturelle Gruppen nebeneinander existieren, ohne sich anzupassen bzw. gemeinsame Grundwerte haben, entstehen unweigerlich Parallelgesellschaften. Diese Gruppen folgen eigenen Gesetzen, Normen und Wertvorstellungen, die oft im direkten Widerspruch zu den bestehenden Rechts- und Gesellschaftsordnungen stehen. Das führt nicht nur zu Konflikten mit den ursprünglichen Bürgern, sondern auch zu einer Fragmentierung des Staates, der seine Kontroll- und Integrationsfunktion zunehmend verliert.

2. Verlust gemeinsamer Werte und Identität:

Eine stabile Gesellschaft braucht ein gemeinsames Fundament aus kulturellen Werten, Traditionen und einer klar definierten Identität. Wenn eine übermäßige Vielfalt ohne ein einheitliches Leitbild existiert, zerfällt dieses Fundament. Die Folge sind Orientierungslosigkeit, Entwurzelung und letztlich eine gespaltene Gesellschaft, in der einzelne Gruppen sich nicht mehr als Teil eines großen Ganzen sehen und andersherum. Dies kann zu wachsendem Misstrauen zwischen den Bürgern und einer Abkehr vom Gemeinwohl führen.

3. Kommunikationsprobleme und Sprachbarrieren:

Eine Sprache ist der Schlüssel zu funktionierender Integration und gesellschaftlicher Kohärenz. Wenn verschiedene Kulturen sich nicht an eine gemeinsame Sprache halten, entstehen unüberbrückbare Barrieren im täglichen Leben. Das betrifft nicht nur den Arbeitsmarkt, sondern auch Schulen, Behörden und den allgemeinen sozialen Austausch. Ohne eine gemeinsame Sprache wird das gesellschaftliche Leben fragmentiert, und es entstehen unzugängliche Enklaven innerhalb des Staates, in denen das eigentliche gesellschaftliche Leben für Außenstehende nicht mehr zugänglich ist.

4. Wirtschaftliche und soziale Belastungen:

Ein überlastetes Sozialsystem ist eine direkte Konsequenz, wenn Zuwanderung nicht mit Integration einhergeht. Besonders dann, wenn Migranten nicht in den Arbeitsmarkt eingegliedert werden, steigen die Kosten für Sozialleistungen, Gesundheitsversorgung und Bildungsmaßnahmen. Dies führt zu einer finanziellen Belastung für die arbeitende Bevölkerung, die zunehmend für Gruppen aufkommen muss, die sich wirtschaftlich nicht eigenständig tragen. Langfristig untergräbt dies das soziale Sicherungssystem und sorgt für eine wachsende Unzufriedenheit in der Bevölkerung.

5. Kulturkonflikte, Kriminalität und Radikalisierung:

In Gesellschaften, in denen sich zu viele kulturelle Einflüsse unkontrolliert mischen, kommt es zwangsläufig zu Konflikten. Unterschiedliche Vorstellungen über Frauenrechte, Männerrechte, Kinderrechte, Menschenbilder, Erziehungsmethoden, Rechtssysteme, Gesellschaftliche Normen, usw. kollidieren und führen zu Spannungen, die sich in Kriminalität oder sogar Radikalisierung niederschlagen. In (vielen) Ländern mit stark multikulturellen Gesellschaften sind No-Go-Areas entstanden, in denen die Polizei oder sogar das Militär kaum noch eingreifen kann und in denen das Rechtssystem der Mehrheitsgesellschaft nicht mehr durchsetzbar ist. Es führt und kann zur Bildung von Paralleljustiz führen, in der religiöse oder kulturelle Regeln das staatliche Gesetz ersetzen.

Fazit:

Eine übermäßig multikulturelle Gesellschaft kann nicht dauerhaft bestehen, weil sie die Grundlagen eines stabilen Staates untergräbt. Ohne eine gemeinsame kulturelle Basis zerfällt die Gesellschaft in einzelne Gruppen, die immer stärker auf ihre eigenen Interessen fokussiert sind. Die Folge sind Spannungen, Konflikte und eine stetige Destabilisierung des politischen und wirtschaftlichen Systems. Ein funktionierender Staat / Gesellschaft / Volk / Land braucht eine klare Identität, gemeinsame Werte und eine starke gesellschaftliche Zusammenhalt – andernfalls droht der Zerfall.

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Wo sollen die Fachkräfte für Deutschland herkommen?

Hi, ich frage mich inzwischen ernsthaft, wo die Fachkräfte die Deutschland so dringend braucht bitte herkommen sollen.

Die Einwanderung der letzten Jahrzehnte hat am Fachkräftemangel exakt gar nicht verändert, er wurde eher noch schlimmer, da hauptsächlich unqualifizierte Menschen nach Deutschland über die Ausnutzung des Asylsystems einwandern.

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Aber das man den Fachkräftemangel mit Migration stoppen kann, ist meiner Meinung nach eine komplett falsche Grundannahme, da ALLE Länder in denen hochqualifiziertes Personal ausgebildet wird DIE GLEICHEN PROBLEME haben wie Deutschland.

Jedes Land mit einer starken Industrie und damit auch einem starken Bildungssystem hat einen akuten Bevölkerungsrückgang zu verzeichnen.

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Es muss also irgendwo auf der Welt ein Land geben, was hochqualifiziertes Personal ausbildet, dieses aber nicht selbst nutzen kann/will.

Was soll das denn bitte für ein Land sein ?

Derzeitig gibt es nach DE hauptsächlich Zuwanderung aus Ländern denen es erheblich schlechter geht als DE und in welchen KEIN Fachpersonal ausgebildet wird.

Diese Menschen landen dann im immer weiter schrumpfenden Niedriglohnsektor und werden in Ihrem Leben wahrscheinlich niemals ein + für den Staat erwirtschaften.

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Meiner Meinung nach kann Deutschland das Fachkräfte Problem nur effektiv angehen, wenn in Deutschland mehr Kinder geboren werden, diese reformiertes Schulsystem durchlaufen und dann zu Fachkräften vor Ort ausgebildet werden.

So war es in der Vergangenheit, so hat Deutschland seinen Wirtschaft voran gebracht und nur so wird es in Zukunft auch weitergehen.

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