EU-Parlament stimmt heute über neues Asylrecht ab. Wird es verabschiedet und wie findet Ihr es?

Jahrelang wurde gestritten, nun soll das EU-Parlament am Nachmittag den Schlusspunkt unter eine der wahrscheinlich wichtigsten EU-Reformen setzen: das Asylrecht. Die Abstimmung dürfte knapp werden. 

Nach mehr als acht Jahre andauernden Streits haben sich die Mitgliedsländer und das EU-Parlament kurz vor Weihnachten im Grundsatz auf den Asyl- und Migrationspakt geeinigt. Doch damit hat er seine letzte Hürde noch nicht genommen.

Damit das Asylsystem und seine zehn Rechtsakte mit Leben gefüllt werden, muss das Parlament heute Nachmittag final über die neuen Regeln entscheiden. Bis zu zwei Jahre haben die Mitgliedsländer Zeit, die neuen Vorgaben umzusetzen.

Ziel des Pakts ist es, die Migration nach Europa besser zu steuern. Wer kaum Aussicht auf ein Bleiberecht hat, soll schneller und direkt von der EU-Außengrenze abgeschoben werden. Dahinter stehen verpflichtende Grenzverfahren, die in der Regel schon nach zwölf Wochen abgeschlossen sein sollen. Eine mögliche Abschiebung soll danach - ebenso in bis zu zwölf Wochen - abgeschlossen sein. Von diesen Verfahren ausgeschlossen sind unbegleitete Minderjährige. Auf Druck der Grünen hatte die Bundesregierung auch Familien mit Kindern aus diesen Verfahren herausnehmen wollen, konnte sich aber nicht durchsetzen.

In Zukunft soll mehr Klarheit darüber herrschen, wer die Flüchtlinge sind, die nach Europa einreisen. In einer zentralen EU-Datenbank werden Fingerabdrücke und biometrische Angaben der Migranten gesammelt, ebenso sind Sicherheitschecks vorgesehen.

Bei der Abstimmung wird es dabei vor allem auf eine Mehrheit aus Christ- und Sozialdemokraten und Liberalen ankommen. Neben den Links- und Rechtspopulisten dürften die Grünen zumindest bei den meisten Teilen der Reform dagegen votieren. "Unter dem Strich wurde hier eine Asylreform beschlossen, die maßgeblich Asylrechtsverschärfungen enthält", sagt der Grünen-Europa-Abgeordnete Erik Marquardt. "Und die wahrscheinlich nicht dazu beiträgt, dass wir eine gerechtere Verteilung oder schnellere Integration derjenigen erreichen, die Schutz bekommen in Europa, sondern eher das Gegenteil."

Quelle: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-asylreform-abstimmung-100.html

Denkt Ihr die Gegner oder die Befürworter des Migrationspakts werden sich durchsetzen?

Und auf welcher Seite steht Ihr selbst?

Für EU-Migrationspakt 73%
Gegen EU-Migrationspakt 27%
Deutschland, Asyl, Europäische Union, Flüchtlinge, Meinung, Migration, Asylanten, asylantrag, Asylbewerber, europäisch, Europäisches Parlament, Migrationspolitik, Pro und Contra, Rechtspopulismus
Warum verweigern Russen absichtlich die Integration?

Ich verstehe ja wenn Leute als Erwachsene zu uns kommen und Probleme haben unsere Sprache zu lernen.

Aber warum selbst wenn sie gut deutsch gelernt haben, sprechen die trotzdem russisch und bringen bewusst ihren Kindern kein Deutsch bei?

Heute ein Fall gesehen, als ich mit meiner Tochter im Wartezimmer gesessen bin beim Arzt, dort war eine russische Familie die am Anfang versucht haben deutsch zu sprechen, sie konnten auch gut deutsch, nur man hat am Akzent gemerkt dass sie Russen sind. Irgendwann hat der Vater auf russisch umgestellt (obwohl viele Menschen im Wartezimmer waren), obwohl er eigentlich ganz gut deutsch konnte. Ihr Kind (so 10-11) hat aber halb auf deutsch, halb auf russisch gesprochen, obwohl er vermutlich hier geboren ist. Eigentlich kann man doch von hier geborenen Migrantenkindern richtiges deutsch erwarten oder?

Ich verstehe nicht warum wenn russische Eltern gut deutsch können, bringen die ihren Kindern trotzdem kein Deutsch bei?

Bei Türken ist mir das auch aufgefallen dass ihre hier geborene Kinder selten gutes deutsch beherrschen! Aber in dem Fall kann man zumindest erklären dass die Eltern selbst kaum deutsch können.

Aber bei Russen warum🤯? Vorallem wenn sie selbst gut deutsch können?

Europa, Schule, Geschichte, Sprache, Deutschland, Politik, Russisch, Psychologie, Ausländer, Flüchtlinge, Integration, Migranten, Migration, Russen, Russland, Russlanddeutsche, Ukraine, AfD, Remigration
Warum wählen Menschen die AFD und nicht andere Parteien?

Nicht jeder der AFD wählt ist gleich rechtsradikal. Der Hauptgrund ist oft das die Leute von der Asylpolitik der Regierung die Schnauze voll haben. Immer mehr Ausländer kommen nach Deutschland von denen viele hier Straftaten verüben die man sich früher nicht mal vorstellen konnte. zBsp. wurde im Februar ein fünfjähriges Mädchen im Berliner Bezirk Pankow erstochen. Fast täglich liest man ähnliche Nachrichten. Vergewaltigung, Mord, Messerstecherein, Leute werden zusammen geschlagen usw. hauptsächlich Syrer und Afganen. Warum werden solche Leute nicht abgeschoben? Wer sich nicht an die Gesetze hier halten möchte oder will hat hier nichts zu suchen. Ich muss mich im Ausland auch an die die dortigen Gesetze halten und kann zbsp. nicht mit Schuhen in eine Moschee gehen. Vorige Woche wurde hier in Frankenberg eine Frau von einem Afganen ins Gesicht geschlagen. Begründung des Afganen Sie trug keinen Schleier und Ihre Beine waren zu sehen. Oder Hainichen. Ein Afrikaner zerschlägt mutwillig die Scheiben von Edeka. Schaden 50000,-€ Werden Sie dafür bestraft nein. Das werden nur Deutsche. Mittlerweile sind Deutsche in einigen Städten schon in der Minderheit wie etwa in Stuttgard. Nur noch 30% Deutsche der Rest sind Ausländer. Soll das jetzt bald überall so sein? Ich habe ja durchaus Verständnis wenn Menschen vor Krieg fliehen und hier Schutz suchen und sich an die Gesetze halten. Ich habe jedoch kein Verständnis dafür das Leute nicht abgeschoben werden die hier eine Straftat nach der anderen Verüben und nicht bereit sind sich an Gesetze zu halten. Wenn das so weiter geht werden wir eines Tages Koranunterricht in den Schulen haben, das Gesetz ist die Scharia, Frauen dürfen gesteinigt und ausgepeitscht werden, die Beschneidung wird eingeführt, das Kalifat wird ausgerufen und Frauen dürfen nur noch verschleiert auf die Strasse. Nur Panikmache? Überleg mal. Wenn immer mehr Islamisten nach Deutschland kommen wie lange dauert es dann bis die erste islamische Partei in Deutschland gegründet wird? Wenn diese Partei dann die Mehrheit an Wählerstimmen hat dann ist es nur noch eine Frage der Zeit bis auch islamische Gesetze wie die Scharia eingeführt werden. Die stille Eroberung Deutschlands und alle schauen nur zu. Wer sich kritisch dazu äußert ist dann gleich der böse Nazi. Die Leute haben die Schnauze voll von dieser Asylpolitik. Deswegen wählen jetzt auch viele die AFD weil das die einzige Partei ist die dieser Asylpolitik kritisch gegenüber steht. In manchen Städten kann man sich Nachts schon nicht mehr auf die Strasse getrauen weil man Angst hat überfallen zu werden. Ein Arbeitskollege von mir bekam Asylanten als Nachbarn. Jede Nacht bis früh 3 Uhr Remidimi. Oft auch Tagsüber. Er arbeitet in 3 Schichten. Schlafen nach der Nachtschicht unmöglich. Als er sich beschwerte bekam er zur Antwort das das eben deren Kultur ist und er das hin nehmen muss. Er ist dann ausgezogen. Ich könnte auch noch andere Beispiele anführen. Redet mal mit Ärzten. Eine Ärztin erzählte mir vor kurzem das zBsp. Ukrainer sofort einen Termin beim Facharzt bekommen wo Deutsche oft 6 Monate und länger auf einen Termin warten müssen. Warum diese ungleiche Behandlung? Wegen solchen Dingen wählen immer mehr die AFD und nicht weil Sie alle rechtsradikal sind. Die Leute haben die Schnauze voll von dieser Politik. Ich denke wenn die Politik hier Ihren Asylpolitik Kurs nicht ändert wird es bald einen Punkt geben wo die Lage eskaliert.

Finanzen, Wirtschaft, Bildung, Deutschland, Politik, Ausländer, Demokratie, Eroberung, Flüchtlinge, Gesellschaft, Migration, Partei, Rechtsextremismus, AfD
Wäre es falsch als deutsche mit ukrainischen Wurzeln AfD zu wählen?

Wir wir alle Bewohner von Deutschland sehen, schafft sich unsere Heimat seit 2015 ab (an der Stelle danke merkel). Ich sehe keine Hoffnung mehr für mein Land unsere ampel Regierung zerstört unsere Kultur mit Islam unsere Sprache mir gendern. Die einzige Hoffnung für die Rettung von meine Heimat sehe ich AfD, mir gefällt Höcke als Politiker, und weidel und ihre Pläne und Versprechungen sind sehr gut welche sie gesagt haben wenn sie an die Macht kommen dass sie machen. Ich sehe afd als einzige patriotische Partei die sich für uns das deutsche Volk einsetzen möchte.

Nur es gibt da ein kleines Problem das ist die Einstellung der Partei zu Russland und russischen Krieg gegen Ukraine. Sollte afd an die Macht kommen werden wahrscheinlich alle Hilfen für Ukraine eingestellt und Ukraine wird schlechtere Chancen haben zu gewinnen. Außerdem dann unsere Bedrohung von russischer Seite wenn wir aus Nato austreten. Deswegen hat mich die Sache immer abgehalten afd zu wählen (war ich noch nie in meinen 26 jahren) aber von anderen seite denke ich es ist einzige Rettung alle fehler von Merkel und unserer ampel zu ausbessern. Bevor es zu spät ist.

Deswegen ist es falsch als gebürtige deutsche mit ukrainischen und russischen wurzeln AfD zu wählen, weil vielleicht dann schlechter für Ukraine ist? Aber von anderer Seite gibt es keine andere Partei die uns von dem Untergang rettet?

In Juli ist ja glaube ich wieder wahl, deswegen überlege ich darüber.

Geschichte, Politik, Regierung, Bundestag, Bundestagswahl, CDU, Demokratie, Die Grünen, DIE LINKE, Facharbeit, FDP, Flüchtlinge, Partei, SPD, Straftat, Wahlen, CSU, AfD, Remigration
Wie würde die Ausländerbehörde eigentlich in so einem Fall handeln?

Es gibt ja Länder die Flüchtlingen per Korruption falsche Pässe ausstellt worüber ich schonmal eine Frage stellte: https://www.gutefrage.net/frage/stimmt-es-das-einige-der-ukraine-fluechtlinge-in-wahrheit-gar-nicht-aus-der-ukraine-sind

Ich habe mir bezüglich einer Diskussion in diesen zwei anderen Fragen mal ein Kurioses Beispiel überlegt: https://www.gutefrage.net/frage/denkt-ihr-der-taeter-ist-wirklich-aus-albanien#answer-524214473 https://www.gutefrage.net/frage/stimmt-es-das-einige-der-ukraine-fluechtlinge-in-wahrheit-gar-nicht-aus-der-ukraine-sind#answer-533773798 

Wie würde die Ausländerbehörde eigentlich in so einem Fall handeln: 

Ein Mann aus Albanien ist total arm in Albanien. Er beschließt nach Deutschland zu flüchten. Da er aber weis das Albanien ein sicheres Herkunftsland ist und er keine Asylgründe hat schmiedet er einen Plan. Er geht nach Eritrea zum Amt und kauft sich dort per Korruption einen Pass wo Staatsangehörigkeit Eritrea und Geschlecht Weiblich drin steht. Auf dem Passbild ist ein Foto wo ein Mann der wie ein typischer Albaner aussieht (Mischung aus Türkei, Italien und häufig auch China). Er geht mit diesem Pass nach Deutschland zur Ausländerbehörde und will Asyl beantragen. 

Wie würde die Ausländerbehörde eigentlich in so einem Fall Handeln? Nach Albanien können sie ihn ja nicht abschieben da er ja nun die eritreische Staatsbürgerschaft hat die er nicht gefälscht hat sondern sich gekauft hat. Nach Eritrea aber auch nicht da er 1) keine eritreische Frau ist wie auf seinem Dokument steht 2) Eritrea zu gefährlich für Abschiebungen ist. Könnte man ihn dann eigentlich überhaupt wegen illegaler Einreise bestrafen? 

Europa, Geld, Polizei, Krieg, Deutschland, Politik, Recht, Gesetz, Albanien, Asyl, Ausländerbehörde, eritrea, Europäische Union, Flüchtlinge, Gesetzeslage, Migration, Rechtslage, Soziales, staatsangehörigkeiten, Ampelkoalition
Wie findet ihr meine Partei und meine politischen Ideen?
Partei "sichere Zukunft" Umweltpolitik

Umweltschutz muss groß geschrieben werden, um Deutschland und die Welt zu schützen. Sonst droht der Worst-Case, was manche nicht wahr haben wollen.

Ukraine Politik

Deutschland muss zur Zeit des Krieges und zur Zeit des Wiederaufbaus der Ukraine eines der wichtigsten Partner sein. Die Ukraine verdient jeden Respekt von den Europäischen und Außereuropäischen Staaten, um die russischen Truppen zurückzudrängen und das Land wiederaufzubauen, wie die Russen sie 10 Jahre zerstört hatten.

Migrationspolitik

Ukrainische Flüchtlinge sollen bis zum Kriegsende vollen Schutz des Staates bekommen, vorausgesetzt sie halten sich an die öffentlichen Normen und Gesetze.

Bei Außereuropäischen Flüchtlingen soll im Vorraus nachgeprüft werden, ob sie zum Asyl in Deutschland berechtigt sind. Bei geprüften Abschiebungen, wie zum Beispiel bei fehlenden Unterlagen oder Straftaten müssen sie abgeschoben werden.

Deutsch als Voraussetzung

Flüchtlinge, die mehr als ein Jahr in Deutschland bleiben wollen, müssen einen Verpflichtenden Deutschsprachkurs machen, der vom Staat finanziert wird, sodass die Flüchtlinge ihn nicht wegen Geld verweigern.

Bildungsystem & Digitalisierung

Die Bildung wurde einige Jahrzehnte von den Regierungen Deutschlands komplett vernachlässigt, sodass ohne Ende Lehrer fehlen, durch die Ausländer Schulklassen gespalten sind, mindestens von den sprachlichen Erkenntnissen, und die weiteren unzähligen Fehler.

Dieses marode und vom Ausland ausgelachte deutsche Schulsystem muss gänzlich reformiert werden, damit die Kinder und Lehrer entlastet werden, und Deutschland im Internationalen Vergleich wieder gut aussieht.

Stärkerer Feminismus

Frauen sollen mehr Rechte bekommen, am besten so viele wie Männer, oder sogar mehr. Frauen sollten unseren Respekt erhalten, um besser dazustehen. Die Feminisierung der Männer soll aber gedämmt werden.

Ich möchte keine Menschen ungerecht benachteiligen, es ist nur meine Meinung, deren Verbesserungsvorschläge ich gerne anhören möchte!
Europa, Umweltschutz, Geschichte, Krieg, Die Grünen, Europäische Union, Feminismus, Flüchtlinge, Ukraine
Sehe ich etwas falsch darin?

Die Amerikaner und Engländer machen Kriege, um das Geld zu verdienen und die Menschen, die in diesen Kriegen alles verlieren kommen nach Europa. Wenn sie ankommen werden diese Migranten sich trotz allen Verlusten wegen dem Krieg wieder anpassen müssen, was aber sehr schwierig ist, da der Geist mächtiger als die Erziehung ist. Sie werden feindlich und gewalttätig, weil ihnen alles genommen wurde und versuchen Rache zu bekommen. Während die Repräsentanten der europäischen Politik von den Amerikaner und Engländer beeinflusst werden, damit Europa diese Migranten aufnimmt und die Massen mit den Medien durch eine Propaganda für die Unterstützung und für den Gebrauch der kapitalistischen Werkzeugen der Amerikaner und für die Wahlen der Repräsentanten manipuliert werden, klagen sich alle gegenseitig an, ohne zu wissen woher alle diese Probleme stammen. 

In diesem Kreislauf profitieren die Stiftungen und die Sozialarbeiter, um den Geflüchteten Asyl zu gewähren, die sich nicht einpassen können, weil sie sich nicht einpassen wollen und meistens nur gut zurecht kommen wollen, ohne zu viel zu arbeiten. Während die Migranten in Deutschland von Opfer zum Täter werden, werden die meisten KindeR von Ihnen gezeugt, womit fremde Menschen langsam Deutschland besetzen. 

Das Geld, das die einzelnen Menschen durch Korruption bekommen, wird dann wieder teilweise verwendet, um amerikanische Produkte zu kaufen, die wiederum als propagandistische Werkzeuge dienen und vielleicht sogar verwendet werden, um uns zu bespitzeln.

Das Geld, das von den Amerikaner durch den Verkauf der Waffen und propagandistischen Mitteln erhalten wird, wird dann wieder eingesetzt, um die Waffen und die Propaganda zu erweitern und um Hass zwischen Völker anderer Ländern zu hervorrufen, damit sie weitere Waffen verkaufen können.

Dabei wird für den sinnlosen Profit die Natur zerstört, während die Amerikaner und die Chinesen, die diesen System zu kopieren angefangen haben, Europa ausbeuten und alle potentielle Konkurrenzen zerstören.

Die Menschen werden dann Elend, unabhängig von ihren Reichtum. Sie kaufen nur und arbeiten nur, um sich das Geld zu besorgen, um Nichts zu tun. Sie überfüllen sich mit Aufgaben, um sich von ihrer Langeweile abzulenken, statt für ein Ideal zu arbeiten, um die Dingen wirklich zu verbessern.

Somit zerfällt auch die Kultur und der Geist, da alle, etwas völlig anderes als die anderen zu tun, versuchen, nur um anders als die anderen zu erscheinen, statt ihre Wege in wahrer Originalität durchzugehen.

Während friedliche Gruppen zwischen sich streiten, da sie von einem Vergeblichen überzeugt werden, alle unter demselben Dach zu leben, leiden am meisten die Tiere, die für diese vergebliche Unruhe am wenigsten schuldig sind.

Die Ideale von Toleranz sind schließlich gut gemeint, aber sehr missbraucht, denn man kann andere Kulturen tolerieren, aber die vergebliche Unruhe, die wegen eine Mischung der Kulturen erfolgt, nicht. So geht es wirklich nicht weiter. Wir brauchen mehrere Häuser, verschiedene Kulturen in verschiedenen Länder, um alle ein bisschen weniger zu leiden und uns gegenseitig nicht mehr zu zerstreuen.

Wirtschaft, Krieg, Politik, Kultur, Ausbeutung, Ausländer, Engländer, Flüchtlinge, Migration, Rassismus, ideal

Meistgelesene Fragen zum Thema Flüchtlinge