Warum wird nicht konsequent und massenhaft abgeschoben?
Vor Monaten nach den letzen Attentaten von Flüchtlingen war die Rede von konsequente Abschiebung und abschiebe zentern,
bis heute hat sich nichts geändert keine massenhafte Abschiebung ,
warum ?
gibt es dazu keine Rechtsgrundlage oder warum geschieht nichts ?
ich will Weihnachtsmärkte sicher besuchen und weder ich noch andere Bürger sollen ohne Angst in Sicherheit leben Sicherheit muss wiederhergestellt werden.
4 Antworten
Staatsangehörigkeit, Asylstatus, familiäre Bindungen und humanitäre Aspekte spielen eine Rolle. Viele Länder weigern sich zudem, ihre Staatsbürger zurückzunehmen, oder es fehlen Reisepapiere, sodass eine Abschiebung technisch nicht möglich ist.
Selbst bei straffälligen Migranten greift das Prinzip der Verhältnismäßigkeit. Abschiebungen müssen rechtlich sauber sein, sonst können Betroffene klagen, und der Staat haftet für rechtswidrige Eingriffe. Praktisch bedeutet das: Es gibt Kapazitätsengpässe bei der Organisation, bei Unterbringung, bei Flugmöglichkeiten und bei Sicherheitspersonal.
Die Forderung nach schneller Sicherheit ist verständlich, Bürger wollen unbeschwert leben. Die Realität zeigt aber, dass Sicherheit und rechtsstaatliches Verfahren gegeneinander abgewogen werden müssen. Das ist politisch und juristisch kompliziert, weshalb die versprochenen „konsequenten Abschiebungen“ oft verzögert oder eingeschränkt umgesetzt werden.
Gruß aus Tel Aviv
Weil es nie die großen Massen an Geflüchteten und anderen Migranten gab, die sich ohne rechtliche Grundlage und ohne daraus begründeten Rechtsanspruch in Deutschland aufhalten. Und auch nicht so viele Schwerstkriminelle, die man einfach nur nicht abgeschoben hat, weil man keine Lust hatte.
Die Abschiebungen, zu denen es jetzt kommt, sind genau deshalb genau die, wo dann ganz viele reagieren mit "Ja, aber DIE doch nicht, die sind doch integriert und fleißig!". Tja, nur das sind eben auch die, wo der Aufenthalt auf rechtlich wackeligen Beinen stand und somit ein Angriffspunkt existierte, um die gewünschten "massenhaften Abschiebungen" irgendwo dann doch mal zu beginnen!
Und keine Angst, dieses Jahr steht keine Bundestagswahl kurz bevor, da wird auf Weihnachtsmärkten nichts passieren, denn da lohnt es sich gerade für Putin nicht, solche Aktionen durch Backchannels an den Start zu bringen, um die Stimmen für die ihm wohlgesonnene AfD zu erhöhen...
Warum soll auch massenhaft abgeschoben werden. Gibt es täglich 10000 Attentate?
Es muss schon einen ordentlichen Grund haben, um einen Menschen abzuschieben
ich will Weihnachtsmärkte sicher besuchen und weder ich noch andere Bürger sollen ohne Angst in Sicherheit leben Sicherheit muss wiederhergestellt werden.
Diese wird man mit Sicherheit nicht mit Massenabschiebungen herstellen.
Warum werden rechtsradikale Subjekte nicht konsequent unter Arrest gestellt?
Schließlich töten und brandschatzen sie regelmäßig!
Es gibt in etwa 15 bis 45 Tote durch islamistische Taten seit 1990.
Mindestens 219 (bis über 300) Tote durch rechtsextreme Gewalt.