Abschiebungen öffentlichkeitswirksam durchführen?
Würde es nicht illegale Migranten abschrecken (oder solche die schon dort sind zur freiwilligen Ausreise ermutigen) wenn Abschiebungen öffentlichkeitswirksam und martialisch durchgeführt würden? Es sollte ähnlich wie bei US ICE ablaufen. Martialisches auftreten, militärische Ausrüstung. Aufgreifen im öffentlichen Raum. Stell dir vor das SEK schiebt ab.
8 Antworten
Keinen einzigen Euro mehr überwiesen zu bekommen, würde der Sub-Sahara vermutlich schon reichen, um Deutschland zu meiden.
Definiere 'martialisch'!
In den USA ist die Lage jedoch schlimmer, als dies bei uns NOCH nicht in Gänze ist. Daher können wir dies von außen und weit weg vom Geschehen nicht beurteilen, ob der Einsatz der Nationalgarde Not wendig ist, oder nicht.
Wenn dies nicht der Fall wäre, würde das Oberste Gerichtshof einschreiten. Doch schon in Kalifornien gestand der Supreme Court Trump das Recht zu, dass er die Nationalgarde eingesetzt hatte, nachdem Democrats sich beschwert hatten...
Bei uns würde dies etwas 'gesitteter' ablaufen, aber ein Einsatz einer Art von 'Nationalgarde' wie es die GSG-9 wäre, wäre in vielen Stadtgebieten irgendwann durchaus vorstellbar...
...denn die Polizei ist unterpersonalisiert und dafür nicht ausgebildet..
Gruß Fantho
Man stellt Abschiebungen immer als ultima ratio dar und begründet es damit, dass die Personen ja nicht mehr einreisen dürfen.
Tatsächlich ist es was? Das Verbringen von Personen überwiegend über die Grenze, nicht mal mit Fliegern in die Heimat. Und was passiert? Sie kommen wieder, es ist nämlich egal, ob sie wieder einreisen dürfen oder nicht, denn was haben sie zu befürchten? Gar nichts.
In den ersten neun Monaten des Jahres 2024 sind mehr als 4600 Personen während einer bestehenden Einreisesperre nach Deutschland zurückgekehrt, wie aus dem Ausländerzentralregister (AZR) hervorgeht. Das sind nur die erfassten Zahlen, von Personen die wieder aufgegriffen wurden oder sich gemeldet haben. Das Dunkelfeld ist erheblich höher.
Abschreckung wird durch Konsequenz erzielt, nicht durch Showeffekte. Ich sage es mal aus Autofahrer, wenn ich nur für jedes hundertste mal falsch Parken einen Strafzettel bekomme, ist verschmerzbar. Bekäme ich für jedes mal einen, würde sich mein Verhalten ändern.
Würde jede(!) illegale Einreise zu sofortiger Abschiebehaft und Abschiebung binnen 14 Tagen führen, spräche sich das auch herum
Mehr Präsenz, die sich die Exekutive nimmt wäre sicherlich gut. Kann man sich ja eigentlich nicht vorstellen, dass die Behörden sich in die Hose scheißen, wenn sie alle paar Jahre mal einen Rückreiseflug für Kriminelle organisieren. Wer den Staat bei seiner legitimen Arbeit behindert bekommt auf die Fresse, wird bestraft, wie es sich gehört.