Verkehrsrecht – die neusten Beiträge

Lebenslange MPU rechtens?

Habe vor 17 Jahren meinen Führerschein abgegeben müssen, Trunkenheit am Steuer bei über 2Promille. Vor drei Jahren habe ich beim Straßenverkehrsamt angerufen (NRW) und gefragt, wann ich meinen Führerschein wieder beantragen könnte und das ich dies aufgrund der MPU erst so spät machen wollte. Mir wurde gesagt, dass ich den Antrag stellen soll und gegebenenfalls zum Dezember hin bereits mein Führerschein haben könnte. Positiv gestimmt habe ich dies direkt umgesetzt. Beim Bürgerbüro gab es die Frage ob ein Entzug stattgefunden hat. (Heite weis icj, dass die Angaben freiwillig waren!) Da dies der Fall war (2010) habe ich dies auch angekreuzt. Hab mir da nicht bei gedacht, dass es so negativ ausgelegt werden würde/könnte. Ehrlichkeit hat auch Nachteile :(

Zeitnah bekam ich Post, dass ich einen neuen Erste Hilfe Kurs machen müsse (während Corona). Dies habe ich nach 10 Tagen umgesetzt und eingereicht. Kurz darauf bekam ich einen Amruf der Sachbearbeiterin, ob der Entlassbrief vorliegen würde. Auch diesen habe ich am nächsten Tag eingeholt und eingereicht. 

Danach wurde ich erneut angerufen undgefraht, ob ich das Gerichtsurteil hätte. Auch dies habe ich eingereicht. ( Die Sachbearbeiterin hätte dies nicht mehr bekommen, da es mittlerweile 13 Jahre alt war) All dies habe ich innerhalb von ca. 2 Wochen eingereicht. Nach ca. 2 Wochen bekam ich einen Brief, dass ich aufgrund meiner Alkoholkrankheit (Diagnose Krankenhaus, wobei die Diagnose gestellt wird damit zwei Wochen Aufenthalt gesichert sind) eine MPU angeordnet wird.

Ich rief die Sachbearbeiterin am und sagte, dass ich dafür nicht die finanziellen Mittel habe und genau deswegen die Verjährung abwarten wollte. Mir wurde gesagt, dass ich den Antrag zurückziehen soll. Dies tate ich auch. 

Als ich dann nach den 15 Jahren erneut beim Straßenverkehrsamt anrief (mittlerweile verheiratete und andere Sachbearbeiterin) und den Sachverhalt erfragen wollte wurde mir gesagt, dass es einen Vermerk gebe und ich eine Lebenslange MPU verhängt bekommen habe. Darf man das? Ich habe über viele Jahre keinen Alkohl getrunken, habe zwei gesunde Kinder und mein Leben hat mit dem von damals (21 Jährig) nichts mehr gemein. Darf man trotz Verjährung und zurückgezogen Antrag sowie einer vorbildlichen Mithilfe (auch wenn an die Falsche Person geleistet) von einer einzelnen Person als lebenslänglich Alkoholkrank stigmatisiert werden?

Ich bedanke ich vielmals für Eure Erfahrung, Ratschläge und Eire kostbare Zeit!

MPU, Verkehrsrecht, Führerschein, Fahrerlaubnis, Führerscheinstelle

Polizei stellt anzeige wegen angeblichen zu schnell fahren?

Wichtig! - Es geht um Österreich!

Hallo, mir ist even was blödes passiert.

Ich hoffe unter euch ist ein polizistIn der mir helfen kann..

Ich bin zur roten ampel gefahren mit dem motorrad im ortsgebiet mit 50, habe nicht abgebremst da die ampel orange geleuchtet hat und schließlich grün. Bei der Ampel war ein ungarisches motorrad, was bei grün von 0- ca. 70 aufgedreht hat ( sehr laut ) selbst die kennzeichen waren verdeckt unter dem motorrad, ich habe nur das „H“ erkennen können. nach 200 meter war die nächste Ampel, ich bin stehen geblieben und das andere motorrad ist links bei orange abgebogen. Plötzlich weit von hinten die Polizei mit blaulicht und Sirene haben mich aufgehalten. Die Polizei behaubtet das ich ein rennen gefahren bin weil wir auf der gleichen fahrhöhe waren (anfangs). Ihn haben sie nicht erwischt und die behaubten auch das ich der jenige war der gas gegeben hat da ich ein sportliches motorrad habe. Die meinten 300€ auf der stelle ansonsten anzeige. Die polizei stand weit weg an der kreuzung sie haben ca. 15 sec. mit blaulicht gebraucht bis sie mich bei der ampel aufgehalten haben. Das einzige was sie gesehen und gehört haben war das wir an der kreuzung gleicher höhe gefahren sind und der laute motor sound vom anderen, wie gesagt die dachten das war meiner wegen der Optik nehme ich an.

Jetzt kommt angeblich eine anzeige auf mich zu, ich muss dazu sagen die haben keine daten aufgenommen nur meinen fürerschein und zulassungsschein angesehen. Ich habe natürlich nichts bezahlt und alles erklärt, der polizist meinte das können Sie der Behörde erzählen, auf richtig arrogant ohne barett zu tragen ohne Einsicht. Ich bin tatsächlich unschuldig was kann ich dagegen machen die wissen nichtmal wie schnell, keine messung kein garnichts, die haben meine kennzeichen gesehen das wars, beim wegfahren danach war die polizei 2 autos vor mir und als sie gemerkt haben ich fahre in die selbe richtung sind sie rechts stehen geblieben und mir das hinterher ( ich vermute sie haben nicht mehr gewusst welches kennzeichen ich gehabt habe und wollten der sache nicht mehr nachgehen, haben mich hinten gesehen und sind dann deswegen rechts stehen geblieben um die Kennzeichen nochmals zu sehen. Ich wollte eigentlich umdrehen und bin direkt in eine Sackgasse reingefahren und bei einem firmen parkplatz stehengeblieben die Polizei ist stehen geblieben und schaut mir von der ferne zu.

Müssen die nicht irgendwas vorweisen das ich zu schnell gefahren bin, die haben im grunde nichts gesehen nur das 2 motorräder bei einer Kreuzung vorbeigefahren sind und das es laut war.

Liebe grüße aus österreich

Motorrad, Polizei, Verkehrsrecht, Österreich

Warum wird die einbahnstraße nicht beachtet?

An dieser Stelle wird ständig von den Radfahrern die Einbahnstraße entgegen der Fahrtrichtung genutzt. Das ist dort aber Recht gefährlich, da eng, beidseitig parkende Autos und Linienbusverkehr. Ich habe das schon vor nem Jahr bei der Stadt gemeldet, dass dort mal was geschieht (aber wegen der Gefahr drum gebeten, dass man es nicht durch ne Freigabe löst wie es hier sonst gemacht wird). Vor einigen Monaten ist neben dem rechten, sehr schmalen Fußweg ein VZ 241 kombinierter fuß und Radweg aufgetaucht. Aber es gibt keine Markierung und ist auch viel zu eng dafür (man kommt nicht aneinander vorbei). Der Linke wäre besser geeignet. Es wird weiter auf der straße gefahren. Ich (Fußgänger) hatte dadurch schon etliche beinahekolissionen mit Geisterradler, da ich beim straße überqueren ja nicht mit Verkehr aus dieser Richtung rechne. Wenn ich die ansprach, sagten die immer "einbahnstraßen gelten nicht für Radverkehr."

Dabei wäre das so einfach zu umfahren, nämlich über diese Straße:

Warum will da keiner Fahren? Meine Mutter meint, das sei gefährlich dort für Radfahrer da sehr steil und unten direkt die Hauptstraße. Das schaffen ungeübte nicht, da rechtzeitig zu bremsen.

Ist das dort rechtens, die einbahnstraße falschrum zu befahren?

Warum wird's überhaupt gemacht?

Warum gibt die Stadt den Gehweg frei, obwohls gefährlich ist?

Gilt nicht die Benutzungspflicht für den Bürgersteig?

Warum macht die Stadt da nix dran? Bspw. verstärkt kontrollieren?

PS: ich hab da mal 15 Geisterradler innerhalb von 10 Minuten gezählt.

Bild zum Beitrag
Fahrrad, Polizei, Recht, Verkehrsrecht, Bußgeld, Gesetz, Straßenverkehr, Straßenverkehrsordnung, Verkehrsregeln, Vorfahrt

MPU ohne richtigen Grund?

Ich bin dabei meinen Führerschein zu machen. Meinen Antrag dafür habe ich vor ca 10 Monaten eingereicht. Seit dem kommt in der Salami-Taktik eine Sache nach der anderen. Und zwar wurde vor ca 3-4 Jahren mal gegen mich ein Ermittlungsverfahren wegen Besitz von BtM eingeleitet, auf Grund eines falsch positiven Schnelltest. Eine ausführliche Analyse im Labor ergab dann dass es sich um frei verkäufliche Schlaftabletten handelte (so wie ich es immer gesagt habe) und die Ermittlungen natürlich dann eingestellt. Zur Anklage kam es deswegen ja gar nicht erst. Die Führerscheinstelle wirft mir nun genau das aber vor. Also schickte ich die Analyse sowie den ganzen Schriftverkehr, dass es sich nicht um BtM gehadelt hat dahin. Monatelang kam gar nichts, dann wollten sie auf einmal ein Gutachten sowie einen kompletten Therapieverlauf (mit 15 war ich wegen Depressionen in der Klinik). Obwohl ich nicht weiß ob sie das rechtlich dürfen wollte ich natürlich kooperieren und habe ihnen alles geschickt. Wieder kam monatelang keine Rückmeldung. Jetzt möchte die Führerscheinstelle dass ich eine MPU mache, da ich während dem Therapieaufenthalt 1x(!) Kräuter geraucht habe. Und wegen der BtM-Sache-genau das war ja nie wahr, den Brief haben sie ja.

Ich hatte noch nie einen Führerschein, bin auch nicht in der Straßenwelt auffällig geworden (meine sowas wie unerlaubtes Fahren etc). Auch habe ich extra ein ärztliches Dokument, dass ich keine Suchzproblematik o.ä. Habe.
ganz ehrlich fast jeder Jugendliche kifft doch mal oder probiert was aus. Natürlich keine Glanzleistungen gewesen aber die „Neugier“ in dem Alter ist normal. Wir reden auch nicht von exzessivem Konsum, sondern einmal testen.

Mir kommt das alles wahnsinnig willkürlich vor, auch dass ich teils monatelang keine Antwort bekomme. Emails und Anrufe werden ignoriert.

Darf die Führerscheinstelle aus den oben genannten Gründen einfach eine MpU anordnen? Und ganz ehrlich ich würde die ja auch machen, denn ich will einfach meinen Führerschein, aber nur vielleicht kann ich die Fahrerlaubnis erhalten wenn ich die MPU bestehe. Ist das rechtens? Darf die Führerscheinstelle einfach so „willkürlich“ trotz MPU sagen, ja ne der geben wir keine Fahrerlaubnis?

kann ich rechtlich da irgendetwas machen?

Auto, Verkehr, Polizei, MPU, Verkehrsrecht, Führerschein, Fahrerlaubnis, Straßenverkehr, Führerscheinstelle

Fußgänger Ampel grün Auto fährt rüber?

Hallo an alle👋🏼

Mir ist heute was blödes passiert. Ich war eine Waschmaschine abholen und musste sie aus dem 4. Stock runter tragen. Als sie im Auto drinnen war, war ich So krass am schwitzen und mir war so warm das war echt nicht mehr gesund.

Aufjedenfall bin ich so los gefahren und war an einer Ampel vorbei und musste mitten auf der Kreuzung stehen bleiben, weil der rechts neben mir in meine Richtung abbog, vor uns an der Ampel war ein großer Polizei Einsatzwagen. Ich hatte nichts anderes möglich als zu warten bis er vorbei fuhr und dann fuhr ich los und vor mir wurde die Fußgänger Ampel grün ich fuhr über die Kreuzung, und es sind Menschen losgelaufen als ich auf der Hälfte des Fußgänger Gehwegs war, die Fußgänger warteten bis ich komplett drüber war und der Polizist im Einsatzwagen hat mir wirklich den bösesten Blick zugeworfen den ich in meinem Leben je bekommen habe.

Kann da jetzt im Nachhinein noch was kommen ? Der Polizist hat mich nämlich Gottseidank nicht angehalten, nur richtig richtig böse angeguckt. Aber es ist nichts passiert ich habe niemanden überfahren oder angefahren oder sonstwas die Fußgängerampel war grün und die Menschen sind los gelaufen aber ich war schon mitten auf dem Fußgänger weg als die Menschen losgelaufen sind.

Muss ich mit etwas rechnen ?

Und ja ich habe für die Zukunft draus gelernt ich fahr nicht einfach los sondern warte das nächste mal bis alles, wirklich alles frei geworden ist. Und der Blick kam vielleicht zu recht, alleine der Blick von dem Polizisten hat mir gereicht als Belehrung für den Rest meines Lebens. 👍🏽

danke schon mal an alle!

Auto, Verkehr, Polizei, Verkehrsrecht, Führerschein, Bußgeld, Ampel, Blödheit, Probezeit, Straßenverkehr, Straßenverkehrsordnung, Verkehrsregeln, Vorfahrt, Belehrung, Kreuzung

Abknickende Vorfahrt, geradaus fahren, wer hat Vorfahrt?

Ein Verkehrsschild alleine, bedeutet eben das was das Schild nun mal bedeutet. Doch ein Verkehrsschild mit einem Zusatz dran, ist immer stärker, oder nicht?

z.B. Absolutes Halteverbot. Man darf nicht anhalten, Punkt aus Ende.

Doch Absolutes Halteverbot mit zusatz 10-20 Uhr, man darf zwischen 20 und 10 dort halten.

Wie ist es nun Mit der abknickenden Vorfahrt?

Das Vorfahrtsschild (Spiegelei) alleine, heißt du hast Vorfahrt, Punkt aus Ende. Doch aufgrunddessen da es hier einen Zusatz dran hat, ist dieser Zusatz doch nun stärker?!

Nach meiner Ansicht, hat man hier nur Vorfahrt und wirklich NUR, wenn man dem Knick folgt. Denn Nur der Knick auf dem Schild ist durchgezogen, alles andere sind Striche mit Lücken.

2 Fragen:

1. Denken wir uns das Grüne Auto mal weg:

Wer hätte hier Vorfahrt, wenn das blaue Auto geradeaus fährt und ich ebensfalls geradeaus fahre?

Meiner Ansicht nach gilt dann rechts vor Links. Weil eben das Blaue Auto auch das "abknickende Vorfahrtschild" hat.

2. Hat man im allgemeinen Vorfahrt, wenn man die abknickende Vorfahrtstraße verlässt und geradeaus weiterfährt?

Ich sah es bis jetzt immer so, man hat ausschließlich dann Vorfahrt, wenn man dem Knick folgt. Weil sonst wäre das Zusatzschild mit dem Knick ja überhaupt gar nicht da und das Spiegelei könnte auch alleine stehen.

Aber in der Führerscheinprüfung wird es als falsch notiert, aka, man hat komplett Vorfahrt in jede richtung. Das widerspricht sich dann aber eben dann, wenn keiner hier dem Knick folgt.

Bild zum Beitrag
Auto, Verkehr, Polizei, Verkehrsrecht, Führerschein, Fahrschule, Führerscheinprüfung, Straßenverkehr, Straßenverkehrsordnung, Verkehrsmittel, Verkehrsregeln, Verkehrsschilder, Vorfahrt, Verkehrsschild, Kreuzung, Vorfahrtsregeln

Meistgelesene Beiträge zum Thema Verkehrsrecht