MPU ohne richtigen Grund?
Ich bin dabei meinen Führerschein zu machen. Meinen Antrag dafür habe ich vor ca 10 Monaten eingereicht. Seit dem kommt in der Salami-Taktik eine Sache nach der anderen. Und zwar wurde vor ca 3-4 Jahren mal gegen mich ein Ermittlungsverfahren wegen Besitz von BtM eingeleitet, auf Grund eines falsch positiven Schnelltest. Eine ausführliche Analyse im Labor ergab dann dass es sich um frei verkäufliche Schlaftabletten handelte (so wie ich es immer gesagt habe) und die Ermittlungen natürlich dann eingestellt. Zur Anklage kam es deswegen ja gar nicht erst. Die Führerscheinstelle wirft mir nun genau das aber vor. Also schickte ich die Analyse sowie den ganzen Schriftverkehr, dass es sich nicht um BtM gehadelt hat dahin. Monatelang kam gar nichts, dann wollten sie auf einmal ein Gutachten sowie einen kompletten Therapieverlauf (mit 15 war ich wegen Depressionen in der Klinik). Obwohl ich nicht weiß ob sie das rechtlich dürfen wollte ich natürlich kooperieren und habe ihnen alles geschickt. Wieder kam monatelang keine Rückmeldung. Jetzt möchte die Führerscheinstelle dass ich eine MPU mache, da ich während dem Therapieaufenthalt 1x(!) Kräuter geraucht habe. Und wegen der BtM-Sache-genau das war ja nie wahr, den Brief haben sie ja.
Ich hatte noch nie einen Führerschein, bin auch nicht in der Straßenwelt auffällig geworden (meine sowas wie unerlaubtes Fahren etc). Auch habe ich extra ein ärztliches Dokument, dass ich keine Suchzproblematik o.ä. Habe.
ganz ehrlich fast jeder Jugendliche kifft doch mal oder probiert was aus. Natürlich keine Glanzleistungen gewesen aber die „Neugier“ in dem Alter ist normal. Wir reden auch nicht von exzessivem Konsum, sondern einmal testen.
Mir kommt das alles wahnsinnig willkürlich vor, auch dass ich teils monatelang keine Antwort bekomme. Emails und Anrufe werden ignoriert.
Darf die Führerscheinstelle aus den oben genannten Gründen einfach eine MpU anordnen? Und ganz ehrlich ich würde die ja auch machen, denn ich will einfach meinen Führerschein, aber nur vielleicht kann ich die Fahrerlaubnis erhalten wenn ich die MPU bestehe. Ist das rechtens? Darf die Führerscheinstelle einfach so „willkürlich“ trotz MPU sagen, ja ne der geben wir keine Fahrerlaubnis?
kann ich rechtlich da irgendetwas machen?
4 Antworten
Dringender Rat: Nimm Dir einen Anwalt. Selbst kommst Du gegen die Bürokratie nicht an.
ich würde an deiner stelle einfach die mpu machen, die wirst du einfach bestehen und hört sich so an als wäre dann von deren seite alles okay.
wenn du die mpu bestehst wirst du fahren dürfen. da bin ich mir sicher.
...ich möchte keine miese Stimmung verbreiten...aber es geht nicht nur um "saubere Blutwerte", es hängt auch ein "psychologischer Teil" daran. Und Psychologen sind meistens selbst so gestört, dass sie das bei jedem anderen ebenfalls vermuten. Auch könnte die freiwillige Teilnahme an einer MPU als "Geständnis" gewertet werden. Warum sollte denn jemand daran teilnehmen, der sich nichts hat zuschulden kommen lassen? (diese Frage wird "man" sich oder Dir stellen!). Hier ist m.M. behördlicherseits ein Fehler begangen worden (der falsch positive Schnelltest), der von den Behörden, bzw. den involvierten Mitarbeitern nicht zugegeben wird (es könnten ja Zacken aus der Krone brechen!), so dass der Weg über einen Anwalt wohl der zielführendste und günstigste ist. Es geht (vermutlich) überhaupt nicht um Willkür, sondern eben darum, einen Fehler zu vertuschen. Das funktioniert aber nur, wenn die Bedenken gegen Deine Fahrtauglichkeit weiter bestehen. Das Ablegen einer (möglicherweise negativen....siehe oben den Teil mit den Psychologen...) ausgeräumt werden können. Viel Glück bei Deinem Kampf (...das Wort dürfte nicht übertrieben sein!)
Das einzige was du machen kannst ist einen Anwalt holen, ohne Rechtsschutzversicherung aber ziemlich teuer, alternativ wäre die MPU machen, würde dir aber auch da Beratung empfehlen.
Obwohl ich nicht weiß ob sie das rechtlich dürfen wollte
Das dürfen die nicht nur, das ist ihr Job.
Steht im § 14 - Klärung von Eignungszweifeln im Hinblick auf Betäubungsmittel und Arzneimittel der Fahrerlaubnis-Verordnung - FeV
ganz ehrlich fast jeder Jugendliche kifft doch mal oder probiert was aus.
Genau so musst du das bei der MPU vorbringen.
naja nachdem wie es die letzten Monate war, habe ich die Sorge, dass sie trotzdem einfach den Antrag ablehen. Klar die MPU bestehe ich sicher, aber es sind halt einfach trotzdem wieder immense Kosten. Ich nehme die auf mich wenn ich dann wirklich fahren darf. Aber so wie die Sachbearbeiterin sich verhält kommt sie dann in ein paar Monaten mit dem nächsten Mist auf mich zu