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Abkehr von Moderation und Faktenchecks: Werden Instagram und Facebook jetzt wie X?

Kampf gegen Fehlinformationen – diesem Prinzip hatte sich Mark Zuckerberg einst verpflichtet. Jetzt kündigt der Meta-Chef einen Kurs zu »freier Rede« an, zunächst in den USA. Er orientiert sich dabei an Elon Musks X.

Der Facebook-Mutterkonzern Meta hatte sich nach dem ersten US-Wahlsieg von Donald Trump im Jahr 2016 bemüht, Fehlinformationen und Hetze auf seinen Plattformen einzuschränken. Fake News sollten keinen Einfluss auf Wahlen und Meinungsbildung haben, war damals das ausgewiesene Credo von Facebook-Gründer Mark Zuckerberg.

Nun rückt Zuckerberg deutlich von seinen einstigen Idealen ab – und will Facebook und Instagram nach dem Vorbild von X umgestalten. In einer Videobotschaft hat Zuckerberg angekündigt, künftig auf Faktenchecks auf seinen Plattformen verzichten zu wollen, beginnend mit den USA. Es solle deutlich »einfachere Regeln« und »weniger Restriktionen« geben. Dabei benutzte Zuckerberg rechtspopulistische Kampfbegriffe, die auch X-Besitzer Elon Musk immer wieder anbringt.

So hätten Regierungen und »Altmedien« zu lange daran gearbeitet, Menschen zu »zensieren«. Aus gutem Willen habe Meta sich daran beteiligt. Nun wolle er seinen Konzern zu den Wurzeln zurückführen »und freie Meinungsäußerung wiederherstellen«. Zuckerberg behauptet, dass die Faktenchecker, die in der Vergangenheit Hassrede und die Verbreitung von Falschbehauptungen auf seinen Netzwerken verhinderten, politisch nicht neutral seien. Bei Themen wie Migration und Geschlechtergerechtigkeit wolle er künftig weniger restriktiv Inhalte löschen.

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Ob und wann Facebook-Nutzer in der EU von der Änderung betroffen sein werden, ist allerdings noch offen. Auf Anfrage des US-Magazins »Politico « stellte Meta klar, dass es derzeit keine Pläne gebe, das bisherige System des Factchecking in der Europäischen Union zu beenden. Der Konzern werde seine Verpflichtungen zur Moderation von Inhalten in der EU überprüfen, ehe man Änderungen vornehme. Zu den Factchecking-Partnern von Meta in Deutschland gehört unter anderem das Recherchemedium »Correctiv«.

Quelle: https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/mark-zuckerberg-kuendigt-richtungswechsel-bei-facebook-und-instagram-an-a-8639e621-2866-495c-888e-de50eb42c32a?sara_ref=re-so-app-sh

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Fällt die Brandmauer zur AfD?

Ich mache mir aktuell sehr große Sorgen um unsere Demokratie. Nach dem in Österreich die Konservativen mit der rechtsextremen FPÖ koalieren obwohl sie dies vorher ausgeschlossen haben, frage Ich mich ob das auch in Deutschland möglich ist.

Die rechtsextreme AfD und ihre Anhänger hetzen ohne Rücksicht auf Verluste auf dem Rücken von Migranten, vorallem jetzt nach Silvester war in den sozialen Medien die Hölle los. Wo man nur hinschaut Hass und Hetze von Rechtsextremen. Alleine Ich habe über 120 Anzeigen bei der Polizei aufgegeben wegen Volksverhetzung, von Leuten welche mit Klarnamen kommentiert haben. Aber das ist nur ein Bruchteil und Ich komme einfach nicht mehr hinterher.

Ich vertraue Merz nicht und habe ernsthafte Sorge das er mit der rechtsextremen AfD koalieren wird. Auch er bedient sich immer öfter rechter Hetze.

Ich mache mir Sorgen um meine Familie und Freunde. Wenn die AfD in der Regierung ist wird es vermutlich unvorstellbares Leid für alle Migranten geben.

Denkt ihr die Brandmauer wird fallen?

Nein sie wird nicht fallen 52%
Ja sie wird fallen 42%
Weiß nicht 6%
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Sind Parteiverbote bei verfassungswidrigen Parteien mit den Grundprinzipien der Demokratie vereinbar?

Vorweg: Dieser Text ist keine Verteidigung Parteien wie der AfD oder radikaler Gruppierungen. Es geht vielmehr um eine grundlegende Frage: Ist das Verbot von Parteien, die als verfassungswidrig gelten, tatsächlich mit den Prinzipien einer Demokratie vereinbar? Diese Frage sollte unabhängig von politischen Präferenzen gestellt werden, denn sie berührt den Kern dessen, was eine Demokratie ausmacht: Meinungsvielfalt, politischer Wettbewerb und die Freiheit, auch unbequeme Ansichten zu vertreten.

Ein Verbot von Parteien, die als verfassungswidrig eingestuft werden, kann als antidemokratisch betrachtet werden, weil es die Grundlage der Demokratie – den freien Wettbewerb politischer Ideen – einschränkt. Demokratie lebt davon, dass sich politische Positionen in einem offenen Diskurs beweisen oder scheitern. Wird dieser Wettbewerb durch staatliche Verbote ersetzt, entsteht die Gefahr, dass der Staat selbst entscheidet, welche Meinungen zulässig sind. Das widerspricht dem Prinzip, dass in einer Demokratie die Bürger entscheiden und nicht staatliche Institutionen oder Gerichte.

Zudem zeigt ein solches Verbot oft mehr Schwäche als Stärke. Eine Demokratie, die sich ihrer Werte sicher ist, sollte keine Angst davor haben, extremen Positionen durch Argumente und Überzeugung zu begegnen. Indem radikale Parteien verboten werden, drängt man sie nicht aus der Gesellschaft, sondern in den Untergrund, wo sie weniger sichtbar und schwerer kontrollierbar sind. Das Risiko der Radikalisierung steigt dadurch – ein Verbot bekämpft die Symptome, nicht die Ursache.

Ein weiterer Widerspruch wird deutlich, wenn man den Maßstab auf andere Länder anlegt. Angenommen, ein autoritärer Herrscher wie Putin würde alle politischen Parteien außer seiner eigenen verbieten und sie als „verfassungswidrig“ einstufen. Die internationale Kritik wäre enorm – zu Recht. Solch ein Vorgehen würde als Unterdrückung der Meinungsvielfalt und als klares Zeichen einer Diktatur gelten. Warum wird dasselbe Prinzip in westlichen Demokratien plötzlich als „Selbstschutz der Demokratie“ gerechtfertigt? Hier offenbart sich eine gefährliche Doppelmoral: Was in anderen Ländern als undemokratisch kritisiert wird, wird bei uns als notwendig erachtet.

Am Ende steht die Frage, ob eine Demokratie, die ihre eigenen Prinzipien – Meinungsfreiheit, Pluralismus und Toleranz – opfert, wirklich noch als Demokratie gelten kann. Der Schutz der Verfassung darf nicht dazu führen, dass die Demokratie ihre Glaubwürdigkeit verliert. Eine starke Demokratie braucht keine Verbote, sondern das Vertrauen, dass sie im Wettbewerb der Ideen bestehen kann. Alles andere ist ein Eingeständnis von Schwäche.

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Haben AfDler Erinnerungslücken über die faschistische Terror der Nazis, wenn sie Afd wählen?

Die Nazis waren ultranationalitische Poliker, die sich keine Nuss interessierten über die sozial benachteiligte der Gesellschaft oder die Ungleichheit der Startschancen zwischen arme und reiche.

Bietet die AfD außer riesige Steuersenkungen auf Gießkanneprinzip ohne Gegenfinanzierung für das Bundeshaushalt und faschistische/radikale Aussagen, überhaupt etwas plausibel?

Langsam habe ich das Gefühl, dass die AfDler funktionale Analphabete sind, wenn man ihnen vorkauen muss und trotzdem die Gefahren dieser Partei nicht verstehen.

Die AfD will weniger USA und mehr Russland und China ebenfalls.

Deutschland ist ein Staat:

  • ohne eigene Öl- und Gasressourcen
  • mit eine heavy energy based Industrie
  • mit eine Ökonomie, die aus Export basiert

Russland und China riesiger als Deutschland und haben mehr Geld- und Humankapital, um unsere Nation auf die Knie zu zwingen!

Alice Weidel will uns aus der EU und den Euroraum rausschmeißen, aber welche Faktoren sprechen für den Erhalt der Mitgliedschaft Deutschlands in der EU und Euroraum:

  • Transaktionskosten
  • Wechselkursraten
  • Aufwerung und Stabilität der Währung

Die Alice Weidel kann ihre Studiumsabschlüsse in BWL und VWL zum Müll schmeißen, wenn sie negativ über die EU und den Euro spriucht.

Selbst Helmut Schmidt hat Bücher geschrieben über die Notwendigkeit der EU und die Wichtigkeit des Euros.

Die Europäische Union: „Ein weltgeschichtlich einmaliger Erfolg“
  • Europa. Erinnerungen und Gedanken
  • Die Einheit Europas. Auf der Suche nach der europäischen Ordnung
  • Unser Jahrhundert
  • Außer Dienst. Erinnerungen

Lieber hört man einer faschitischen Gruppe wie Alice Weidel und Tino Chrupalla, anstatt den Alten, die den Krieg erlebt haben und das Land nach dem Weltkrieg aufgebaut haben. Armes Deutschland muss ich somit sagen.... :-(

Ja haben sie 69%
Nein haben sie 31%
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Wieso sollte man eurer Meinung nach NICHT die AfD wählen? Und was wäre eure Favorisierte Partei/Koalition?

Bitte begründet eure Meinung dazu sachlich und untermauert sie mit Argumenten, wenn ihr dies nicht könnt, enthaltet euch bitte der Diskussion.

Und was würdet ihr am ehesten wählen und was sind die Argumente dafür?

Kurz zu mir: Ich würde am ehesten die AfD wählen, am liebsten wäre mir eine FDP-AfD Koalition. Oder, was deutlich realistischer wäre, eine CDU-AfD Koalition.

Nun zu meinen Gründen: Ich will mich wieder in DE sicher fühlen, dementsprechend sollte man jeden Kriminellen Einwanderer wieder nachhause schicken, selbes gilt für Menschen die kein Asylrecht mehr haben oder illegal eingewandert sind, denn das sind seit Tag 1 Straftäter. Wer hier leben will, kann sich ganz normal und Regelkonform eingliedern.

Außerdem bin ich für Steuersenkungen, denn als Unternehmer ist es so unattraktiv, dass ich ab 2025 gar nicht mehr in Deutschland wohnen werde. Die Steuern sind horrend hoch. (Daher Wunschkoalition FDP-AfD) Und die geplante erleichterung der horrenden Bürokratie.

Mir sind des weiteren besonders die Meinungsfreiheit wichtig. Wenn man sich intensiver mit dem Thema auseinander setzt, sieht man immer mehr und mehr Zensur. Man muss fast schon angst haben, ausgegrenzt zu werden, nur weil man eine der Demokratisch wählbaren Parteien (AfD) wählt, nur weil soviel Hetze verbreitet wird.

Diese 3 Punkte sind also die Hauptgründe: Sicherheit, Wirtschaft, Meinungsfreiheit.

Natürlich kann man nicht zu 100% mit einer Partei übereinstimmen. Ein EU Austritt KANN gut gehen, muss es aber nicht. Daher wäre eine Koalition auch gut, dass eben der EU Austritt verhindert wird.

BIn gespannt auf eure Argumente!

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Menschen die AfD wählen, nutzen keine Logik bzgl. den Gefahren dieser Partei - eure Meinung dazu?

Ich finde Politker wie Alice Weidel und Tino Chrupalla lächerlich hoch 10. Ich will Frau Weidel 3 Fragen stellen :

  • Bystron hockt unter Verdacht aufgrund Transaktionen von russischen Quellen
  • Krah hockt unter Verdacht aufgrund Spionage und Kollboration mit russischen Mitteln
  • Warum hat sich die AfD erst jetzt von der JAFD getrennt obwohl bereits 2016 diese Gruppierung der AfD Annäherung mit der Putin's Movement als Interesse hat

Wenn die AfD denkt viele Bürger haben das alles vergessen. Schade, ich als Bürger habe es nicht vergessen.

Und ich frage mich noch etwas. Wenn eine Partei unter Beobachtung des Bundesverfassungsschutzes ist, fragen sich die Menschen nicht warum?! Muss sich die Geschichte wiederholen, dass Bürger uninformiert und emotiomal manipuliert wählen?!

Ich war auf viele Tiktok LIVES und präsentiere meine contra Argumente gegenüber der AfD.

Ich sprach über internationale Abkommen, Ökonomie, Fiskalnormen, Export. Wisst ihr mir gesagt wurde?

  • Halt dein Maul. Du bist kein Deutscher
  • Du redest wie keinen normale Person
  • Kein normaler. Mensch redet so

Oder ich wurde beleidigt.

Ich fragte sogar einer Quelle wenn ich merkte dass eine Aussage lügenhaft war.

Ich wurde gleich beleidigt.

Was für eine Quelle du Idiot!?!

Sind diese Menschen drogiert oder voll hypnotisiert?!?

Ich stimme nicht zu 57%
Ich stimme zu 43%
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Findet ihr die AfD ist wirklich das krasseste Problem bei rechten Parteien?

Vorab ich bin kein AfD Wähler

Die AfD wird häufig als rechtspopulistische Partei mit rechtsextremen Tendenzen eingestuft. Im Vergleich zu anderen rechtsextremen Parteien in Deutschland hat sie jedoch Unterschiede in Ideologie, Auftreten und dem Einfluss.

1. Ideologische Ausrichtung und Programmatik:

Der III. Weg: Diese Partei wird als rechtsextrem und neonazistisch eingestuft. Sie propagiert eine nationalrevolutionäre Ideologie und fordert die Errichtung eines “Deutschen Sozialismus”, was an die NSDAP erinnert. https://www.bpb.de/themen/rechtsextremismus/dossier-rechtsextremismus/500824/der-dritte-weg/?utm_source=chatgpt.com

Freie Sachsen: Gegründet von Rechtsextremisten und Querdenkern, fordern sie unter anderem einen “SÄXIT”, also den Austritt Sachsens aus der Bundesrepublik, und propagieren separatistische Tendenzen. https://www.mdr.de/nachrichten/podcast/mdr-investigativ/podcast-investigativ-partei-freie-sachsen-rechtsextreme-querdenken100.html?utm_source=chatgpt.com

NPD: Historisch betrachtet wird die NPD als Nachfolgepartei der SRP gesehen, die wegen ihrer Nähe zur NSDAP verboten wurde. Die NPD vertritt offen neonazistische Positionen und wird vom Verfassungsschutz beobachtet. https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/handwoerterbuch-politisches-system/202097/extrem-rechte-parteien/?utm_source=chatgpt.com

2. Gewaltbereitschaft und Aktionen:

Freie Sachsen: Mitglieder dieser Partei sind in der Vergangenheit durch gewalttätige Aktionen aufgefallen, darunter ein Buttersäure-Angriff auf eine CSD-Veranstaltung. https://www.mdr.de/nachrichten/podcast/mdr-investigativ/podcast-investigativ-partei-freie-sachsen-rechtsextreme-querdenken100.html?utm_source=chatgpt.com

Der III. Weg: Diese Partei wird vom Verfassungsschutz als neonazistisch und gewaltbereit eingestuft. Sie versucht, unter dem Schutz des Parteienprivilegs verbotene Strukturen weiterzuführen. https://de.wikipedia.org/wiki/Der_III._Weg?utm_source=chatgpt.com

3. Wahlerfolge und gesellschaftlicher Einfluss:

AfD: Die AfD hat in den letzten Jahren signifikante Wahlerfolge erzielt und ist in mehreren Landtagen sowie im Bundestag vertreten. Sie erreicht damit eine breite Wählerschaft und hat Einfluss auf die politische Debatte in Deutschland.https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/handwoerterbuch-politisches-system/202097/extrem-rechte-parteien/?utm_source=chatgpt.com

NPD, Der III. Weg, Freie Sachsen: Diese Parteien sind eher als Kleinparteien einzustufen und haben auf Bundesebene geringe Wahlerfolge. Ihr Einfluss beschränkt sich meist auf regionale Ebenen und spezifische Szenen. https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/handwoerterbuch-politisches-system/202097/extrem-rechte-parteien/?utm_source=chatgpt.com

4. Verbindungen und Abgrenzungen:

AfD und Freie Sachsen: Obwohl es personelle Überschneidungen gibt, hat die AfD die “Freien Sachsen” auf ihre Unvereinbarkeitsliste gesetzt und lehnt eine Zusammenarbeit offiziell ab.

NPD und Der III. Weg: Es gibt personelle und ideologische Überschneidungen zwischen der NPD und dem III. Weg, wobei letztere versucht, verbotene Strukturen der NPD unter neuem Namen weiterzuführen.https://www.welt.de/politik/deutschland/article236730543/AfD-lehnt-Mitglieder-der-Freien-Sachsen-ab.html?utm_source=chatgpt.com

Ja 62%
Nein 38%
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