Politiker – die neusten Beiträge

und mit der Person 1 ganzen Tag lang etwas unternehmen ? also nicht nur Smalltalk für paar Minuten, sondern für längere Zeit. Bitte abstimmen gerne mit kurzer Zusatzinfo :)

Die Zeiten ändern sich. Forderungen nach Abschiebungen und Grenzkontrollen werden lauter. Merz wird Kanzler werden. Ist das woke Zeitalter in Deutschland bald zu ende?

Annalena Baerbock

Sahra Wagenknecht

Bei mir gab es keine Überraschung:

https://www.nius.de/gesellschaft/news/umfrage-hammer-die-meisten-deutschen-schwulen-waehlen-die-afd/64368802-4d58-46b0-b33b-c95eacc3048d

Also eigentlich mag ich Trump, Musk und Merz ja sehr, aber manchmal ist echt cringe, wie Politker versuchen rhetorisch/symbolisch "bürgernah" zu wirken, indem sie so mäßig Dinge des Proletariats essen.

So Mcces z.B:

Das Ding ist halt, dass sowas ALLE Politiker tun. Also man kann jetzt nicht nur gegen Merz hetzen, auch die Linken versuchen irgendwie möglichst Bürgernah zu wirken.

Aber das ist alles soooo gestellt & offensichtlich krampfhaft 😭😭😭😭

Es ist eben cringe, dass sie glauben so das einfache Fußvolk beeinflussen zu können 😭 viele lassen sich aber auch beeinflussen, das ist auch die harte wahrheit

Nachdem nun bekannt ist, dass Elon Musk, der Vorreiter der Elektromobilität, in Teilen gesichert rechtsextrem ist, wäre diese Vermutung doch naheliegend, oder nicht?

Die politische Landschaft verändert sich rasant, und die kommende Wahl könnte große Auswirkungen auf die Zukunft des Landes haben. Welche Themen sind euch besonders wichtig? Sollten neue Bündnisse entstehen oder braucht es einen grundlegenden politischen Kurswechsel?

Lasst uns darüber diskutieren! 💬

Wie sind da deine Einschätzungen?

Wichtig hierbei ist, dass es nicht um die Ampel als Ganzes gehen soll, sondern Scholz allein.

Wie wird die neue Regierung auf die LGBTQIA+ Community reagieren, die nicht der Norm entsprechen? Was glaubst Du? Sag es uns queeren Menschen!

Erinnert ihr euch noch an ihn? Was fandet ihr gut/schlecht in seiner Politik?

In der ZDF-Wahlsendung neulich fragt ein Bäckermeister Herrn Frei (CDU), wie konkret er Bürokratie abbauen möchte. Herr Frei daraufhin fast wörtlich: "Ich danke Ihnen sehr für die Frage, denn Sie sprechen ein wichtiges Thema an, das viele Menschen in unserem Land bewegt. Wir müssen Bürokratie abbauen."

Die Grünen plakatierten 2021 "Erlebe dein grünes Wirtschaftswunder"

Und nun, egal, wo man politisch steht, kennen alle die Zahlen und dann springt einem jetzt eine lächelnde Frau Baerbock an der Laterne ins Gesicht - ein Mensch, ein Wort. Ich selbst werde die Grünen wählen, aber nicht wegen des Personals, sondern wegen der Inhalte. Ich will nicht wissen, wie ein CDUler sich vorkommt, wenn er dieses Plakat sieht.

Worauf ich hinaus will: Ich kann mir eigentlich nicht vorstellen, dass Politiker und ihre Presseleute wirklich davon ausgehen, dass sie bzw. ihre Werbung bei den Leuten irgendwie positiv ankommt. Kann es sein, dass das letztlich eher beabsichtigte Selbstironie ist?

KPD... Kommunistische Partei Deutschlands

• Kommunismus, Marxismus, Leninismus

USPD... Unabhängige Sozialdemokratische Partei Deutschlands

• linke Abspaltung der SPD, Sozialismus

SPD... Sozialdemokratische Partei Deutschlands

• Sozialdemokratie

Zentrum... Deutsche Zentrumspartei

• Konservative Christdemokratie

BVP... Bayerische Volkspartei

• bayerischer Arm des politischen Katholizismus

DDP... Deutsche Demokratische Partei

• Linksliberalismus

DVP... Deutsche Volkspartei

• Nationalliberalismus

DNVP... Deutschnationale Volkspartei

• Nationalkonservatismus

NSDAP

• Nationalsozialismus

Sollten Mitglieder der Union mit aufrichtiger demokratischer und antifaschistischer Überzeugung aus dieser austreten, nachdem die Brandmauer von Parteichef Merz gebrochen wurde?

Merz mit farblich passenden Hintergrund

Ich habe schon oft gehört, dass sie ihn 16 Jahre lang blockiert hat. Was genau ist gemeint?

Scholz mahnt, nicht mit der AFD gemeinsame Sache zu machen.

Aber es ist nicht Blödsinn, nur deshalb gegen etwas zu sein weil eine andere Partei dafür ist?

Meine Frage gilt eher generell, denn es ist eigentlich nicht sinnvoll, sein Abstimmungsverhalten von einer anderen Partei abhängig zu machen?

Einige Parteien sind ja ähnlich wie die in Deutschland:

• SVP (CDU/CSU)
• SP (SPD)
• FDP

Mitte kann ich nicht zuordnen (vielleicht FW?) und Äquivalente zu AFD, Linken und BSW scheint es in der Schweiz nicht zu geben.

Erstaunlicherweise gibt es aber 2 Grün*innen Parteien:

• Grüne
• Grünliberale (GLP)

Warum gibt es 2 von denen und wo liegen die Unterschiede?

Warum machen Politiker beim einsteigen oder aussteigen nie selber die Autotür auf?

Grüße

Mir ist das Thema Asyl egal. Es passieren jeden Tag Morde, auch unter Deutschen, z. B. wegen Erbschaftsstreitigkeiten, Eifersucht, Alkohol, Wut oder Missverständnissen. Genauso gibt es täglich Suizide wegen eines schlechten Lebens, es sterben Kranke, passieren Unfälle. All diese Faktoren werden kaum beachtet, aber ein einzelner Anschlag wie Aschaffenburg wird hochgespielt, als wäre es das größte Problem. Ein grandiose Problem. Ein Tropfen im Ozean, sozusagen...

Für mich ist die Wirtschaft wichtiger, die Konjunktur. Aber darüber hört man so wenig. Es ist ein schwieriges Thema. Wo ist das Geld? Ich brauche mehr Geld, aber wo ist es? Meine Firma hat Unterbeschäftigung, ich langweile mich, muss aber trotzdem zur Arbeit gehen. Ich will schwänzen, aber das wäre unhöflich. Wo gibt es eine gute Konjunktur, und wer sorgt dafür?

Einige Politiker spenden 2.000€ oder weniger. Wie ist eure Meinung dazu? Geiz? Aus welchem Grund sonst?

https://www.welt.de/vermischtes/prominente/article254822320/Ein-Herz-fuer-Kinder-Geizige-Politiker-Katja-Krasavice-ist-empoert.html

Es sieht nicht gut aus für die FDP. In der heutigen Umfrage kommen sie nur mehr auf 3,9%. Die freien Wähler liegen bei 1,6%. Gemeinsam könnten sie die 5% Hürde schaffen. Aber wäre so ein Zusammenschluss überhaupt möglich?

https://youtu.be/Mqwsv1cc9rk?si=HI9mzmfoXwxCHC7C

Hilfe…..

Ich würde mir wünschen das ihr mich aufklärt wirklich nur Leute die Ahnung haben. Will keinen bullshitt im Internet lesen wovon ich sowieso nichts verstehe!

welche Partei kann Deutschland retten? Wo sind wir gut aufgehoben? Mit Begründung

welche Partei ist schrecklich und sollte man nicht wählen und wäre der Abgrund?

Peter Fitzek, ein ehemaliger Koch , hat sich selbst zum "König von Deutschland" ernannt und im Jahr 2012 das "Königreich Deutschland" (KRD) in Wittenberg gegründet. Fitzek bestreitet die Legitimität des deutschen Staates, insbesondere die der demokratischen Verfassung, und propagiert ein System, das demokratische Prinzipien ablehnt. Das KRD wird vom Verfassungsschutz als extremistische Gruppierung eingestuft.

Fitzeks Ideologie ist eine Mischung aus Esoterik, "Germanischer Neuen Medizin" und Verschwörungstheorien. Er lehnt die Bundesrepublik Deutschland als Staat ab und behauptet, dass das Deutsche Reich in den Grenzen von 1937 fortbesteht. Fitzek sieht sich als rechtmäßiger Herrscher dieses Reiches und verspricht seinen Anhängern ein Leben frei von Steuern und staatlicher Kontrolle. Er verbreitet zudem die Ideen der "Germanischen Neuen Medizin", einer pseudowissenschaftlichen Theorie, die die Existenz von Krankheiten leugnet.

Struktur des "Königreichs Deutschland"

Das "Königreich Deutschland" hat eigene Institutionen geschaffen, die die staatliche Ordnung imitieren sollen. Dazu gehören eine eigene Bank, eine Krankenkasse ("Gemeinwohlkasse") und eine eigene Währung. Fitzek behauptet, dass Unternehmen innerhalb des KRD steuer- und deklarationsfrei sind. Diese Behauptungen sind jedoch irreführend, da die Mitgliedschaft im KRD nicht von der Steuerpflicht in der Bundesrepublik Deutschland befreit. Das KRD verfügt über mehrere Immobilien in Sachsen-Anhalt und Sachsen, darunter zwei Schlösser, ein Landgut und eine Tischlerei.

Das KRD ist aktiv um Mitglieder bemüht und wirbt mit dem Versprechen einer "besseren und gerechteren Welt". Die "Staatszugehörigkeit" wird durch eine Erklärung erlangt, in der man die "Vision" des KRD teilt. Fitzek und seine Anhänger veranstalten Seminare und Messen, um ihre Ideologie zu verbreiten und neue Mitglieder zu gewinnen. Das KRD versucht, Immobilien zu erwerben, um sogenannte "Gemeinwohldörfer" zu errichten, in denen die Mitglieder autark leben sollen.

Das KRD finanziert sich durch die Beiträge seiner Mitglieder, die ihr Geld und ihre Ersparnisse dem "Königreich" zur Verfügung stellen. Fitzek wirbt aktiv und aggressiv um diese Gelder, die er in verschiedene Projekte investiert, darunter den Erwerb von Immobilien und die Gründung von Unternehmen. Die "Gemeinwohlkasse" spielt dabei eine zentrale Rolle, da sie als Finanzierungsinstrument für weitere Projekte dient.

Die deutschen Behörden gehen entschieden gegen die Aktivitäten des KRD vor. Fitzek wurde wegen verschiedener Delikte, darunter Fahren ohne Führerschein, unerlaubte Bankgeschäfte und Körperverletzung, mehrfach verurteilt. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat die "Gemeinwohlkasse" geschlossen und Razzien in KRD-Objekten durchgeführt. Trotz dieser Maßnahmen setzt Fitzek seine Aktivitäten fort und baut sein "Königreich" weiter aus. 

Obwohl Fitzek mehrfach verurteilt wurde und die Behörden gegen seine Aktivitäten vorgehen, scheint die Anziehungskraft des KRD ungebrochen. Die Expansion des KRD, insbesondere der Erwerb von Immobilien und die Gründung von "Gemeinwohldörfern", verstärkt die Besorgnis von Politik und Bevölkerung.

Friedrich Merz ( CDU ) wird der nächste Bundeskanzler und hat u.a. angekündigt, die das Bürgergeld abzuschaffen, Landwirte zu entlasten, die Teillegalisierung von Cannabis rückgängig zu machen und auch u.a. - aufgrund der Messerattacke in Aschaffenburg straffällige Asylanten sofort abzuschieben usw. glaubt ihr, daß er ein besserer Kanzler wird als Angela Merkel ? Bitte abstimmen gern mit kurzer Zusatzinfo.

Es scheinen vor allem Geringverdiener zu profitieren.

Das finde ich schade, aber die FDP muss sich wohl um Wählerstimmen aus dieser Gruppe bemühen, um die 5% Hürde zu schaffen.

Ich kann es ehrlich nicht nachvollziehen.

Was sind Punkte im Wahlprogramm, wo sich Leute denken: "Jaa, die muss ich wählen"???

Soweit ich weiß, werden Haftbefehle von Richtern ausgesprochen. Aber wer kann sie beantragen, wenn nicht die Polizei?

Quelle:

Was hast du von deinen Eltern gelernt? Manche können nicht einmal aus der Flasche trinken ‼️

Man würde doch erwarten, dass sie intelligent genug sind, um die Aussagen von linken Politikern zu durchschauen...

Frage an Leute vom Fach (Juristen, Politikwissenschaftler, ...):

Thüringen hat im letzten Jahr gleich mehrere Beispiele geliefert, wo die Immunität Politikern durch den Justizausschuss aufgehoben wurde, um eine Strafverfolgung zu ermöglichen.

Wie einfach kann die Immunität aufgehoben werden und welchen Sinn hat die Immunität überhaupt, wenn sie durch einen Ausschussbeschluss einfach kassiert werden kann?

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Davos - Millionäre und Milliardäre fordern auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos höhere Steuern für Superreiche wie sie selbst. Extremer Reichtum sei eine Gefahr für die Demokratie, weil damit oft politischer Einfluss einhergehe, warnen rund 370 Unterzeichner in einem Offenen Brief an Staats- und Regierungschefs.

"Unsere Erfahrung lehrt uns, dass die Superreichen mehr Mitspracherechte haben als alle anderen. Das ist die unbequeme Wahrheit",

heißt es darin. Die Lösung sei einfach und schnell:

"Sie müssen uns, die Superreichen, besteuern." 

Zu den Unterzeichnern des Offenen Briefes gehören die deutsch-österreichische Sozialaktivistin und Millionenerbin Marlene Engelhorn und die amerikanische Philanthropin Abigail Disney, eine Großnichte von Walt Disney. Organisiert wurde die Aktion unter anderem von der Entwicklungsorganisation Oxfam und dem Netzwerk Patriotic Millionaires, einem Zusammenschluss reicher Amerikanerinnen und Amerikaner, die ein faires Steuersystem fordern. 

Viele Privatpersonen und Unternehmen spenden regelmäßig an Parteien. Nach jüngsten Großspenden an AfD und BSW stellt sich allerdings die Frage danach, ob generelle Obergrenzen für Parteispenden sinnvoll wären...

Großspenden an AfD und BSW

Politische Parteien sind für ihre Arbeit häufig auf die Gelder privater Spenden angewiesen. Vor wenigen Tagen erhielt die AfD eine Großspende von 1.500.000€. Beim Spender handelte es sich um den Arzt und Unternehmer Winfried Stöcker. Stöcker erregte 2021 Aufsehen dadurch, dass er sich und weiteren Mitarbeitern einen eignes entwickelten, aber nicht zugelassenen Corona-Impfstoff spritzte.

Auch das BSW erhielt im März 2024 zur Parteigründung eine Großspende. Mit stolzen 4.090.000 Euro stellt die Spende des Unternehmers Thomas Stanger eine der bislang größten in der Geschichte der Bundesrepublik dar.

Offenlegungspflicht von Spenden ab 35.000€

Laut § 25 Abs. 3 Satz 2 und 3 des Parteiengesetzes müssen Spenden, die im Einzelfall die Höhe von 35.000 Euro übersteigen, von Parteien öffentlich gemacht werden. Die Seite des Bundestages listet für das Jahr 2024 detailliert höhere Spenden sowie den / die Spender auf.

Spenden über 10.000 Euro veröffentlichen die Parteien um zwei Jahre verzögert in ihren Rechenschaftsberichten.

Angst vor politischem Einfluss von Privatpersonen

Stöckers Spende an die AfD wird vom Verein LobbyControl kritisiert. Der Verein befürchtet, dass Privatpersonen und Unternehmen durch vergleichbar hohe Spenden einen zu großen Einfluss auf die Politik gewinnen könnten. Demnach plädiert man für eine Obergrenze für Parteispenden, die's in vielen europäischen Staaten bereits gibt.

Unsere Fragen an Euch:

• Sollte es eine absolute Obergrenze für Parteispenden geben, um den Einfluss von Privatpersonen und Unternehmen zu beschränken?
• Reicht die momentane Veröffentlichungspflicht von aktuell 10.000€ aus, um Transparenz bei den Spenden herzustellen?
• Ist es vertretbar, dass manche Parteien durch Großspenden einen Vorteil gegenüber anderen politischen Parteien erlangen?
• Habt Ihr eine Partei schon einmal finanziell unterstützt? Falls ja / nein: Was sind die Gründe hierfür?

Wir freuen uns auf Eure Beiträge.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

https://x.com/Markus_Soeder/status/1881987124842627076

Elon Musk hat den DOGE Mitgründer Vivek Ramaswamy gefeuert.

Anscheinend wollte man ihn in Trumps Umfeld schon längere Zeit loswerden.

Falls ihr nicht wisst, wer Vivek Ramaswamy ist: Er hat bei den republikanischen Vorwahlen zuerst erfolglos gegen Trump kandidiert. Später hat er für Schlagzeilen gesorgt, weil er in einem Livestream vergessen hat, sein Mikrofon stumm zu schalten, sodass ihm ganz Amerika beim Pissen zuhören musste. Ich kann verstehen, dass Elon Musk so jemanden nicht in seinem Team haben möchte.

Er scheint jedenfalls nicht sehr glücklich über seinen Jobverlust zu sein.

Seit Sarkozy und heute immer noch will die dortige Politik das Innenressort aufblähen bis zum geht nicht mehr. Hat man dort vergessen, dass das Innenministerium frûher für die Deportation von zigtausenden in die Konzentrationslager verantwortlich war? Dies obwohl durch Feiertage und Zeremonien mehr als anderswo der Opfer des zweiten Weltkriegs gedacht wird.

Sie wird schon seit Ende der 90er gegen die Wand gefahren:

Ich würde gerne als Facharbeitsthema eine AFD-Rede der letzten Jahren analysieren, die Wellen geschlagen hat. Ich finde aber nirgendwo Reden, aus welchen ich die für mich richtige Rede herauskristallisieren könnte.

Hat jemand irgendeine Seite oder weitere Empfehlung wo ich solche Reden finden kann?

LG

Siehe die jährlichen Silvesternächte: Es gibt teils Schwerverletzte durch Angriffe aber der Staat tut kaum was dagegen.

Manchmal frage ich mich woher die Verrohung der Gesellschaft kommt?

Ich selbst bin in der freiwilligen Feuerwehr aktiv. Teilweise kommt einem die Situation surreal vor: Man steht um 3 in der Nacht auf, fährt los um jemand fremden mit Schere und Spreitzer aus seinem Autowrack zu schneiden und man kämpft um dessen leben - eine Person die man noch nie gesehen hat. Oder um unter schwerem Atemschutz in ein brennendes Gebäude vorzugehen... Dann kommen einem manchmal Gedanken wie "krass und irgendwie surreal, vor 15min. lag ich noch in meinem warmen Bett, jetzt kämpft man um das Leben oder Hab und Gut eines Fremden oder bin mitten in einer Reanimation von einer Person welche ich noch nie gesehen habe..."

Also wenn man das mal nüchtern betrachtet, wenn ich zu jmd. sage, steh auf und fahr nach XY und renne in ein brennendes Haus, dann würde man ja einem grundsätzlich mal einen Vogel zeigen... Wenn ich weiß dass ich dort noch angegriffen werde, würde man erst recht nicht auf den Gedanken kommen da hin zu fahren.

Angesichts dessen, dass aber die Gewalt gegen Einsatzkräfte sprunghaft ansteigt fragt man sich doch dann manchmal für was man das tut und die tätlichen Angriffe sind eben KOMPLETT das Gegenteil von selbstloser Hilfeleistung ist und dem Gedanken der Retttungsdienste mit Dienst am Nächsten radikal entgegentritt - Wozu macht man das denn noch.

Oder ist es nur eine Minderheit, welche aber stark hervorsticht und die Realität verzerrt? Gefühlt ist ja auch der Staat machtlos, bzw. wird ja auch nix unternommen und da würde es mich nicht wundern, wenn auch berufstätige Rettungskräfte ihr Amt aus Frust niederlegen...

Also bilde ich es mir nur ein oder werden Rettungskräfte hier in D immer weniger wertgeschätzt? Oder wird z.B. die Feuerwehr nur als Saufverein ansgesehen? (Das Image entspricht übrigens auch längst nicht mehr der Realität)

Deutschland lebt doch inzwischen auf keinem weit entfernten Planeten und muss zwangsläufig, so wie in der Vergangenheit immer, mit allen Ländern und deren Regierenden, in bestmöglicher Form zurecht kommen und daran wird sich in Zukunft wohl nichts ändern.

Wenn ich aber verfolge, dass bei vielen Anlässen kaum bzw. gar keine Vertreter der BRD mehr eingeladen werden, außer man reist mit Koffern voller Steuergeld an, dann komme ich wirklich ins Grübeln.

Aktuell spricht man überall (Politik und Medien) von dem 2er Gespräch, welches angeblich einer Einmischung in unsere anstehenden Wahlen gleich kommen würde. Vollkommen ausgeblendet wird aber, wie sich unsere, leider auch die aktuell regierenden Politiker, ebenso unsere Medien, weltweit und grad in den USA in die Wahlen eingemischt haben. Mir sind Äußerungen in Erinnerung, die schon an Beleidigungen grenzten.

Macht man sich um Diplomatie in der heutigen Zeit gar keine Gedanken mehr? Und das man sich ja irgendwo auf der Welt mal wieder begegnet oder sogar in Verhandlungen treten muss?

Über eine kurze Begründung, warum ausgerechnet dieser Kandidat für Euch dieser mit sehr wichtigen Aufgabe gerecht werden könnte, freue ich mich und sicher auch jeder, der in dieser Frage mit liest.

Hallo,

Wart ihr mal bei der Grünen Woche in Berlin (Messegelände)?

Falls ja, wart ihr dort nur zum Arbeiten oder als Besucher oder beides? Wie hat es euch gefallen?

Falls nein, hättet ihr Interesse?

Ich bin grad auf der Messe. Allerdings nur zum Arbeiten als Hostesse. Es ist schon interessant. Man sieht so viele Stände aus allen möglichen Ländern und so viele verschiedene Menschen. Ansonsten kommen auch Politiker. Gestern war wohl z.B. Olaf Scholz da, heute Cem Özdemir. Der war bei den Nachbarn am Stand.

LG!

Gerne auch mit Begründung.

https://x.com/elonmusk/status/1880536914690036015

Wenn selbst Linkspartei- Leute und Grüne stockkonservativ sind.
Generell wird man das Gefühl nicht los, dass viele Sozialisten eigentlich „bessere“ Christen seien. Säkulare Theisten. Gerade so eine Göring-Eckhardt aber auch ein Gysi sind in ihrem Auftreten, Wirken und Denken unglaublich engstirnig, verklemmt und moralisierend.

Hallo, eigentlich ist unser pol. System im International recht gut.

Trotzdem gibt es Punkte an denen oft Probleme gibt:

1. Fehlende Verbindung zwischen Politiker und Bevölkerung:

Im Wahlkampf sind Poltiker oft im Wahlkreis oder in ganzen Land unterwegs.

Im Amt fehlt ihnen die Zeit für diesen Austausch und sie verlieren manchmal die lebensrealität der Bevölkerung aus dem Auge.

Warum erlaubt man nicht beantragte reden von Bürgern im Bundestag, auf die sich jeder Mensch im Land bewerben kann?

2. Mehr Kontrolle für die Bevölkerung:

Warum wird bei großen Gesetzesänderungen kein Meinungsbild der Bevölkerung eingeholt, dass bei der Abstimmung eine Rolle spielt.

3. Wahl der Minister

Warum werden Minister nicht zum Teil vom Volk gewählt?

In der Vergangenheit gab es immer wieder Fehlbesetzungen.

4. Mehr Konsequenzen für den Bruch des Koalitionsvertrages:

Warum wird der Koalitionsvertrag als so ein loses Konstrukt behandelt, warum gibt es keine unparteische Institution, die im Fall eines Koalitionsbruchs sanktionen (finanziell) für die Partei vorsieht, immmerhin ist der Koalitionsvertrag ein versprechen ans Volk

5. Mehr Konsequenzen für Politiker

Warum dürfen im Parlament überhaupt Politiker sein, die schon bekannt für dunklen Lobbyismus sind (Korrupt) sollte es dagegen nicht ein stärkerer Rechtsschutz

6. Bezahlung der Politiker und absolutes Nebeneinkunftsverbot

Warum verdienen Politiker so viel? Das führt zu einer Entfremdung vom bürgerlichen Lebensstandard, warum erhalten Politiker nicht das aktuelle Medianeinkommen?

Es ist zwar ein harter Job, er sollte aber aus Überzeugung gemacht werden.

Nebeneinkünfte sollten bei dem Gehalt sowieso verboten sein!

7. Verschärfung des Petitionsrechts.

Warum werden Petitionen so lasch behandelt.

Warum führt eine gewisse Anzahl an Petitionen z.B mehr als 100.000 oder 500.000

nicht zu einem Handlungszwang der Regierung (Zumindest das das Thema auf der pol. Agenda auftauchen muss)

Die Eurokrise fand im Jahr 2008 statt, die AfD wurde jedoch erst 2013 gegründet und trat anfangs als eurokritische Partei auf. Interessanterweise geschah dies genau zwei Jahre vor der Flüchtlingskrise.

Es könnte sein, dass die Elite bereits wusste, was 2015 passieren würde, und befürchtete, dass die Bevölkerung in Deutschland ohne eine Partei, die ihnen zuhört und Veränderung verspricht, möglicherweise eine Revolution starten könnte.

Daher könnte die AfD bewusst geschaffen worden sein, um genau diese kritischen und unzufriedenen Menschen zu binden und ruhigzustellen, damit das bestehende System unangetastet bleibt.

Habt ihr euch schon einmal überlegt, dass die AfD vielleicht selbst ein Produkt des Systems ist, möglicherweise sogar von der Elite bewusst geschaffen wurde?

Ich bin kein Fan der AfD, aber mir ist etwas aufgefallen: Die CDU fordert die Ausbürgerung von Menschen mit Migrationshintergrund, die Straftaten begehen. Zwar gibt es Kritik an diesem Vorschlag, aber sie fällt nicht allzu gravierend aus.

Stellen wir uns jedoch vor, die AfD hätte eine solche Forderung aufgestellt – der Aufschrei wäre enorm. Alle anderen Parteien wären entsetzt, und der AfD würde sofort Rechtsextremismus vorgeworfen.

Warum darf die CDU so etwas fordern, aber wenn die AfD dasselbe fordert, ist der Aufschrei plötzlich riesig?

Die Frage richtet sich nur an AfD Wähler. Ein Verbot ist unwahrscheinlich aber trotzdem immer wieder im Gespräch.

https://youtube.com/shorts/uvIZzDzBjrk?si=Ugz4KuMfIjZuz62m

Idk aber da ist so einer der redet die ganze Zeit so dass die gut und so sind. Ich find den echt komisch, was ist das überhaupt, sind die nicht irgendwie böse…

Ich mein der redet auch ständig so und raunzt einen voll an wenn andere was fragen.

Ich will nur wissen was der damit meint, sorry

Z.B. Habeck, Ricarda Lang usw.

Im Durchschnitt gesehen.

Am kommenden Montag gibt der scheidende US-Präsident Joe Biden das Amt an den Republikaner Donald Trump weiter. In seiner gestrigen Abschiedsrede an die Nation mahnte Biden an, dass die Demokratie in den USA ernsthaft in Gefahr sei...

Ein dramatischer Appell an die Nation

Kurz vor Ende seiner Amtszeit wandte sich US-Präsident Joe Biden mit einem Appell an die US-Bevölkerung, in dem er vor den neuen Gefahren für die Demokratie seines Landes warnte. Er beobachte, dass "in Amerika eine Oligarchie extremen Reichtums, extremer Macht und extremen Einflusses [ . ] eine Gestalt an[nehme], die buchstäblich [die] gesamte [US-]Demokratie [sowie] Grundrechte und Freiheiten" bedrohe.

Biden verwies darauf, dass er die USA während seiner Amtszeit sowohl wirtschaftlich als auch klimapolitisch vorangebracht hätte. Weiterhin erwähnte er, dass die USA schon zu Beginn seiner Amtszeit "den Schlimmsten Angriff auf [ihre] Demokratie seit dem Bürgerkrieg" des 19. Jahrhunderts erlebte.

Tech-Milliardäre als neue politische Bedrohung?

Wenngleich Biden keine konkreten Namen nannte, warnte er höchstwahrscheinlich vor Tech-Milliardär Elon Musk sowie Meta-Chef Mark Zuckerberg, die sich beide auf die Seite Trumps geschlagen haben.

Alleine Musk gab während des Wahlkampfs mehr als 100 Millionen US-Dollar für die Unterstützung Trumps aus und trat - ohne entsprechendes Mandat - in letzter Zeit immer wieder politisch in Erscheinung; so attackierte er auf X nicht nur Politiker aus Deutschland oder Großbritannien, sondern Musk sprach auf X mehrmals eine klare Wahlempfehlung für die AfD in Deutschland aus.

Unsere Fragen an Euch:

• Wie bewertet Ihr Joe Bidens Appell? Ist die US-Demokratie ernsthaft in Gefahr?
• Was denkt Ihr über das politische Gebaren von Tech-Größen wie Musk oder Zuckerberg?
• Was denkt Ihr, wie sich Europa und Deutschland unter Trumps Amtszeit verändern / entwickeln könnte?
• Wie bewertet Ihr die Amtszeit des scheidenden US-Präsidenten Joe Bidens?

Wir freuen uns auf Eure Beiträge.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Hallo

Ich weiß nicht, ob ich der einzige bin, aber mich nervt es tierisch, dass die deutschen Politiker die ganze Zeit nur am streiten sind und sich sehr wenig ums eigene Land kümmern.

Warum ist das so?! Sogar andere Europäische Länder, und selbst die USA lachen sich kaputt über Deutschland!

Was stimmt bloß mit der Deutschen Politik nicht?!

Was haltet ihr von dem Gespräch? Gerne was dazu schreiben :)

Die AfD entlastet steerlich die Einkommensreichen am stärksten.

Alleine schon wirtschaftlich/sozialpolitisch gesehen ist diese Partei für die Tonne!

Am entlastenden ist die Linke.

Dass viele Hollywood-Schauspieler ja nicht einmal eine Schule beendet haben. Viel weniger als Durchschnittsmenschen normal gearbeitet haben. Nicht so wenige von ihnen irgendwelchen komischen Sekten angehören oder krasse Drogengeschichten hinter sich haben. Wer sind sie denn eigentlich um andere belehren zu können? Nur weil sie reich sind?

Stand jetzt sieht es so aus, dass nicht nur israelische Geiseln, sondern auch viele Palästinenser, die (grundlos) in israelischen (Folter-)Gefängnissen sind, bald freigelassen werden können.

Ich finde, dass das ein wichtiger Schritt ist (mehr dazu: hier).

Wie findet ihr das?

Kanzlerkandidatin Weidel hat vorgestern auf den Wahlparteitag der afd sinngemäß gesagt, dass, sobald die afd ans Ruder käme, alle Windräder sofort gefällt würden. Sie sprach von den "Windmühlen der Schande".

Da werden also Windräder zu emotionalen Feinden gemacht.

Aber mal sachlich: wo sollte der Strom denn herkommen? Die bringen fast 30 % des deutschen Stroms.

Selbst wenn man es wollte wären das 15 neue AKW in den nächten 10 Jahren.

Selbst wenn es stimmt, dass Scholz da involviert war, was würde sich für euch ändern? Ihr würdet eh nichts von dem Geld bekommen. Und wer stopft sich nicht gerne die Taschen voll? Ihr hättet es auch so gemacht, wenn ihr in der Position wärt.

Ist es einfach nur Geringverdiener Neid?

Außerdem können sich Menschen doch ändern, oder nicht?

Kann mir jemand erklären, wie die erste Meldung finanzmathematisch mit den weiteren zusammenpasst?

Entweder bin ich ein rechtsradikaler Neonazi-Verschwörungs-Reichsbürger.

Oder mir geht es so wie jedem Menschen, der Eins und Eins zusammenzählen kann und feststellt: Das passt doch nicht zusammen!?

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Flucht und Migration kosten dieses Jahr [2023] fast 50 Milliarden Euro

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Es fehlen Milliarden Euro jedes Jahr - Brücken, Straßen, Schienen: So marode ist Deutschlands Infrastruktur

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Marode Schulen: Wenn Schüler den Uringestank nicht mehr ertragen

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Wohnungsnot in Deutschland

" Studien gingen in 2023 von 700.000 bis mehreren Millionen fehlenden Sozialwohnungen aus. "

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Kaputtgespart: Polizeifahrzeuge in katastrophalem Zustand

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www.focus.de/finanzen/news/konjunktur/es-fehlen-milliarden-euro-jedes-jahr-bruecken-strassen-schienen-so-marode-ist-deutschlands-infrastruktur_id_260105326.html

www.br.de/nachrichten/bayern/wenn-schueler-den-uringestank-nicht-mehr-ertragen,UNPkRtK

www.boeckler.de/de/auf-einen-blick-17945-20782.htm

https://berlinboxx.de/kaputtgespart-polizeifahrzeuge-in-katastrophalem-zustand.html

www.welt.de/wirtschaft/article248386590/Flucht-und-Migration-kosten-dieses-Jahr-fast-50-Milliarden-Euro.html

Meine liebe Community 🙋‍♀️,

auch wenn die AFD bei einigen Menschen verhasst ist, was würde passieren wenn sie die Mehrheit zum regieren hätte, aber keine Partei mit der AFD gemeinsam Kooperieren will. Wird es dann erneute Wahlen geben?

Für eure ehrlichen Antworten bedanke ich mich bereits im Vorfeld 🤝 und wünsche euch eine schöne und erholsame gute Nacht! 🌃 Bitte bleibt weiterhin fit und gesund!👍 Viele liebe Grüßchen von 🐁 Mausimauselchen .👍

Egal, ob Farbbeutel, Eier oder Torten: Attacken auf Politiker gab es hierzulande immer wieder. Nun traf es auch FDP-Chef Christian Lindner. Doch obgleich er's zunächst mit Humor nahm, warnen viele vor der Verrohung politischer Diskussions- und Streitkultur...

Torten-Attacke auf FDP-Chef Lindner

Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Greifswald wurde FDP-Chef Christian Lindner von einer linken Lokalpolitikerin mit einer Torte beworfen. Diese traf den FDP-Politiker mitten ins Gesicht. Nach anfänglichem Schock reagierte er in der Situation zunächst mit Humor.

Gegen die 34-jährige Tortenwerferin wurde Anzeige wegen des Verdachts auf Körperverletzung und Beleidigung erstattet. Die LINKE distanzierte sich von der Tat der Politikerin.

Reaktionen aus der Politik

Der designierte FDP-Generalsekretär Marco Buschmann sagte, dass "solche Angriffe [ . ] in unserer Demokratie nichts verloren" hätten. Bundeskanzler Olaf Scholz schrieb auf X, dass "Angriffe auf Politikerinnen und Politiker [ . ] kein Ausdruck demokratischen Verhaltens" seien. Auch Innenministerin Nancy Faeser verwies darauf, dass "Attacken jeder Art und Einschüchterungsversuche [ . ] in einer demokratischen Debatte nichts verloren" hätten.

Droht eine Verrohung der Diskussions- und Streitkultur?

Union-Kanzlerkandidat Friedrich Merz vermutet, dass der Angriff "einen Vorgeschmack darauf [bietet], was wir hier möglicherweise in diesem Wahlkampf noch erleben" werden. Zugleich warnte er vor der zunehmenden Gewaltbereitschaft in der politischen Auseinandersetzung.

Auch Gesundheitsminister Karl Lauterbach sieht in dem Tortenwurf den Beginn einer Gewaltspirale und mahnte, es würde "mit der Torte [anfangen] und mit Steinen oder mit Sprengsätzen" aufhören.

Unsere Fragen an Euch:

• Wie weit darf politischer Protest Eurer Meinung nach gehen?
• Ist es Eurer Meinung nach in Ordnung, politischen Unmut durch das Werfen von Torten oder Eiern zu äußern?
• Befürchtet Ihr, dass die politische Diskussionskultur in diesem Wahlkampf weiter verrohen könnte?
• Was muss Eurer Meinung nach geschehen, dass Politiker und Menschen unterschiedlicher politischer Meinungen wieder auf Augenhöhe miteinander diskutieren können?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Vor allem nach dem Gespräch zwischen Elon Musk und Alice Weidel sowie einigen ihrer Äußerungen über den Zweiten Weltkrieg habe ich die Befürchtung, dass sie bewusst falsche Aussagen trifft.

Ich glaube, dass da gefährliches im Plan ist.

2024 gab es in Deutschland 250.000 Asylanträge. Dagegen stehen 15.000 versuchte und durchgeführte Abschiebungen. Ist das nicht etwas sehr kläglich für die groß angekündigten "Abschiebungen im großen Stil"?

Hallo,

Was haltet ihr davon, wenn Politiker angegriffen werden? Mit Begründung!

Ich meine damit weniger mit Worten, sondern mit Taten.

Könnt ihr sowas nachvollziehen?

Natürlich ist es nochmal was anderes, ob jemand rumballert, mit Messern attackiert oder nur eine Torte ins Gesicht klatscht. Das Video mit Lindner ist eher lachhaft.

LG!

Das gab es auch schon mal mit der Wagenknecht.

es sollte kein unbekannter Politiker/Politikerin sein. Bitte abstimmen gern mit kurzer Zusatzinfo.

Vielfach sind satirische Darstellungen dazu geeignet, die Ehre des Betroffenen zu kränken. Damit können sie nicht nur das Allgemeine Persönlichkeitsrecht betreffen, sondern auch den Straftatbestand der Beleidigung des Strafgesetzbuches (StGB) erfüllen (§ 185 StGB).

https://www.anwalt.de/rechtstipps/zulaessigkeit-und-grenzen-von-satire-205572.html

Ich beobachte das Vorgehen gegenüber Satirikern mit zunehmender Sorge. Besonders das Anzeigeverhalten der Grünen (samt ,,grüner Netzfeuerwehr" und Anzeige-Agenturen - welche noch so kleine Kritik gegenüber den Regierenden zur Anzeige bringen, mit dem Vorwand ,,es könnte") fällt deutlich auf.

Zu welchen Strafen so manche satirischen Kritiker verdonnert werden, finde ich persönlich unverhältnismäßig. Auch den § 188 stehe ich äußerst skeptisch gegenüber.

Schlecht gealtert:

Mehr als 93 Prozent der Anzeigen gegen Bürger stammen von Habeck und Baerbock

https://www.focus.de/politik/deutsche-bundesminister-im-vergleich-mehr-als-90-prozent-der-anzeigen-gegen-buerger-stammen-von-habeck-und-baerbock_id_260500296.html

So schlimm es ist, in einem Staat zu leben, in dem das Recht auf freie Rede genommen ist, schlimmer ist es, in einem Land zu leben, das die Menschen so manipuliert, dass sie überhaupt nicht mehr auf den Gedanken kommen zu widersprechen, beziehungsweise ihnen die Sprache genommen wird. Auch hier liefert die jüngste Geschichte eindringliche Beispiele dafür, dass genau solche Versuche unternommen werden, auch in Deutschland.

Robert Habeck

★ Sehr schlecht

★★ Qualvoll

★★★ Okay

★★★★ Mega gut

★★★★★ Dermaßen gut - So sollte es weitergehen

Eigentlich hatte Mark Zuckerberg sich einst dem Kampf gegen Fehlinformationen verschrien - überraschenderweise kündigt er nun aber einen Richtungswechsel bei Facebook und Instagram an. Orientieren will er sich an Musks X (ehem. Twitter).

Trump, Zuckerberg und Meta

2016 hatte sich Meta nach dem Wahlsieg von Trump darum bemüht, Falschinformationen sowie Hetze auf den Plattformen einzuschränken. Das Ziel war: Fake News sollten die Meinungsbildung und die Wahlen nicht beeinflussen.
Nach dem Sturm auf das Kapitol wurde Trumps Account auf Facebook für zwei Jahre gesperrt. Republikaner sehen darin den Beweis, dass der Tech-Riese für eine anti-konservative Haltung steht. Nun befördert Meta Joel Kaplan zum Politik-Chef. Kaplan arbeitete von 2006-2009 für den Republikaner George W. Bush. Seine Ernennung wird als Symbol gewertet, als Versuch, das Verhältnis zu Trump zu verbessern. Dieser sagte während seines Wahlkampfs, dass Facebook der "Feind des Volkes" sei und Zuckerberg dauerhaft ins Gefängnis gehen könne. Nach der Wahl reiste Zuckerberg zu einem Treffen mit Trump, Meta spendete eine Million Dollar für die Zeremonie der Vereidigung des künftigen Präsidenten.

Das ist geplant

Facebook und Instagram sollen sich künftig an X orientieren. Faktenchecks soll es dann auf Zuckerbergs Plattformen nicht mehr geben, die Regeln sollen einfacher werden und außerdem soll es "weniger Restriktion" geben. Entscheidungen über die Falschheit von Inhalten werden künftig Nutzer treffen. In "Community Notes" sollen dann Hinweise geschrieben werden - eine Prüfung von Dritten, wie es bis dato der Fall war, wird es nicht mehr geben. Konkrete Pläne für die EU gibt es derzeit nicht.

Unsere Fragen an Euch:

• Was denkt Ihr über den Kurswechsel von Meta?
• Sollten derart große Unternehmen politisch "neutral" sein oder sich positionieren?
• Denkt Ihr, die Änderungen werden irgendwann auch in der EU ankommen und falls ja, würde das Eure Nutzung beeinflussen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Viele Grüße
Euer gutefrage Team