Macht es Sinn dagegen zu sein wenn eine andere Partei dafür ist?
Scholz mahnt, nicht mit der AFD gemeinsame Sache zu machen.
Aber es ist nicht Blödsinn, nur deshalb gegen etwas zu sein weil eine andere Partei dafür ist?
Meine Frage gilt eher generell, denn es ist eigentlich nicht sinnvoll, sein Abstimmungsverhalten von einer anderen Partei abhängig zu machen?
7 Antworten
Habeck hat das offiziell verkündet.
Wenn ein Politiker Pläne hat zum Wohle des Landes (seiner Meinung nach), diese dann aber nicht durchführen will, nur weil jemand, den man nicht mögen darf, diese Pläne auch für richtig hält, dann finde ich das schon sehr sonderbar.
Zumal er dann ja absichtlich dem Land schadet, wenn er nicht das tut was (seiner Meinung nach) dem Land nützt.
Mehr sage ich besser nicht, ich hab derzeit keine Lust auf Hausdurchsuchung.
Mehr sage ich besser nicht, ich hab derzeit keine Lust auf Hausdurchsuchung.
Was für ein ideologisch-polemischer Schwachsinn!!
Meine Frage gilt eher generell, denn es ist eigentlich nicht sinnvoll, sein Abstimmungsverhalten von einer anderen Partei abhängig zu machen?
Ist es nicht genau das, was ständig, aber auch wirklich ständig im Parlament passiert?
Gute Vorhaben werden zunächst durch einen Kompromiss innerhalb einer Koalition verwässert und in der Abstimmung ist die Opposition dagegen, alleine aus parteipolitischen Gründen und nicht in Abwägung der Sache.
Bei Gesetzen, die zudem einer Zustimmung der Länder bedürfen ist es noch bürokratischer, hier muss ein Kompromiss mit der Mehrheit von 16 Bundesländern gefunden werden, der das ursprüngliche Gesetzesvorhaben zu einem Bürokratiemonster macht und es nicht mehr das bedeutet, was eigentlich Sinn und Zweck gewesen wäre.
Von der EU und ihren unsäglichen Debatten will ich erst gar nicht anfangen.......
Ja stimmt du hast schon recht es macht überhaupt keinen Sinn sich so zu verhalten wie Scholz es fordert.
ja, ist es
so gesehen, könnte die kleinste Partei -sofern von den anderen gemieden- jede Gesetzesvorlage verhindern, wenn auch nur ein einziges Mitglied für ein eingebrachtes Gesetz stimmt
was bedeutet: eine kleine Minderheit könnte das gesamte Parlament dauerhaft handlungsunfähig machen - überspitzt sogar ein einzelner, durch Direktwahl gewählter Abgeordneter
eine ähnliche Diskussion hat es schon mal gegeben -wenn ich mich recht erinnere- hier hatte sich ein Politiker der Regierung eines Bundeslandes beschwert, dass sie nicht einmal ein Gesetz zugunsten von Kindergärten einbringen können, weil sie damit rechnen müssen, dass die AFD dafür stimmt
das ist zwar schon eine Weile her, vielleicht weiß noch jemand, wann sich das zugetragen hat - ich denke, es war eines der neuen Bundesländer, ich weiß aber nicht welches
was hätten wohl H. Habeck bzw. die Grünen/SPD gemacht, wenn ein Abgeordneter der AFD für das Heizungsgesetz gestimmt hätte - würde mich interessieren - hätten sie es zurückgezogen oder was wäre passiert ?
Das ist die große Frage anscheinend wenn man Herrn Scholz glauben will sollte es so laufen dass wenn die AFD dafür ist dass dann alle anderen dagegen sein müssen.
Ein Gesetz könnte also nur dann eingebracht werden wenn die AFD dagegen ist?
so sehe ich das - eine ziemlich absurde Situation, die die AFD ganz einfach für sich nutzen könnte, um das Parlament auf Dauer handlungsunfähig zu machen
Denke mal über die Bedeutung des Ausdrucks Gemeinsame Sache mit jemandem machen nach.
gemeinsame Sache machen: Bedeutung, Definition
gemeinsame Sache machen – Schreibung, Definition, Bedeutung, Synonyme, Beispiele | DWDS
gemeinsame Sache machen – Wiktionary
Nachtrag:
Scholz mahnt, nicht mit der AFD gemeinsame Sache zu machen.
Aber es ist nicht Blödsinn, nur deshalb gegen etwas zu sein weil eine andere Partei dafür ist?
Falsche Schlussfolgerung.
Ja aber eine Sache wird nicht deshalb falsch weil die falschen zustimmen oder gemeinsame Sache machen?
Nur weil sich mein Nachbar einen Daimler kaufen muss ich es nicht auch machen oder vielleicht doch gerade deshalb?
Sich von sowas abhängig zu machen halte ich jedenfalls für falsch. Nur weil der Nachbar was macht muss ich es nicht auch machen
Du unterscheidest nicht "Gemeinsame Sache machen" und "Dasselbe wie ein anderer machen".
Gemeinsame Sache machen heißt aber mit jemandem zusammenarbeiten oder sich zu verbünden. Und das passiert hier ja nicht.
Deshalb warnt Scholz auch vor etwas, was gar nicht passiert. Das heißt Scholz müsste sich eigentlich weiterbilden weil er diese Dinge nicht versteht.
Die Frage ist was stellt den die AFD für fordung
Zb mehr mehr Geld für Schulen da würde ich sagen stimmt zu aber sorgt dafür das es nicht als alleinige AFD idde durchgeht
Wenn es speziell wird zb flüchlinge dann dagegen sein außer hetzen und nieder machen kann die AFD nix bei flüchlinge
Wegen einer Beleidigung gibt es sicherlich keine Hausdurchsuchung.