Warum stellt die Cdu nicht die Vertrauensfrage mit der AfD & was ist eure Meinung
Ich weiss es ist offensichtlich wegen dem „mit der AfD“ und ich bin näher an der Spd und Scholz Politik im allgemeinen als mit der CDU und Friedrich Merz, Fdp oder gar der Afd mit Weidel Höcke usw.
Aber trotzdem hätte ich gerne früher Neuwahlen und kann nicht verstehen wieso man sagt man stimmt nicht mit der Afd für etwas sinnvolles, lieber blockieren wir aus trotz dann den scholz und bauen künstlichen druck auf wegen dem Kanzler der es künstlich verzögert.
Das ist doch ein Kindergarten und unglaubwürdig von Merz wenn der jetzt noch 3 Monate lang vor der Kamera steht und diesselben Phrasen wiederholt wie ein Papagei und sagt es ist unangemessen dieses Instrument der Verfassung …. Bla bla zu missbrauchen
was ist eure meinung, quasi eine Diskussion mit umfrage.
Ob ihr das grundsätzlich in Ordnung findet wie wagenknecht sagte „ wenn die afd sagt der himmel ist blau“ ob man nicht aus Prinzip dagegen stimmen sollte weil es eine Rechte Partei ist, was ich ja auch glaube das sie undemokratisch und zu teilen sehr stark rechtsextrem aber ich denke man sollte da nicht unsinn treiben und noch weiter politik verdrossenheit fördern und unglaubwürdig agieren.
sorry
Hab die antwortmöglichkeiten falsch bescjrieben; aber denke man versteht es.
über olaf ist nicht mit afd und das andere finde ich gut mit der afd abzustimmen wenn es sinn macht.
also das nicht einfach raus
4 Stimmen
5 Antworten
Das nennt sich Misstrauensvotum, wenn es andere Parteien machen
Dazu sage ich nichts, da ich (so wie die meisten hier) viel zu wenig in der Materie stecke. Sowohl die SPD als auch die anderen Parteien haben ihre Gründe ihre Pläne so zu verfolgen wie sie es für richtig halten. Ich warte einfach ab und werde dann mein Kreuz da setzen, wo ich es schon immer hinsetze und fertig. Der Quark der aktuell abgeht interessiert mich nicht
Und die Union klebt wie Pattex an der Macht und hält sich für die einzige zulässige Partei auch wenn sie es nicht ist! Die betreibt nur Hass!!
Schon bei Merkel!! Diese Unions-Regierung hat unser Land runtergewirtschaftet und ohne Verteidigung hinterlassen! Vielen Dank auch!! Merkel und die Union waren mehr als 16 Jahre an der Macht zum Schaden unseres Landes!!
Man möchte sich nicht von der AfD abhängig machen. Und das ist auch gut so.
Eine gewisse Vorlaufzeit benötigt übrigens jede Wahl, soll diese korrekt durchgeführt werden. Es kann also frühestens im Winter gewählt werden. Und ob das nun Februar oder März ist, das sollte keine große Rolle spielen.
Es hat dann ja jede Partei mehr Zeit um die Wähler von sich zu überzeugen.
Aber trotzdem hätte ich gerne früher Neuwahlen und kann nicht verstehen wieso man sagt man stimmt nicht mit der Afd für etwas sinnvolles, lieber blockieren wir aus trotz dann den scholz und bauen künstlichen druck auf wegen dem Kanzler der es künstlich verzögert.
Das ist doch ein Kindergarten und unglaubwürdig von Merz wenn der jetzt noch 3 Monate lang vor der Kamera steht und diesselben Phrasen wiederholt wie ein Papagei und sagt es ist unangemessen dieses Instrument der Verfassung
Du hast es korrekt erkannt, die CDU macht Politik auf "Kindergartenniveau".
In der Demokratie sollten die Abgeordneten immer nach Sachlage bei den Anträgen abstimmen, es muss dabei unerheblich sein welche Partei den jeweiligen Antrag gestellt hat. Da das alte Kohl CDU Programm mit dem heutigen AFD Programm viele Schnittmengen hat ist es logisch das diese beiden Parteien bei bestimmten Abstimmungen gleich abstimmen. Wenn die CDU nur weil die AFD dafür ist gegen etwas stimmt wofür sie eigentlich ist oder ihren Antrag zurück zieht dann ist es "Kindergartenniveau" und einer Demokratie nicht würdig. So kommen wir in Deutschland nicht weiter.
Aktuell hätte die CDU gute Chancen einige Ampelfehler zu beheben, da sie mit eienr Mehrheit rechnen könnte bei:
- Migrationsbeschränkungen
- Atomkraftwerke Inbetriebnahme
- GEG rückgängig machen
- freie Geschlechtswahl den biologischen Fakten anpassen
- usw
Es gibt einen Unterschied zwischen einer Vertrauensfrage, einem Misstrauensvotum und einer Abwahl des Kanzlers. Den Kanzler abwählen kann man nur, indem man eine Mehrheit für einen anderen Kandidaten findet.
Die frage war aber eher was wäre dir lieber und ob du es schlimm fändest wenn es dem zweck dient mit der afd zu arbeiten.
nicht allgemein sondern da wo es 100% die eigene meinung ist
Nur der Bundeskanzler kann die Vertrauensfrage stellen, denn er ist ja vom Vertrauen des Bundestags abhängig.
Die Opposition kann einen konstruktiven Misstrauensantrag einbringen, aber ich glaube nicht, dass sich die Union dafür mit der AfD zusammentun wird.
Genau, Wärst du dafür ?
Oder lieber mit dem wochenlangen Rumgenerve in den Interviews von Merz ?
ich denke das wird garnichts bringen ausser noch mehr spaltung.
denke kurz und schmerzlos mit der afd bringt jeder partei mehr und deutschland auch.
Merz ist für mich nicht 1% mehr führer mit dem rumgenerve und Olaf Scholz wird nicht aus der Politik verschwinden deswegen