Russisch-Ukrainischer Konflikt – die meistgelesenen Beiträge

Findet ihr auch das Ukrainische Flüchtlinge bevorzugt werden?

Hallo. In letzter Zeit ist mir irgendwie aufgefallen, das Ukrainische Flüchtlinge in Deutschland bevorzugt werden. Ukrainische Flüchtlinge bekommen zum Beispiel direkt eine Wohnung während ein Flüchtling aus Syrien jahrelang darauf warten muss. Oder Ukrainer dürfen hier in Deutschland ganz schnell nach ihrer Ankunft schon arbeiten gehen. Oder mir ist auch aufgefallen, das Ukrainische Flüchtlinge hier in Deutschland ganz oft Luxus Autos fahren, während Flüchtlinge aus Arabischen- und Afrikanischen Ländern hier mit dem Zug fahren müssen.

Ich bin vor kurzem nämlich mal bei mir im Ort am Fußballverein vorbei gelaufen, und habe gesehen, das dort ganz viele Ukrainer mit ihren Luxus Autos zum Training fahren. Während ich 1 Tag später mit dem Zug gefahren bin und im Zug mehrere Arabische Großfamilien gesehen habe.

Das traurige dabei ist noch, das diese Ukrainer mit den Luxus Autos einfach so Harz IV bekommen, anstatt das sie zuerst ihre Autos verkaufen müssen. Ich habe sogar mal gelesen, das in der Schweiz gefordert wurde, das Ukrainische Flüchtlinge zuerst ihre Luxus Autos verkaufen müssen, bevor sie Sozialhilfe bekommen.

Ja 72%
Nein 28%
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Meinung des Tages: Nach Trumps Äußerungen zur NATO - sollten die EU-Mitgliedsstaaten ein eigenes Atomwaffenarsenal aufbauen?

Nach jüngsten Äußerungen Trumps zur US-Rolle innerhalb der NATO, wird in einigen europäischen Staaten die Rolle Europas inmitten des Bündnisses diskutiert. Hierbei geht es auch um die Frage, inwieweit sogar eine rein europäische nukleare Aufrüstung sinnvoll wäre...

Keine Unterstützung bei Missachtung der 2%-Klausel

Ex-Präsident und erneuter Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat auf einer Wahlkampfveranstaltung in South Carolina kürzlich für Aufsehen gesorgt. Hier sagte er, dass NATO-Staaten, die ihren finanziellen Verpflichtungen (2% der Wirtschaftsleistungen sollen in Militär- und Verteidigungsausgaben fließen) nicht nachkämen, im Kriegsfall auch nicht mit einer militärischen US-Unterstützung rechnen dürfen. In solche Fällen würde er Russland sogar empfehlen, "zu tun, was auch immer zur Hölle sie tun wollen". Hinsichtlich der Unberechenbarkeit Trumps stellen sich manche Staats- und Regierungschefs derzeit die Frage, ob Trump im Falle einer Wiederwahl die anderen NATO-Staaten nach einem möglichen russischen Angriff im Stich lassen könnte.

Die NATO und der vielfach zitierte Artikel 5

Gegründet wurde die NATO ("North Atlantic Treaty Organization") im Jahr 1949 und damit bereits kurz nach dem Zweiten Weltkrieg. Die sicherheitspolitische Einrichtung des Westens verstand sich im Kalten Krieg vor allem als Gegengewicht zum Warschauer Pakt, dessen Führung die Sowjetunion inne hatte. Nach Ende des Ost-West-Konflikts bestand die NATO allerdings weiter fort und gewann sukzessive Mitglieder des ehemaligen Ostblocks hinzu. Als Reaktion auf den russischen Angriff auf die Ukraine trat jüngst Finnland bei. Das - bis dato - neutrale Schweden strebt ebenfalls eine rasche Eingliederung in das Verteidigungsbündnis an.

Eine zentrale Grundlage des NATO-Vertrags ist der häufig erwähnte Artikel 5, der als Beistandsklausel den Bündnisfall beschreibt. Obgleich vielfach die Meinung vorherrscht, dass ein Angriff auf einen NATO-Mitgliedsstaat automatisch die militärische Intervention der weiteren Bündnispartner implizieren würde, ist die tatsächliche Regelung relativ vage und vielseitig interpretierbar; so kann der Beistand vom bloßen Mitleidstelegramm bis hin zur militärischen Luft- und Bodenunterstützung reichen.

Die USA wären als größte und mächtigste Militärmacht innerhalb der NATO demzufolge nicht vertraglich verpflichtet, ihren NATO-Partnern militärisch beizustehen. Laut Sicherheitsexpertin Stefanie Babst jedoch ist die größte politische Währung der NATO ihre Glaubwürdigkeit, die angesichts von Trumps Äußerungen im Ernstfall massiven Schaden nehmen könnte.

Ein europäischer Weg innerhalb der NATO?

Mit Blick auf die Tatsache, dass eine Wiederwahl des ehemaligen Präsidenten Trump nicht unrealistisch ist, brachte die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, erneut die Debatte um einen von den USA unabhängigen europäischen atomaren Schutzschirm ins Spiel. Dieser sei Barley zufolge beim Weg zu einer europäischen Armee durchaus denkbar.

Johann Wadephul (CDU) entgegnet, dass der Vorschlag angesichts der völkerrechtlichen Bindung und dem fehlenden Atom-Arsenal Deutschlands nicht realisierbar wäre. Zudem ist Frankreich der derzeit einzige EU-Staat mit eigenen Atomwaffen; ein zu den USA vergleichbares europäisches Arsenal scheint mehr als unrealistisch. Anders sieht es der frühere Außenminister Sigmar Gabriel: Ihm zufolge werde der amerikanische Schutz absehbar enden. Was folgt, wäre eine Debatte über eine glaubwürdige und innereuropäische Abschreckung, sofern man sich nicht in die Abhängigkeit der Türkei begeben möchte, die das atomare Vakuum künftig füllen könnte.

Unsere Fragen an Euch: Was denkt Ihr über rein europäische Atomwaffen zum Schutz Europas? Müssten die europäischen Mitgliedsstaaten in der NATO prinzipiell emanzipierter auftreten? Sollten NATO-Mitgliedsstaaten grundsätzlich zur militärischen Unterstützung verpflichtet werden? Ist das Verteidigungsbündnis mit Blick auf neue geo-politische Akteure / Herausforderungen in der Form heute noch zeitgemäß?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/ausland/trump-nato-schaden-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/tagesthemen-pistorius-100.html

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/nato-faq-100.html

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-02/eu-atombombe-katarina-barley-unionsfraktion-kritik

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Ich habe Angst vor der Zukunft?

Ich bin bald (naja….dauert noch drei Jahre, aber da ich bereits 10 hinter mir habe, ist das für mich bald) mit der Schule fertig.

Und ich kriege gerade Panik.

Was wenn mein Abitur nicht gut genug sein wird und was, wenn ich bis dahin immer noch nicht weiß, was ich mit meinem Leben anfangen soll?

Was, wenn ich mir mein Studium nicht leisten kann oder zu schlecht bin? Was, wenn ein Atomkrieg ausbricht oder allgemein ein Weltkrieg, bei welchem wir alle sterben werden oder arm?

Wie wird der Klimawandel die Welt, meine Welt die nächsten Jahre beeinflussen?

Werde ich überhaupt ein „normales“ Leben haben können?

Ich habe gerade einen dieser Momente, wo ich nicht so ganz verstehe, wie genau ich damit umgehen soll, was gerade alles vor sich geht. Ich weiß nicht, was ich tun soll und ich weiß auch nicht, was richtig und was falsch ist.

Ein Beispiel: Wegen dem Russland-Ukraine Konflikt haben wir kaum noch Gas, welches immer teurer wird. Deswegen rudert die Politik gerade wieder zurück um Kohlekraftwerke wieder in Betrieb zu nehmen, damit wir kommenden Winter wenigstens nicht erfrieren.

Aber warum hat man überhaupt versucht von denen wegzukommen? Genau, weil es ein fossiler Energieträger ist, welcher den menschengemachten Klimawandel fördert.

Also löst man sozusagen ein Problem, indem man aufhört ein anderes zu lösen?

Ich habe das Gefühl, dass man nicht Krieg und Klimawandel stoppen kann und das eines davon den Planeten in ein paar Jahren sowieso zerstören wird.

Habt ihr eine Idee was ich jetzt tun kann, ich bin gerade maßlos überfordert mit meiner gesamten Existenz.

Ich weiß, dies ist keine klar formulierte, eloquente Frage. Meine Frage ist schwammig, aber ich habe gerade tatsächlich eine Art Mini-Nervenzusammenbruch und weiß nicht um was ich mich zuerst kümmern und worüber ich mir am meisten Sorgen machen sollte.

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Meinung des Tages: Dauerstreitthema "Taurus" - wie steht Ihr aktuell zur möglichen Lieferung?

Seit Monaten wird bereits über eine etwaige Lieferung von "Taurus"-Marschflugkörpern an die Ukraine diskutiert. Während ein Gros der Deutschen eine Lieferung an die Ukraine weiterhin ablehnt, bringt Großbritannien unterdessen einen Ringtausch ins Spiel...

Die Sorge davor, Kriegspartei zu werden

Obgleich die Ukraine weiterhin auf die Lieferung der für den Kriegsverlauf durchaus gewinnbringenden "Taurus"-Marschflugkörper pocht, lehnt Bundeskanzler Olaf Scholz die Lieferung an die Ukraine nach wie vor ab. Begründet wird das vehemente "Nein" mit der Tatsache, dass der Marschflugkörper eine Reichweite von ca. 500 Kilometern besitzt und somit theoretisch auch Ziele auf russischem Territorium angegriffen werden könnten.

Der Bundeskanzler warnt vor der Gefahr einer direkten Involvierung Deutschlands in den Kriegsverlauf; Deutschland dürfe - trotz der massiven militärischen Hilfen für die Ukraine - auf keinen Fall zur direkten Kriegspartei werden. Verteidigungsminister Boris Pistorius teilt die Haltung des Kanzlers, der erklärt habe, dass es in diesem Krieg "eine entscheidende Linie [gebe], die wir niemals übertreten" sollten. Darüber hinaus verweist er auf den Umstand, dass Langstreckenraketen den Kriegsverlauf durchaus beeinflussen, aber mitnichten komplett entscheiden könnten.

Oppositions- und Koalitionspolitiker hingegen kritisieren den Kanzler für seine demonstrative Absage an die Ukraine. CDU-Verteidigungspolitiker Roderich bemängelt, dass der Kanzler "seine eigene Koalition bewusst hinters Licht" führen würde, "obwohl eine Mehrheit der Abgeordneten [...] die Lieferung [...] zum Schutz der Ukraine befürwortet". FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann spricht sich ebenfalls seit Monaten konsequent für eine Lieferung des Marschflugkörpers an die Ukraine aus.

Mehrheit der Deutschen lehnt "Taurus"-Lieferung ab

Wenngleich der Bundeskanzler in manchen Punkten derzeit nicht auf den Rückhalt in der Bevölkerung hoffen kann, so hat dieser laut jüngstem ARD-Deutschlandtrend in puncto "Taurus"-Lieferung zumindest die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich.

Aktuell sprechen sich 61% der Befragten gegen eine Lieferung der Waffe an die Ukraine aus. 29% würden eine Lieferung derzeit befürworten. Im August 2023 stimmten noch 52% der Befragten dagegen und 36% dafür.

Für die jüngste Umfrage, in der es darüber hinaus auch um den Konflikt im Gaza-Streifen sowie Deutschlands Rolle innerhalb der NATO ging, wurden insgesamt 1.288 wahlberechtigte Personen im Zeitraum vom 04. bis 06. März 2024 per Zufallsprinzip via Telefon oder Online-Befragung interviewt.

Deutsch-britischer Ringtausch als Alternative?

Angesichts der ablehnenden Haltung des deutschen Kanzlers, hat der britische Außenminister David Cameron nun eine weitere Möglichkeit vorgeschlagen, der Ukraine zu helfen - mithilfe eines Ringtauschs von Marschflugkörpern. Bei einem solchen Tausch würde Deutschland "Taurus"-Marschflugkörper an Großbritannien abgeben und London wiederum weitere Flugkörper vom Typ "Storm Shadow" an die Ukraine weiterleiten. In Kontrast zum "Taurus" deutscher Bauart verfügen die meisten Flugkörper der europäischen Partner jedoch über eine weitaus geringere Reichweite von ca. 250km.

Für den Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter wäre - obwohl dieser eine "Taurus"-Lieferung bevorzugt - ein möglicher Ringtausch zumindest eine gute Alternative, um der Ukraine weiterhin zu helfen. Die Union indes hält wenig von dem Vorschlag. Hier pocht man darauf, der Ukraine im Kampf gegen die russischen Invasoren mit den bestmöglichen Waffensystemen zur Seite zu stehen, anstatt diese mit weitaus weniger effizienten Waffen unserer europäischen Nachbarn zu versorgen.

Unsere Fragen an Euch: Wie steht Ihr aktuell zur Lieferung von "Taurus"-Marschflugkörpern an die Ukraine? Wieso seid Ihr dafür / dagegen? Was haltet Ihr von der Ringtausch-Idee Camerons? Wie weit soll / muss Deutschland bei der Unterstützung der Ukraine gehen? Sollte Deutschland mehr auf mögliche diplomatische Bestrebungen anstelle von Waffenlieferungen setzen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/deutschlandtrend-3416.html

https://www.tagesschau.de/inland/taurus-ringtausch-vorschlag-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/abhoeraffaere-sondersitzung-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/taurus-abstimmung-bundestag-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/deutschlandtrend-pdf-138.pdf

Ich bin gegen eine Lieferung, da... 55%
Ich bin für eine "Taurus"-Lieferung, weil... 41%
Andere Meinung und zwar... 4%
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Doku über Ex-Kanzler Gerhard Schröder : Meinungen dazu?

Die ARD zeigte eine Doku über Ex-Kanzler Gerhard Schröder anlässlich seines 80. Geburtstages.

Schröder steht wegen seiner Tätigkeit für ein russisches Unternehmen , sowie seiner anhaltenden Freundschaft zu Putin seit Jahren in der Kritik.

Hier einige seiner Aussagen in der Doku.

  • Zum Gas-Deal mit Russland:,,Ich habe getan, was ich für richtig hielt."
  • Über sein Gespräch mit Putin zum Ukraine-Krieg : ,,Ich habe deutlich gemacht,dass ich das für einen historischen Fehler halte."
  • Zur Demokratie in Russland: ,,Es gibt freie Wahlen, dass kann man nicht bestreiten."
  • Während einer geschäftlichen China-Reise : ,,Ich habe einen Ehrentitel ,,Alter Freund des chinesischen Volkes".
  • Zur deutschen Außenpolitik : Professionalität sei in der deutschen Außenpolitik z.Zt. nicht vorhanden.
  • Zur SPD: ,,Die SPD vergisst manchmal, dass das Fundament von Sozialpolitik die Wirtschaft ist."
  • Zu seiner Kritik an ihn: ,,Es ist zu spät mein Leben noch zu ändern, selbst wenn ich es wollte, aber ich will es nicht." ,,Ich entscheide selber, was ich für richtig halte, zusammen mit meiner Frau."

Der Kommentator am Ende der Doku : An Präsenz fehle es Schröder nicht.

Das Land reibe sich an ihm.Man habe manchmal den Eindruck, als hätte er Spaß daran.

aus :,,Außer Dienst ?- Die Gerhard Schröder-Story" ARD 08.04.24 und Mediathek.

  • Meinungen zu Gerhard Schröder und zur Doku?
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Ukrainer in der Schule und fühle mich komplett überfordert in der Kommunikation mit ihnen. Was tun?

Hi,

also bei uns auf der Schule sind nun Flüchtlinge die bei uns im Sportunterricht mit machen werden (laut Mitschülerin sogar in Kunst (waren sie bis jetzt noch nicht(wir hatten auch noch kein Kunst diese Woche))). Sie sind nicht in unserer Klasse aber wir sehen sie relativ häufig.

Jetzt ist mein Problem:

Ich habe das Gefühl immer falsch englisch zu sprechen. Ich weiß auch nicht ob es richtig ist was ich da sage. Ich bin generell so ein Mensch der nicht so gerne spricht(vor allem nicht mit fremden) aber dieses Mal habe ich irgendwie den Drang mit ihnen zu sprechen.

Ich weiß halt auch nicht wie die reagieren werden oder so. Ich habe 2 Leuten(Flüchtlingen) die Tür zum Pausenhof auf gemacht(ich glaube das waren so 9. klässer) und ich war schon überfordert nachdem sie ,,Danke“ gesagt haben (sie können ein kleines bisschen Deutsch). Ich habe dann auch nichts gesagt xD

Wenn die was sagen habe ich kein Plan wie ich antworten soll und fühle mich mega Dumm und überfordert. Ich bin gut in englisch und kann es eigentlich auch aber irgendwie klappt es nur bei mir zuhause und in der englisch Stunde.

Und wenn die wirklich auch morgen in Kunst sind und wir nächste Woche wirklich zusammen Sport machen, muss die Kommunikation auch irgendwie klappen.(Heute haben sie noch alleine gespielt/Sport gemacht und nicht mit uns zusammen, sodass wir kommunizieren mussten)

Könnt ihr mir da helfen wie ich das schaffen kann? (Habe vielleicht das Asperger. Morgen habe ich wieder ein Termin)

Ich freue mich über eure Antworten.

LG Amy

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