Meinung des Tages: Nach Trumps Äußerungen zur NATO - sollten die EU-Mitgliedsstaaten ein eigenes Atomwaffenarsenal aufbauen?

Nach jüngsten Äußerungen Trumps zur US-Rolle innerhalb der NATO, wird in einigen europäischen Staaten die Rolle Europas inmitten des Bündnisses diskutiert. Hierbei geht es auch um die Frage, inwieweit sogar eine rein europäische nukleare Aufrüstung sinnvoll wäre...

Keine Unterstützung bei Missachtung der 2%-Klausel

Ex-Präsident und erneuter Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat auf einer Wahlkampfveranstaltung in South Carolina kürzlich für Aufsehen gesorgt. Hier sagte er, dass NATO-Staaten, die ihren finanziellen Verpflichtungen (2% der Wirtschaftsleistungen sollen in Militär- und Verteidigungsausgaben fließen) nicht nachkämen, im Kriegsfall auch nicht mit einer militärischen US-Unterstützung rechnen dürfen. In solche Fällen würde er Russland sogar empfehlen, "zu tun, was auch immer zur Hölle sie tun wollen". Hinsichtlich der Unberechenbarkeit Trumps stellen sich manche Staats- und Regierungschefs derzeit die Frage, ob Trump im Falle einer Wiederwahl die anderen NATO-Staaten nach einem möglichen russischen Angriff im Stich lassen könnte.

Die NATO und der vielfach zitierte Artikel 5

Gegründet wurde die NATO ("North Atlantic Treaty Organization") im Jahr 1949 und damit bereits kurz nach dem Zweiten Weltkrieg. Die sicherheitspolitische Einrichtung des Westens verstand sich im Kalten Krieg vor allem als Gegengewicht zum Warschauer Pakt, dessen Führung die Sowjetunion inne hatte. Nach Ende des Ost-West-Konflikts bestand die NATO allerdings weiter fort und gewann sukzessive Mitglieder des ehemaligen Ostblocks hinzu. Als Reaktion auf den russischen Angriff auf die Ukraine trat jüngst Finnland bei. Das - bis dato - neutrale Schweden strebt ebenfalls eine rasche Eingliederung in das Verteidigungsbündnis an.

Eine zentrale Grundlage des NATO-Vertrags ist der häufig erwähnte Artikel 5, der als Beistandsklausel den Bündnisfall beschreibt. Obgleich vielfach die Meinung vorherrscht, dass ein Angriff auf einen NATO-Mitgliedsstaat automatisch die militärische Intervention der weiteren Bündnispartner implizieren würde, ist die tatsächliche Regelung relativ vage und vielseitig interpretierbar; so kann der Beistand vom bloßen Mitleidstelegramm bis hin zur militärischen Luft- und Bodenunterstützung reichen.

Die USA wären als größte und mächtigste Militärmacht innerhalb der NATO demzufolge nicht vertraglich verpflichtet, ihren NATO-Partnern militärisch beizustehen. Laut Sicherheitsexpertin Stefanie Babst jedoch ist die größte politische Währung der NATO ihre Glaubwürdigkeit, die angesichts von Trumps Äußerungen im Ernstfall massiven Schaden nehmen könnte.

Ein europäischer Weg innerhalb der NATO?

Mit Blick auf die Tatsache, dass eine Wiederwahl des ehemaligen Präsidenten Trump nicht unrealistisch ist, brachte die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, erneut die Debatte um einen von den USA unabhängigen europäischen atomaren Schutzschirm ins Spiel. Dieser sei Barley zufolge beim Weg zu einer europäischen Armee durchaus denkbar.

Johann Wadephul (CDU) entgegnet, dass der Vorschlag angesichts der völkerrechtlichen Bindung und dem fehlenden Atom-Arsenal Deutschlands nicht realisierbar wäre. Zudem ist Frankreich der derzeit einzige EU-Staat mit eigenen Atomwaffen; ein zu den USA vergleichbares europäisches Arsenal scheint mehr als unrealistisch. Anders sieht es der frühere Außenminister Sigmar Gabriel: Ihm zufolge werde der amerikanische Schutz absehbar enden. Was folgt, wäre eine Debatte über eine glaubwürdige und innereuropäische Abschreckung, sofern man sich nicht in die Abhängigkeit der Türkei begeben möchte, die das atomare Vakuum künftig füllen könnte.

Unsere Fragen an Euch: Was denkt Ihr über rein europäische Atomwaffen zum Schutz Europas? Müssten die europäischen Mitgliedsstaaten in der NATO prinzipiell emanzipierter auftreten? Sollten NATO-Mitgliedsstaaten grundsätzlich zur militärischen Unterstützung verpflichtet werden? Ist das Verteidigungsbündnis mit Blick auf neue geo-politische Akteure / Herausforderungen in der Form heute noch zeitgemäß?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/ausland/trump-nato-schaden-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/tagesthemen-pistorius-100.html

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/nato-faq-100.html

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-02/eu-atombombe-katarina-barley-unionsfraktion-kritik

Europa, Geschichte, USA, Bundeswehr, Krieg, Deutschland, Politik, Verteidigung, Armee, Atombombe, Atomwaffen, Europäische Union, Internationale Beziehungen, internationale Politik, Konflikt, Militär, Militärtechnik, NATO, Putin, Russland, Ukraine, Weltkrieg, Trump, Donald Trump, NATO-Kriege, Russisch-Ukrainischer Konflikt, Meinung des Tages
Hat Hitler Deutschland zum allzeit hoch geführt?

Hi!

Ich habe paar fragen zu Hitler...

Also:

War Hitler Deutschlands (Deutsches Reich) "Prime" ?
also war die Amtszeit von Hitler die Periode, wo das Deutsche Reich die größte militärische macht war, und auch generell, am "mächtigsten" ?

Was spricht für Hitler?
Also nicht falsch verstehen, Hitler hat unfassbar viel scheiße getrieben und ich will das nicht gut reden, auf keinen fall.
Aber man muss ihm lassen, er hat auch vieles gut gemacht, also was Propaganda und die generelle Psychologie angeht.
Ich mein er hat es geschafft ein gesamtes LAND seine Ideologie ein zu flößen bzw. es geschafft eine ganze Nation auf seine Seite zu bringen und für ihn zu kämpfen.
Gibt es sonst noch was, dass er "gut" gemacht hat?

Hat Hitler mit zu verantworten dass Deutschland zu einer Weltmacht wurde?
Ich glaube dass viele Firmen, die die Nazis Supported haben und vielleicht auch paar kontakte spielen lassen haben, die Firmen einen unfairen Vorteil hatten und dadurch überhaupt so groß geworden sind. Würdet ihr da zustimmen?

Kann sein dass hier Fehlinformationen sind! also nicht zuuu ernst nehmen...

aber deswegen frag ich ja :) und möchte mehr wissen, vielleicht denk ich auch komplett falsch, wie gesagt, ich möchte hier auf keinen fall Hitler gut reden, aber ich versuch beide Seiten mir anzuschauen, und überlege was er denn gut gemacht haben könnte, versteht ihr?

ps: ich kenne mich da nicht soo gut aus... aber deswegen, wie gesagt, frag ich ja xD

Anyways,

Schönen Tag/ Abend :)

Biografie, Diktatur, Drittes Reich, Holocaust, Juden, Militär, Nationalsozialismus, Nazi, NSDAP, Weltkrieg, Zweiter Weltkrieg, Nazideutschland, Adolf Hitler

Meistgelesene Fragen zum Thema Weltkrieg