Migration – die neusten Beiträge

Wird das Asylrecht zur gewollten Wirtschaftsmigration benutzt?

Wie wird Deutschland mit Flüchtlingen aus Syrien nach dem Machtwechsel im Land umgehen? Innenministerin Faeser nennt vier Punkte. Der Schutzstatus werde überprüft.

Fast einen Monat nach dem Umsturz in Syrien hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) einen Plan für den Umgang mit Geflüchteten aus dem Land vorgestellt, der auch die Aufhebung von Schutzgewährungen vorsieht.

"So wie es unser Recht vorsieht, wird das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Schutzgewährungen überprüfen und aufheben, wenn Menschen diesen Schutz in Deutschland nicht mehr brauchen, weil sich die Lage in Syrien stabilisiert hat", sagte Faeser den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

"Das wird dann für jene gelten, die kein Aufenthaltsrecht aus anderen Gründen wie Arbeit oder Ausbildung haben und nicht freiwillig nach Syrien zurückkehren", fügte die Innenministerin hinzu.

Ministerien prüfen Sicherheitsfragen

Das Auswärtiges Amt und ihr Ministerium arbeiteten gemeinsam daran, nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad durch islamistische Milizen am 8. Dezember ein klareres Bild von der Lage in Syrien zu gewinnen."Dabei haben wir vor allem die Sicherheitsfragen im Blick", sagte Faeser. "Außerdem stimmen wir uns in unserem gesamten Handeln eng mit unseren europäischen und internationalen Partnern ab."

Faeser stellt Vier-Punkte-Plan vor

Faeser nannte gegenüber den Funke-Zeitungen vier für sie wichtige Punkte: "Erstens: Wer gut integriert ist, arbeitet, Deutsch gelernt hat und hier eine neue Heimat gefunden hat, der soll in Deutschland bleiben dürfen."

Zweitens würden Menschen unterstützt, die zurückkehren wollten. Dafür werde das Programm des Bundes zur freiwilligen Rückkehr erweitert.

Drittens sprach sich die Innenministerin dafür aus, Straftäter und Islamisten schnellstmöglich abzuschieben. "Die rechtlichen Möglichkeiten dafür haben wir stark erweitert und werden sie nutzen, sobald die Lage in Syrien dies zulässt", sagte sie.

Nach Angaben des Bundesinnenministeriums befanden sich mit Stand Ende Oktober 974.136 Menschen mit syrischer Staatsbürgerschaft in Deutschland. Bei mehr als zwei Drittel der Menschen handelt es sich um Schutzsuchende.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/syrien-faeser-fluechtlinge-100.html

  • Auch wer hier arbeitet oder eine Ausbildung macht kam einzig wegen Asyl. Eine normale Einwanderung aus Syrien wäre so nicht möglich gewesen. Ich kann auch nicht einfach als Arbeitsloser in andere Länder einwandern.
  • Auch wer arbeitet braucht Wohnraum - den braucht Deutschland aber vermutlich für neue Schutzsuchende. Wenn von einer Million nach Wegfall des Asylgrundes jedes Mal eine halbe Million einfach bleiben darf, gibt es immer weniger Kapazitäten für Einheimische und zukünftige Asylbewerber.
  • Kurz: Warum knüpft Faeser Aufenthaltsrecht nicht schlicht an: Asylgrund vorhanden oder nicht?
  • War das von Merkel und der Wirtschaft von Beginn an so geplant?
  • Sollten die Syrer wieder gehen müssen, oder bleiben dürfen?
Arbeit, wohnen, Wirtschaft, Krieg, Deutschland, Politik, Recht, Gesetz, Abschiebung, Arbeitskräfte, Asyl, Aufenthaltstitel, Ausländer, Flüchtlinge, Merkel, Migration, Soziales, SPD, Syrien, Wohnungssuche, Asylanten, Fachkräftemangel, syrer, Syrien-Konflikt, Nancy Faeser

Was kann Politik und Gesellschaft gegen die sinkende Geburtenrate unternehmen?

In NRW wurden 2024 weniger Babys geboren als im Vorjahr. Als Gründe gelten globale Krisen, aber auch Wohnungs- und Betreuungsnot.

Im dritten Jahr in Folge sind 2024 in Nordrhein-Westfalen weniger Babys geboren worden. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Düsseldorf kamen im vergangenen Jahr rund 153.800 Kinder in NRW zur Welt. Das waren nach ersten Schätzungen etwa 1.700 oder 1,1 Prozent weniger als 2023. Auch in den Vorjahren gab es mit 6,2 Prozent (2022) und 5,5 Prozent (2023) laut IT-NRW Rückgänge bei den Geburten.

Für 31 der 53 Kreise und kreisfreien Städte in NRW werden niedrigere Geburtenzahlen als im Vorjahr erwartet. Die deutlichsten Rückgänge gab es 2024 im Kreis Olpe (minus 8,9 Prozent), in Duisburg (minus 7,3 Prozent) und in Mülheim an der Ruhr (minus 6,1 Prozent). Anders sah es dagegen im Kreis Höxter aus: Dort stiegen die Zahlen um 4,1 Prozent. Auch in Paderborn (3,6 Prozent), im Kreis Steinfurt (3,1 Prozent) und in Bottrop (3,1 Prozent) gingen die Zahlen nach oben.

Martin Bujard vom Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung bezeichnet den Rückgang der Geburtenrate in den vergangenen zwei Jahren als "massiv". Er verweist auf die Vielzahl an aktuellen Krisen, über die sich die Menschen Gedanken machten: "Nach der Corona-Pandemie kam der Ukraine-Krieg, dann die Inflation, man merkt den Klimawandel immer stärker, es gibt Probleme durch Rechtspopulismus." Vor allem in den sozialen Medien würden junge Menschen permanent mit Katastrophenszenarien konfrontiert und dadurch verunsichert. "Und Verunsicherung ist Gift für die Familienplanung", so Bujard.

Quelle: https://www1.wdr.de/nachrichten/nrw-geburten-neugeborene-rueckgang-100.html

Europa, Arbeit, Finanzen, Kinder, Geld, Geschichte, Wirtschaft, Baby, Krieg, Deutschland, Politik, Eltern, Psychologie, Die Grünen, FDP, Flüchtlinge, Kindergarten, Kindergeld, Migration, Sorgen, SPD, AfD, Geburtenrate, Verunsicherung

Kommunen geht reihenweise das Geld aus, was auch die Bürger spüren. Was kann man tun, um wieder Geld in die Kassen zu spülen?

Den Kommunen in Deutschland geht reihenweise das Geld aus. Das liegt laut "ZDF heute" neben anderen Ausgaben wie Kitakosten, überwiegend an den hohen Kosten von Sozialausgaben wie auch Unterbringung und Integration von Flüchtlingen. Der deutsche Städte- und Gemeindebund sieht derzeit ein Finanzierungsdefizit von 17 Milliarden Euro.

"Änderungen seien etwa nötig bei Leistungen für Migranten oder für pauschale Förderungen, die auch Menschen mit sehr hohen Einkommen zugutekommen und Mehrfachbezüge von Kindergeld.

"Wir würden uns auch erwarten, die Leistungen für Flüchtlinge und Asylbewerber neu und gesondert zu regeln" und "an europäischen Standards zu orientieren" .. Es bleiben vor Ort kaum noch finanzielle Kapazitäten, in die Infrastruktur zu investieren, zu sanieren, zu modernisieren. Dies führe zu einem enormen Investitionsstau." Brandl und Berghegger warnten, wo die Infrastruktur bröckele, Daseinsvorsorgeleistungen nur noch mit Mühe erbracht werden könnten und Streichungen bei Sport- oder Kulturangeboten notwendig würden, sinke die Zufriedenheit der Menschen und damit auch das Vertrauen in den Staat insgesamt.

"Noch werden zu viele Menschen auf unsere Kommunen verteilt, bei denen völlig klar ist, dass sie wieder gehen müssen - etwa Geflüchtete aus der Türkei. Das überfordert die vielen engagierten Menschen vor Ort." 

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-01/staedte-und-gemeindebund-forderung-neue-regierung

https://www.zdf.de/nachrichten-sendungen/heute-19-uhr/heute-19-uhr-vom-03-januar-2025-100.html

https://de.marketscreener.com/boerse-nachrichten/nachrichten/Kommunen-fordern-Kurswechsel-wegen-steigendem-Finanzierungsdefizit-48679678/

Finanzen, Geld, Wirtschaft, Deutschland, Politik, Recht, Asyl, Gesellschaft, Kommune, Migration

Warum wird der Islam verteidigt? 😐

Hier werden des Öftern Fragen über den Islam gestellt, die den Islam verherrlichen.

Meine Frage ist wegen mancher dieser Islamfragen hier aufgekommen. Ich hatte gestern zwei solcher Fragen beantwortet. Sehr ausführlich.

Aber bei einem gab es trotzdem noch Suren als Kommentar zu lesen... Obwohl ich es deutlich gemacht habe, dass ich den Koran ablehne. Es ist so, als ob man genau das zu essen serviert bekommt, dass man nicht mag. 🤔

  • Also, wenn es vor 20 Jahren gekommen wäre, dann wäre es noch in Ordnung. Aber jetzt haben wir die Masseneinwanderung unter der viele Deutsche leiden, wie die Messerstechereien (14 Tausend im Jahr) oder die Gruppenvergewaltigungen (2 am Tage) oder die Wohnungsnot.

Das geht ja schon so lange, mind. 2 Jahre lang ist es der Öffentlichkeit bekannt. Warum gibt es hier, meist sehr junge, Moslems die trotzdem den Islam loben wollen? Was wollen die damit bezwecken?

Die meisten Deutschen sind ja durch die Terrorakte und die Wohnungsnot eher vom Islam abgeschreckt, daher steigen die AFD Zahlen immer nach oben. Das ist die Folge von Unzufriedenheit und der Angst.

👉 Und der Koran erlaubt die Gewalt gegen die Andersgläubigen und gegen die Frauen. Sure 5,33 und Sure 9, 29 und Sure 4, 34

Frage: Was bezweckt man damit, wenn man den Islam bei GF lobt?

-

Bitte nicht so langen Text schreiben. 3-5 Sätze reichen mir schon.

-

Die wollen die Deutschen zum Islam missionieren 38%
Sie machen es für sich, um den Islam zu rechtfertigen 28%
Mehrere Gründe davon und zwar...... 17%
Die wollen die Abschiebungen verhindern 10%
Ich bin ein Moslem und bezwecke damit ....... 7%
Die wollen von den Attentaten und Verbrechen ablenken 0%
Sie wollen verhindern dass die Menschen AFD wählen 0%
Religion, Islam, Jesus, Sicherheit, Menschen, Deutschland, Kultur, Christentum, Einwanderung, Gesellschaft, Glaube, Gott, Koran, Migration, Muslime, Naher Osten, Wahlen

Warum wird jede Kritik an der Asylpolitik als rechtes Gedankengut angesehen?

Gerade was jetzt in Magdeburg passiert ist, sollte ja eigentlich ein Weckruf an die Politik sein!

Wie kann es sein das nach all dem was allein in diesem Jahr in Deutschland durch radikalisierte Islamisten passiert ist, die Aufnahme von Flüchtlingen nicht deutlich eingeschränkt wird damit nur noch Leute herkommen, die wirklich Schutz suchen? In Magdeburg ist ein 9 Jähriger Junge gestorben und das hätte verhindert werden können, hätte man den Attentäter frühzeitig abgeschoben. Mich hat der Bericht in den Nachrichten zum weinen gebracht und meine Mutter auch! Ich bin Jüdin und habe heutzutage Angst in die Synagoge zu gehen (obwohl ich es natürlich trotzdem mache), einfach weil der Antisemitismus nicht nur von rechtsextremen Deutschen, sondern oft von radikalisierten Muslimen kommt (nicht zu vergleichen mit den Menschen, die sich hier gut integriert haben oder in Deutschland geboren wurden).

Ich habe selbst schlimme Erfahrungen wegen meiner Religion gemacht, bezüglich Mogging in der Schule wo das Wort "Jude" als Schimpfwort benutzt wurde, insbesondere von den muslimischen Schülern. Für mich macht es kein Unterschied ob Antisemitismus oder Rassismus von einem Deutschen oder einem Moslem kommt, ich leide ja dann am Ende durch beide Seiten darunter!

Ich finde einfach, dass diese Probleme in der Politik stärker angesprochen werden sollten, denn entweder wird die zum Teil gescheiterte Asylpolitik für rechte Propagada und Hetze genutzt, oder unsere Politiker sehen weg. Wo bleibt die gesunde Mitte, die beide Seiten sieht? Und grundsätzlich, was ist rechts daran Faschismus zu kritisieren, egal ob politisch oder religös bedingt?

Religion, Krieg, Deutschland, Politik, Regierung, Antisemitismus, CDU, Demokratie, Migration, Rassismus, Rechtsextremismus

Ergibt die Aussage "man kann nur auf eigene Leistungen stolz sein" überhaupt Sinn im Bezug auf Nationalstolz🇩🇪?

Ich lese hier immer öfter die Aussage "man mann nur auf eigene Leistungen stolz sein" wenn es um Nationalstolz geht. Die Ausage ergibt aber doch keinen Sinn? Man kann doch einfach stolz sein Angehöriger vom deutschen Volk zu sein, auch wenn man theoretisch nichts dazu beigetragen hat?

Schauen wir mal auf die Sache von der anderen Seite. Ich habe Migrationshintergrund, meine Eltern haben bewusst beschlossen nach Deutschland auszuwandern noch vor meiner Geburt, während meine Mutter mit mir schwanger war, für besseres Leben. Die Tatsache dass ich Deutsche bin und zum deutschen Volk gehöre habe ich somit meinen Eltern zu verdanken und nicht dem "Zufall" was dann viele als Argument benutzen, wenn es um Nationalstolz geht. Also haben meine Eltern es geleistet dass ich hier geboren bin und Deutsche bin, also kann ich doch auf mein Land und Volk stolz sein oder? Weil wären sie nie hergekommen, wäre ich im Heimatland meiner Eltern geboren und würde eine andere Nationalität haben, nicht deutsche und würde unsere Sprache, die Sprache der Dichter und Denker nicht sprechen können. Wäre kein Teil vom deutschen Volk!

Also habe ich bsw meine Eltern was dazu beigetragen dass ich als Deutsche geboren bin?

Bevor einer rassistische Aussagen tätigt und meint ich kann keine Deutsche sein wegen Genen. Mein Migrationshintergrund ist europäisch und somit äußerlich nicht sichtbar!

Leben, Europa, Familie, Geschichte, Sprache, Deutschland, Politik, Kultur, Sexualität, Psychologie, Ausländer, Herkunft, Migration, Nationalität, Nationalstolz, Patriotismus, Rassismus

Immer weniger Spenden an Sozialmärkte - was soll getan werden?

Die Sozialmärkte der Stadt stehen unter Druck. Während die Zahl der Einkaufenden stetig steigt, sinkt die Menge der gespendeten Waren. Schuld daran sind laut den Märkten Abhol-Apps gegen Lebensmittelverschwendung und engere Kalkulationen der Produzenten.

Die Nachfrage in den Wiener Sozialmärkten steigt seit ein paar Jahren rasant an. In den fünf Märkten des Samariterbundes hat sich die Zahl der Einkaufsberechtigten in den vergangenen drei Jahren nahezu verdoppelt. Noch dramatischer ist die Entwicklung in den SOMA-Märkten des Wiener Hilfswerks, wo die Zahl der Kundinnen und Kunden in nur anderthalb Jahren von 3.500 auf über 8.500 angewachsen ist.

Hintergrund dieser Entwicklung ist die anhaltend hohe Inflation, die die Lebensmittelpreise in die Höhe treibt. Zwischen September 2021 und September 2024 stiegen die Kosten für einen durchschnittlichen Warenkorb laut der Arbeiterkammer um 47,9 Prozent. Dieser Preisanstieg spiegelt sich direkt in den Sozialmärkten wider und eine Entspannung ist nicht in Sicht: Beim Samariterbund wurden im zweiten Halbjahr 2024 deutlich mehr Registrierungen verzeichnet als in den ersten sechs Monaten des Jahres.

Spenden gehen stetig zurück

Die Wiener Sozialmärkte erhalten ihre Lieferungen zu großen Teilen von den Lebensmittelketten, aber auch von Großhändlern, Lebensmittelherstellern, landwirtschaftlichen Betrieben, Gastrobetrieben und Bäckereien. Doch das Spendenvolumen sinkt kontinuierlich. Bei den Sozialmärkten SOMA des Wiener Hilfswerks verzeichnet man im Jahr 2024 einen Spendenrückgang von 15 Prozent – wurden im vergangenen Jahr noch 940 Tonnen an Ware gespendet, waren es in diesem Jahr nur noch etwa 800 Tonnen.

Was soll getan werden?
Bild zum Beitrag
Europa, Arbeit, Finanzen, Inflation, Geld, Geschichte, Wirtschaft, Krieg, Deutschland, Politik, Recht, Gesetz, Armut, Psychologie, Die Grünen, Migration, Österreich, Wien, AfD

Keine Zukunft als Ausländer in Deutschland?

Hallo zusammen
ich würde gerne mal etwas loswerden und würde mich auf eure Sicht freuen.

Ich bin als Kind von Flüchtlingen geboren. Mein Vater ist 97 nach Deutschland gekommen. Ich bin hier geboren, bin hier zur Schule gegangen, habe hier studiert, arbeite hier, zahle meine Steuern und habe mir nie etwas zu Schulden kommen lassen. Ich bin aufgewachsen mit dem Denken, das mich mein Vater gelehrt hat, dass Deutschland das schönste Land auf der Welt ist, dass die Deutschen genial sind und ihre Ordnung, Sauberkeit, Mentalität und ihr respektvoller Umgang einmalig ist.

Einerseits habe ich heute den Eindruck, dass das etwas „kaputt“ gegangen ist, weil es viele Flüchtlinge gibt, die diese Werte und diese Leitkultur nicht akzeptieren und nicht adaptieren in ihr eigenes Leben. Hierfür hat sich - selbst bei mir als einer mit Migrationshintergrund - ein Hass entwickelt gegenüber diesen Menschen und will, dass diese Menschen abgeschoben werden. Vorsicht: natürlich soll man nicht verallgemeinern und das pauschal für alle sagen.

Andererseits habe ich aber mittlerweile selbst Angst, nicht mehr akzeptiert zu werden. Ich merke immer mehr, wie deutsche mich ansehen, als sei ich ein „Syrer, der sich nicht integrieren will“ (btw. ich bin nicht mal Syrer, aber einfach weil ich dunkles Haar habe).

Aktuell denke ich wirklich darüber nach, ob ich eine sichere Zukunft haben kann in diesem Land… wie seht ihr das?

Ich bitte um sachliche Kommentare und um einen respektvollen Umgang.

Religion, Geschichte, Krieg, Deutschland, Gesetz, Ausländer, CDU, Flüchtlinge, Migration, Rassismus, Rechtsextremismus, AfD

Meistgelesene Beiträge zum Thema Migration