Wohin wandern Chrupalla oder Weidel nach dem Afd-Verbot aus?
20 Antworten
Es wird kein Verbot geben, weil einzelne Vertreter der Partei zwar an und jenseits der Grenzen der Verfassungsfeindlichkeit lavieren, aber die Partei als Ganzes nicht. Nur weil man etwas gerne hätte, heisst es nicht, dass das rechtens ist.
Bei einem Parteienverbot braucht übrigens niemand auszuwandern (Weidel ist es ja allerdings bereits).
Zumindest ist die gesamte Partei in der Zwischenzeit als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft worden. Es sind nicht nur "einzelne Vertreter" der Partei.
Als nächstes folgt die rechtsstaatliche Prüfung des Tuns der Behörde.
Es bleibt spannend.
in deutschland gibt es klare verfahren, um eine partei zu verbieten, und das ist alles andere als einfach....es reicht nicht, dass eine partei umstritten ist oder sogar durch einige ihrer mitglieder auffällt, sondern es muss ein direkter, nachweisbarer verstoss gegen die verfassung vorliegen... und das ist bei der afd nicht der fall, deine frage ist nicht nur wenig fundiert, sondern auch realitätsfern...
Die Partei ist von dem zuständigen Inlandsgeheimdienst als gesichert rechtsextrem eingestuft worden. Dies wird nun rechtsstaatlich vor Gerichten geklärt werden, ob das so ok ist oder es berechtigte Einwände gibt. Nach der Bestätigung oder Korrektur der Einstufung könnte die Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit der Partei eingeleitet werden. Die Partei könnte sich auch entradikalisieren, demokratisch werden und so einem drohenden Verbot entgehen. Es ist ein weites Feld an Möglichkeiten. Völlig unklar, wie es ausgeht.
Das Letzte Verbotsverfahren dauerte 5 oder 6 Jahre.
Und das NACHDEM der Antrag gestellt wurde der bisher bei der AFD nicht gestellt wurde.
Da ist es also wahrscheinlicher das deine genannten Leute eh nicht mehr in der Partei sind bis ein eventuelles Verbotsverfahren erfolg hätte.
Weiterhin muss man gar nicht auswandern. Du kannst auch mit dem Verbot deiner Partei in dem Land bleiben. Nur können die wichtigen Personen danach nicht mehr politisch tätig sein. Bzw. dürfen es nicht.
Wer glaubt dass sich 20 % der Wähler so einfach geräuschlos entmündigen lassen wird wohl eines besseren belehrt werden!
Eine neue Partei mit Märtyrer Status oder es gehen Teile in der Werteunion auf?
Einige gehen zum BSW, wird man dann die verbieten wollen?
Die meisten haben gar nicht die Politische Bildung um andere Parteien zu kennen, vermutlich werden 90% davon Altparteien wählen.
Werteunion war auch ja auch ganz großes Kino. Ein paar alte Boomer Nazis hauen sich so die Taschen voll und jeder möchte das Alphatier sein, so dass am Ende das ganze zu Ende war bevor es begonnen hatte. Mehr Realsatire kann man sich nicht ausdenken...
Es ging gerade noch um die Durchsetzung von Recht und dem Schutz des Landes und für beides sind Linke am wenigsten zu brauchen. Wenn sie beleidigt oder angegriffen werden und anzeigen dann sollen andere ihre Rechte durchsetzen, für sie kämpfen. Eben diese anderen gewalttätigen Polizisten und die Soldaten die man eigentlich hasst!
Ein Recht ist nur so viel wert wie es final durchgesetzt werden kann!
Es ging gerade noch um die Durchsetzung von Recht und dem Schutz des
Nein es ging daraum das die AFD-Fans sich einreden das unglaublich viele der AFD-Wähler zu den Waffen greifen wenn man die Partei verbieten würde. Und es ging darum das dies eine Wahnvorstellung ist.
Und die nächste Wahnvorstellung ist das die linken wen brauchen der Ihre Rechte durchsetzt. Den oh wunder auch Linke sind von so etwas wie der Wehrpflicht nicht ausgenommen. Daher gehen die entweder los und tun ihre Dienstpflicht oder sie müssen auswandern oder landen im Knast.
Seit wann haben wir wieder eine Wehrpflicht in Deutschland?
Linke haben sich zum Zivildienst verpflichtet. Widerstand mit der Bettpfanne?
Wie viele linke Nahkampfexperten oder Polizisten kennst du? Ist die GSG 9 links?
Oder das KSK? 🤔hmm da war doch was?
Die Antifa ist ein Verein von gewalttätigen Kriminellen die sich mit einer linken Ideologie legitimieren wollen.
Sie sind bekannt für ihren Hass auf Polizisten! Also die Antifa setzt bestimmt kein geltendes Recht durch, sie brechen es viel mehr.
Wer setzt denn letztendlich Recht durch? Na ? Die Legislative? Die Judikative? Wer muss das aber final und notfalls mit Gewalt durchsetzen?
"The enforcement of rights! "
Schon einmal gehört?
LGBTQ mit Regenbogenfahnen? Oder doch die Exekutive? Wer ist die Exekutive?
Wenn 20 % und mehr (Tendenz steigend) in den Widerstand gehen kann sich das die Politik nicht leisten? Da braucht es keine Waffen!
Wenn die Politik nicht liefert (und das wird sie nicht) werden spätestens bei der nächsten Wahl, Brandmauern keine Rolle mehr spielen.
Seit wann haben wir wieder eine Wehrpflicht in Deutschland?
Seit 1949
Linke haben sich zum Zivildienst verpflichtet
Für dich bin ich wahrscheinlich ultra linksextremistisch und ich war trotzdem beim Bund. Genauer der Luftwaffe.
Wie viele linke Nahkampfexperten oder Polizisten kennst du? Ist die GSG 9 links?
Wieviele kennst du ? Die GSG-Leute kannst du eigentlich gar nicht kennen weil deren zugehörigkeit geheim ist. Und daher kenne ich die natürlcih auch nicht.
Die Antifa ist ein Verein von gewalttätigen Kriminellen die sich mit einer linken Ideologie legitimieren wollen.
Hat mit absolut nichts etwas zu tun was ich schrieb. Aber es wiederspricht dir selber. Den das zeigt das auch Leute die du als Links einordnest durchaus Waffen benutzen können.
Sie sind bekannt für ihren Hass auf Polizisten
Dann versuche mal welche zu finden die tatsächlich Polizisten hassen und nicht welche denen man es unterstellt weil sie mal gegen PolizeiGEWALT protestiert haben.
Wenn 20 % und mehr (Tendenz steigend) in den Widerstand gehen
Was genau das ist was ich von anfang an sagte:
Ja die ganzen angeblichen Patrioten greifen auf einmal zu den Waffen.
In ihrer Phantasie tun die das mit Sicherheit. Bei den Stammtisch oder Protestreden tun sie das auch.
Aber wenn man dann tatsächlich einmal sein leben riskieren sollte gibt es dann doch Tausend ausreden warum man das grade nicht kann.
Wahrscheinlich ist dir entgangen dass seit 2011 die Wehrpflicht ausgesetzt ist!
Außerdem macht die Wehrpflicht keine Kampfmaschinen!
Ich war viele Jahre Polizeibeamter und auch Zeitweise einer Eingreifgruppe unterstellt.
Wieso bist du nicht auf das KSK eingegangen?
Wenn du deinen Unsinn widerholst wird es auch nicht besser! Vielmehr ist es doch so dass die meisten die immer bewaffnet für unsere Sicherheit zuständig sind und Recht durchsetzen eher rechts orientiert sind weil sie durch ihre Arbeit nicht geistig auf einem Ponyhof leben können, sondern sich der Realität stellen müssen.
Ich bin nicht mal AfD Wähler aber ich habe auch keine Angst vor der Demokratie
Also der Herr Chrupalla wird Spreewald-Gondoliere ; sein Kahn sein Steuer ..🤯🥳 Cottbus wird ihn mit Kusshand 😘 aufnehmen ..rechte Gesinnung wird ihm schon jetzt die Stelle freihalten .............
Frau Weidel könnte ich mir als ' Türsteherin ' auf dem Hamburger Kiez vorstellen ...😙😉 ..ihre Erscheinung ist ' furchteinflößend ' ..👽☠
Also so weit weg werden beide Akteure nicht sein ; ist ein Besuch wert ..🤮😎🥶
Ja die ganzen angeblichen Patrioten greifen auf einmal zu den Waffen.
In ihrer Phantasie tun die das mit Sicherheit. Bei den Stammtisch oder Protestreden tun sie das auch.
Aber wenn man dann tatsächlich einmal sein leben riskieren sollte gibt es dann doch Tausend ausreden warum man das grade nicht kann.