Sollten Flüchtlinge einen Friedensschwur ablegen, dass sie mit der Aufnahme in DE keine Straftaten begehen dürfen?
Bei Missachtung oder Bruch des Schwurs, sind schwere Strafen und Konsequenzen vorgesehen.
31 Stimmen
7 Antworten
Den Schwur würden sie genauso wenig beachten, wie Waffenverbotszonen, die Größe der erlaubten Messer und das Mordverbot in unserem Land.
Und die schlimmen Strafen und Konsequenzen würden genauso umgesetzt werden, wie ein abgelehnter Asylantrag.
Klingt wie eine einfache Lösung.
Ist es aber nicht.
Aber sie werden trotzdem begangen, weil ein Gesetz eben kein gültiger Vertrag ist. Mit entsprechenden Konsequenzen bei Missachtung.
Das Gesetz ist sehr wohl ein gültiger Vertrag!
Mit entsprechenden Konsequenzen bei Nichtbeachtung!
Und daran ändert auch eine Unterschrift nicht das Geringste.
In dem Moment, in dem Du eine Landesgrenze überschreitest, unterliegst Du den dortigen Gesetzen. Dieser "Vertrag" ist implizit und ohne Unterschrift gültig.
Deutsche müssen ja auch nicht irgendwas extra unterschreiben.
Doch, weil die entsprechenden Konsequenzen viel härter und zielgerichteter sein dürfen. Weil man sich per Unterschrift eben darauf geeinigt hat. Damit würden härtere Konsequenzen im Rahmen des Möglichen liegen, weil man sich quasi selbst dazu verpflichtet und auch daran gebunden ist.
Das ist immer noch Bullshit, weil man immer den jeweiligen Gesetzen eines Landes unterliegt. Da gibt es in dem Sinne keine "Einigung", weil es keine Verhandlungen gibt. Nach Deiner Logik könnte dann jeder Bürger sein individuelles "Gesetzespaket" mit dem Staat abschließen, was schlicht dem Grundsatz zuwiderliefe, dass vor dem Gesetz alle Menschen gleich sind.
Selbst wenn das so wäre (was nicht zutrifft!), dann würde das immer noch keine Straftaten verhindern.
Das waere doch voellig ueberfluessig, weil strafrechtliche Konsequenzen bei Straftaten ohnehin gesetzlich vorgesehen sind.
Ich denke schon dass es minimal besser würde weil doch der ein oder andere bei seiner Ehre gepackt würde. Das wäre aber wohl ein Effekt der zu vernachlässigen ist.
Andererseits würde das eine Rechtsgrundlage schaffen, auf der wir Geflüchtete, die ein wirkliches Problem darstellen z.B. jene, die angeblich geflüchtet vor dem Terror diesen hier in dieses unser Land bringen.
Es sind nur wenige, die das betrifft, aber die wenigen bereiten eben viele Probleme und werfen ein schlechtes Licht auf all jene die dies eben nicht tun.
Ein Schwur als solcher ist denke ich garnmicht erforderlich, aber z.B. eine Unterschrift auf einer nennen wir es "Fluchthilfeverinbarung" wäre hier auch hilfreich.
Da könnte dann z.B. sinngemäß drin stehen, dass der Geflüchtete sich bereit erklärt, alles dafür zu tun, aufzuklären wer er ist, wenn er keine Papiere hat, und dass er sich bereit erklärt das Land wieder zu verlassen und zwar dort hin, wo er angegeben hat her zu kommen, sollte er massiv und oder widerholt gegen die Vereinbarung verstoßen.
Prinzipiell ja aber ich glaube die halten sich eh nicht dran. Genauso wie in Messerverbotszonen.
Es wäre eine einfache Lösung, sie wären per Unterschrift daran gebunden. Und dürften keine Straftaten begehen. Diese Unterschrift ist Voraussetzung für ein Leben in DE.