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Meinung des Tages: Der Fall Julian Assange - Sollte sich die Europäische Union für seine Freilassung einsetzen?

Der Australier Julian Assange sitzt seit fast fünf Jahren in einem britischen Hochsicherheitsgefängnis und kämpft gegen seine geplante Auslieferung in die USA. Dort drohen ihm bis zu 175 Jahre Haft. Der Vorwurf lautet Spionage. Assanges Rechtsweg in Großbritannien ist beinahe ausgeschöpft. Im März wird der London High Court entscheiden, ob Assange noch ein volles Berufungsverfahren gegen die Auslieferung zusteht. Seitens der Europäischen Union gibt es bisher nur wenige offizielle Stellungnahmen zum Fall Assanges. Sollte sich die EU Eurer Meinung nach mehr in diesen Fall involvieren?

Ein Rückblick auf die Historie des Falls 

Im Jahr 2010 veröffentlichte Julian Assange über seine Enthüllungsplattform Wikileaks in Kooperation mit zahlreichen großen Medien von Guardian bis zur New York Times klassifizierte Geheimdokumente der USA. Die prominenteste dieser Veröffentlichungen stellte wohl das Video "Collateral Murder” dar, in welchem zu sehen ist, wie amerikanische Soldaten im Irak Kriegsverbrechen begehen. Die Dokumente erhielt Assange von der Whistleblowerin Chelsea Manning, die ihrerseits für die Herausgabe der Daten zu einer langjährigen Haftstrafe verurteilt wurde, bevor der damalige US-Präsident Barack Obama sie zum Ende seiner Amtszeit im Januar 2017 begnadigte. 

Die US-Regierung betrachtet Assange in erster Linie als einen - in Joe Bidens Worten - Hightechterroristen, der mit seinen Veröffentlichungen die Sicherheit amerikanischer Soldaten und deren Partner gefährdet hat. Seine Unterstützer wiederum sehen in ihm einen Journalisten, der - wie Assanges Anwälte betonen - Verbrechen in “noch nie dagewesen Ausmaß” aufgedeckt habe. Der EU-Parlamentarier Martin Sonneborn spricht mit Bezug auf das Verfahren gar von einem “Versuch, kritischen Journalismus zu kriminalisieren und mundtot zu machen”. 

Straftat oder kritischer Journalismus?

Der Fall Assange dreht sich so gesehen auch um die Frage, inwieweit es legal sein sollte, illegales Regierungshandeln öffentlich zu machen. Das deutsche Auswärtige Amt äußerte sich dazu jüngst im Rahmen der Bundespressekonferenz, dass man hierzulande ein anderes Rechtsverständnis habe, als es in den USA der Fall sei. Jedoch bestünden “keine Zweifel an einem im Vereinigten Königreich jetzt laufenden rechtsstaatlichen Verfahren”. Eine Einschätzung, die Assanges Unterstützer nicht teilen. Amnesty International warnt: „Wenn Assange an die USA ausgeliefert wird, müssen Journalisten weltweit immer genau schauen, ob sie Informationen veröffentlichen, die US-Interessen schaden.

Unsere Frage an Euch: Sollte sich die Europäische Union noch deutlicher für eine Freilassung von Assange einsetzen? Oder teilt Ihr die Auffassung, dass Assange mit seiner Veröffentlichung geheimer Dokumente Menschenleben gefährdet hat und es hierzu ein rechtsstaatliches Verfahren geben müsse, in dem er sich für seine Taten zu verantworten hat?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/assange-anhoerung-auslieferung-100.html

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/assange-auslieferung-entscheidung-maerz-100.html

https://www.fr.de/politik/julian-assange-anhoerung-sabotage-pressefreiheit-martin-sonneborn-interview-zr-92845462.html

https://taz.de/Drohende-Auslieferung-von-Assange/!5846788/

https://www.sueddeutsche.de/meinung/assange-whistleblower-recht-1.6407435

https://www.jungewelt.de/artikel/470260.free-assange-berlin-hat-weiter-keine-zweifel.html

Ja, die EU sollte sich für Assange einsetzen 83%
Nein, die EU sollte sich nicht für Assange einsetzen 14%
Andere Meinung 3%
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Vertreibung von Juden als Rechtfertigung der Nakba der Palästinenser?

Die Nakba beschreibt die Leiden der Palästinenser 1947-1948. In dieser Zeit wurden laut dem jüdischen Historiker Prof. Ilan Pappe ca. 800.000 Palästinenser (mehr als die Hälfte der palästinensischen Bevölkerung) vertrieben, 531 palästinensische Dörfer, mehrere Stadtteile, viele Moschen und Kirchen wurden zerstört und vernichtet. Frauen wurden vergewaltigt und es gab Massengräber. Das Ziel war: Die Anzahl der Palästinenser soll in Palästina so gering wie möglich sein, um Israel gründen zu können. Vertriebene Palästinenser durften nicht nach ihrem Heimatland zurückkehren. Der Nahost-Experte und Politikwissenschaftler Dr. Michael Lüders sagt, dass Israel "mit Terror und Gewalt" gegründet wurde.

Wahrscheinlich gab es noch viel mehr Verbrechen, die nie belegt werden können.

Die Nakba begraben: Wie Israel systematisch Beweise für die Vertreibung der Araber im Jahr 1948 verbirgt
Seit Anfang des letzten Jahrzehnts haben Teams des Verteidigungsministeriums lokale Archive durchsucht und zahlreiche historische Dokumente entfernt, um Beweise für die Nakba zu verbergen

Haaretz (israelische Zeitung)

Wenn man das schreibt, dann kommt oft die gleiche Antwort. Viele versuchen, die Nakba mit der Vertreibung der Juden aus arabischen und islamischen Ländern zu rechtfertigen.

Ich finde das sinnlos. Ich nenne 10 Gründe:

1. Die Vertreibung der Juden war keine Reaktion auf die Vertreibung der Palästinenser. Die Nakba begann schon vor der Vertreibung der Juden.

2. Die Palästinenser sind nicht wegen des Angriffes der arabischen Armeen oder wegen Aufforderungen der arabischen Länder geflüchtet. Die meisten der 800.000 vertriebenen Palästinenser wurden schon vor dem Angriff der arabischen Armeen von den Zionisten vertrieben.

3. Man kann nicht 1947-1948 mit der Vertreibung der Juden vergleichen. Die Juden wurden innerhalb von mehreren Jahrzehnten vertrieben. Wenn man das trotzdem vergleichen sollte (was sinnlos wäre), dann müsste man auch alle Hunderttausenden Palästinenser, die innerhalb von diesen Jahrzehnten vertrieben wurden, berücksichtigen.

4. Es geht nicht nur um Vertreibung. Palästinensische Häuser, Stadtteile, Kirchen, Moscheen und Hunderte Dörfer wurden zerstört.

5. Palästinenser leiden bis heute unter der Nakba und ihren Folgen und werden bis heute vertrieben, unterdrückt und getötet.

6. Vertreibungspläne gibt es auch heute (siehe dazu den Plan der ethnischen Säuberung des israelischen Ministers Smotrich oder den Plan mit der Vertreibung von Palästinensern nach Ägypten).

7. Es gibt bis heute Minister wie Smotrich, die an der "israelischen" Regierung teilnehmen und einen Genozid an Palästinensern auffordern.

8. Palästinenser wurden mit Waffengewalt vertrieben. Bei den meisten Juden war das nicht der Fall.

9. Vor der Gründung Israels sind Juden zu den Arabern geflüchtet. Sie haben friedlich zusammenleben können. Die Gründung Israels mit Gewalt hat die Beziehungen zwischen Arabern und Juden vergiftet.

10. Der jüdische Historiker Prof. Avi Shlaim hat durch seine Recherchen nachgewiesen, dass Zionisten mehrere Terroranschläge verübt haben, um Juden zu zwingen, nach Israel zu flüchten.

Wenn ihr zu einem bestimmten Punkt eine Quelle braucht, dann kann ich sie gerne angeben. Die könntet ihr aber auch innerhalb von wenigen Sekunden selber finden.

Wie ihr seht, ich habe jüdische Historiker erwähnt und als Quelle verwendet. Das sind keine antisemitische Behauptungen, sondern Fakten.

....................................

Wie seht ihr das? Warum wird trotz all dieser erwähnten Punkte die Vertreibung der Juden, die ich nicht rechtfertigen oder verharmlosen möchte, mit der Nakba verglichen oder sogar als Rechtfertigung der Nakba der Palästinenser dargestellt (bitte abstimmen)?

Bleibt bitte beim Thema!

Vielen Dank im Voraus!

Hass und Rassismus 63%
Unwissenheit 31%
Mangel an Argumenten 6%
Religion, Islam, Geschichte, Krieg, Deutschland, Politik, Recht, Frieden, Gesellschaft, international, internationale Politik, Israel, Juden, Judentum, Konflikt, Menschenrechte, Muslime, Naher Osten, Nahostkonflikt, Palästina, Verbrechen, Zionismus, zionisten, Kriegsverbrechen, Palästinenser, Vertreibung

Wie sollen wir uns in Deutschland nach dem Terrorangriff der HAMAS vom 7. Oktober positionieren?

 Verständlich, dass die deutsche Regierung vor dem Hintergrund ihrer Geschichte nach dem terroristischen Angriff klar auf Seiten Israels Stellung bezogen hat. Doch frage ich mich inzwischen, ob es Antisemitismus ist, wenn nun die Bombardierung und Vertreibung der palästinensischen Zivilbevölkerung kritisiert wird.

 Sari Bashi von Human Rights Watch hat hier aus meiner Sicht die Situation im Gazastreifen zutreffend beschrieben:

 

Völkerrecht gilt für alle: Ein Kriegsverbrechen rechtfertigt kein anderes.
Die völkerrechtlichen Verpflichtungen sind nicht reziprok. Wenn die andere Seite Kriegsverbrechen begeht, bedeutet das nicht, dass man selbst auch Kriegsverbrechen begehen kann. Wir machen keine Vergleiche zwischen verschiedenen Arten von Kriegsverbrechen. Die Hamas tötet vorsätzlich eine große Zahl an Zivilist*innen, sie nimmt Zivilist*innen als Geiseln und droht sogar mit deren Hinrichtung - das sind Kriegsverbrechen. Das rechtfertigt aber nicht, dass die israelische Regierung ihrerseits Kriegsverbrechen begeht. Das bereitet mir große Sorge.

https://www.hrw.org/de/news/2023/10/20/die-humanitaere-katastrophe-gaza

Ist es nicht an der Zeit, dass auch in den führenden deutschen Medien die erneute Vertreibung der Palästinenser aus ihrem Land, (nach der „Nakba“ von 1948) und die Bombardierung der palästinensischen Zivilbevölkerung auch eindeutig als Kriegsverbrechen bezeichnet wird?

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20 % der israelischen Soldaten wählten Ben-Gvir, Gefahr?

Itamar Ben-Gvir ist ein rechtsextremer[1] israelischer Politiker und Rechtsanwalt. Er ist Vorsitzender der Partei Otzma Yehudit, die als ideologische Nachfolgerin von Kach und Kahane Chai gilt.[2] 2007 wurde er von einem israelischen Gericht wegen rassistischer Aufhetzung und Unterstützung einer terroristischen Vereinigung verurteilt.[3] Er ist Knesset-Abgeordneter und lebt in einer israelischen Siedlung bei Hebron im besetzten Westjordanland. Seit Dezember 2022 ist er Minister für die Nationale Sicherheit Israels.[4]

Itamar Ben-Gvir – Wikipedia

In seinem Wohnzimmer zum Beispiel hing lange das Porträt von Baruch Goldstein, der 1994 ein Massaker in Hebron angerichtet und dabei 29 muslimische Palästinenser ermordet hatte.
Er hatte Schilder mit der Aufschrift "Vertreibe den arabischen Feind" und "Rabbi Kahane hatte recht" öffentlich gezeigt.

Itamar Ben-Gvir: Der Held der israelischen Ultrarechten | ZEIT ONLINE

Zwei von zehn Soldaten stimmten für den Religiösen Zionismus, zu dem auch Itamar Ben-Gvirs Partei Otzma Yehudit gehört. Zwei von zehn Soldaten sind Kahanisten. 

Ben-Gvirs Armee im Westjordanland - Meinung - Haaretz.com

Kann man wirklich trotzdem davon ausgehen, dass israelische Soldaten keine Verbrechen im Gazastreifen begehen? Das soll keine Hetze gegen israelische Soldaten sein, aber es sind 20 % der Soldaten, die einen Rechtsextremisten, der den Terroristen Baruch Goldstein feierte, gewählt haben.

Was meint ihr dazu?

Bitte korrigiert mich, wenn nicht alles richtig ist.

Versucht bitte sachlich zu bleiben und akzeptiert andere Meinungen, danke!

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Sind Journalisten und Kinder "mutmaßliche" Terroristen?

Israel hat auch schon vor der letzten Eskalation des Konflikts regelmäßig zahlreiche Journalisten in den besetzten Gebieten gezielt töten lassen.

Und unter den aktuell mehreren tausend toten palästinensischen Zivilisten, die jetzt getötet wurden sind sehr viele Kinder.

In unseren Medien wird gesagt, das Israel vor seinen Angriffen warnt, so das sich Zivilisten in Sicherheit bringen können. Allerdings passiert das häufig auch nicht. Ein Beispiel: ein Journalist folgte einer solchen Aufforderungen und ging in den Süden in ein Flüchtlingslager, das dann aber von der israelischen Armee bombardiert wurde usw.

Zusatzfrage: Da es ja dort bald keine Journalisten mehr gibt, bringt Israel neue Journalisten mit in die besetzen Gebiete, gibt es dann bald keine toten palästinensischen Kinder mehr?

Ergänzung: Da von mehreren hier sehr aktiven Usern innerhalb weniger Minuten Beweise für mein "gezielte Tötungen" gefordert wurden und um den Focus wieder aufs Thema zu lenken, hier ein paar Links:

Wikipedia schreibt hier, Das selbst das Israelische Militär später zugeben musste, das es die Journalistin erschossen hat. (Das wurde von Usern hier bestritten)

Ein Link auf ein Artikel über die Tötung und ein Beispiel für Israelische Schikane in Gaza ist hier https://www.n-tv.de/politik/Gewalt-bei-Trauerakt-loest-weltweit-Empoerung-aus-article23332034.html

Das massive Menschenrechtsverletzungen durch Israel nicht erst jetzt passieren steht hier:

https://www.amnesty.ch/de/ueber-amnesty/publikationen/amnesty-report/jahre/2021/laenderbericht-israel-und-besetzte-palaestinensische-gebiete

Das ist von Folter usw. die Rede

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Meinung des Tages: Nobelpreise 2023: Wie bewertet Ihr die Preisträger im Bereich Medizin und wer sollte den Friedensnobelpreis erhalten?

In dieser Woche werden in Stockholm sowie Oslo die diesjährigen Gewinner der Nobelpreise bekannt gegeben. Und während über die möglichen Kandidaten für den Friedensnobelpreis noch gerätselt wird, stehen die Gewinner im Bereich Medizin bereits fest...

Der Nobelpreis als wissenschaftlich-gesellschaftliches Aushängeschild

Der Preis geht ursprünglich auf den namensgebenden schwedischen Erfinder und Industriellen Alfred Nobel zurück, der in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts maßgeblich an der Erforschung als auch Entwicklung von Dynamit als sicherer Alternative zu Nitroglycerin arbeitete. Da das von ihm erfundene Dynamit allerdings nicht nur im Bergbau, sondern auch in den europäischen Kriegen des späten 19. Jahrhunderts zum Einsatz kam, veränderte sich seine Einstellung, weswegen Nobel infolgedessen an zahlreichen Friedenskongressen teilnahm. Weiterhin verfügte Nobel in seinem Testament, dass sein Vermögen in eine Stiftung überführt und Menschen, die der Menschheit einen besonders großen Nutzen erwiesen haben, künftig mit einem Preis ausgezeichnet werden sollten.

Verliehen wird der Nobelpreis in den Kategorien Physiologie / Medizin, Physik, Chemie, Literatur sowie Frieden. Die Bekanntgabe der Gewinner erfolgt traditionell im Oktober; die tatsächliche Verleihung allerdings findet am 10. Dezember, dem Todestag Nobels, in Schweden statt.

 

Die Gewinner im Bereich Medizin stehen schon fest…

Der Nobelpreis in der Kategorie Medizin geht in diesem Jahr an Katalin Karikó sowie Drew Weissmann. Die beiden Wissenschaftler erhalten den Preis für ihre Forschungen, welche als maßgebliche Grundlage zur Entwicklung von mRNA Impfstoffen gegen Covid-19 erachtet werden. Das Nobelpreiskomitee begründete deren Entscheidung damit, dass die beiden Wissenschaftler bahnbrechende Resultate geliefert sowie ein Verständnis dafür geschaffen hätten, wie mRNA mit dem menschliche Immunsystem interagieren würde. Auf Grundlage ihrer Forschungen, die bereits lange vor der Corona-Pandemie begonnen worden sind, konnte die Impfstoff-Entwicklung rasant und effizient vorangetrieben und die Pandemie demzufolge weltweit erfolgreich eingedämmt werden. Weiterhin ebnen mRNA-Impfstoffe der Forschung / Medizin in Zukunft ggf. den Weg, weitere Infektionskrankheiten einzudämmen oder bei der Behandlung gewisser Krebserkrankungen eingesetzt zu werden.

Eine große Favoritenliste für den Friedensnobelpreis

Im Gegensatz zu den anderen Kategorien wird der Friedensnobelpreis nicht in Stockholm, sondern in Oslo bekannt gegeben. Die Liste der tatsächlichen Kandidaten ist zwar prinzipiell geheim, doch auch in diesem Jahr werden von Experten und Kennern des Komitees wieder einige Namen gehandelt; die Liste der möglichen Preisträger beläuft sich für das Jahr 2023 auf stolze 351 Personen oder Organisationen, so z.B.:

  • jene iranische Frauen, die unmittelbar nach dem Tod der jungen Mahsa Amini eine Demonstrations- und Solidaritätswelle im In- und Ausland initiiert haben
  • Organisationen, die Kriegsverbrechen in der Ukraine (z.B. Butscha) dokumentieren oder der Internationale Strafgerichtshof, der sich mit diesen Fällen nach Kriegsende befassen wird müssen
  • Klimaschutzaktivisten wie z.B. die Gruppe Fridays For Future oder der brasilianische Indigenenführer Raoni Metuktire, der sich gegen die Abholzung des Regenwaldes sowie die Stärkung von Indigenenrechten einsetzt

Unsere Fragen an Euch: Findet Ihr die diesjährige Auszeichnung im Bereich Medizin gerechtfertigt? Welche Kandidaten / Organisationen hätten Eurer Meinung nach in diesem Jahr den Friedensnobelpreis verdient? Welche Bedeutung besitzt der Nobelpreis und das - durchaus umstrittene - Komitee Eurer Meinung nach? Welche Nobelpreisentscheidungen der Vergangenheit konntet Ihr nicht nachvollziehen oder fandet Ihr lobenswert?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/wissen/forschung/nobelpreise-geschichte-100.html

https://www.tagesschau.de/wissen/nobelpreis-medizin-mrna-forschende-100.html

https://www.zeit.de/wissen/2023-10/nobelpreis-bekanntgabe-preistraeger-medizin

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Westliche Doppeltmoral?

Hi,

mir ist seit neustem die westliche Doppelmoral aufgefallen, und ich bin überrascht.

Wie kann es sein das jeder Russland sanktioniert? Wo sind die Amis? Wo sind die Israelis? Chinesen?

Wie kann es sein wenn Russland einmal einen krieg startet und "rechtfertigt" das jeder was dagegen hat? Das es in der Ukraine Nazis gibt ist doch ganz klar nachweislich, das diese auch dem Staat unterstehen ebenso. Auch Labore gibt es.

Also frage ich mich hier, wieso das geleugnet wird? Klar kein krieg ist gerechtfertigt, aber leugnen? Ich kann mich nicht erinnern das die Massen Vernichtungswaffen im Irak damals auch geleugnet wurden von den Medien.

Wie kann es sein das die Amis 2 Länder wegen "Öl" überfallen und niemand was macht? Was ist mit Guantanamo Bay? Im Vietnam werden bis heute noch Menschen mit Einschränkungen durch die Chemie Waffen geboren. Was ist mit der Israelischen Besatzungsmacht? Apartheid? und wie kann es sein das man sofort ein Antisemit ist sobald man hier in Deutschland was gegen Israel sagt. Wie kann es sein das Antizionistische Demos aufgelöst werden und Russenfeindliche Demos nicht? Wie kann es sein das jede Website spenden Aktionen für die Ukraine startet, was ist mit Jemen? Genozide an den Uiguren?

Und das wichtigste, wie kann es sein das das alles unbestraft ist?

Da startet ein östliches Land einen Krieg und jeder schreit auf, wenn die Amerikaner aber die 50x Anzahl an kriegen starten ist es völlig okay? Ich verstehe die Welt nicht, und es kotzt mich richtig an. Am Liebsten würd ich mir eine Kugel geben wenn ich diese Doppeltmoral sehe.

Krieg ist wirklich schlecht, JEDER KRIEG, und nicht nur der von den Russen.

In dem Sinne hoffe ich auf gute antworten und schönen Abend.

Politik, Apartheid, Israel, Palästina, Russland, Kriegsverbrechen, Unterdrückung, Philosophie und Gesellschaft, Russisch-Ukrainischer Konflikt

Warum wurde der Auschwitz I Lagerkommandant Arthur Liebehenschel hingerichtet?

Ich beschäftige mich seit einigen Wochen mit dem ersten Auschwitz Prozess in den 60ern in Frankfurt und höre mir die ganzen Tondokumente und Zeugenaussagen von KZ Überlebenden an. Dabei ist mir sehr oft der Name Arthur Liebehenschel aufgefallen. Liebehenschel löste 1943 den Auschwitz Lagerkommandanten Höß ab, der in ein anderes Amt befördert wurde. Liebehenschel wird von den KZ Häftlingen durchweg, als ein gutmütiger und sehr weicher Mensch bezeichnet, der versucht hat, die grausamen Umstände in Auschwitz, abzumildern und den Häftlingen damit zu helfen. Er ließ die Stehbunker abreißen und die schwarze Wand entfernen an der vorher unter Höß Massenweise Häftlinge hingerichtet wurden. Er veranlasste dass Häftlinge die flüchteten und wieder eingefangen wurden nicht mehr erschossen werden, wie es noch unter Höß der Fall war. Er veranlasste selber keine Selektionen mehr und wenn aus Berlin der Auftrag zur Selektion kam ist er nach Berlin gefahren und hat versucht seine Vorgesetzten davon zu überzeugen, dass diese nicht nötig sein. Er hat Häftlinge die zur Vernichtung vorgesehen waren, da sie schon so ausgemergelt waren, durch mehr Nahrungsmittel versucht wieder aufzupeppeln. Damit diese nicht nach Birkenau in die Vergasung gehen mussten und wieder arbeiten gehen konnten. Einige berichteten dass Liebehenschel gesagt hat, dass er das Elend nicht ertragen kann, wie man mit den Menschen umgeht. Und hat die Parteiführung kritisiert. Er wurde dann aufgrund seiner Bemühungen für die Häftlinge 1944 ins bereits geräumte Vernichtungslager Majdanek versetzt. Sein Vorgänger Höß bezeichnete ihn als unfähigen Menschen. Als Liebehenschel weg war kam der Lagerkommandant Baer an seine Stelle, der die Zustände in dem Lager wieder verschärfte und alle mildernden Maßnahmen durch Liebehenschel, wieder abschaffte und Häftlinge die flüchteten sofort erschießen ließ, außerdem wieder eigene Selektionen durchführte und Hinrichtungen wieder erlaubte. Er beteiligte sich zusätzlich auch freiwillig an Selektionen und Vergasungen im Vernichtungslager Birkenau (Auschwitz II). Warum hat man das was Liebehenschel für die Menschen getan hat in Polen (Krakau) beim Gerichtsverfahren nicht berücksichtigt, sondern ihn genauso wie Höß hingerichtet? Baer wurde nie dafür belangt. Er starb 1963 bevor der Auschwitz Prozess in Frankfurt startete.

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Geschichte, Auschwitz, Drittes Reich, Holocaust, Nationalsozialismus, Kriegsverbrechen, Adolf Hitler

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