Thomas Geisel - Düsseldorfs ex-OB kandidiert für das Bündnis Sahra Wagenknecht?

Sechs Jahre regierte Thomas Geisel als Oberbürgermeister in Düsseldorf, seit vierzig Jahren ist er SPD-Mitglied. Doch bei der Europawahl will Geisel für das Bündnis um Sahra Wagenknecht antreten.

Der Fraktionschef der SPD im NRW-Landtag, Jochen Ott, hat sich überrascht vom Wechsel des ehemaligen Düsseldorfer Oberbürgermeisters gezeigt und vermutet Langeweile.

  • NRW-SPD-Fraktionschef Ott bedauert Wechsel des Düsseldorfer Ex-OB ...
  • Thomas Geisel: Ex-OB von

Welche Perspektive seht Ihr für das "BSW"?

Ändern Entscheidungen wie die von Thomas Geisel eure Meinung?

Ex-SPD-Oberbürgermeister wechselt zur Wagenknecht-Partei

welt.de/politik/deutschland/article249362638/Ex-SPD-Ob...

Thomas Geisel, früherer SPD-Oberbürgermeister in Düsseldorf, will für die Wagenknecht-Partei bei der Europawahl antreten Quelle: picture alliance/SvenSimon/Malte Ossowski/SVEN SIMON Sechs...

Düsseldorfer Ex-OB verlässt SPD und wechselt zum Bündnis Sahra Wagenknecht

nw.de/nachrichten/zwischen_weser_und_rhein/23748637...

Der frühere Oberbürgermeister von Düsseldorf, Thomas Geisel, verlässt die SPD, um Mitglied des neues Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) zu werden. Für die BSW will Geisel zudem gemeinsam mit Fabio de Masi Spitzenkandidat bei der Europawahl am…

Bündnis Sahra Wagenknecht: Fabio De Masi und Thomas Geisel ...

berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/buendnis...

Der ehemalige Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel erklärt nach 40 Jahren seinen Austritt aus der SPD und schließt sich Sahra Wagenknecht an.

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Hätte Deutschland im Zweiten Weltkrieg die Ostfront gewinnen können, wenn Japan die UdSSR angegriffen hätte?

„Was wäre wenn“-Fragen sind im Zusammenhang mit dem Zweiten Weltkrieg sehr beliebt, daher habe ich beschlossen, eine solche Frage zu stellen.

Hätte Deutschland im Zweiten Weltkrieg die Ostfront gewinnen können, wenn Japan die UdSSR angegriffen hätte?

Meine Antwort ist positiv, denn die UdSSR hätte nicht so viele Soldaten aus dem Ural, Sibirien und dem Fernen Osten an die Ostfront schicken können, wenn Japan ihr Territorium angegriffen hätte. Gegen Ende des Krieges fehlte der UdSSR im Vergleich zur Zeit zu Kriegsbeginn die Zahl der Soldaten, dafür verfügte sie über mehr Ausrüstung, da die Produktion ihren Höhepunkt erreichte.

Japan erwies sich als sehr geiziger und selbstsüchtiger Verbündeter. Es ist wichtig hervorzuheben, dass die Deutschen andere Nationen nicht gezwungen haben, für sie zu kämpfen, wie es die Sowjets taten. Nach der Eroberung Bulgariens schickten die Sowjets 300.000 bulgarische Soldaten gewaltsam zum Angriff auf Deutschland. Zum Vergleich: Deutschland schickte bestimmte rumänische Brigaden von der Ostfront zurück, weil sie sich im Kampf als schlecht erwiesen und keine Lust zum Kampf hatten.

Nein, Deutschland konnte an der Ostfront nicht gewinnen. 73%
Ja, Deutschland hätte an der Ostfront gewinnen können. 27%
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Findet ihr der Islam muss wirklich komplett raus aus Europa?

Ich kenne jemanden der sagte er findet der Islam müsse komplett raus aus Europa. Er ging sogar so weit und sagte das in Deutschland keine einzige Person mehr Muslim sein darf. Er findet sogar nicht mal in den Europäischen Muslimischen Ländern Türkei, Albanien, Kosovo, Montenegro und Bosnien solle es noch Muslime geben. Findet ihr der Islam muss wirklich komplett raus aus Europa?

Ich finde nein. Wer den Islam friedlich auslebt darf dies auch in Deutschland tun. Türkei, Albanien, Kosovo, Montenegro und Bosnien sollten auch Muslimisch bleiben dürfen. Den in diesen Ländern (wobei Türkei eher nicht so) wird der Islam sogar Friedlicher als in Westeuropa ausgelebt. 

Bei Migranten in Deutschland merkt man auch je mehr Islamisch das Herkunftsland ist desto schwieriger wird die Integration. Muslimische Migranten aus Albanien, Kosovo, Montenegro und Bosnien sind da sehr einfach in Deutschland zu integrieren. Bei der Türkei wird’s dann schon schwieriger. Ich würde mal sagen so bei über 75% der Migranten aus den Muslimischen Ländern Syrien, Irak, Iran, Afghanistan, Pakistan, Somalia, Eritrea, Senegal oder Gambia ist dann Integration kaum möglich. Es kommt natürlich auch immer auf den Einzelfall an. Es gibt auch Muslime aus diesen Ländern wo die Integration in Deutschland klappt. 

Ja 56%
Nein 44%
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Meinung des Tages: Was denkt Ihr über das mögliche Aussetzen der Schuldenbremse aufgrund des Hochwassers?

Sie ist immer wieder im Gespräch - die Schuldenbremse. Seit 2009 gilt sie in Deutschland und besagt, dass die jährliche staatliche Neuverschuldung auf 0,35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts beschränkt wird. Dadurch wird die Bundesregierung verpflichtet, dass Haushalte ohne neue Kredite ausgeglichen werden - dadurch sollen mittelfristig Schulden abgebaut werden. In Ausnahmesituationen kann diese allerdings ausgesetzt werden. Das jüngste Beispiel: Die Corona-Pandemie.

Umwidmung von 60 Milliarden Euro verfassungswidrig

Eigentlich wollte die Ampelregierung 60 Milliarden Euro der Corona-Hilfen, die nicht in Anspruch genommen wurden, in den Klima - und Transformationsfonds umleiten. Doch im November 2023 urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass eine solche Umwidmung verfassungswidrig war. Die geplante Summe fehlt somit im Bundeshaushalt.

Schuldbremse könnte aufgrund des Hochwasser ausgesetzt werden

Die SPD gibt nun an, zu prüfen, ob die Dimensionen der derzeitigen Flut ausreichen, um die Schuldenbremse umgehen zu können. Der führende SPD-Haushaltpolitiker Dennis Rohde erklärte, dass zwar das gesamte Ausmaß der Flutschäden noch nicht absehbar sei, aber genau solche Situationen dazu führen, dass die Schuldbremse ausgesetzt werden kann.
Ablehnung bezüglich einer erneuten Aussetzung der Schuldenbremse für 2024 kommt von Seiten der FDP. Allerdings wurden schon in den letzten Wochen immer wieder Stimmen laut, sowohl aus diversen Parteien als auch von Wirtschaftsexperten, die sich dafür aussprachen, die Schuldenbremse allgemein zu reformieren, bzw. zumindest für 2024 auszusetzen.

Unsere Fragen an Euch: Was haltet Ihr von den Überlegungen der SPD? Sollte die Schuldenbremse ausgesetzt werden - falls ja, weshalb, falls nein, warum nicht? Denkt Ihr, eine Überarbeitung der Schuldenbremse sei nötig? In welche Richtung könnte diese gehen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.zeit.de/thema/schuldenbremse
https://www.br.de/nachrichten/meldung/spd-politiker-will-schuldenbremse-wegen-hochwassers-aussetzen,30061dcf8
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-01/bundeshaushalt-2024-schuldenbremse-hochwasser-dennis-rohde

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