DIE LINKE – die neusten Beiträge

Die genannten Parteien sind alle (auf dem Papier) demokratisch!

Jette Nietzard hat kürzlich ein TikTok gepostet und Gregor Gysis Selbstbild als "Anwalt der Oppositionellen" in Frage gestellt: https://www.tiktok.com/@jetteniz/video/7501370456864312598

Sie nimmt Bezug auf Bahro-Prozess, der mit der Ausbürgerung Biermanns einer der bedeutsamsten Schläge des SED-Regimes gegen regime-kritische Intelektuelle war.

Nietzard geht auf die in diesem Zusammenhang aufgetauchten Tonband-Aufnahmen ein, aus denen klar hervorgeht, dass Gysi sich - als Bahros Verteidiger - im Prozess scharf von ihm distanziert hat, Anklagepunkte gänzlich anerkannt hat und das DDR-Rechtssystem gelobt hat. Er hat in einem inszenierten Prozess eine Rolle gespielt, die genau in das Narrativ der DDR-Regierung gepasst hat.

Gysi taucht auch positiv in Stasi-Akten auf, weshalb ihm vorgeworfen wird, IM der Stasi gewesen zu sein. Das erwähnt Nietzard auch in ihrem TikTok. Gregor Gysi selbst bestreitet das bis heute, hilft allerdings selbst wenig dabei seine SED-Vergangenheit öffentlich aufzuarbeiten und Fragen zu ihr zu klären.

Haben in der Freundesgruppe letztens über sie gesprochen und es war faszinierend, wie unterschiedlich und extrem die Meinungen über sie waren. Entweder wurde sie vergöttert als jemand, der endlich wirklich etwas bewegen will und die andere Seite fand sie einfach nervig und inkompetent.

Meine Meinung ist hier sehr gespalten, weil sie zum einen wichtige soziale Probleme anspricht, vor allem aber wirtschaftlich oft sehr großen Schwachsinn fabriziert. Oft ist sie auch zu aggressiv und emotional für meinen Geschmack.

Aber ich freue mich, eure Meinung zu hören

Ich hab nicht viel mit Politik zu tun und somit auch nicht viel Ahnung.

Das was ich bisher von der Afd gehört hab klingt eigentlich ganz gut

Warum bekommt sie trotzdem so viel Hass?

Falls(!) die selbsternannte Alternative verboten werden sollte, was würden ihre Mitglieder, Wähler und Fans aus dem rechtsextremen Lager dann machen?

Klagen, eine andere Partei gründen, sich fragen, welche Angriffspunkte sie dem Gericht geliefert haben und sich deshalb bessern? Würde eine terroristische Untergrundbewegung gegründet? Offene Gewalt auf den Straßen?

Das ist natürlich nur eine theoretische Frage, niemand kann es voraussagen. Aber mich interessiert eure Einschätzung.

Zum Bild: Wenn es mehr Personen wie Höcke in dem Umfeld der AgD gibt, müsste die Frage nicht gestellt werden.

Ist das wirklich eine demokratisch beschlossene Geldsumme? Will das wirklich die Mehrheit? Wollt ihr das? Wie könnt ihr von Demokratie sprechen, wenn die Gehälter nicht in der Macht des Volkes liegen?

Abend zusammen, glaubt ihr die Neue Bundesregierung, kann ein für alle mal in den nächsten 4 Jahren das sogenannte, Migrationsproblem lösen?, ich würde sagen, sie muss es lösen egal wie, denn sonst haben wir bei der Nächsten Bundestagswahl, mit Sicherheit, eine AfD-Kanzler, oder Kanzlerin, jedenfalls wenn die AfD bis dahin nicht verboten wird, das wird ja jetzt richtig im Großen Stil diskutiert.

Politiker bekomm doch auch jedes Jahr Gehaltserhöhung von der normaler nur träumen wird

Viele verbinden in der heutigen Zeit einen konservative Person mit der AfD, aber oft ist das anders.

Ich sehe Probleme, aber die Lösung der AFD ist schwachsinnig und komplett auf Lügen aufgebaut.

Mir fällt immer wieder auf, dass viele Menschen politische Meinungen übernehmen, ohne sich jemals ernsthaft mit den tatsächlichen Positionen oder Programmen der Parteien beschäftigt zu haben. Gerade wenn es um kontroverse Parteien wie die AfD geht, höre ich oft ablehnende Urteile, die sich weniger auf Fakten oder Inhalte stützen, sondern eher auf das, was im Umfeld oder in den Medien vorgegeben wird. Es scheint fast, als ob eine eigene Auseinandersetzung mit politischen Themen für viele keine Rolle mehr spielt, stattdessen dominiert ein Mitläufertum, das vorgefertigte Meinungen unreflektiert übernimmt.

Wie erklärt ihr euch das? Ist das ein generelles Problem unserer politischen Kultur, fehlender Bildung oder ein Resultat gezielter Meinungsmache? Und wie kann man so eine Entwicklung stoppen, wenn die meisten lieber nachreden als selbst denken?

Ich frage mich, ob es jemals eine politische Partei gab, die zwar existierte, aber aus irgendeinem Grund nicht wählbar war, obwohl viele Menschen dachten, sie könnten ihre Stimme dafür abgeben. Vielleicht gab es Missverständnisse oder Verwirrung darüber, ob die Partei tatsächlich auf dem Wahlzettel stand. Hat jemand ähnliche Erfahrungen oder Informationen dazu?

Wenn die AfD verboten wird, werden dann viele Die Heimat (ehemals NPD) oder auch die neu gegründete NPD wählen?

...immer noch von manchen Menschen als "Nazipartei" oder "Nazis" bezeichnet? Natürlich nicht immer aber ich lese es in Kommentaren immer wieder. Ich bin jetzt kein riesen Freund der AfD aber man muss doch wirklich ziemlich dumm/verblendet sein, um eine neokonservative Partei mit den Nationalsozialisten unter Hitler, die für den Tod von Millionen von Menschen verantwortlich sind und furchtbare Gräueltaten begangen haben, zu vergleichen oder auf eine Ebene zu setzen..

Er möchte seine Gegner ausschwitzen.

https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Hoecke-will-Kritiker-ausschwitzen-article21644154.html

https://www.welt.de/politik/deutschland/article206589067/AfD-Fluegel-Hoecke-spricht-vom-Ausschwitzen-seiner-Gegner.html

https://www.tlz.de/politik/article228706911/Hoecke-will-Menschen-ausschwitzen-die-Disziplin-und-Einheit-nicht-leben.html

https://www.rnd.de/politik/bjorn-hockes-afd-flugel-wird-immer-aggressiver-vor-allem-nach-innen-IUVC5MKEQBFE5PIRFQJIVSUIS4.html?outputType=valid_amp

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-04/afd-bjoern-hoecke-ordnungsmassnahmen-parteispitze

WANN WERDEN DIE ENDLICH VERBOTEN???????

ALLE AFD WÄHLER SOLLEN ENDLICH AUFHÖREN AFD ZU WÄHLEN IHR HABT NICHTS AUS DER GESCHICHTE GELERNT!!!!!!!!!!!

Für mich ist sie das

Weil es laut der „Berliner Jury gegen diskriminierende und sexistische Werbung“ problematisch sei, Essen derart anzupreisen.

Laut Presse: „Der Veranstalter, ein Vietnamese, pries das Festival und Speisen als "exotisch" an, was eine Jury des Landes Berlin als diskriminierend empfand. Diese argumentierte, dass der Begriff oft verwendet wird, um Menschen und Kulturen als fremdartig darzustellen.“

Sollte hier nicht dringend gehandelt werden, damit keine weiteren Speisen und Kulturen rücksichtslos als „exotisch“ diffamiert werden?

https://m.youtube.com/watch?v=pdUT11CV9mE&pp=ygUdZXhvdGlzY2ggYmVybGluIHNwcmFjaHBvbGl6ZWk%3D

,wenn keine der beiden Seiten wirklich daran interessiert zu sein scheint, jemandem außer sich selbst zu helfen?

Wie findet ihr es das Merz und die CDU gerade AfD Politik macht weil die wie die AfD von vor ein paar Jahren handeln wollen?

Die ersten Afghanen die eine Zusage für dein Einflug per Charter nach Deutschland von der Ampel bekommen haben werden nicht mehr reingelassen. Die Afghanen haben dagegen geklagt

Das ist ja wie die hässliche Trump Politik wo Gesetze nicht mehr gelten und Menschen einfach weggeschoben werden obwohl sie rein kommen sollen

https://www.focus.de/politik/deutschland/afghanische-familie-verklagt-deutschland-wegen-aufnahmezusagen_82c6ef3c-aa81-488b-bcf7-d8e08aebef36.html

Deutschland wird wieder richtig eklig und als Entschuldigung soll das Gericht anordnen nochmal mehrere 100.000 Afghanen eine Chance auf ein neues Leben zu bieten nur damit die rechtskonservativen mal schön heulen können das sie anderen das Leben versauen wollen.

Die Menschen hatten eine offizielle Aufnahmegenehmigung aber die dumme AfD hat natürlich wieder Einfluss auf die CDU genommen ich bin entsetzt wie man jetzt noch rechts wählen kann

Meint ihr, hätte das die AFD auf einen Parteitag beschlossen, wäre die Aufregung darüber genau so, wie, wenn es die Linken beschlossen hätten, oder weil es die AFD ist, viel größer, mit Sondersitzungen im Bundestag und Massen Demos gegen die Alternative

https://m.bild.de/politik/inland/antisemitismus-skandal-beschluss-der-linken-bei-parteitag-68205e9152a37c331d1938f9?t_ref=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F

Gruß Tubaboy

So wie sich das ganze anhört will die Linke den Sozialismus wieder einführen.

Heidi ruft ja praktisch zum Sturz des Kapitalismus auf!

Müsste man sich dann nicht auch die Linken ganz genau anschauen und unter Beobachtung stellen? Oder sagt man, nein die sind noch zu klein, wenn sie so stark wie die AfD werden, dann schauen wir uns das an und verbieten sie auch?

https://www.fr.de/politik/reichinnek-ruft-zum-sturz-des-kapitalismus-auf-und-gibt-einblicke-in-ihr-privatleben-zr-93714892.html

Wie immer: bleibt respektvoll, sachlich und freundlich zueinander!

Tubabox

Wenn man sich überlegt das noch 70er spd nie unter 40 % heute unter die Hälfte 15%

Das gleiche bei der cdu die immer das gemacht hat gewinn lange Zeit regieren kurze Zeit Opposition um dann wieder gewählt zu werden um lange zu regieren

Grüne wedern gewählt wenn Lust hat auf Umweltschutz oder neues teham

Linke wird immer noch mit der DDR in Verbindung gebracht und so getan als ob sie SED sei und DDR Verhältnisse haben will

FDP war immer eine Art Steigbügel oder mehrheits beschaffer und immer nur für die obstestrn einkomm

AFD eine rechtsradikale Partei die von Wahl zur Wahl stärker wird

daher frage ich mich nach was sehhnt sich der deutsche

Zb sagt gerechte Sozilprogramme sind gut wählt partein die Schwächen

Die Linke wird zur Zeit von den Altparteien sehr hofiert, um die Unzufriedenen von der AfD zu den Linken zu locken, nach dem Motto "teile und herrsche".

Aber erst stellen sich die Linken explizit gegen den Kapitalismus. Und jetzt wollen sie auch noch bestimmte Formen des Antisemitismus hoffähig machen.

Geht das noch lange gut, oder kommen sie bald in Ungnade bei den Altparteien?

In einer Zeit wo selbst moderat konservative Parteien wie AfD als rechtsextrem gelten, und kann ein rechtsextremer ist wenn man will das sexuell strafffällige Migranten abgeschoben werden?

Finde wenn wokies alles in die Ecke dränge muss Manns njcht mehr kritisch sehen

Egal, auf welcher Plattform ich unterwegs bin, überall werden Linke aufs Übelste beleidigt, als dumm und naiv betitelt.

Man darf nicht vergessen, dass ca. 50% der deutschen Bevölkerung nach wie vor Richtung links tendieren.

Warum wird nicht sachlich diskutiert? Warum muss man Linken immer sofort unterstellen, sie seien vom ÖRR gebrainwashed worden, beugen sich der Obrigkeit usw. Das ist doch vollkommener Unsinn.

Mal völlig unabhängig, was meine politische Einstellung ist: Ich bin enttäuscht, wie sehr Rechte die Diskussionslandschaft negativ verändert haben (ich spreche explizit von Rechten, da ich von Konservativen meist doch vernünftige Diskussionen mitbekommen habe).

Was ist eure Meinung?

https://www.youtube.com/watch?v=tQ2hNDZOsGs

Die CDU hat Unvereinbarkeitsbeschlüsse gegen die Linke und die AfD vereinbart. Jegliche Zusammenarbeit auf allen Ebenen soll ausgeschlossen werden. Entsprechend groß war die Aufregung, als Friedrich Merz mit zufälligen (!) Stimmen der AfD vor einigen Wochen Verschärfungen in der Migrationspolitik gefordert hat.

Bei seiner Kanzlerwahl fanden nach dem gescheiterten ersten Durchgang Gespräche mit den anderen Fraktionen statt, um den zweiten Wahlgang unmittelbar danach durchführen zu können - zwar nicht mit der AfD, dafür aber mit den Linken. Gemeinsam mit und auch durch ihre Stimmen wurde dann die sofortige Durchführung eines zweiten Wahlgangs beschlossen und damit klar gegen den Unvereinbarkeitsbeschluss verstoßen.

Wo bleibt da die Aufregung? Wo bleiben jetzt die kritischen Stimmen in Partei und Medien? Merz bricht bewusst die eigenen Regeln und wird dafür nicht kritisiert, weil es um die Linken geht? Stattdessen wird jetzt sogar eine Aufweichung des Beschlusses gegen die Linke besprochen.

Ein weiteres sehr schönes Beispiel dafür, dass der Wendehals wirklich völlig skrupellos ist, wenn es darum geht, seine Wähler und die eigene Partei zu hintergehen.

Um eine Partei verbieten zu können muss es aktive Bestrebungen geben, die den demokratischen Verfassungsstaat und seine fundamentalen Werte, seine Normen und Regeln ablehnen und nach ihren Vorstellungen ersetzen wollen.

Meines Erachtens ist das nicht gegeben...

Rechtsextremismus wie die AfD ist nur Notwehr gegen woken Terror?

Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article256100360/Antisemitismus-Definition-Zentralrat-der-Juden-kritisiert-Linkspartei.html

Die beste Zeit war wirklich so 1950–1980, als alles einfacher war und billig, auch wenn die Löhne geringer waren. Ab 1980 ging es so langsam den Bach runter und ab 1990 besonders, ab da wurde alles teurer, die Inflation stieg rasant, und der Lohn stieg kaum, dann auch noch bis 67/70 wie ein Idiot arbeiten zu müssen statt wie früher mit 50–60, höchstens 65. Was ist der Grund dafür?

Ich habe letztens ein Video gesehen, in dem es hieß, für die Sicherheit von Reichen ist immer gesorgt. Sie können sich Personenschützer leisten, sich ein Haus in einer guten Gegen leisten, statt einer No-go-area. Sie fahren seltener mit der Bahn zur Arbeit, sind seltener am Hauptbahnhof. Ihre Kinder besuchen Privatschulen mit geringem Anteil von Kindern mit Migrationshintergrund. Aber arme Menschen haben nicht die gleiche physische Sicherheit wie die Reichen. Können unter diesem Gesichtspunkt linke Parteien überhaupt Parteien des kleinen Mannes sein? Ist das nicht eher die AfD? Sie sorgt sich doch viel mehr um die Sicherheit des Landes.

Ist eine sorge die ich habe, da ich immer mehr erlebe, dass man für Linkes Denken fertig gemacht wird.

Rechts gewinnt die Überhand un alles was dem nach nicht ist, ist Links, Linksgrünversifft und Woke

Wie wird es in einigen Jahren aussehen?

Werden sich dann Linke überhaupt trauen ihre Meinung zu sagen?

Ich selber bin vorsichtiger geworden, da ich schon direkt als Woke bezeichnet werde, sobald ich nicht der Meinung der rechten passe.

Zum Beispiel war ich in einer Diskussion am Ende der böse, weil ich nicht alle Flüchtlinge als Böse sehe und Homosexualität nicht verheimlichen will.

Wird man es hin nehmen in der Bevölkerung mit Bauchschmerzen, oder wird man dagegen ankämpfen, was meint ihr, eure Antworten sind gefragt

Angenommen, ihr würdet euch politisch engagieren wollen.(In einer Partei) Welcher Partei würdet ihr dann beitreten?

Die wollen Druck auf die Regierung und Richter ausüben um möglichst schnell die AFD zu verbieten. Richter haben schließlich Ermessensspielraum bei der Entscheidung und das wird nicht zugunsten der AFD ausfallen. Wir sind schließlich in Deutschland 🤡

Ich bin Christ und ich bin politisch links eingestellt. Wie steht die Partei die Linke zur Kirche und zum Christentum? Gibt es in dieser Partei gläubige Katholiken/ Christen?

https://www.tagesspiegel.de/politik/politisch-hochgradig-gefahrlich-linnemann-warnt-vor-afd-verbotsverfahren-13669171.html

Mir kommen immer nur leere Parolen zu Ohren, ohne jegliche Beweise. Was genau ist denn an der AfD faschistisch und warum soll sie eine Gefahr für Deutschland sein?

Nicht haten, bin afd Wähler

Hintergrund: (müsst ihr nicht lesen)

Ich habe gerade eine Antwort unter einem politischen Thema verfasst, ich habe Belege geliefert, meine persönliche Meinung miteinfließen lassen und, da die Frage speziell zu einem Thema gestellt wurde, mich auch in meiner Antwort nur auf dieses Thema fokussiert. Was meine Antwort war ist hier unwichtig, nur dass viele Leute, sobald sie einen Parteinamen sehen, sofort fast ausrasten, anstatt sich die 7 Zeilen Begründung darunter durchzulesen. Ich hab das gemerkt, da mein Post innerhalb 1 Sekunde 2 Downvotes hatte, keiner kann so schnell lesen. Ich habe um Austausch, um Diskussion gebeten, aber irgendwie sind kaum noch Leute bereit dies zu tun. Es wirkt so, als ob man sich entweder für Links oder für Rechts entscheiden muss. Ein Austausch zwischen beiden Seiten ist unmöglich und jeder, der eine andere Meinung hat oder nur versucht zu verstehen, woher die Meinung der Seiten kommt, wird sofort abgeschossen. Politik ist doch nicht dazu da, um sich hinter seiner eigenen Meinung zu verschanzen, sondern um Lösungen durch Diskussion, Abstimmung und Möglichkeiten zu finden.

Wie konnte es in Deutschland so weit kommen, dass Leute nicht mehr bereit sind, in Einigkeit oder Verständnis eine Lösung zu finden?

Es wird nur noch angefeindet, mit Vorurteilen begründet und jegliche Art von Fakten abgelehnt, sobald sie nicht der eigenen Meinung entspricht, so als ob eine Meinung oder ein Vorurteil mehr Gewicht hat als ein Fakt.

Warum verteidigen manche Linke so sehr den Islam, obwohl der Islam vielen linken Ansichten eigentlich stark widerspricht, zum Beispiel bezogen auf Frauenbild, LGBTQ etc.?

Also ich frage mich das wirklich:

1. die Linke ist der Überbleibsel der SED der Partei der DDR!!!
2. sie sind kommunistisch und marxistisch https://www.die-linke.de/partei/parteidemokratie/zusammenschluesse/kommunistische-plattform/
3. sie benutzen solche Zeichen: https://shop.linksjugend-solid.de/Flyer-Kapitalismuskritik/F003

Wie kann man so etwas wählen? Also ich verstehe, dass man keine AfD wählen will, aber ist es wirklich klug dann von einem Extremum zum anderem zu gehen?

Ich dachte der Kommunismus ist in Deutschland verboten habe mich aber geirrt. Vor allem dachte ich früher, dass die Linke das vertritt was ich auch vertrete (kein Rassismus usw.) aber nach weiterem recherchieren und schlau machen habe ich rausgefunden, dass viele andere Parteien viel besser sind (nicht die AfD natürlich, aber halt CDU und so).

Wie kann man den Kommunismus befürworten, wenn man daran denkt was den armen Menschen in der DDR passiert ist?

Klärt mich bitte auf.

https://www.ksta.de/politik/zentralrat-der-juden-afd-regierung-waere-fuer-juden-das-signal-zur-auswanderung-1019648

Alice Weidel zb. ist schweizer*in mit einer Frau verheiratet und adoptierte Kinder aus Sri Lanka.

Die Projekte „Demokratie Lebt“ und die demokratische Mitte benötigen eine starke Zivilgesellschaft und die Personen die die wehrhafte Demokratie kämpferisch und gesichert rechtsextrem bekämpft.

Wem gibt man dann die Schuld ?

Also, ich als Braunen Wähler finde es gut, daß hier mehr aufgerüstet wird, aber was ist eure Meinung dazu.?

Ich interessiere mich sehr für Politik, aber keine Partei spricht mich wirklich an. Wie kann ich trotzdem ein guter Politiker werden und dabei finanziell erfolgreich sein?

So, nach längerer Zeit will ich auch mal wieder ne Frage stellen. ^^

Soziale Ungleichheit ist seit Jahren ein zentrales Thema in Deutschland. Die Schere zwischen Arm und Reich geht weiter auseinander, viele Menschen fühlen sich abgehängt oder machen sich Sorgen um ihre Zukunft.
Themen wie bezahlbarer Wohnraum, Bildungschancen und faire Löhne stehen dabei im Mittelpunkt. Studien zeigen, dass die soziale Herkunft in Deutschland immer noch stark über den Lebensweg entscheidet.

Gleichzeitig dominieren in der öffentlichen Debatte oft andere Themen wie Migration, innere Sicherheit oder Klimaschutz.
Manche sagen, dass diese Themen gezielt genutzt werden, um von den eigentlichen sozialen Problemen abzulenken.
Andere wiederum meinen, dass Migration und Sicherheit mindestens genauso wichtig sind, weil sie die Gesellschaft ebenfalls stark beeinflussen...

Bitte - hasserfüllte Beiträge möglichst für sich behalten... Sagt, was ihr denkt, in eigenen Worten und nicht einfach wiederholen, was ihr auf social Media gehört habt.

Auch kurze Antworten natürlich erwünscht!

Lg und danke für die Antworten :)

Quellen:
https://www.boeckler.de/de/pressemitteilungen-2675-sozialer-ausgleich-durch-sozialstaat-und-steuersystem-zu-wenig-66856.htm
https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2025/01/PD25_036_63.html
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/824065/umfrage/umfrage-in-deutschland-zu-problematischen-unterschieden-in-der-gesellschaft/
https://de.statista.com/statistik/studie/id/83415/dokument/soziale-ungleichheit/

Wird er das ganze auch so umsetzen oder sind es wieder mal leere Worte was meint ihr ??

Arme Menschen wollen Reich werden

Reiche Menschen wollen arm werden

Überspitzt formuliert.

Aber viele Kinder aus wohlhabenden Familien tendieren oft (zumindest hier in Berlin) dem sehr linken Spektrum während die reichen Eltern konservativ fdp oder cdu wählen.

Und viele Kinder aus ärmeren Familien, wo die Eltern die Linke oder Grüne wählen, tendieren die Kinder zur FDP und wollen Reich werden.

Äußerst faszinierend

Glaubt ihr dass es freie Märkte gibt oder? Wird ja gerne erzählt in politik und medien

Hier eine Auflistung:

1- AfD (Blaue)

2- CDU (Schwarze)

3- CSU (Schwarze)

4- Grüne (Grüne)

5- FDP (Gelbe)

6- SPD (Rote)

7- Bündnis Sahra Wagennknecht (Rote)

8- LINKE (Rote)

Ich würde niemals rechte Parteien akzeptieren

Grüße Tubaboy

Hi wie kann es sein dass es immernoch überzeugte Kommunisten gibt? Kommunismus funktioniert doch meines Wissens nicht und am Ende hungern immer alle

Hallo, ich sehe in den letzten Tagen oft Beträge zum möglichen Verbotsverfahren für die AFD.

Zur erklärung wie dieses Verbotsverfahren abläuft.

1.) Der Antrag wird beim Bundesverfassungsgericht eingereicht.

2.) Das Bundesverfassungsgericht prüft ob der Antrag formell korrekt ist

3.) Das Bundesverfassungsgericht sammelt Beweise die belegen soll das die afd "gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung verstößt und aktiv darauf abzielt, diese zu beseitigen"

4.) Mündliche Verhandlung

5.) Urteilsfindung

6.) Urteilsverkündung

Sofern ich viele AFD Anhänger richtig Verstanden habe gehen sie ja nicht davon aus das die Afd "gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung verstößt und aktiv darauf abzielt, diese zu beseitigen", woher kommt also die Abneigung gegen das Verfahren?

Dann würde die AFD ja schwarz auf weiß den Stempel kriegen das sie eine legitime demokratische Partei sind und anhänger der anderen Partein hätten es deutlich schwerer Argumente vorzubringen um nicht mit ihnen zusammenzuarbeiten.

Es gibt daher für mich nur 2 möglichkeiten

1.) Die AFD IST gegen die dfGO die Anhänger wissen das und denken daher das die AFD verboten wird => Sie wollen kein Verfahren

2.) Die AFD ist NICHT gegen die dfGO aber die Richter sind Systemgesteuert und Bestechlich und verurteilen die AFD sowieso => Sie wollen kein Verfahren.

Meine Frage richtet sich daher an die AFD Anhänger. Warum seit ihr gegen ein Verfahren, trifft einer dieser Gründe zu?

Gerne mit Alter und Geschlecht, am Besten auch mit Begründung.

Fast ihre gesamte Kritik bezieht sich auf den Staat, jetzt will sie eine "anti-etatistische" Partei gründen die auch der AfD schaden könnte. Ist sie eine Staatsfeindin die ein Problem mit dem Sozialstaat hat? Wenn ja, wieso wird ihre Anti-Staat Propaganda geduldet?

Die nächste Koalition aus Schwarz und Rot plant eine dauerhafte Senkung der Mehrwertsteuer in der Gastronomie von 7%.

Dies könnte auch auf fragwürdige Verbindungen zur Gastro-Lobby hinweisen. Die dauerhafte Senkung wäre ein Milliardenbonus. Das berichtet die "foodwatch" in einem Artikel. Diese Verbindungen sieht foodwatch:

• McDonald's trat als Sponsor des CDU-Parteitags auf und unterstützte den Bau einer neuen CDU-Geschäftsstelle.
• Der Hotel- und Gaststättenverband DEHOGA warb offen für Friedrich Merz als Kanzler.
• Merz und Markus Söder inszenierten sich im Wahlkampf in McDonald's-Filialen.
• Im Januar erhielt die CDU eine Parteispende über 500.000 Euro vom Gastro-Unternehmer Max Schlereth.

Aber unabhängig davon: eine komplette Streichung der Mwst auf Grundnahrungsmittel oder für Obst und Gemüse wäre in meinen Augen sinnvoller. So entlasten wir Gastro und vor allem Menschen mit geringem Einkommen, die sich eher keinen Gastro-Besuch leisten können. Zugleich fördert es gesunde Ernährung. Das fordert auch die Partei Die Linke.

Nachteil: ob die Discounter den Steuervorteil eins zu eins an die Kunden weitergeben, ist nicht gewiss. An einem idealen freien Markt mit idealer Preiskonkurrenz zu glauben ist etwas schwer.

Was haltet ihr davon? Lieber Gastro, Grundnahrungsmittel oder gar kein Streichung?

Ich halte von der CDU gar nichts, und das hat sehr viele Gründe. Umso überraschter bin ich jetzt, dass die CDU den progressiven Weg frei macht und die Unvereinbarkeitserklärung, die sich gegen die Linken richtet, außer Kraft setzen möchte.Der Grund dafür ist die AfD, die es gemeinsam zu bekämpfen gilt. Ich halte von der CDU gar nichts und das wird sich auch nie ändern, aber das ist ein wichtiger Schritt und zeigt uns, dass wir alle zusammenhalten sollten gegen den Haufen rechtsextremistischer Russen-Puppen.

Es ist aktuell keine Zeit für Spielereien. Die AfD muss verboten werden, und erst dann kann die Demokratie wieder aufatmen.

Wie überrascht seid ihr von dieser Meldung? Sind wir der Einigkeit und Gleichheit einen Schritt näher gekommen?

Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein sondern muss zum Schutz  vom Staat überwacht werden. 

So sollte das neue digital Ministerium ein verpflichtendes Browser Plugin entwickeln und ausrollen, welches Rechte Medien, Zeitungen, Podcasts und die Inhalte gesichert Rechtsextremen Parteien blockiert. Gleichermaßen muss es demokratische und progressive Inhalte höher Listen.

Es sollte auch automatisch Nutzer*innen an die Polizei / SEK melden die demokratische Politiker*innen beleidigen und AfD nahe Inhalte teilen.

So kann in der Bevölkerung eine digitaler antifaschistischer Schutzwall aufgebaut werden und für einen höheres demokratisches Gefahrenbewusstsein gesorgt werden.

Ich auf jedenfall, Frau Baerbock und Frau Faeser sind das beste Beispiel dafür, dass Frauen bessere Politik machen als Männer.

Also besser gesagt:

💩vs💩

Rechtsextremismus (auch die extreme Rechte) bezeichnet verschiedene extremistische Strömungen innerhalb der politischen Rechten. Der Begriff umfasst ultranationalistische, faschistische, neonazistische oder neofaschistische politische Ideologien und Aktivitäten.

Rechtsextremisten orientieren sich an einer ethnischen Zugehörigkeit, bestreiten und bekämpfen den Anspruch aller Menschen auf soziale und rechtliche Gleichheit und vertreten ein antipluralistisches, antidemokratisches und autoritäres Gesellschaftsverständnis. Politisch wollen sie den Nationalstaat zu einer autoritär geführten „Volksgemeinschaft“ umgestalten. „Volk“ und „Nation“ werden dabei rassistisch oder ethnopluralistisch definiert.

Also im Sinne von zb einem discord Server, auf der sich alle Mitglieder einer Partei versammeln sollen. Natürlich gehen nicht alle, aber ich möchte erreichen dass ein grosser Teil der Partei und der Jugendorganisation Beitritt und vielleicht sogar einige sehr hohe Mitglieder

Hi @ll

Neulich meinte jemand zu mir, dass wenn die ganzen Jugendlichen die mit tiktok aufwachsen , wählen dürfen , die afd wesentlich stärker sein wird. Was glaubt ihr

Oder denk ihr eher das es schon der Höchststand gerade ist.

.?

Vielen Dank ich wünsche euch allen noch ein schöne restliche Woche.