AFD und CDU Umfrage technisch gleich auf. Wird die nächste Wahl unangenehm?
6 Antworten
Welche Wahl war denn angenehm ?
Aber ja, wenn Merz und Klingbeil nicht liefern bzw. sich die externen, nicht beeinflußbaren Faktoren nicht ändern sehe ich ziemlich schwarz ähhh blau für die nächste Wahl.
Dann wirds schwer die Brandmauer aufrecht zu erhalten.
Selbst wenn die AfD zur stärksten Kraft werden würde, bräuchte sie einen Koalitionspartner, um eine regierungsfähige Mehrheit im Parlament zu erreichen. Da jedoch alle anderen Parteien bislang eine Zusammenarbeit mit der AfD ausschließen, müsste sie mindestens 51 % der Stimmen erhalten, um allein regieren zu können.
Bekommt sie die nicht, werden politisch eigentlich nicht gewollte Koalitionen gebildet, nur um die AfD von der Regierung fernzuhalten. Dabei riskiert man, daß die Koalition vorzeitig auseinanderbricht. Oder sie scheitert schon in der Sondierung, so daß es gleich Neuwahlen gibt.
Normalerweise nicht unangenehmer, als jetzt auch. Selbst, wenn sie stärkste Kraft wird, braucht sie immer noch einen Koalitionspartner. Nach den jetzigen Aussagen der anderen Parteien, wird sie keinen finden. Unangenehm wird es erst, wenn sich einer der Parteien nicht daran hält. Das wäre schlecht für Deutschland.
Nein diese Zahlen hat gestern nur Forsa ermittelt - bis zur nächsten Wahl haben wir wohl dreieinhalb Jahre Zeit, da fließt noch so manches Wasser den Rhein hinunter.
Außerdem bleibt ja die Frage ob die etablierten Parteien die AfD nicht verbieten lassen können.
Also wer weiß wie es kommt.
Es gibt wohl längst eine rot-rot-grüne Schattenregierung und diese Regierung so in der Form nicht bis zum Ende bestehen bleibt. Denkbar dass die SPD auf ihre beiden Kandidatinnen im 2. Senat des BVerfG besteht und man die AfD verbieten wird. Im nächsten Schritt wird die SPD gegen Merz ein konstruktives Misstrauensvotum stellen und Klingbeil wird unter Billigung der Grünen und Linken zum Kanzler gewählt. Statt Neuwahlen wird dann unter Rot-Rot-Grün einfach so bis 2029 durch regiert.
Aktuell gibt es noch eine konservativ/rechte Mehrheit im Bundestag und genau diese Verhältnisse würden sich verschieben, wenn die AfD Mandate wegfallen würden. Plötzlich wäre eine linke Mehrheit da, man wäre die größte Oppositionspartei los und würde auch die CDU/CSU absägen. Wenn es sich so mit Frau Brosius‑Gersdorf sowie Frau Kaufhold zutragen wird und ein relativ zeitnahes Parteiverbot kommt, wird man diese Koalition abschießen und sich mit linken Mehrheiten ins Kanzleramt befördern.
Aktuell sind 2/3 der Bevölkerung unzufrieden mit Merz (oh Wunder), die Spannungen in der Koalition sind bereits da. Ich habe keine funktionierende Glaskugel und weiß auch nicht was uns morgen, in Monaten oder Jahren erwarten wird. Der skizzierte Weg wäre jedoch im Rahmen des Möglichen und sich die Machtverhältnisse sehr zu Gunsten der Linken verschieben könnten. Zumal die SPD immer weiter Gefahr läuft von Links überholt zu werden, da sie aktuell nur 1 % vor den Grünen und Linken liegt.
Das intressante ist die Brandmauer.....
Solange die besteht ist die Afd für die linken ein Gottesgeschenk da sie die CDU klein hält und diese ohne rot/grün wohl nicht mehr regieren kann (FDP zu klein).
Verbietet man die Afd stärkt man dadurch die Union und schwächt die Linken.
Die dürften also kein Intresse daran haben das die Afd verboten wird aber dafür umso mehr das die Brandmauer bestehn bleibt.
Die Frage ist wie lange kann/wird die Union die Brandmauer halten können wenn ein Verbotsverfahren scheitert oder nicht angeleiert wird.
Genau deshalb sind SPD, Grüne und Linke so sehr beim Thema Brandmauer dabei und die Union sich rückgratlos erpressen lässt.
Verbietet man die Afd stärkt man dadurch die Union und schwächt die Linken.
Ne, leider nicht oder erst viel zu spät. Zumindest wenn die SPD, Grünen und Linken wie oben beschrieben mit einem konstruktiven Misstrauensvotum alles kippen.
Sie plakatieren zwar „unsere Demokratie” - es geht jedoch um „ihre Demokratie.” Die Bürger wollten einen Richtungswechsel und bekommen haben sei ein weiter so. Ein weiter so, in dem eine zurecht abgestrafte Partei weiter vieles maßgeblich steuert.
Ich bin für eine Union-geführte Bundesregierung mit AfD als Juniorpartner und sich die AfD dadurch entweder entzaubert oder zeigt, dass sie etwas drauf hat. So wie es momentan ausschaut, wird es sich in Deutschland eher weiter verschlechtern.
Die Brandmauer, das Herumdoktern an der Geschäftsordnung, dass Ausschließen von Wahlen oder was man sonst veranstaltet. Genau das schadet dem Ansehen der Demokratie - und zahlt Stück für Stück immer mehr auf das Konto der AfD ein.
Das wird sich schon bald bei den nächsten Landtagswahlen zeigen.