Demokratie – die neusten Beiträge

Linke Gruppierungen?

Frage vor allem an die Linken, die schon länger links sind und das ehemalige "Links" noch kennen.

Heute gibt es ja nicht nur die "Linken" sondern mehrere Untergruppierungen wie Grün-Links, Neu-Links, Super-Links, Linksalternative und andere Gruppen. Geprägt wurden diese Begriffe durch Medien, besonders Neu-Links. Neu-Links bezeichnet häufig eine progessivere linke Politik die jüngere anspricht. Grün-Links wurde durch die Jugendorganistation der Grünen geprägt, die mit radikalen Aufrufen Schlagzeilen gemacht hat und sich zum Teil dadurch definiert. Man sieht sich selbst als Revolution gegen das konservative System und steht für Umgestaltung.

Es gibt lose Bewegungen und neue Strömungen die sich zum Beispiel auf Feminismus konzentrieren, antikapitalistische Bewegungen, sozialistische Gruppen etc.

Vor zum Beispiel 20 Jahren, hat man noch eher von den "Linken" gesprochen und es gab weniger Strömungen und die Linken waren konzentrierter und zentrierter. Das lag vermutlich auch daran das es Social Media noch nicht gab

Frage an euch andere Linke, seid ihr damit überfordert und habt den Überblick verloren oder konntet ihr euch sicher in einer Strömung finden und positionieren? Heute ist das alles sehr verteilt.

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Warum gehen viele Linke davon aus, dass man automatisch rechts ist, nur weil man der linken Partei kritisch gegenübersteht?

Ich bin weder für die Linke noch für die Rechte, sondern würde mich eher als neutral bezeichnen. Das Problem, das ich ansprechen möchte, ist, warum viele Linke davon ausgehen, dass jemand, der gegen die Linke ist, automatisch rechts eingestellt ist. Ich selbst bin kritisch gegenüber der Linken, aber ich würde mich nicht als rechts ansehen. Es ist genauso, als würde ich spekulieren, dass jemand, der gegen die Rechte ist, zwangsläufig links ist. Ich finde, wir sollten diese Vorurteile ablegen, denn sie führen zu nichts. Schließlich wollen wir doch alle tolerant gegenüber anderen sein, oder? Es ist für mich nicht schlimm, wenn jemand rechts oder links ist, aber ich kann trotzdem kritisch hinterfragen, ohne gleich als Nazi oder als A****loch bezeichnet zu werden. Für mich ist jeder Mensch gleich, unabhängig davon, ob er rechts oder links eingestellt ist. Ich habe keine Lust, in ein politisches Lager gedrängt zu werden. Ich möchte weder als rechts noch als links wahrgenommen werden, sondern einfach nur neutral bleiben und trotzdem meine kritische Haltung äußern dürfen.

Was denkt ihr darüber? Warum nehmen viele Linke an, dass jemand, der Kritik übt, zwangsläufig rechts ist? Und warum haben manche Menschen überhaupt solche direkten Vorurteile – dass man entweder rechts oder links sein muss?

Viele Grüße, Gianpiero545

Politik, Demokratie

Fändet ihr gut, wenn die Linke nach der Bundestagswahl erneut in den Bundestag einzieht?

Lange Zeit verharrte die Linke in der Krise, die letztes Jahr in der Neugründung von Sahra Wagenkenchts Partei (BSW) und dem darauf folgenden Verlust des Fraktionsstatus gipfelte. Angesichts steigender Umfragewerte wächst die Hoffnung, dem nächsten Bundestag erneut anzugehören. Im Mittelpunkt ihres kürzlich vorgestellten Bundestagswahlprogramms steht soziale Gerechtigkeit. Konkret gehören die Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel und Hygieneartikel, ein bundesweiter Mietendeckel und eine gestaffelte Vermögenssteuer für Reiche zu ihren Forderungen. Zudem will die Partei die Schuldenbremse lockern, um öffentliche Investitionen in Schulen, Krankenhäuser und Infrastruktur zu ermöglichen.

Seit Kurzem liegt die Linkspartei in Umfragen wieder bei fünf Prozent – ein Niveau, das sie zuletzt im Herbst 2023 erreichte. Letzte Woche verzeichnete die Partei dem Spiegel nach einen Mitgliederzuwachs von rund 6.000 Eintritten. Partei-Co-Chefin Ines Schwerdtner führt dies teils auf die aktuelle Migrationsdebatte zurück. Während die Union Stimmen der AfD für einen Antrag in Kauf nahm, grenzte die Linke sich ihr zufolge klar davon ab. Sollte die Linke wie beim letzten Mal drei Direktmandate gewinnen, zieht die Partei auch bei unter fünf Prozent ins Parlament. Aussichtsreiche Kandidaten dafür sind etwa Gregor Gysi, Bodo Ramelow und Dietmar Bartsch, mit denen die Linke auch offensiv wirbt. Die Deutsche Welle spricht ferner von einem positiven Stimmungsumschwung, seit Jan van Aken und Ines Schwerdtner die Partei anführen.

Trotzdem gibt es nach wie vor Zweifel, ob die Linke nach der diesjährigen Wahl erneut in den Bundestag einziehen kann. Bei der Europawahl erreichte die Linke 2024 nur 2,7 Prozent, ein deutlicher Rückschlag im Vergleich zur letzten EU-Wahl, bei der sie 5,5 Prozent erzielte. Besonders in den ostdeutschen Bundesländern verlor sie viele Stimmen an das BSW, das auf Anhieb 6,2 Prozent erreichte. Universitätsprofessorin Dorothée de Nève sieht diese Gefahr auch bei der Bundestagswahl. „Fakt ist, dass diese Wählerwanderung für die Linke existenzbedrohend ist“, sagte sie jüngst gegenüber der SZ. Zudem stand es bis vor Kurzem nicht allzu gut um die Geschlossenheit der Partei. Bei den parteiinternen Streitigkeiten ging es laut ZDF etwa um den Umgang mit Antisemitismus und den Kriegen in Gaza und der Ukraine.

Quelle: https://civey.com/umfragen/40610/wie-wurden-sie-es-bewerten-wenn-die-linke-nach-der-nachsten-bundestagswahl-erneut-in-den-bundestag-einzieht?utm_source=b2cnewsletterl&utm_medium=email&utm_campaign=20230424_sendinblue_

Sehr positiv 39%
Sehr negativ 28%
Eher positiv 15%
Eher negativ 13%
Unentschieden 5%
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Warum wählen so viele Arbeiter und Angestellte die AfD? Würde die Steuerpolitik durchgesetzt, hätten sie real weniger. Warum also das Kreuz bei der AfD?

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Kennen die AfD Wähler das Programm ihrer Partei nicht...?

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AfD: Der Feind der Beschäftigten

Eine Partei der "kleinen Leute" will die AfD sein, gar eine "Arbeiterpartei". Doch sie vertritt in vielen Politikbereichen nicht die Interessen der Beschäftigten.

Worum geht es?

Gute Löhne, sichere Arbeit, bezahlbare Wohnungen, gute Bildung und Sicherheit im Alter - das sind zentrale Eckpfeiler für ein sicheres und planbares Leben. Ein finanziell gut aufgestellter Sozialstaat und Gewerkschaften, die die Interessen der Beschäftigten durchsetzen, sind dafür Voraussetzung.

Von der AfD haben Beschäftigte jedoch in allen Bereichen nichts zu erwarten.

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AfD-Parteiprogramm: Politik für Beschäftigte? Fehlanzeige.

Soziale Gerechtigkeit?

Nicht mit dieser Partei

Ganz anders agiert die AfD, wenn es um eine Besteuerung von Spitzenverdienern und sehr großen Vermögen geht. Hier stimmen die AfD-Parlamentarier für Steuerentlastungen und gegen jeden Vorstoß, Reichtum stärker zu besteuern.

Eine ZEW-Analyse der Bundestagswahlprogramme 2025 (PDF, 2,23 MB) zeigt, dass die AfD-Vorschläge insbesondere den Reichen zugutekommen und eine weitere Umverteilung von unten nach oben bewirken. Den Staat und damit auch die sozialen Sicherungssysteme will die AfD finanziell ausbluten.

Quelle: DGB

Frauen und Familie: AfD will zurück in die 1950er-Jahre Eigene Wähler als Leidtragende

Der Ökonom und Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) Marcel Fratzscher kommt in einer Studie des DIW zu der Schlussfolgerung: "Die Hauptleidtragenden der AfD-Politik wären ihre eigenen Wähler". Denn programmatisch und vor allem in ihrer Praxis in den Parlamenten steht die AfD für eine Umverteilung von unten nach oben. Sie macht eine Politik im Interesse der Reichen.

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Wahlen und Parteien in 2025?

Ich habe mich nie für Politik interessiert und in den letzten Monaten festgestellt, dass mich 3 Parteien am meisten ansprechen.

Grundsätzlich wäre es ideal, wenn jede Partei für wesentliche Haupt-Themen zuständig wäre und mein „Wunschdenken“ würde da so aussehen :

AfD für den Schwerpunkt Migration

FDP für die Schwerpunkte Wirtschaft und Finanzen

BSW für weitere Themen

Die 3 Parteien sind zurzeit die Parteien, die mich am meisten ansprechen und sich m.E. nach mit einer konkreten Nähe inkl. gut durchdachte Lösungsansätze zum Bürger / Volk präsentieren.

Für mich war es auch während der Ampel nie nachvollziehbar, dass Herr Lindner von Olaf Scholz unter der Position als Finanzminister entlassen wurde. Er war meiner Meinung nach derjenige, der am wenigsten in dieser Koalition verbockt hat.

Weidel und Chrupalla von der AfD haben ebenfalls sehr gute Lösungsansätze, was das Thema Abschiebung und Remigration angeht. Eine Schande, dass sie in Talkshows bewusst niedergemacht werden und nie zu Wort kommen, das ist aber auch von der links-orientierten Gesellschaft und Presse so gewollt. Es werden Probleme gemacht, wo eigentlich keine Probleme sind.

Und Frau Wagenknecht zeigt sich m.E. nach immer mit einer gewissen Nähe zum Bürger und erwähnte letztens sehr kluge Ansätze im ZDF : „Ist doch klar, dass sich eine Mutter Sorgen macht, wenn ihr Kind mit 28 nicht-deutschsprachigen Mitschülern in der Klasse sitzt. Es wurde immer alles von der Ampel schön geredet…“

Sie wollte auch darauf hinaus ( übrigens alle meiner genannten Parteien ), dass Migration eine schärfere Kontrolle haben sollte und dass es immer nur in Vergangenheit „weggeredet“ wurde. Bzgl. des Stopps der Waffenlieferungen für die Ukraine bin ich mit ihren Vorschlägen übrigens auch einer Meinung.

Diese Parteien werden voraussichtlich nie in dieser Koalition im Bundestag regieren, weil immer noch die Altparteien gewählt werden und ich finde, dass auch diese Nebenparteien eine Chance bekommen sollten.

Für mich klingen die Wahlprogramme und Ansätze der 3 Parteien am sinnvollsten.

SPD hat meiner Meinung nach mit den Grünen das Versagen der Merkel-Politik weitergeführt und die CDU läuft mit dem Kandidaten Merz eher in Richtung „Politik für Reiche“. Deswegen wären diese beiden Altparten unwählbar für mich.

Was meint ihr ?

Ich mag mich gern austauschen und schilderte gerade meine Sicht der Dinge.

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