Situation: Die Ampel scheitert dieses Jahr im Sommer, sie zerbricht. Die Regierung wird aufgelöst. Es gibt Neuwahlen, die AfD gewinnt und die ehemaligen Ampel Parteien sind weit unten. Die CDU ist zweitstärkste Kraft aber die AfD gewinnt. Gerechtigkeit kehrt in das Land ein und Partei Punkte werden umgesetzt.
Was denkt ihr dazu? Was ist eure Meinung?

Wir wissen ja dass in unserem land viel schief läuft vorallem seit 2015, theoretisch wäre AfD die einzige (größere) Partei die uns aus dem Loch retten kann und alle Merkels Fehler zumindest teilweise rückgängig machen. Unser Land wieder deutsch machen.

Nur es gibt ja eine negative Sache an der Partei das ist die Russlabdfreundlichleit man würde also indirekt Putins krieg befürworten wenn man AfD wählt. Aber von der anderen Seite müssen wir ja über unser Land und unseren Wohlstand denken und scheißen auf andere oder?

Findet ihr es moralisch vertretbar AfD zu wählen?

Wenn über Linken gesagt würde er wäre für Verstaatlichung und über einen Rechten er wäre für Remigration, und man gefragt würde, was man davon hielte, wäre es nicht empfehlenswert, die jeweiligen zu fragen was sie mit dem Begriff genau meinen?

Ich werde manchmal gefragt was ich von Frau X und Herr Y halte, da sag ich immer, da muss ich ein ungeschnittenes Interview sehen, damit ich urteilen kann. Ist das ein nachvollziehbarer Umgang?

Letztes mal hat die Afd glaube knapp unter 30% gehabt, dieses Jahr in Juli sind ja wieder Wahlen und ich werde das erste mal im Leben wählen gehen, weil ich Angst haben tu beobachten wie sich mein Land in die schlechte Seite ändert.

Eigentlich sollen ja viele Leute aufgewacht sein, vorallem die letzen Jahr als die "Einzelfälle" zugenommen haben.

Ich geh wählen💙, mein Mann und fast mein ganzes Umfeld. Viele gehen dieses Jahr wie ich das erste mal wählen und wenn ich mich so umhöre sind viele fpr die afd und es werden immer mehr. Ich weiß auch von vielen dass die Straftaten sie unentschieden, zb meine Eltern werden auch afd wählen jetzt, obwohl sie früher immer eine andere gewählt haben.

Also rein logisch sollten die dieses mal mehr stimmen bekommen? Ich denke die Menschen kriegen ja von den Einzelfällen mit auch wenn die Regierung vertuscht.

Denkt ihr dieses Jahr bekommen die mehr Prozent?

Die AFD hat immer bestritten Zwangs Remigration zu planen.

AFDler haben immer behauptet das nur Höcke das fordert und er ja nicht repräsentativ für die AFD sei.

Nun hat aber die AFD Brandenburg einstimmig abgestimmt Zwangs Remigration in das Wahlprogramm aufzunehmen.

------>"Deutschland den Deutschen, Ausländer raus! "<---------

Wird nun zum offiziellen Wahlprogramm der AFD

https://www.tagesschau.de/inland/regional/brandenburg/rbb-landesparteitag-in-brandenburg-afd-beschliesst-massive-abschiebungsinitiative-fuer-wahlprogramm-100.html

Wie werden AFD Wähler mit dem Skandal umgehen und welche Folgen wird das für die AFD Brandenburg haben?

Besteht die Möglichkeit das sich die AFD spaltet und die AFD Brandenburg abgesägt wird?

Wird der Skandal dazu führen das AFD Wähler ihre Meinung überdenken und sich von der AFD abwenden? (Ich denke da an die vielen Russen und Russlanddeutsche die AFD wählen und jetzt von der Zwangs Remigration betroffen sein werden)

Und meine letzte Frage ist, ob solche Parteiziele nicht verfassungswidrig sind und gegen das Grundgesetz verstoßen?

Ich verstehe ja wenn Leute als Erwachsene zu uns kommen und Probleme haben unsere Sprache zu lernen.

Aber warum selbst wenn sie gut deutsch gelernt haben, sprechen die trotzdem russisch und bringen bewusst ihren Kindern kein Deutsch bei?

Heute ein Fall gesehen, als ich mit meiner Tochter im Wartezimmer gesessen bin beim Arzt, dort war eine russische Familie die am Anfang versucht haben deutsch zu sprechen, sie konnten auch gut deutsch, nur man hat am Akzent gemerkt dass sie Russen sind. Irgendwann hat der Vater auf russisch umgestellt (obwohl viele Menschen im Wartezimmer waren), obwohl er eigentlich ganz gut deutsch konnte. Ihr Kind (so 10-11) hat aber halb auf deutsch, halb auf russisch gesprochen, obwohl er vermutlich hier geboren ist. Eigentlich kann man doch von hier geborenen Migrantenkindern richtiges deutsch erwarten oder?

Ich verstehe nicht warum wenn russische Eltern gut deutsch können, bringen die ihren Kindern trotzdem kein Deutsch bei?

Bei Türken ist mir das auch aufgefallen dass ihre hier geborene Kinder selten gutes deutsch beherrschen! Aber in dem Fall kann man zumindest erklären dass die Eltern selbst kaum deutsch können.

Aber bei Russen warum🤯? Vorallem wenn sie selbst gut deutsch können?

Wir wir alle Bewohner von Deutschland sehen, schafft sich unsere Heimat seit 2015 ab (an der Stelle danke merkel). Ich sehe keine Hoffnung mehr für mein Land unsere ampel Regierung zerstört unsere Kultur mit Islam unsere Sprache mir gendern. Die einzige Hoffnung für die Rettung von meine Heimat sehe ich AfD, mir gefällt Höcke als Politiker, und weidel und ihre Pläne und Versprechungen sind sehr gut welche sie gesagt haben wenn sie an die Macht kommen dass sie machen. Ich sehe afd als einzige patriotische Partei die sich für uns das deutsche Volk einsetzen möchte.

Nur es gibt da ein kleines Problem das ist die Einstellung der Partei zu Russland und russischen Krieg gegen Ukraine. Sollte afd an die Macht kommen werden wahrscheinlich alle Hilfen für Ukraine eingestellt und Ukraine wird schlechtere Chancen haben zu gewinnen. Außerdem dann unsere Bedrohung von russischer Seite wenn wir aus Nato austreten. Deswegen hat mich die Sache immer abgehalten afd zu wählen (war ich noch nie in meinen 26 jahren) aber von anderen seite denke ich es ist einzige Rettung alle fehler von Merkel und unserer ampel zu ausbessern. Bevor es zu spät ist.

Deswegen ist es falsch als gebürtige deutsche mit ukrainischen und russischen wurzeln AfD zu wählen, weil vielleicht dann schlechter für Ukraine ist? Aber von anderer Seite gibt es keine andere Partei die uns von dem Untergang rettet?

In Juli ist ja glaube ich wieder wahl, deswegen überlege ich darüber.

Ich würde sagen das das sehr Undemokratisch.

Wäre ganz interessant.

Glaubt ihr ob die AfD die Remigratios-Pläne umsetzen würde?

Der rechte Aktivist Martin Sellner wollte heute in der Schweiz sein Buch "Remigration" vorstellen. Wenige Minuten nach Beginn des Vortrags wurde der Strom abgeschaltet und die Polizei stürmte die Veranstaltung. Sellner wurde im Anschluss in Gewahrsam genommen und aus dem Kanton Aargau abgeschoben, weil er die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährde.

Was ist Eure Meinung dazu?

https://twitter.com/Martin_Sellner/status/1769089663090737190

ist ein Wort das für mich einen sehr schlechten Klang hat und mich ans 3. Reich erninnert wie seht Ihr das?

Warum wälen Leute die AFD?? AFDler sind Klimaleugner, gegen homo-ehen, sie wollen weniger Hilfe für Alleinerziehende,weniger Hilfe für die Bauern, gegen Mietbremsen, 40% bekommen ihre Rente erst mit 70 Jahren , sie wollen, dass Leute mit Migrationshintergrund abgeschoben werden…Was ist an der AFD so gut..man kann die Afd doch nicht einfach wählen, weil ihnen die Ampel poltik nicht gefällt…das ist der falsche ansatz.. falls einer von Euch AFD Wähler ist, was bringt euch dazu, die AFD zu wählen??

https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/remigration-rechtsextremes-framing-fuer-deportations-fantasien-108077/

Rechtsextreme beeinflussen mit Wortschöpfungen den politischen und gesellschaftlichen Diskurs: Eingängige, wohlklingende und leicht von der Zunge gehenden Begriffe, hinter denen nichts als harmlos verpackter Hass steckt.

Ist die AfD eine Faschisten Partei?

Ist der Björn Höcke oder andere ein Faschist?

Hallo ich hab eine Frage

Will die AfD wirklich eine Remigration, und sind das alles Faschisten oder Nazis?

Würden sie mich auch loswerden wollen?

Ich bin hier geboren aber beide Eltern ausländisch, ich auf jeden Fall fühl mich mehr deutsch als ausländisch.

Ich weiß nicht ob das stimmt aber ich hab Mal gehört dass Björn Höcke gesagt hat, dass es ihx nicht störenx würde wenn es 30 % der Bevölkerung nicht mehr geben würde und dass Leute erst deutsch sind wenn mindestens ein Elternteil Bio ist, also halt richtig deutsch.

Er meinte der Rest ist nicht deutsch und die sollen weg oder so

Das hat meine Stiefmutter erzählt, sie erzählt häufig Quatsch und ich bin auch nicht der größte Fan von ihr.

Aber war das was ausgedacht es, oder hat der Björn das wirklich gesagt?

Will die AfD mich los?

Wollen 24% der Bevölkerung dass ich abgeschoben werde oder...?

Sind das wirklich alles Nazis könnt ihr mir bitte die Fragen beantworten?

MfG

Deutschland ist überlastet und die Ampel kriegt das Problem trotz Versprechungen nicht in den Griff. Es kommen nicht nur Kriegsflüchtlinge nach Deutschland sondern auch Illegale, Kriminelle, Integrationsverweigerer usw. die den Steuerzahler jede Menge Geld kosten, was am Ende im ganzen Haushalt fehlt. Das ruft Andere auf den Plan, die bei dem Problem mit anpacken und vorankommen wollen, denn die Probleme werden immer größer und müssen angegangen werden, ob das den Leuten passt oder nicht.

Jedoch wird es von einem ganz bestimmten Wähler-Klientel immer so dargestellt, als wenn Remigrations-Befürworter auch Kriegsflüchtlinge, die per se rechtlichen Schutz in Deutschland bekommen, abschieben wollen, was soll das? Neben Verleumdung und Lüge ist das auch hochgradig gesellschaftsspaltend und demokratiegefährdend und gefährdet zunehmend die innere Ordnung und Sicherheit siehe Ausschreitungen usw.

Wieso also diese verkorkste verdrehte Darstellung, gehts denen nur darum UNfrieden zu stiften, ist der eigene Frust so groß? Was hat das noch mit Rechtssaatlichkeit, Verfassung, Meinungsfreiheit und Demokratie zu tun? Logikfolgend würde es also heißen, Deutschland weiterhin mit allen möglichen Migranten zu fluten, wie will dieses Wähler-Klientel ein solches Land wieder in den Griff kriegen, davon hört man komischerweise nie etwas bei deren Dauer-Beschimpfung gegen angebliche Nazis. (dass der Vergleich eine Sauere* ist, weil so etwas wie damals nie geplant und darum der Vergleich eine Unterstellung ist, die strafrechtlich angezeigt werden sollte UND so etwas rechtlich gar nicht mehr möglich ist, braucht man hoffentlich nicht zu erwähnen.)

Im ,,AZ"-Gespräch erklärt der Jurist Hendrik Cremer , warum das nötig ist :

Deportationen, auch von deutschen Staatsanghörigen, gehören tatsächlich schon seit Jahren zu den erklärten Zielen der AfD.

Warum es erst jetzt zu den großen und zahlreichen Demonstrationen kommt, ist nicht einfach zu beantworten.Wichtig ist, dass sie stattfinden.

Immer wieder werden Zweifel geäußert, ob ein Verbotsverfahren Erfolg haben könnte.

Ein Parteiverbot ist eine Präventivmaßnahme.Gleichzeitig ist eine Partei schwieriger zu bekämpfen, je mehr sie an Boden gewinnt.

Dieses Auftreten in Talkshows und Interviews ,in denen sie sich selbst verharmlosen, ist ganz zentraler Bestandteil der Strategie von AfD-Funktionären. Während sie auf eigenen Veranstaltungen rassistische, antisemitische und rechtsextreme Reden halten, die auch die Aufstachelung zur Gewalt umfassen.

Die Abgrenzung der demokratischen Parteien zur AfD ist eine Grundvoraussetzung, um ihr effektiv begegnen zu können.Die findet aber nicht überall statt, was sich insbesondere auf der kommunalen Ebene beobachten lässt.Dadurch besteht die Gefahr, dasss die Normalisierung der AfD weiter vorangetrieben wird.

Der eingeschlagene Kurs der AfD, der insbesondere vom einflussreichen Björn Höcke vorangetrieben wird, strebt eine Gewaltherrschaft an, die sich am Nationalsozialismus orientiert.

Es gibt gegenwärtig eine ernsthafte Bedrohung der freiheitlichen rechtsstaatlichen Demokratie durch die AfD.

aus www.pressreader.com ,,Zeitpunkt für AfD-Verbot ist da"

Ich bin froh dass ich in Deutschland geboren bin und hier lebe, aber Deutschland hat natürlich auch negative Seiten (aktuell zb die Massenmigration und LGBT Propaganda) warum meinen aber manche wenn man Migrationshintergrund hat und sagt dass man diese dinge nicht gut findet in Deutschland, denken manche mir würde Deutschland nicht gefallen obwohl in in dem konkreten Fall die 2 Dinge genannt hab die mir nicht gefallen. Trotzdem meinen dann manche mich in "meine Heimat" (Heimat meiner eltern) zurück schicken zu wollen. Ich verstehe nicht. Darf man als Person mit Migrationshintergrund nicht seine meinung zu negativen Dingen in unserem Land sagen? Warum heißt jeder der deutsche Staatsangehörigkeit hat ist deutsch aber sobald man eine Sache sagt die negativ in Deutschland ist schauen die auf welche Wurzeln man hat und wollen einen gleich dahin abschieben?

Dass die AfD Abschiebungen im großen Stil befürwortet, ist kein Geheimnis. Dies betrifft auch deutsche Staatsangehörige mit Migrationshintergrund, sofern diese nicht assimiliert sind. Ein Deutscher, der sich selbst als "Türke" bezeichnet, ist offenkundig nicht assimiliert.

AfD-Politiker Maximilian Krah sagt zu dem Thema Folgendes:

Die heterogene Gesellschaft der Zukunft werde "die Autochthonen zu Fremden im eigenen Land machen", schreibt Krah, und "nur durch den Erhalt des Volkes" sei es möglich, "dass Europa europäisch und Deutschland deutsch bleibt". Dabei bleibt der Spitzenkandidat nicht stehen.

"Aber selbst, wenn sich eine restriktive und differenzierende Einwanderungspolitik in zehn Jahren politisch durchsetzen ließe (...), bleibt die Frage, was mit den dann im Land befindlichen Menschen mit Migrationshintergrund geschehen soll. Das werden in Deutschland prognostisch über 25 Millionen Menschen sein, davon deutlich über 15 Millionen deutsche Staatsangehörige. (...) Die Remigration der nicht Integrationswilligen und -fähigen kann nur in großer Zahl gelingen, wenn sie kooperieren. Hierzu müssen die richtigen Anreize gesetzt werden."

Und Björn Höcke von der AfD äußert sich so:

Im ein Jahr zuvor erschienenen Buch "Nie zweimal in denselben Fluss" legte er seine politischen Ansichten offen und beschwor einen Kampf gegen den "Volkstod durch Bevölkerungsaustausch". Der Islam müsse aus Europa verdrängt werden. Notwendig sei ein "großangelegtes Remigrationsprojekt", das Generationen dauern werde und nach einem Hegel-Zitat "gewaltsamste Verfahren" erfordere. Auf einer Demo verkündete er jüngst, die AfD werde nicht ruhen, "bis Deutschland wieder Deutschland ist".

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100316360/afd-und-ihre-freunde-der-grosse-abschiebeplan.html

Es ist zutiefst erschreckend wie jeder Disput darüber sofort abgewürgt wird. Von den Richtigen natürlich, auf die der Satz "Der Antifaschismus ist der neue Faschismus" zu oft zutrifft. Wer "für Demokratie und Freiheit" ist muß diskussionsfähig sein sonst hat er unsere Staatsform falsch verstanden. Aktuell dieses dumme Ausladen der AfD von der Bienale, wieder mal Wahlwerbung für die AfD, nix Anderes. Wer da wohl dahinter steckt ? Wer ist so verbohrt und ignorant?

Ich sag jetzt mal meine Meinung: Seit 10.000 Jahren gilt das Gastrecht als Menschenrecht, das besagt dass ein Gast freundlich aufzunehmen und gut zu behandeln ist. Vergeht sich der Gast aber gegen Gesetze und Gepflogenheiten des Gastgebers dann ist Ende Gelände. Nicht so bei uns Deutschen, wir wissen es mal wieder besser und setzen diesen Teil des Gastrecht aus. Bei uns spaziert jeder rein der will und kann auch machen was er will. Schlimmstenfalls kommt er ins Gefängnis, das immer noch komfortabler ist als das "in der Heimat". 17.000 Osteuropäer haben letztes Jahr in D überwintert, als Asyl-Bewerber, obwohl klar ist dass sie keines bekommen werden. 13.000 von denen sind Wiederholungstäter, manche mit gefälschtem ukrainischem Pass. Wieso dürfen bei uns Muslime mit 2 oder 3 Frauen auf Staatskosten leben, "weil es um das Kindswohl geht"? Wieso beklagt sich eine angeblich laut ARD von der Re-Migration betroffene Vollverkleidete "Ich denke über Auswanderung nach weiß aber nicht wohin". Ich weiß es, Iran, Saudi-Arabien, Indonesien.

Alle ehrlichen Leser wissen dass das ein Fass ohne Boden ist und Deutschland auf einen Kipp-Punkt zusteuert weil nie nie nie offen diskutiert wird. Wer glaubt nur seine Meinung zählt, ohne jedwede Argumente zu bringen, ist kein kein kein Demokrat. So einfach ist das.

Der WDR hat vorher den "Bericht" von correctiv.org über Potsdam relativiert. Welcher Sender noch ? Kennst Du einen? Sonst nur Hetze auf höchstem Niveau, offen-sichtlich hat fast niemand den Bericht gelesen, so scheint es.

Hough, der alte müde Indianer hat gesprochen

Erfindet unsere Regierung mit Absicht Probleme wie Klimawandel, um von realen Problemen wie Rente, fehlender Wohnraum, Massenmigration usw abzulenken.

Ist es nur dazu dass wir über die realen Probleme nicht denken die wir im Land haben?

Dieses Treffen spielt ja medial eine große Rolle. Es wird der Eindruck vermittelt, als sollen nach dem Wunsch der Teilnehmer auch Migranten, die legal in Deutschland leben, deportiert werden. Ich habe bisher keine genauen Informationen finden können, wer da genau was gesagt hat.

Am 6.2. 2024 war der Internationale Tag gegen weibliche Genitalverstümmelung.

Bitte nur die Frage beantworten und nicht schönreden.

https://www.deutschlandfunk.de/arbeitsmarkt-fachkraeftemangel-zuwanderung-arbeitslosigkeit-deutschland-100.html#:~:text=Die%20sogenannte%20Fachkr%C3%A4ftel%C3%BCcke%20lag%20laut,qualifizierten%20Arbeitslosen%20f%C3%BCr%20sie%20gab.

533000 Fachkräfte fehlten Deutschland laut Institut der deutschen Wirtschaft im Dezember. Wie können wir das Problem lösen?

Zum einen war dieser Begriff vor der Berichterstattung von "Correctiv" über das Treffen von CDU - und AfD-Politikern im Januar 2024 medial kaum verbreitet. Wo sich die Frage stellt, wie er es dennoch zum "Unwort des Jahres 2023" schaffen konnte.

Zum anderen ist "Remigration" lediglich das Gegenteil von "Migration". Ein Begriff, der ja auch nicht als verwerflich gilt und es auch noch nie zum "Unwort des Jahres" schaffte.

Was soll also an dem Begriff "Remigration" verwerflich sein?

Ich meine immer diskriminierung und rassismus ist in Deutschland doch der Alltag.

In Deutschland lebenden Türken wurde angeboten, ihre Ansprüche aus ihren Sozialversicherungsbeiträgen auf einen Schlag auszuzahlen, wenn sie wieder in ihre türkische Heimat zurückkehren. Etwa 100.000 Türken haben damals dieses Angebot angenommen.

Die AfD kommt an die Macht und euch wird klar gemacht an Tag X wird die Remigration vollzogen:

Frage an die Leute mit Migrationshintergrund:

Was würdet ihr machen wenn ihr wisst ihr werdet am Tag X nach Nordafrika remigriert?

Frage an Biodeutsche:

Würdet ihr paar eure bekannte/Nachbarn/Freunde im Keller verstecken wenn ihr wüsste die werden abgeschoben nach Nordafrika an Tag X?

DieFrage ist hypothetisch gemeint!

Ich weiß nur, dass an dem (Geheim-)Treffen auch Politiker der CDU teilnahmen. Wer von ihnen ist namentlich bekannt und was weiß man sonst über sie? Wie geht die CDU mit diesen um?

Heute die getroffen, vielleicht so 50 Stück (bei einer 20.000 Einwohner stadt) lustlos wie die sich im Regen versammelt haben.

Im Ernst das machen die doch nicht freiwillig?

Sind sie bezahlt von linksextremistischen Organisationen?

Und komisch das waren irgendwie ALLE biodeutsche (also zumindest ohne äußerlich sichtbaren Migrationshintergrund und alle gut deutsch sprechend)🤔....

Mit entsprechenden Mehrheiten

https://karriere.rostock.de/jobposting/d42a5dc85c689b27c040fc3b63ae04b51f1dcc8d0

REmigration ist für mich moralisch verwerflich. Ich fi nde, es grenzt an Deportationen.

Wieso schreibt die Uni so eine Stelle aus?

In der vergangenen Woche demonstrierten bereits mehr als eine halbe Million Menschen gegen die AfD und die Rückwanderung. 

Wird es der AfD gelingen, auch in den nächsten Wochen Hunderttausende auf die Straße zu bringen? 

Kenne einen der ein Flüchtling ist und er meinte mal er findet es unfair das Russlanddeutsche ganz einfach einen Deutschen Pass bekommen, ich meinte zu ihm das es auch deutsche die nur damals nach Russland auswanderten, er meinte trotzdem er sei unfair, weil die nicht wie andere Deutsche sind.

Was ist eure Meinung?

Als in Syrien die Massen gegen den Massenmörder Assad auf die Straße gingen, um für Demokratie und Freiheit zu demonstrieren, sagten viele pro Assad, das sind 0,01% der Syrer... 

Heute in DE demonstrieren Hunderttausende gegen die Rechtsextremen in DE (Brüder und Schwestern von Assad im Geiste) und sagen wieder die Rechtsextremen, das sind nicht einmal 0.01% von den Deutschen.... 

Sind die Demos gegen Rechts also umsonst? Warum schafft es die AfD nicht, so viele Menschen auf die Straße zu bringen?

Schaut mal nach dem zweiten Weltkrieg die Migration von von Türken zu uns, viele leben hier seit 3 Generationen und immer noch nicht integriert.

Dann in den 90ern die Migration von Millionen Russlanddeutschen wobei von denen laut Statistik nur 20% richtige Russlanddeutsche waren. Probleme mit der Integration gibt es bei vielen bis deutsche.

Dann 2015 Migration von Millionen syriern, Afganern und sonstigen muslimischen/afrikanischen Migranten. Integrierte sind nur Einzelfälle in der Gruppe.

Dabei habe ich nicht mal kleinere Gruppen wie Serben und Polen erwähnt die auch zu uns migriert sind aber zum Glück keine so probleme mit Integration haben.

Also wie lange dauert bis sich unser Deutschland abschafft und nicht mehr Deutsch ist? Also wir die Minderheit in unserem eigenen Land sein werden? Kann es soweit kommen wenn unsere Regierung nicht stoppt?

Wir haben bestimmte Einwanderer Gruppen die dafür bekannt sind dass die Parallelgesellschaften bilden in dem die hauptsächlich Menschen aus gleicher Kultur heiraten und Familien gründen.

Wäre es für Integration der in Deutschland geborenen Generation Menschen mit Migrationshintergrund besser wenn migrante mit Einheimischen Familien gründen? Dann wäre doch Integration zumindest bei der hier geborenen Generation kein Thema mehr oder ?

Während zahlreiche Menschen in vielen deutschen Städten in den vergangenen Tagen gegen die Fremdenfeindlichkeit sowie die AfD demonstriert haben, ringen Regierungs- und Oppositionsparteien weiterhin um den richtigen Umgang mit der AfD. Nun erwägen SPD und Grüne offenbar eine Streichung der Staatsfinanzierung...

Bundesweite Demos gegen Fremdenfeindlichkeit

Mindestens 80.000 in München und Hamburg, 100.000 in Berlin, 20.000 in Stuttgart oder Karlsruhe sowie 40.000 in Dresden - nach Polizeiangaben haben sich am vergangenen Wochenende hunderttausende Menschen auf den Straßen versammelt, um gegen Fremdenfeindlichkeit, Rechtsextremismus sowie die AfD zu demonstrieren.

Ausschlaggebend für die Proteste war eine jüngste Enthüllung seitens des Recherchenetzwerks "Correctiv", welches von einem Geheimtreffen zwischen AfD-Mitgliedern, Vertretern der Werteunion sowie dem ehemaligen Sprecher der Identitäten Bewegung, Martin Sellner, berichtet hatten. Im besagten Treffen sollen laut dem Netzwerk auch "Remigrationspläne", in denen es darum ging, Migranten und Deutsche mit Migrationshintergrund, auszuweisen, gegangen sein. In Anbetracht der genannten Enthüllungen war es für viele Deutsche wichtig, ein öffentliches und lautstarkes Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit zu setzen.

Nach hohen Umfragewerten: AfD wittert Kampagne

Für den Parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Bernd Baumann, ist die aktuelle Diskussion um die politische Verortung der AfD vor allem eines: Eine politische sowie mediale Kampagne gegen seine Partei, die sich deutschlandweit, aber insbesondere im Osten der Republik, im deutlichen Aufwind befindet. Baumann verwies zudem auf die eher geringe Bedeutung des Treffens, welches es seiner Ansicht nach in ähnlicher Form in tausendfacher Ausführung gebe. Weiterhin betonte er, dass Wörter wie "Deportation" und "Vertreibung" nie geäußert worden wären und es schlichtweg um den möglichen Umgang mit knapp 1.000.000 ausreisepflichtigen Asylbewerbern und Menschen mit Schutzstatus ging.

Mögliche Konsequenz: Ein Ende der Parteifinanzierung

Das Bundesverfassungsgericht beschäftigt sich am morgigen Dienstag mit der Frage, ob die rechtsextreme Partei NPD (heute "Die Heimat") weiterhin von der staatlichen Parteifinanzierung profitieren kann. Parteien, die einen Mindestanteil an Stimmen erhalten, bekommen vom Staat einen Teil ihrer Wahlkampfkosten zurückerstattet. Im Rahmen der staatlichen Teilfinanzierung sind zudem Spenden an Parteien steuerlich absetzbar. Der Bundestag hatte die staatliche Parteienfinanzierung im Jahr 2017 dahingehend geändert, dass klar verfassungsfeindliche Parteien von dieser ausgeschlossen werden können. Ob eine Partei in ihrer politischen Ausrichtung in Gänze als verfassungsfeindlich einzustufen ist, entscheidet in letzter Instanz allerdings das Bundesverfassungsgericht.

In der Debatte über den adäquaten Umgang mit der in Teilen gesichert rechtsextremen AfD sehen einige Politiker von SPD und Grünen ein mögliches Ende der Parteienfinanzierung als "wichtiges Element des wehrhaften Staates, verfassungsfeindlichen Parteien staatliche Mittel zu kürzen".

In der Union sieht man das etwaige Vorhaben tendenziell skeptisch: Analog zur Frage nach einem etwaigen Verbot der AfD wäre auch der mögliche Entzug staatlicher Mittel mit vielen bürokratischen Hürden verbunden. Weiterhin bestünde die Gefahr, dass ein Scheitern des Verfahrens der AfD dem Parlamentarischen Geschäftsführer Thorsten Frei zufolge nur noch mehr in die Hände spielen könnte.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hält die Streichung von Finanzmitteln für die AfD für grundsätzlich möglich. Essenziell hierfür sei jedoch zunächst einmal die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur NPD.

Unsere Fragen an Euch: Haltet ihr ein mögliches Ende der Finanzierung für angebracht? Wie bewertet Ihr den aktuellen politischen / gesellschaftlichen / medialen Umgang mit der AfD? Wie erachtet Ihr die Reaktionen der AfD auf die jüngsten Konfrontationen? Wäre ein Ende der Finanzierung oder gar ein Verbot der gesamten AfD in verfassungsrechtlicher Hinsicht legitim?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-01/spd-gruene-afd-streichung-finanzmittel

https://www.tagesschau.de/inland/afd-baumann-bab-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-finanzmittel-streichung-100.html

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/demonstrationen-gegen-rechts-hunderttausende-gehen-in-ganz-deutschland-auf-die-strasse-a-2065d397-ce8a-4c12-b38b-2e16e5effe60

Also ich meine wenn ein Migrant bei uns eingebürgert wird und deutschen Pass bekommt ist er ja rein gesetzlich genau so ein deutscher wie wir richtige deutsche. Obwohl wir hier geboren und mit deutscher Kultur und Sprache aufgewachsen sind. Aber jemand der zu uns einwandert und deutsche Kultur nicht kennt und nicht deutsch als Muttersprache hat, trotzdem ist er ja genau so deutsch wie wir.

Versteht ihr was ich meine?

Findet ihr das für uns diskriminierend?

Erinnert mich auf schreckliche Art und Weise daran. Wehret den Anfängen.

Anonyme Wahlen waren bisher in unserem demokratischen System etabliert. So auch z.B. in der Weimarer Republik, die schließlich die Nazis hervorbrachte.

Bei den Griechen, den Ur-Eltern der Demokratie, waren Wahlen jedoch öffentlich.

Meint ihr, die Publikation des Wahlverhaltens könnte eine Möglichkeit sein, faschistischen Stimmen entgegenzuwirken?

Ein Demokrat sollte aus meiner Sicht auch für seine Wahl einstehen. Und ich denke, dass die AfD deutlich weniger Stimmen bekommt, wenn viele latent rechtsstehende Personen nicht mehr im stillen Kämmerlein ihre Stimme abgeben können. Vor allem dann, wenn es auch rechtsstaatliche und/oder mediale Konsequenzen nach sich ziehen könnte, extremistische Parteien zu wählen. Natürlich zu 100% auf den Füßen unseres Grundgesetzes.

Wie seht ihr das? Wären öffentliche Wahlen ein Mittel, die Demokratie robuster zu machen? Oder überwiegen die Nachteile?

Wart oder geht ihr dieses Wochenende auf eine Demonstration gegen Rechtsextremismus?

In Potsdam haben sich radikal rechte Kreise mit Extremisten und AfD-Funktionären zu einer Remigrationskonferenz getroffen, um die Vertreibung bzw. die Deportation von deutschen Staatsbürgern mit Migrationshintergrund zu planen.

Meine Frage geht explizit an diejenigen, die jemals ihr Kreuz bei der AFD gemacht haben:

Ist es Euch vor diesem Hintergrund peinlich, jemals AFD gewählt zu haben?

Wegen dem rassistischen Plan, alle abzuschieben die einen Migrationshintergrund haben, hab ich echt Panik.

Ich mein, ich kenn das Land meiner Eltern nicht und würde dort nicht klar kommen. Und ich will in Deutschland leben bleiben ich bin hier geboren.

Ich hab Angst, das kommt mir vor wie eine Dystopie, ist das realistisch oder nur Panikmache?

In einem Hotel bei Potsdam kam es ja zur dem "Geheim"treffen der "Neuen Rechte", in dem die darüber sprachen, wie sie Millionen Menschen zum auswandern bringen könnten.

25 Millionen Menschen sollen einen Migrationshintergrund haben, davon 15 Millionen deutsche Staatsangehörige.

Aktuell leben in Deutschland 84,6 Millionen Menschen. Wenn 25 Millionen ausgewiesen werden bleiben dann noch 59,6 Millionen Menschen übrig.

Das würde logischerweise zu extremen wirtschaftlichen, negativen Veränderungen führen.

1. Frage:

Wäre Deutschland weltweit enorm unbeliebt werden, wenn es dazu kommen würde?

2. Frage:

Könnte das Gesamtsystem Deutschlands (Wirtschaft, Pflege, Industrie, Lehrkräfte, etc.) das auszuhalten, oder würde Deutschland zusammenbrechen?

__________

Quellen:

https://correctiv.org/aktuelles/neue-rechte/2024/01/10/geheimplan-remigration-vertreibung-afd-rechtsextreme-november-treffen/

https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Bevoelkerung/Bevoelkerungsstand/_inhalt.html

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/kohl-wollte-jeden-zweiten-tuerken-in-deutschland-loswerden-a-914318.html

Mit dem rapiden Wachstum, der AFD in den letzten Jahren erscheint mir die Prognose dass wir in 2025 einen Afdler als Kanzler haben nicht unwahrscheinlich. So da wir ja schon von der Remigration in den letzten Tagen gehört haben, frage ich mich ja wo hier jeder gute Deutsche mit z. B. arabischen, slawischen oder romanischen Vorfahren sich hin verzieht.

Ich habe ja mit meinen Eltern besprochen ob wir nach Israel gehen, aber es erscheint Österreich gerade als ein besseres Ziel.

Naja wohin wandert ihr aus? Gibt es da gute Tipps?

Ich glaube eigentlich an das gute im Menschen aber wenn ich die Umfrage sehe die die afd erhält fehlt mir echt der glaube, eigentlich denke ich das die meisten die afd nicht aus rechtsextremen Gründen wählen aber nachdem was in der letzten Zeit raus kahm fehlt mir echt der Glauben wieso es immer noch Menschen gibt die diese Partei unterstützen

Die Frage richtet sich hauptsächlich an die Sympathisanten der afd.

Schön wäre, wenn ihr schreibt,wen ihr bisher gewählt habt.

Vor 8 Jahren war Refugees Welcome das Wort des Jahres. Klar gab es schon damals Pegida und Co aber es ist mit den heutigen Zuständen kaum vergleichbar. Heute ist Remigration das Wort des Jahres. Angela Merkel war da ganz anders, sie sagte: "Wir schaffen das", während Olaf Scholz https://www.geldfuerdiewelt.de/p/scholz-fataler-afd-kurs-spiegel-cover-hoefgen da ganz anders ist und meiner Meinung nach die Sache ins Rollen gebracht hat. Es ist unglaublich wie schnell sich Deutschland verändert hat. Wird es wirklich zu Massen-Abschiebungen kommen? In Berlin wurde von angeblich 25 Tausend Leuten dagegen demonstriert. Aber auf den Video sah man das es nie und nimmer soviele waren. Warum gibt es immer noch keine richtige Gegenbewegung wie es damals Pegida war?

"Remigration" ist zum Unwort des Jahres 2023 gekürt worden. Das Wort sei ein "rechter Kampfbegriff" und eine "beschönigende Tarnvokabel", begründet die Jury ihre Wahl. Auf Platz zwei landete "Sozialklimbim". Das Unwort des Jahres 2023 lautet "Remigration".vor 9 Stunden

"Remigration" ist Unwort des Jahres 2023 | tagesschau.de

Laut Google Trends, war Remigration 2023 überhaupt kein häufig verwendetes Wort. Erst Anfang Januar 2024 hat die Häufigkeit der Verwendung zugenommen:

Wie kann dann Remigration das Unwort des Jahres 2023?

Weil er gesagt hat, dass man "endlich im großen Stil abschieben muss"?

Eine investigative Reportage durch Correctiv brachte zutage, dass hochrangige Vertreter der afd zusammen mit Neonazis, Unternehmern und anderen einschlägig Bekannten für den Fall eigener Regierungsübernahme die Deportation von Migrant*innen, auch mit deutschem Pass, und deren Unterstützenden planen.

Das ist die Weiterführung von Naziplänen aus den 40ern.

https://correctiv.org/aktuelles/neue-rechte/2024/01/10/geheimplan-remigration-vertreibung-afd-rechtsextreme-november-treffen/

Ist an dieser Stelle nicht das Verbot der afd sogar geboten?

In letzter Zeit lese ich fast überall im Netz dass die Afd in letzter Zeit sehr aufgestiegen ist und sehr viele Leute dazu neigen sie zu wählen.Vor allem auf Instagram in den Kommentaren zu politischen Videos sagen einige dass sie nur noch Afd wählen.Ich hab unter anderem rausgefunden dass die Afd aus der Eu raus will,gegen Ausländer ist usw.Daher meine Frage: Wird es wahrscheinlich sein dass die Afd 2025 gewinnt und wird in Deutschland wieder eine Diktatur herrschen?

Wichtig das ist keine politische Stellungnahme

6,8 Millionen Ausländer leben in Deutschland, und das Gros von ihnen ist einer neuen Studie zufolge gut integriert. Doch die Türken tun sich schwer. Jeder fünfte Türke spricht Deutsch nur mangelhaft – oder gar nicht. Das hat Folgen für Schulbildung, soziale Stellung und Erwerbsfähigkeit.

__________

Fast zwei Drittel der in Deutschland lebenden Polen verfügen über eine mittlere oder hohe Schulbildung. Italiener, Migranten aus dem ehemaligen Jugoslawien und vor allem Türken schneiden schlechter ab.

Auch bei den Sprachkenntnissen schneiden die Türken am schlechtesten ab.

Das sorgt für soziale Unterschiede: Mehr als 15 Prozent der türkischen Haushalte leben von Arbeitslosengeld II - bei den griechischen Haushalten sind es nur halb so viele.

Weniger als die Hälfte der aus der Türkei stammenden Männer ist voll erwerbstätig oder selbstständig. Am besten schneiden hier die Polen ab. Drastisch ist...

... wie wenige Frauen aus der Türkei im Vergleich zu anderen Migrantinnen arbeiten.

Ein Blick auf die Wertvorstellungen der Migrantengruppen zeigt, dass die rund 6,8 Millionen Ausländer in Deutschland zentralen Werten der Bundesrepublik zustimmen.

__________

Ganze Artikel

https://www.welt.de/politik/deutschland/article7222075/Tuerken-sind-die-Sorgenkinder-der-Integration.html