Welche Menschen werden abgeschoben, wenn die AfD regiert?
Es gibt Menschen mit einem Migrationshintergrund, die in Deutschland geboren und aufgewachsen sind. Sie haben ihre Schulabschlüsse hier absolviert und arbeiten, studieren oder machen eine Ausbildung.
Sie haben aber keinen deutschen Reisepass und Personalausweis (wenn sie vor 2001 geboren sind).
Werden die trotzdem abgeschoben? Wer alles ist betroffen?
19 Antworten
Ich habe nichts gegen hier geborene Menschen die einen Migrationshintergrund haben die in Deutschland geboren sind. Die sind für mich 0 Problem und sollten auch nicht abgeschoben werden.
Ich selber weiß nicht was ich bin und habe einen polnischen Nachnamen trotz deutscher Staatsangehörigkeit und Geburt in Deutschland. Also von daher.
Derzeit ist eine Abschiebung nur möglich, wenn eine Person keinen Aufenthaltstitel hat oder Straftaten begangen hat, die ein „Ausweisungsinteresse“ begründen. Familienbindungen, eine lange Aufenthaltsdauer oder wirtschaftliche Integration können eine Abschiebung verhindern. Diese Regelungen beruhen auf den bestehenden Gesetzen und Grundrechten Deutschlands. Die AfD hat in ihrem Programm und in Äußerungen von Parteivertretern deutlich gemacht, dass sie eine Politik der sogenannten „Remigration“ verfolgt. Das bedeutet, dass sie nicht nur Geflüchtete ohne Aufenthaltsrecht, sondern auch Menschen, die in Deutschland geboren wurden, aber keinen deutschen Pass besitzen, zur Ausreise bewegen will. Aussagen aus dem Umfeld der Partei deuten darauf hin, dass selbst Personen der zweiten oder dritten Generation abgeschoben werden könnten, wenn sie nicht eingebürgert sind. Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft, auch wenn sie hier aufgewachsen sind und gut integriert sind, könnten in solchen Szenarien betroffen sein. Dies würde jedoch gegen die Grundsätze des Grundgesetzes und der Europäischen Menschenrechtskonvention verstoßen. Der Widerstand gegen solche Pläne wäre daher voraussichtlich erheblich, sowohl politisch als auch juristisch.
Die Umsetzbarkeit der von der AfD propagierten Pläne ist rechtlich, politisch und moralisch fragwürdig. Während die AfD dies als „Sicherung der Identität“ darstellt, sehen viele Experten darin eine Gefährdung grundlegender Menschenrechte und verfassungsrechtlicher Prinzipien.
LG aus Tel Aviv
Hier alles nachzulesen
https://www.afd.de/remigration/
Zitat:
1) Gemäß Bundestagswahlprogramm 2021 werden wir entsprechend den gesetzlichen Regelungen die ca. 250.000 vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländer konsequent abschieben.
2) Weiterhin fordern wir in unserem Europawahlprogramm 2024 im Kapitel „Remigration statt Talentabwerbung“, dass ein humanitärer Aufenthalt nur so lange gewährt wird, wie tatsächlich ein Fluchtgrund besteht – da es sich grundsätzlich um ein Recht auf Zeit handelt, das keine Anwartschaft auf dauerhafte Einwanderung begründet. Betroffen hiervon wären insbesondere auch nicht persönlich verfolgte Bürgerkriegsflüchtlinge mit „subsidiären“ Schutz, sobald in deren Heimat wieder Frieden herrscht.
3) In diesem Sinne wollen wir die seit 2015 rechtswidrig unter Verstoß gegen die Zuständigkeitsregeln der Dublin-Verordnung sowie gegen Artikel 16a Absatz 2 Satz 1 Grundgesetz (kein Asyl bei Einreise aus sicherem Drittstaat) und § 18 Asylgesetz (Pflicht zur Zurückweisung an der Grenze) erfolgte Massenzuwanderung umkehren. Insbesondere unter aus Syrien und Afghanistan stammenden Personen, in deren Herkunftsländern die Kampfhandlungen weitestgehend beendet sind, sehen wir daher ein großes „Remigrations“-Potential, das sogar von den Regierungen der jeweiligen Herkunftsländer ausdrücklich eingefordert wird.
4) Ausländische Gefährder, Extremisten und schwere Straftäter wollen wir vorrangig zurückführen, entweder in ihre Herkunftsländer oder in aufnahmebereite Drittstaaten. In dieser Hinsicht dient rechtsstaatliche Remigration dem Schutz aller rechtstreu in Deutschland lebenden Menschen. Die Ausweisung bei Gewalt-, Drogen-, und Sexualdelikten, bei Clan-Kriminellen sowie bei organisierter Kriminalität wollen wir erleichtern.
5) Auch der Import ausländischer Konflikte gefährdet zunehmend den inneren Frieden. Wer die Konflikte seiner Heimat unter Begehung von Straftaten nach Deutschland trägt, sollte sein Aufenthaltsrecht verlieren.
6) Schließlich übersteigt die derzeitige Einwanderung in unser Sozialsystem bei weitem unsere finanziellen Möglichkeiten. Das Recht, sich langfristig in Deutschland aufzuhalten, wollen wir daher verstärkt davon abhängig machen, ob jemand seinen Lebensunterhalt für sich und seine Familie selbst verdient – sofern nicht tatsächliche Schutzgründe seinen Aufenthalt begründen.
7) Eine vorausschauende Politik, wie wir sie machen, lässt Remigration erst gar nicht nötig werden, indem sie mittels heimatnaher Zuflucht, wirksamen Grenzschutzes und dem Abbau der derzeit bestehenden Fehlanreize (Bürgergeld, Bleiberecht für Ausreisepflichtige, Turboeinbürgerung) illegale Zuwanderung von vornherein unterbindet.
Alles darüber hinaus ist Spekulation oder lediglich Meinung, besonders der Intepretations-Bericht von Correktiv.
Auf Aussagen einzelner Politiker sollte man auch nicht auf die gesamte Partei schließen da man in die Verlegenheit kommen könnte wegen Faesers Aussage (zu Cklanmitgliedern und ihren Familien) der SPD zu unterstellen Staatsbürger abschieben zu wollen.
🎩👋😄
https://www.derwesten.de/politik/afd-hoecke-remigration-deportation-auslaender-raus-e-deutschland-id300814756.html
1. Wieder einer der sich auf den Intepretations-Bericht von Correktiv bezieht und glaubt das die dort "deppotation" höhrten.
scheinbar hat er nicht kappiert das die das nur rein intepretierten was ein Autor dort vortrug und der rest der Teilnehmer für die umsetzung der remigration (im Ramen der Gesetze) diskutierten.
Naja
2. Scheinbar hat der Reporter nicht die gesammte veranstalung gesehen sonst hätte er so nen Blödsinn nicht geschrieben
Zitat: Bei einer AfD-Veranstaltung in Gera am 12. Dezember 2023 fordert Höcke den Rauswurf von Millionen Menschen aus Deutschland.
Ist mit dem anhören des Orriginalvortrags gut wiederlegbar, er ist vermutlich wie du den Fake News im Int erlegen wo man Antworten für 2 verschiedene Fragen zusammen geschnitten hat um dan so ein Mist zu fabrizieren (Im Link zur Veranstaltung gut zu sehen)
https://m.youtube.com/watch?v=LMwfSrfdXeQ
Summasumarum also eher ein Bericht der Fake News verbreitet.
Daher wird die Unterstellung Gerichtlich geklährt.
Weiteres anschreiben bringt dir nichts, behalte deine Fake News und hab noch nen schönen Abend. Werde mit dir wegen Verhalten deinerseits ala
nicht weiter diskutieren.
und Tschüss
🎩👋😄
Der Tag wird kommen, an dem die AfD mit dabei sein wird. Der kommt schon früher als manch eine/r denkt. Und dann marschiert alles ab, was keine/abgelaufene Papiere hat. Ohne Diskussion. So ist es absolut richtig. Also Preisklasse Australien/Kanada. Dort ist die Tür. Feierabend. Da gibt es weder einen Rechtsanwalt, noch ein Gericht.
Willkommen im Unrechtsstaat Deutschland - das wollen Sie also?
Ja, es ist weitaus einfacher, komplexe Herausforderungen oberflächlich zu betrachten und die Bauchgefühle entscheiden zu lassen. Ergebnis sind dann emotional geprägte Aussagen, wie die Ihren. Kann ich menschlich absolut nachvollziehen.
Wem das Thema aber wirklich wichtig ist und wer zugleich den Anspruch hat, dazu eine wohl durchdachte und argumentativ gestützte Haltung einzunehmen, der wird schnell zu der Erkentnis kommen: So einfach ist es nicht. So viele Dinge, die man Bedenken muss, so viele Dinge, von denen man einfach keine Ahnung hat, so viele Dinge, wo man wirklich arbeit reinstecken muss, um objektive Aussagen und Entscheidungen zu treffen.
Für die Meisten ist das zu anstrengend oder gar inakzetabel, wenn die Erkenntnis lautet: Es ist weder schwarz noch weiß und auch grau ist nicht der heilige Grahl.
Du hast die Vorbilder (im Text) nicht beachtet. Genau diese Richtung will ich auch haben. Und nicht nur ich! Genau so ist es richtig. Also reise dort ein, schwatze nicht, sondern mache es, --------- ABER OHNE PAPIERE -------.
"Und dann marschiert alles ab, was keine/abgelaufene Papiere hat. Ohne Diskussion. [...] Da gibt es weder einen Rechtsanwalt, noch ein Gericht."
Ablaufdatum Pass nicht beachtet -> Abgeschoben
Behörde kann keinen rechtzeitigen Termine vergeben -> Abgeschoben
Papiere verloren und man wartet auf neue -> Abgeschoben
Rechtsanwalt und Gericht? Braucht man nicht in einem Rechtsstaat, 'diese' Menschen haben ja keine Rechte, ne? Und Gesetze gelten ja sowieso nur für 'deutsche' und nicht für Ausländer, Migranten, Flüchtlinge etc.
Vielleicht sollten sie ihren Vorstellungen dazu mal genauer ausformulieren, denn das bisher gesagte ist einfach nur -furchtbar- und unter regulären Gesichtspunkten unhaltbar.
Wie läuft das in Australien und Kanada Vielleicht sollten sie das - dort - machen und nicht schwatzen. Dort wird nicht diskutiert, es wird gehandelt. So ist es richtig!
Ich versuche mit Rationalität zu diskutieren und ihnen zurückhaltend aber mit anderen Worten vor Augen zu führen, was ihre Aussagen konkret bedeuten, wenn man sie einfach nur beim Wort nimmt. Ich kann ihnen auch gerne erläutern, was 'Schwatzen' eigentlich genau ist. Soll ich ihnen auch noch die Grundrechenarten erläutern oder auf welcher Ebene muss man bei ihnen ansetzen?
Ihre Nebelkerze mit Australien/Kanada führt ohne weitere Worte ins Nichts. Den Quatsch kann man sofort Kontern mit. "Na dann schauen sie mal in Land X oder Y wie es da läuft!".
Schauen sie zum Tschechen, ich war zugegen als schwarz uniformierte tschechische Polizei genau das gemacht hat, wovon ich hier schreibe. Ist noch nicht mal 2 Jahre her. Papiere/Gewerbepapiere auf dem Markt Strasny kontolliert. Reichlich Vietnamesen waren wenige Stunden später wieder in Hanoi. Ich habe die Dokumenten- Kontrolle gesehen. Es wurde nicht geschwatzt. Auf welcher Ebene muß man bei Ihnen ansetzen. Direkte Fakten interessieren sie doch nicht. Also lassen wir das. Guten Tag. In absehbarer Zeit wird die AfD mit dabei sein. Dann wird genau das passieren. Garantiert.
Keine Ahnung, wenn sie einfach das gleiche nochmal wiederholen, nur diesmal irgendein anderes Land nennen, dann sind sie immernoch nicht auf meine obige Kritik eingegangen und habe ihre Gedanken dazu mal konkretisiert. Es ist immernoch ein wenig durchdachtes "keine Papiere = Abschiebung".
manchen Menschen fällt es halt auf, wenn andere Kernkritiken einfach ignorieren und rhetorische schleifen ziehen.
Wenn Vorbilder existent sind, muß ich nichts konkretisieren, nur nachmachen. Warum verstehen sie das nicht.
Unsinn. Wenn ein Putin in die Ukraine einmaschiert (Vorbild) müssen wir das auch nicht nachmachen.
Unsinn, hat mit der Thematik gültige Papiere nichts zu tun.
remigration - nur in dauer-begleitung von afd mitgliedern ?
Falsch
Ausländer raus: AfD-Höcke will "20-30 Prozent" weniger ...
Krah sollte Vertreibungspläne wählbar machen