Wenn die AFD an die Macht kommt, werden nicht deutsche Staatsbürger abgeschobe?

6 Antworten

In der Bundesrepublik Deutschland kommt keine Partei mehr "an die Macht", die AfD wird auf Bundesebene nicht in eine regierende Position kommen.

Es gibt Gesetze usw., an die sich auch jede Partei halten muss.

Staatsbürger können nicht abgeschoben werden. Natürlich werden auch jetzt schon und bereits früher, Personen, die keine Staatsbürger sind, abgeschoben und das legitim aus verschiedenen Gründen.

Die AfD möchte das gerne, aber erstens stehen da unsere Gesetze und besonders das Grundgesetz vor und zweitens wird die AfD nie an die Macht kommen.


buntan  30.10.2024, 09:47

Jetzt bin ich wirklich überrascht. Wo finde ich diesen Artikel im Grundgesetz der speziell zur Abschiebung abgelehnter Flüchtlinge eine Auskunft gibt.

Aliha  30.10.2024, 13:48
@buntan

Lies mal die Frage und dann nochmal den Art. 16a des GG, du wirst nochmal überrascht sein.

buntan  30.10.2024, 17:03
@Aliha

Es geht nicht um Artikel 16 a Grundgesetz. Sondern um das Dublin -Abkommen das Frau Merkel nicht beachtet hat.

Warum sollte Deutschland die Flüchtlinge aus der ganzen Welt aufnehmen. Sieh Dir Deutschland auf der Weltkarte an. Dann welche Wege Dänemark, Schweden, Holland, Polen, Ungarn beschreiten.

Einfach nachdenken und dann erkennen, was Wunsch und was Wirklichkeit ist.

Ranzino  25.10.2024, 19:34

wo bitte steht im GG was gegen Abschiebung ?

ruhrgur  25.10.2024, 19:40
@Ranzino

Die AgD fordert generelle Abschiebung und teils sogar Deportation von Staatsbürgern mit Migrationshintergrund. Dies läuft Art. 16a GG klar zuwider.

Aliha  25.10.2024, 19:40
@Ranzino

In Art. 16a wird eindeutig festgelegt, dass politisch Verfolgte Asyl genießen.

Ranzino  25.10.2024, 19:50
@Aliha

aber auch nur die, da steht nix von gar keine Abschiebung

Ranzino  25.10.2024, 19:51
@ruhrgur

Staatsbürger zu deportiren geht natürlich nicht, beim Rest hingegen ist nicht alles verboten, was schräg aussieht

Reiche Amerikaner werden sicher nicht abgeschoben, auch wenn sie schwarz sind oder Schlitzaugen haben.

Eine AgD kommt erstens nicht an die Macht, und wenn diese Faschisten in irgendeiner Kommune oder gar Bundesland mit regieren sollten, sind sie immer noch an die Bundesgesetze gebunden. Es besteht also keine Gefahr, dass diese Nazis ihre düsteren Selbstzerstörungspläne umsetzen könnten.


162Mon76b  25.10.2024, 19:40

Die AfD mag im Moment nicht an der Macht sein, aber sie wächst. Wenn diese Partei in Kommunen oder Bundesländern regiert, könnten sie ihre extremen Ideen durchaus durchsetzen. Gesetze sind veränderbar, und ihre Anhänger stehen bereit, alles zu tun, um ihre Agenda voranzutreiben. Wer denkt, dass wir die Gefahr ignorieren können, ist schlichtweg naiv.

Nein. Und die Schwachmatentruppe wird auch nicht "an die Macht kommen".

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung – Extensive Lebenserfahrung