JungerKind
25.10.2024, 19:30
Wenn die AFD an die Macht kommt, werden nicht deutsche Staatsbürger abgeschobe?

Wenn die AFD an die Macht kommt, werden die Menschen, die keine deutsche Staatsbürgerschaft besitzen abgeschoben?

Und wenn die AFD an die Macht kommt, werden die Menschen, die keine deutsche Staatsbürgerschaft besitzen, aber in Deutschland geboren sind, trotzdem abgeschoben?

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Antwort
von 162Mon76b
25.10.2024, 19:34

Wenn die AfD an die Macht kommt, dann wird alles besser.

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vanOoijen
30.09.2024, 08:08
Ist es richtig Asylbewerber zu gemeinnütziger Arbeit zu verpflichten?

Asylbewerberinnen und -bewerber in Brandenburg an der Havel sollen zu einfachen Tätigkeiten verpflichtet werden können. Das wurde am Mittwochabend in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen.

Demnach sollen Schutzsuchende, die noch keine Aufenthalts- und keine Arbeitsgenehmigung haben, bei gemeinnützigen und kommunalen Trägern in der Stadt arbeiten.

Pflege von Grünanlagen, Winterdienst und Reinigungsaufgaben

Der Vorschlag kam von der CDU-Fraktion. Es gehe um leichte Hilfsarbeiten, sagte ihr stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jean Schaffer dem rbb auf Nachfrage - beispielsweise um die Pflege von Grünanlagen, Winterdienst und Reinigungsaufgaben. Laut Gesetz ist eine Aufwandsentschädigung von 80 Cent je Stunde vorgesehen.

In Flüchtlingsheimen in Brandenburg an der Havel leben derzeit nach jüngsten Angaben der Stadt 112 Personen, die zu solchen gemeinnützigen Arbeiten herangezogen werden könnten.

Die Stadt Brandenburg an der Havel ist nicht die erste Kommune im Land, die diese Möglichkeit nutzt. In ganz Brandenburg setzen bereits mehrere Kommunen darauf, Geflüchtete arbeiten zu lassen - darunter die Landkreise Oberspreewald-Lausitz, Elbe-Elster, Oder-Spree, Spree-Neiße und die Stadt Potsdam. Das teilte auf eine Anfrage der Pressesprecher des Ministeriums für Soziales und Integration Gabriel Hesse dem rbb mit.

Quelle: https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/09/brandenburg-havel-stadtverordnetenversammlung-asyl-pflege-arbeit-winterdienst.html

Meine Fragen an Euch:

  • Findet Ihr diesen Beschluss der Stadt Brandenburg an der Havel und anderer Kommunen im Bundesland Brandenburg richtig?
  • Sollten Kommunen in anderen Bundesländern diesem Beispiel folgen?
  • Was sind Eure Pro- und Contra-Argumente?
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Antwort
von 162Mon76b
25.10.2024, 11:42
Arbeitsverpflichtung für Flüchtlinge ist falsch.
Man muss das Problem an der Wurzeln anpacken.
  • Starke Grenzkontrollen
  • Konsequente Abschiebung
  • Kein Geld nur Gutscheine für Nahrung
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Burimmm
24.10.2024, 20:05
Eine dumme Frage: Wenn Designs geschützt sind, warum gibt es dann unterschiedliche Marken bei Klopapier, Whiteboards, Tischlampen etc.?

Hallo.

Ich verstehe das nicht. Ich darf doch auch kein Iphone nachbauen?

Kann mir das jemand bitte verständlich erklären.

Gibt euch nicht so viel Mühe; hauptsache ich verstehe den Kern der Sache.

Danke euch.

:)

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Antwort
von 162Mon76b
24.10.2024, 20:08

Designschutz betrifft nur das spezifische Aussehen eines Produkts, aber allgemeine Produktarten wie Klopapier oder Lampen dürfen hergestellt werden, solange keine geschützten Merkmale kopiert werden.

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AlexBarxa
23.10.2024, 23:41
Wie schaffe ich es mich beim MRT nicht zu bewegen?

Hallo ich habe in zwei Wochen ein MRT Termin. Wie kann ich es schaffen mich nicht zu bewegen. Ich werde am Knöchel untersucht. Wenn ihr Fragen habt beantworte ich sie euch wenn das zu einer Antwort hilft

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Antwort
von 162Mon76b
23.10.2024, 23:43

Beweg dich, dann muss die Krankenkasse das doppelte zahlen, weil der Vorgang wiederholt wird, und das ist gut so. Sie erhöhen die KK Beiträge, also sollen sie bluten.

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