Polizei – die neusten Beiträge

Warum riskieren so viele Fahrradfahrer horrende Bußgelder und Punkte in Flensburg?

Ich fahre die letzte Zeit wieder ein bisschen öfter Fahrrad, vor allem in der Stadt. Ich sehe nahezu jede Fahrt mindestens einen Rotlichtverstoß von Fahrradfahrern - was auch beim Fahrrad 100€+Punkt in Flensburg kostet.

Ich bin letzens etwa 1km hinter einem anderen Fahrrad hergefahren und konnte alleine in dieser kurzen Zeit beobachten, wie er locker 150+1Punkt angesammelt hatte...

Also: warum riskieren Fahrradfahrer - muss ja wirklich nur mal zufällig ein Polizeiauto hinter denen sein ...

Sind die einfach dumm und wissen es wirklich nicht?

Sind die blind?

Sie die einfach so arrogant, dass die denken, für sie gelten die Regeln nicht oder sie werden ohnehin nicht erwischt? - Was sie ja auch meistens nicht werden.

Eben zum Beispiel habe ich, auf dem Fahrradweg ziemlich mittig gehalten, an einer roten Ampel, sie war also schon länger als 1 Sekunde rot. Der Radfahrer hinter mir, fährt so nah an mir vorbei, dass er mich auf jeden Fall gefährdet hat, fährt über die rote Ampel, Fußgänger hatten grün, also fährt er links auf den Fußweg, um dann links in die Straße abzubiegen.

Streng genommen sind das also: 1. Fahren über eine rote Ampel, die länger als eine Sekunde rot war, mit Gefährdung: 160€ plus Punkt in Flensburg und 2. Nutzung des Gehweges 55€.

Warum riskiert man, nur um ein paar Sekunden schneller zu sein diese 215€? ...

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Meinung des Tages: BKA-Bericht offenbart Zuwachs an Gewalt gegen Frauen – welche Konsequenzen sollten folgen?

Laut BKA-Bericht hat die Gewalt gegenüber Frauen in sämtlichen Bereichen teils deutlich zugenommen. Gleichzeitig fehlt es an passenden Hilfsangeboten und Schutzeinrichtungen. Auch wird der Ruf nach Gesetzesänderungen laut..

Gewalt gegen Frauen nimmt zu

Zum ersten Mal überhaupt hat das Bundeskriminalamt (BKA) ein Lagebild explizit für Frauen erstellt. Was der Bericht offenbart: Die Gewalt gegenüber Frauen hat in sämtlichen Bereichen zugenommen:

Ergebnisse (absolute Zahlen für 2023, Zuwachs im Vgl. zum Vorjahr in %)

Häusliche Gewalt - 180.715 (+5,6%)

Sexualstraftaten - 52.330 (+6,2%)

Digitale Gewalt - 17.193 (+25%)

Femizide - 938 (+1%)

Menschenhandel - 592 (+6,9%)

Der BKA-Vizepräsident Michael Kretschmer warnt davor, dass "Hass und Gewalt gegen Frauen" ein inzwischen "zunehmendes gesellschaftliches Problem" darstelle. Innenministerin Nancy Faeser fordert "mehr Härte gegen die Täter und mehr Aufmerksamkeit und Hilfe für die Opfer".

In ca. 70% der angezeigten Fälle sind Frauen und Mädchen Opfer von häuslicher Gewalt. Die Polizei geht jedoch von einer weitaus höheren Zahl aus, da viele Fälle nicht angezeigt werden. Vor allem bei digitaler Gewalt und Gewalt / Missbrauch innerhalb der Familie befürchten die Ermittler eine hohe Dunkelziffer.

Besonders drastisch fällt der Anstieg im Bereich "digitaler Gewalt" aus; zu den Straftaten dieses Bereichs zählen beispielsweise Nötigungen, Bedrohungen und Stalking. Bei Minderjährigen Opfern handelt es sich in diesem Bereich zumeist um Missbrauchsfälle. Kretschmer bezeichnet das Internet als "Treiber" von Hass und Gewalt gegen Frauen.

Sonderfall Femizide

Einen besonderen Stellenwert nehmen sogenannte "Femizide" ein, also Tötungsdelikte an Frauen, die getötet wurden, weil sie Frauen waren. Im Jahr 2023 wurden 360 Femizide verzeichnet. Laut Statistik liegt der Anteil weiblicher Opfer von Tötungsdelikten innerhalb einer Beziehung bei über 80%. Das BKA appelliert für mehr Aufklärung und Forschung in diesem Bereich.

Nicht ausreichend Schutz für Frauen

Die Istanbul-Konvention trat 2018 in Kraft. Auf Grundlage dieser einigten sich einige Staaten, u.a. Deutschland, auf den Schutz von Frauen vor Gewalt. Derzeit stehen bundesweit 7700 Plätze in Frauenhäusern zur Verfügung. Gemessen an der Größe und Bevölkerungsdichte des Landes wären jedoch ungefähr 21.000 Plätze nötig.

Politische Konsequenzen

Nancy Faeser fordert seit längerem ein Gewaltschutzgesetz, das Anti-Gewalt-Trainings für Gewalttäter sowie Fußfesseln zur Durchsetzung von Kontaktverboten vorsieht. In Spanien werden derartige Fußfesseln zur konsequenten Umsetzung des Kontaktverbots bereits seit längerem verwendet.

Bundesfamilienministerin Lisa Paus hat jüngst ein Gewalthilfegesetz vorgelegt, das u.a. die Mitfinanzierung des Bundes von Frauenhäusern vorsieht. Zudem sollen die Länder ihre Frauenhausplätze bis 2030 flächendeckend ausbauen sowie einen Rechtsanspruch auf Schutz und Beratung garantieren.

Unterstützt wird das Gesetzesvorhaben von einigen Prominenten und Institutionen.

Unsere Fragen an Euch:

  • Welche politischen / juristischen Konsequenzen sollten Eurer Meinung nach zum Schutz von Frauen folgen?
  • Wie erklärt Ihr Euch den drastischen Anstieg an Gewalt gegenüber Frauen?
  • Denkt Ihr, dass Fußfesseln ein geeignetes Mittel zur Garantie von Kontaktverboten wären?

Wir freuen uns auf Eure Meinungen.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

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Kann ich trotz mildem allergischen Asthma, Nasenscheidenwand-OP und Training den Polizeidienst in NRW bestehen?

Ich habe mildes allergisches Asthma, das ich mit Medikamenten gut kontrollieren kann, und wurde kürzlich von der Polizei in NRW abgelehnt. Die Ablehnung erfolgte aufgrund der Vermutung, dass es sich um Belastungsasthma handeln könnte, allerdings wurde diese Diagnose nicht endgültig bestätigt. In dem Ablehnungsbericht wird lediglich vermutet, dass mein Asthma bei körperlicher Belastung intensiver werden könnte, aber keine genaue Diagnose wurde gestellt. Ein Krankenhausbericht spricht nur von der Vermutung von Belastungsasthma, was keine definitive Diagnose darstellt.

Ich habe auch mit zwei Polizisten von der Polizei Berlin gesprochen, die mir unterschiedliche Informationen bezüglich der Tauglichkeit im Hinblick auf Asthma gegeben haben. Der erste Polizist erklärte: „Es gibt allergisches Asthma und anstrengendes Asthma, die zum Ausschluss führen.“ Diese Aussage ließ mich denken, dass allergisches Asthma generell ein Ausschlusskriterium darstellt, unabhängig von der Schwere. Er sagte also, dass sowohl allergisches als auch anstrengendes Asthma grundsätzlich zu einer Ablehnung führen können, was mich sehr verunsichert hat. Der zweite Polizist aus Berlin sagte jedoch, dass „es darauf ankommt, wie stark das Asthma ist“ und dass nicht jedes allergische Asthma zwingend zum Ausschluss führt, sondern dass der Schweregrad des Asthmas entscheidend für die Entscheidung sei. Das klingt so, als ob es in manchen Fällen durchaus möglich ist, dass mildes Asthma akzeptiert wird, wenn man es gut im Griff hat.

In zwei Wochen werde ich eine Nasenscheidenwand-OP durchführen lassen, um meine Nasenatmung zu verbessern. Diese Operation könnte meine Atmung bei körperlicher Belastung deutlich verbessern, da ich bisher Schwierigkeiten hatte, durch die Nase zu atmen, was meine Asthmasymptome zusätzlich verschärft hat. Darüber hinaus plane ich, durch gezieltes Training meine Lungenkapazität zu steigern und somit besser mit körperlicher Anstrengung zurechtzukommen. Mein Arzt hat bestätigt, dass mein Asthma mild ist, keine ernsthaften Einschränkungen im Alltag verursacht und auch bei sportlicher Belastung kaum auffällt, wenn ich meine Medikamente wie vorgesehen nehme.

Trotz dieser Maßnahmen wurde ich von der Polizei NRW abgelehnt, da „Belastungsasthma vermutet“ wurde. Diese Vermutung basiert jedoch nicht auf einer definitiven Diagnose, sondern auf einer allgemeine Einschätzung, dass mein Asthma bei Belastung stärker werden könnte. Ich frage mich jetzt, warum bei mir in NRW überhaupt keine polizeiheftliche Untersuchung (wie sie in der PD-V300 vorgesehen ist) durchgeführt wurde, und warum schon auf Basis formeller Dokumente entschieden wurde, dass ich nicht geeignet bin, ohne dass eine gründliche Untersuchung stattfand. In anderen Bundesländern, wie Berlin, scheint es jedoch einen anderen Ansatz zu geben, bei dem wohl mehr auf den Einzelfall geachtet wird, insbesondere wenn man nachweislich Maßnahmen ergreift, wie z.B. eine Nasenscheidenwand-OP oder spezielles Training, um die Asthma-Symptome zu lindern.

Ich hatte immer gedacht, dass die medizinischen Anforderungen für den Polizeidienst bundeseinheitlich geregelt sind, vor allem durch die PD-V300, die als Grundlage für die Tauglichkeitsprüfung dient. Doch anscheinend gibt es bei der Tauglichkeitsprüfung Unterschiede zwischen den Bundesländern und Spielräume, wie mit gesundheitlichen Einschränkungen umgegangen wird. Warum diese Unterschiede bestehen, ist mir nicht ganz klar. Gibt es wirklich Spielraum bei der medizinischen Tauglichkeitsprüfung je nach Bundesland, oder ist die PD-V300 doch wirklich bundeseinheitlich und es gibt keine großen Unterschiede zwischen den Bundesländern?

Was denkt ihr, wie stehen meine Chancen? Sollte ich nach der OP und dem Training noch hoffen, dass mein mildes Asthma in NRW akzeptiert wird, oder ist die Entscheidung schon endgültig und wird nicht mehr rückgängig gemacht?

https://youtu.be/DsaLvfJZ7cM?si=nCoC10kzwINS-C9g

https://youtube.com/shorts/N4Oy0kiB_lo?si=krUaKEBtJzOyXyYF

Welcher Polizeibeamte hat nun rwcht von den beiden?

Hier steht dass im Einzelfall entschieden wird aber warum wurde ich nicht mal untersucht? Laut den Polizisten in Berlin wird man zumindest untersucht vom Polizeiarzt anstatt direkt vorher abgelehnt zu werden

https://beamtenservice.de/polizeiaerztliche-untersuchung-was-sind-ausschlussgruende/

Ist der Zoll auch so streng?

Welche Bundesländer sind nicht so streng bei der Polizei?

Wie ist die Bundespolizei?

Du wirst das nicht schaffen egal wie hart du trainierst 88%
Du wirst das schaffen 13%
Polizei, Anwalt, Gesetz, Ziele

Kann Ich beide Personen Anzeigen oder was soll ich tun?

Guten Tag liebe Community.

Mir ist in dieser Nacht tatsächlich etwas widerfahren wo ich mich frage:
"Warum?"

Es ist so dass sich vorhin um 02:34 Uhr einfach so aus dem nichts der damalige Ex-Freund und nun wieder Freund meiner besten Ex-Freundin bei mir mit einer Sprachnachricht im Chat (die er dann wieder entfernt hat, lol) bei mir und meiner besten Ex-Freundin gemeldet hat. (Habe ich leider nicht gespeichert)
Dieser Typ ist ziemlich Aggressiv, Respektlos und nach meiner Einschätzung sowieso so einer von den Schläger-Typen und hat keine Einsicht.
In der Sprachnachricht drohte er mir ziemlich krass mit abwertendem Verhalten mehrfach das er zu mir kommen wollen würde und wüsste wo ich wohne (tut er wirklich!) und hat mich zu dem auch noch ziemlich hart Beleidigt.

Leider kann ich aus Datenschutzgründen keinen Chat-Verlauf zeigen da sowas Strafbar wäre und ich keine Probleme bekommen möchte.

Jetzt ist es natürlich so dass dieser Typ viel mehr über mich weiss
als er eigentlich sollte. Allerdings - und das ist hier das Problem:

Dieser Typ kennt mich absolut gar nicht und wir haben uns nie kennengelernt aber ich vermute mal, dass meine beste Ex-Freundin viele Dinge ihm gegenüber erzählt hat von denen ich nicht mal wusste das sie ihm das erzählt hat und mich vorher auch nicht gefragt oder darüber informiert hat.
Sie hat ihm erzählt wo ich wohne das ich Diabetes habe und natürlich auch noch wo sich mein Diabetes Arzt befindet und natürlich hat sie ihm auch noch Dinge von meinem Bruder erzählt. Kurz gesagt: Ekelhaft und Unmenschlich!

Ich hatte eigentlich nie Stress mit ihr und hatten immer super Kontakt zueinander. Eigentlich kennen wir uns schon über 3 Jahre und hatten nie Probleme aber dann kommt Sie mir jetzt so. Ich habe ihr ehrlich nichts getan und dann so ein Verhalten. Ihr Freund ist übelst auf dem Aggro-Trip meinte wir würden uns bald irgendwo in meiner Nähe sehen und so weiter.
Zudem habe ich ihm im Guten eine Ansage gemacht, wenn nochmals irgendwas in der Art von seiner Seite aus kommen würde oder ich ihn vor meiner Haustüre sehe werde ich ihn Anzeigen und die Polizei anrufen.
Die können dann meine beste Ex-Freundin direkt mitnehmen, weil sie sich in dem sie vertrauliche Informationen (Beihilfe glaube ich) von mir ihrem Freund über mich weitergegeben hat Strafbar gemacht hat.

Ich habe ihm dann vorher noch gesagt, dass er doch bitte seine Partnerin darüber informieren soll das ich die Freundschaft zwischen Ihr und Mir beende, weil ich auf sowas Ekelhaftes, Respektloses und derart unmenschliches nicht mehr in meinem Leben haben möchte. Nicht als Mensch und schon gar nicht als "Beste Freundin".

Jetzt weiss ich halt nicht was ich dagegen tun kann und welche Möglichkeiten ich habe, weil ich mich im Thema "Recht/Gesetz" und auch Juristisch nicht auskenne. Mir wäre es irgendwie recht, wenn ich zur Polizei könnte um mir da eine Art "Bescheid" einzuholen damit er sich mir nicht mehr nähren darf oder sowas.
Außerdem weiss ich halt nicht ob ich das alles überhaupt Anzeigen kann und ob das überhaupt was bringt. Ich mein eine Gewisse "Unsicherheit" habe ich jetzt schon und bekomme so leichte Paras, weil ich mir so denke das er evtl. jederzeit unten an der Türe steht oder wo anders in der Stadt und nur darauf wartet bis er mich sieht. Vielleicht auch mit mehreren Leuten keine Ahnung.

Was soll ich am besten machen?
Ich bin kein Schläger-Typ, total ruhig und friedlich - und ich würde das alles gerne Sachlich mit ihm klären aber es bringt nichts. Er bleibt nicht Mal im Chat Sachlich!
Ich habe ihm auch deutlich gesagt das ich nichts von ihr möchte da ich selber eine Partnerin habe aber trotzdem ist kein Frieden in Aussicht.

Diese Nacht konnte ich jetzt übrigens auch nicht schlafen, weil mich diese Gedanken fertig machen...

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Wie lange dauert eine Zeugenaussage bei der Polizei?

Hallo ich bin 15 Jahre alt und habe an einem Montag um 8:30 einen Termin bei der Polizei. Ich wurde zu einer Zeugenaussage eingeladen, es geht halt bei mir um Verdacht auf häusliche Gewalt bei mir zuhause. Es ist halt viel passiert an diesem Tag. Kurz Version, meine Eltern haben sich gestritten, meine Mutter ist aus dem Haus gegangen weil sie sauer war, ich und meine Geschwister sind mit ihr gegangen weil es draußen dunkel war, mein Vater hat es direkt bereut mit meiner Mutter gestritten zu haben und hat nach uns gesucht. Meine Schwester jedoch hat es satt dass meine Eltern sich streiten und ist halt weg gelaufen. Wir haben über all nach ihr gesucht bis sie meine Mutter angerufen hat das sie mit der Polizei ist, also das sie die angerufen hat und gesagt hat das mein Vater meine Mutter angeblich geschlagen hat, was ja garnicht stimmt!!! Meine Schwester war an diesem Tag gereizt und sauer das meine Eltern so oft streiten sie ist halt einfach ziemlich sauer gewesen…dabei waren ich und meine Schwester nicht mal unten als meine Eltern sich gestritten haben!!! Naja und dann durfte mein Vater erstmal nicht mehr zurück nachhause für 7 Tage. Und ich das ziemlich schlimm ich konnte das nicht aushalten und meine Schwester bereut es auch die Polizei gerufen zu haben. Und wie gesagt wurde ich jetzt eingeladen zur Polizei für eine Zeugenaussage. Ich habe euch die kurz Version davon erzählt damit ihr es vielleicht irgendwie besser einschätzen könnt wie lange das ungefähr dauern wird…Ich werde ziemlich schnell nervös wenn ich alleine mit Autoritätspersonen spreche…ich stottere deswegen und zittere halt ziemlich. Ich will einfach nicht das die Polizei das irgendwie falsch versteht. Also meine Nervosität…Deshalb wollte ich fragen wie lange so etwas dauert, also so eine Zeugenaussage und was für fragen die einem stellen.

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Ein Siebtklässler soll von dutzenden Jugendlichen mit Messern gejagt worden sein. „Wir stechen dich ab“. Neue Dimension von Gewalt?

Auch wenn es gerne heißt, dass es solche Zustände schon seit Sokrates geben soll, hat m.E. die Gewalt und Respektlosigkeit in den Schulen massiv zugenommen.

Heute ereignete sich eine Hetzjagd, bei der 50 - 90 bewaffnete Jugendliche einen Siebtklässler offensichtlich verletzen wollten.

An der Friedrich-Bergius-Schule in Berlin ist es am Mittwoch zu einem neuerlichen Gewaltexzess gekommen. Ein Siebtklässler habe in einen Supermarkt flüchten müssen, weil er von 50 bis 90 überwiegend männlichen Jugendlichen auch aus einer anderen Schule mit Messern, Baseballschlägern und Schlagringen „gejagt“ worden sei, heißt es in einem Schreiben der Schule.

https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/kriminalitaet/friedrich-bergius-schule-in-berlin-siebtklaessler-flieht-vor-jugendlichen-110235282.html

Die Polizei sei dann mit einer Hundertschaft angerückt, weil die vier zuvor erschienenen Beamten nicht ausgereicht hätten, sagte ein Polizeisprecher. Er sprach von 80 bis 120 an der Auseinandersetzung beteiligten Personen und Schaulustigen.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/schule/verfolgungsjagd-mit-messern-baseballschlagern-und-schlagringen-schuler-der-bergius-schule-muss-vor-angreifern-in-supermarkt-fliehen-13026751.html

Ja, das sind völlig neue Zustände 87%
Nein, gabs schon immer 13%
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