Ist das Internet eine rechtliche Grauzone?
5 Antworten
Natürlich nicht. Sowohl der Computer, als auch das Internet zählen als "Tatwaffe".
Viele hundert Milliarden Euro Schaden entstehen Privatmenschen und Firmen durch Betrug, Hacking usw. über 230.000 Fälle haben die Abteilungen "Cybercrime" der Polizeibehörden verfolgt.
Alles, was im realen Leben verboten ist, ist im Internet auch verboten. Gesetze gelten hier wie dort. Drogen, Waffen, Kinderpornografie, aber eben auch Hass und Hetze werden verfolgt. Auch im Darknet sind Polizisten unterwegs und decken Fälle auf.
Während anfangs zwei Staatsanwälte bei unserer Landeszentralstelle arbeiteten, sind es heute über 30 und sie stocken weiter auf.
Nein, man soll aufpassen was man schreibt. Denn seit neustem kriegen Rentner für das Teilen einer Politiker-Meme ne Hausdurchsuchung.
Natürlich ist das maßlos übertrieben von Habeck, keine Frage. Aber Schwachkopf ist nunmal (anscheinend) eine Beleidigung und hat nichts mit Meinungsfreiheit oder so zutun. Habeck kann btw nichts für Hausdurchsuchungen, sowas kann man nicht anordnen, dafür braucht die Polizei einen Durchsuchungsbefehl.
Rechtlich ja. Aber der Geheimdienst sieht und merkt sich trotzdem ALLES was man im Internet tut. Ich würde gut aufpassen was ich mache - sehr vielen wird es früher oder später zum Verhängnis.
Die wissen selber nicht mehr was die gestern gegoogelt haben 🤫😂
es gibt viele rechtliche grauzonen bei den erst prozesse in den Folgejahren eine einheitliche Rechtssprechung bringen werden. Und die verfolgung ist natürlich auch so ne sache.
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Harald, hol den Aluhut raus!