Polizei – die neusten Beiträge

Frage zur Veröffentlichung einer privaten Führerstandsmitfahrt (ÖPNV NRW, rechtlich unbedenklich?)?

Morgen,

Ich habe eine Frage, die vielleicht für einige hier im Bereich ÖPNV oder Bahn interessant ist.

Vor einer Weile war ich im Fahrdienst bei einem kommunalen Nahverkehrsbetrieb in NRW tätig. Aus rein privatem Interesse habe ich während einer Fahrt – aus Fahrersicht – eine Art „Führerstandsmitfahrt“ dokumentiert. Das war keine offizielle Produktion, sondern eher eine persönliche Erinnerung an die Strecke und den Berufsalltag.

Das Video zeigt die Sicht aus der Kabine (z. B. bei einer Straßenbahn oder U-Bahn), aufgenommen bei Tageslicht. Es sind keine Funksprüche oder internen Gespräche zu hören.

In manchen Abschnitten sieht man Personen draußen, z. B. an Haltestellen oder an Kreuzungen – aber sie sind nicht im Fokus, nicht namentlich bekannt und nicht direkt gefilmt.

Ich habe das Video damals aus Respekt vor dem Arbeitgeber nicht veröffentlicht. Inzwischen bin ich dort nicht mehr beschäftigt. Jetzt frage ich mich:

Darf ich dieses Video heute bedenkenlos online stellen – oder könnte das rechtlich problematisch werden (z. B. wegen Persönlichkeitsrechten oder betrieblicher Geheimhaltung)?

Es geht nicht darum, das Unternehmen schlecht darzustellen oder interne Abläufe zu zeigen – ich möchte einfach die Faszination für den Fahrberuf und die Strecke weitergeben.

Gibt es dazu Erfahrungen oder Hinweise, worauf man besonders achten sollte?

Danke euch!

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Freundin will suizid begehen was tun?

Hey,

ich m17 habe eine Freundin (17) die eine Stadt weiter weg wohnt und wir haben seit 2-3 Monaten Kontakt, in dieser Zeit hat sie mir erzählt das sie Smd hat und sich mehrmals verletzt als auch versucht hat suizid zu begehen, wir hatten den Kontakt bisher nur über snap/tiktok, sie hat mir nie ihre Nummer gegeben oder Adresse (insta hat sie nicht) damit ich sie nicht treffe warum weil sie es nicht kann hieß es. Mehrmals müsste drohen das ich es auch tun würde damit sie sich nix antut gestern müsste ich sie von essen bis nach Köln und zurück verfolgen. Sie meinte das sie in einem Wald Nähe Köln sei müsste natürlich stundenlang fragen um den Namen herauszufinden, sie meine mit o da wüsste ich das sie wahrscheinlich Orrer meint, hab sie zwar nicht gefunden aber irgendwo mit mir selber gedroht damit sie wieder nachhause geht. Dieser zustand ist echt unaushaltbar für mich da ich Gefühle für sie habe ( sie hat es auch aber sie sagt ihre Gefühle/probleme nicht weil sie es nicht kann usw.) nun weiß echt nicht weiter ich glaube das wenn ich sie treffe das ich sie irgendwie helfen kann aber ich habe keinen Anhaltspunkt außer in der Stadt in der sie wohnt, das sie in der 11 klasse ist und zb noch das sie in ihrer Klasse zwei Jungs sind und deren Namen weiß ich halt.

ich weiß nicht was ich da tun soll da ich ihre Nummer nicht habe kann ich sie nicht orten gestern als sie im Wald war hatte ich die Polizei zum ersten Mal angerufen ich hatte aber nur ihr snap und keine Nummer die meinten sie reden miteinander und rufen mich an. Aber haben sie nicht.
was kann ich da tun?

danke im voraus

und tut mir leid das ich so schlecht geschrieben habe

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AfD / KPD / Der III. Weg / Die Rechte - Darf ein Polizeibeamter BB dort Mitglied sein?

https://www.tagesspiegel.de/berlin/polizist-und-afd-mitglied-geht-das-zusammen-5850718.html

Momentan gilt in Brandenburg die Stillhaltepflicht. Der Status der AfD steht zur Disposition. Es wird gerichtlich geprüft.

Polizisten in Brandenburg, die Mitglied der AfD sind, müssen nach der anstehenden endgültigen Einstufung der Partei in Brandenburg als „gesichert rechtsextremistisch“ mit dienstrechtlichen Konsequenzen rechnen. Die bloße Mitgliedschaft führt jedoch nicht automatisch zur Entlassung. Vielmehr wird in jedem Einzelfall geprüft, ob Zweifel an der Verfassungstreue bestehen. In Brandenburg können Disziplinarverfahren gegen AfD-Mitglieder eingeleitet werden, die im Extremfall bis zur Entfernung aus dem Dienst führen können, wenn die Verfassungsfeindlichkeit nachgewiesen wird. Besonders problematisch wird es, wenn sich Beamte öffentlich für die Partei engagieren (Wahlamt) oder im Dienst verfassungsfeindlich äußern.

Darf ein Brandenburgischer Polizist anlassunabhängig (präventiv) auf AfD Likes auf Facebook überprüft werden, um schon jetzt (vor der endgültigen Entscheidung zum Status AfD) Polizeibeamte wegen öffentlicher Meinung zur AfD (Facebook) aus dem Dienst zu entfernen ?

  • Die Präsumtion der Unschuld (auch Unschuldsvermutung genannt) ist ein zentrales Prinzip des Rechtsstaates
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Polizeitauglichkeit auch nach Therapie?

Hallo, Ich hätte da mal ein paar fragen bezüglich Polizei Ausbildung.

Ich bin 15 weiblich. Ich würde liebend gerne zur Kriminal Polizei gehen doch ich habe schon öfter gelesen dass psychische/chronische Erkrankungen ein Ausschluss Grund ist.

Kurz nach meinem 13 Geburtstag kam ich für ein halbes Jahr in eine Kinder und Jugend Psychiatrie. Mir wurden damals folgende Diagnosen gestellt : Depressionen, eine Angst Störung und eine Essstörung- die mir mein jetziger Therapeut doch ich sag mal “weg nehmen will” daher es in der Psychiatrie mit meinem Therapeuten dass zusammen arbeiten nicht wirklich möglich war und wir viel an uns vorbei geredet haben und es viele Fehldiagnosen gab.Ich hatte keine selbstmord versuche weder habe ich mich Selbstverletzt.

Ich habe auch Autismus und endometriose was eine chronische Erkrankung ist. Sie begleitet mich nicht täglich nur a den Tagen wo ich meine Periode bekomme doch ich muss deswegen bald operiert werden und habe dann 3 Einstiche im Magen die auch Narben hinterlassen werden. Außerdem soll ich ein Medikament nehmen was für die Behandlung für endometriose geeignet ist.
was wiederum ja auch als Ausschluss Grund gilt -jedenfalls wird es so beschrieben bei den Sachen die ich mir dazu angeschaut habe-

ich bin Trotz allem sehr fit und auch stabil mein Therapeut meint dass wir meine Therapie wahrscheinlich bald beenden können. Zuletzt war ich bei ihm weil meine Mama unbedingt eine ASS Diagnose für mich wollte.

was vielleicht auch wichtig zu wissen ist ist dass ich für ungefähr 3 Monaten Medikamente genommen habe fluoxetine 10mg täglich und pipamperon 40mg 4 mal täglich. Ich brauche seit ungefähr fast 1.5 Jahren keine Medikamente mehr.
Ich bin sehr dankbar für jede Antwort und vielleicht auch einen Tipp oder zwei.
Danke schon mal im Voraus.

PS: ich würde es sehr nett finden wenn nicht Kommentare wie “so jemand sollte nicht zur Polizei gehen” geschrieben wird. Danach habe ich nicht gefragt

Polizei

Kann ich mein Bruder dafür anzeigen?

Er übt mir gegenüber Gewalt aus. Er tätigt Aussagen wie die Schwester muss tun was der ältere Bruder sagt, er zieht mich an den Haaren als wäre ich ein Hund an einer Leine in ein anderes Zimmer und lacht und sagt ich kann alles mit dir machen was ich will.

Er würgt mich, schlägt mich stark (meistens auf den Kopf) weil er sagt mein Gehirn muss aktiviert werden. Er quetscht mein Kopf zusammen. Ohne Grund während ich schlafe nimmt er mich von meinem Bett hoch sagt ich soll raus aus dem Bett als ob ich in einen anderen Bett liege, schleppt mich aufs Sofa schleift mich dabei gegen den Teppich Boden sagt Schlaf hier ich will Sport machen (macht dann Sport auf meinem Bett) ich hab geweint weil es macht einfach kein Sinn er schlägt mich bis zu dem Punkt wo ich in Socken aus dem Haus laufen musste, dann lässt er mich 20min vor der Haustür weinend lässt mich nicht rein weil ich weine.

Ich habe in letzter Zeit versucht ein paar Beweise zu sammeln es hat einiger Maßen geklappt ich weiß nicht ob die Beweise so gut sind:

1. ein Video wo ich ihn frage warum schlägst du mich warum würgst du mich warum lässt du mich vor der Haustür damit er antwortet wo man durch die Antworten merkt das es stimmt das er das getan hat.

2. ein Video wo man hört wie er sagt die Schwester muss tun was der ältere Bruder sagt.

3. ein Video wo ich sage bitte lass mich Inruhe und er mir nachgeht und das Video geht dann aus weil er mein Handy weg nimmt was man sieht.

4. Ein Video wo man sieht wie er aggressiv auf mich zu geht Video geht dann wieder aus weil er das Handy weg nimmt man sieht bisschen er will mich schlagen.

5. ein Video wo er mein Kopf zusammenquetscht und ich ganze Zeit schreie lass es und so.

6. ein Bild wo man sieht wie er mich bisschen würgt.

reicht das um ihn anzuzeigen?

Übrigens ich bin 16 und er ist 20

meine Eltern können nix gegen ihn machen er ist stark er geht ins Fitnessstudio.

er macht es schon seid dem ich 6 bin oder so habe dafür aber keine Beweise außer die Nachbarn die immer mein schreien gehört haben aber die haben das nicht als ,,ohh nein sie schreit und weint laut sie wird geschlagen“ wahrgenommen sondern als ,,sie hat eine Behinderung“

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Meinung des Tages: Zwangsentsperrung von Handys durch Polizei rechtmäßig - was denkt Ihr darüber?

(Bild mit KI erstellt)

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass die Polizei unter bestimmten Voraussetzungen das Smartphone eines Beschuldigten zwangsweise mittels Fingerabdruck entsperren darf. Diese Entscheidung wirft Fragen zum Verhältnis von Strafverfolgung und Grundrechten auf...

Hintergrund zur Entscheidung

Im Februar 2023 führte die Polizei in Bremen eine Wohnungsdurchsuchung bei einem Mann durch - er stand im Verdacht, kinderpornografisches Material verbreitet zu haben. Trotz seiner Aussage, kein Smartphone zu besitzen, entdeckten die Beamten ein Gerät. Der Beschuldigte weigerte sich, dieses zu entsperren schlug um sich und versuchte, zu fliehen, wurde er letztlich von dem Beamten fixiert. Unter Zwang entsperrten diese dann mit dem Finger des Beschuldigten dessen Smartphone. Dagegen wiederum ging der Beschuldigte vor und bezog sich dabei auf § 113 Abs. 4 StGB. Demnach wäre ein Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte nicht strafbar, wenn deren Diensthandlung nicht rechtmäßig ist. Die Rechtmäßigkeit sahen jedoch sowohl das Amts- als auch das Landgericht Bremen und letztlich auch das OLG Bremen.

OLG erlaubt Zwangs-Entsperrung

Bestimmte Voraussetzungen müssen allerdings dennoch erfüllt sein. Es bedarf einer richterlich angeordneten Durchsuchung, welche die Sicherstellung elektronischer Geräte erfasst. Eine Verhältnismäßigkeit muss zudem gegeben sein - die Maßnahme muss also im Verhältnis zur schwere der Tat und der Relevanz der zu sichernden Beweise stehen. Das stützt sich dabei auf § 81b Abs. 1 StPO. Hier wird erlaubt, erkennungsdienstliche Maßnahmen wie die Abnahme von Fingerabdrücken durchzuführen - das zwangsweise Entsperren des Smartphones wird als vergleichbare Maßnahme angesehen.

Kritik zum Beschluss

Der Jura-Professor Mohamad El-Ghazi hält die Entscheidung für falsch. In seinen Augen greift diese Maßnahme in die Grundrechte ein - für ihn besteht ein großer Unterschied zwischen der Abnahme von Fingerabdrücken zur Identifizierung und der zwangsweisen Entsperrung eines Smartphones, welches er als "Datengoldschatz" bezeichnet. Er fordert vom Gesetzgeber eine klare Regelung, die eindeutig festlegt, wann die Polizei derartige Maßnahmen durchführen darf.
So sieht es auch die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK). Den Beschluss hält sie für "verfassungsrechtlich problematisch".

Unsere Fragen an Euch:

  • Wo endet für Euch der Schutz der Privatsphäre, wenn schwerwiegende Straftaten im Raum stehen?
  • Seht Ihr eine Verhältnismäßigkeit zwischen der Abnahme eines Fingerabdrucks und dem zwangsweisen Entsperren eines Smartphones?
  • Sollte neben Fingerabdrucksentsperrung auch eine biometrische erzwungen werden können?
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Ich finde den Beschluss richtig, weil... 52%
Ich finde, es benötigt klarere Regelungen, da... 25%
Ich halte generell nichts von dem Beschluss, denn... 14%
Ich habe dazu eine andere Meinung und zwar... 9%
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Fremde Personen fragen nach vermisster Person mit Bild?

Das war jetzt das 2.-3. mal das mich eine fremde Person bei mir zuhause im gleichen Gebiet darauf aufmerksam gemacht hat, dass sie eine vermisste Person sucht. Daraufhin wurde mir immer ein Handybild vor die Nase gehalten, was aus meiner Sicht KI generiert aussah, oder wenigstens gephotoshopped war. Das erste mal war es eine Freundin die vermisst war und das zweite mal war es wohl die Demente Mutter. Ich bin der Sache aber etwas skeptisch, weil man ja eigentlich auch die Polizei kontaktiert, wenn eine Person seit 1-2 Stunden vermisst wird. Beim ersten mal, als bei mir zuhause geklingelt wurde, wurde die Suchende Person direkt defensiv und wollte meines Erachtens schneller weg, als das Wort Polizei viel. Das ganze Geschehen hat sich dann in der Nachbarschaft rumgesprochen, weil wohl überall das Handy vor die Nase wegen der vermissten Person gehalten wurde (nachgefragt wurde). Dasselbe ist mir heute auch wieder passiert, mit der vermissten Dementen Mutter. Das erste mal von einer Frau im Auto und das zweite mal 1.30h später von einem Mann auf der Straße. Die Mutter soll wohl genau eins zu eins das gleiche angehabt haben an Kleidung und Schmuck wie auf dem Foto. Ich bin der Sache etwas skeptisch. Das ganze hat sich in HH Ohlsdorf abgespielt. Hat jemand ähnliche Erfahrung gemacht und kann mir erzählen ob sich dahinter evtl. eine Masche verhält, wie zb. beim zeigen der Bilder fotos von mir machen oder evtl. Betäubungsduft auf der Handyfolie? Man sieht ja manchmal ähnliche Sachen auf social media…

Danke im Voraus

Polizei, Betrugsverdacht, vorsicht, Vermisste Person

Kommissar oder Offizier "anspruchsvoller" (Prüfungen)?

Hallo.

ich bin m/21 und wohne in Schleswig-Holstein.

Ich habe mich Anfang diesen Jahres bei der Landespolizei S-H für den gehobenen Dienst (Kommissar) beworben. Die Prüfungen, bestehend aus Parcourlauf (Sport), Diktat, Allgemeinwissenstest über Deutsch, Politische Bildung und Natur & Technik (jeweils 36 Fragen) und IQ-Test mit 40 Fragen fand ich zwar anspruchsvoll, habe diesen aber schon letztes Jahr mit lernen bestanden, und auch dieses Jahr, mit nur 2 Tagen Vorbereitung. Also fand ich die Prüfungen nicht wirklich schwer. Gelernt habe ich mit einem Lernkurs von eTrainer.

Ich dachte immer, die Kommissare der Polizei und die Offiziere der Bundeswehr sind ungefähr auf einem Niveau. Nun habe ich mich auch bei der Bundeswehr für eine Laufbahn für den gehobenen Dienst beworben (Offizierslaufbahn mit Studium).
PS: Bundeswehr ist mein Ziel.

Bald habe ich meinen Termin für das 3 tägige AC in Köln, deshalb habe ich mir gestern Abend einen Lernkurs von Plakos zum Lernen gekauft. Und ich muss ehrlich sagen, ich bin überwältigt. Gerade was mathematisches betrifft. Was Kopfrechnen angeht bin ich eigentlich echt gut, trotzdem war Mathe nach der Grundschule nie mein Lieblingsfach.
Als ich gesehen habe, welche Themen angeblich bei der Bundeswehr geprüft werden, war ich schockiert.

Gerade eben habe ich mich mit meinem Kollegen, welcher auch bei der Bundeswehr ist (mittlerer Dienst) unterhalten, dabei habe ich (auch auf den sportlichen Prüfungsteil bezogen) gefragt, ob das wirklich so anspruchsvoll ist. Denn man hört ja immer, die Bundeswehr nimmt doch sowieso jeden. Nicht dass ich denke Offizier zu werden wäre nicht anspruchsvoll, aber so viel schwerer als die Prüfungen der Polizei? Also im Vergleich zum Lernkurs für die Offizierslaufbahn der BW finde ich die Prüfungen der Polizei schon fast wie Grundschulniveau.

Mein Kollege meinte ich solle mir gar keine Sorgen machen, die Prüfungen bei der Polizei seien doch viel schlimmer und und. Nun vielleicht sollte ich erwähnen, dass seine Freundin bei der Polizei in Hamburg ist, und die Anforderungen dort höher sind, als die der Polizei in Schleswig-Holstein, soweit ich weiß.

Mir ist aber auch aufgefallen, dass im Lernkurs von Plakos extrem viele Fehler sind. Sowohl Rechtschreibfehler, als auch fehlerhafte Lösungen zu Aufgaben, Bildern etc., für mich wirkt das dadurch sowieso schon etwas unseriös und lässt mich hinterfragen, ob das wirklich Themen sind, die bei der Bundeswehr abgefragt werden? Laut der Seite prüft der Basisfitnesstest der Bundeswehr ja auch zum Beispiel auf dem Fahrrad-Ergometer (3km in 6:30). Laut meinem Kollege mussten sowohl er, als auch viele die er kennt das nicht machen.

Was meint ihr? Was ist anspruchsvoller, oder auf einem "höheren Niveau"? Kommissar oder Offizier?

Liebe Grüße

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