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Würde unsere Gesellschaft ohne Politik funktionieren?

| Bild: KI-Generiert by ChatGPT.

Guten Tag liebe GF-Community.

Ich frage mich gerade: Was wäre eigentlich, wenn niemand mehr Politik machen würde? Keine Wahlen, keine Politiker, keine Parteien, keine Gesetze – einfach niemand, der sich noch für Politik interessiert oder sie gestaltet.

Wäre das eine friedlichere Welt? Oder würde alles im Chaos versinken?

Man hört ja oft, dass "Politik eh nichts bringt" oder dass "die da oben machen, was sie wollen". Aber ist das wirklich so einfach?

Wenn niemand mehr mitgestaltet, dann übernehmen vielleicht genau die, die Macht wollen – ohne Kontrolle. Ohne Regeln würde es keine klaren Entscheidungen geben, z. B. in Sachen Bildung, Klima oder Gerechtigkeit. Kein Gesundheitssystem, keine sozialen Hilfen, keine Verkehrsplanung – nichts. Ist das die Lösung?

Gleichzeitig verstehe ich auch, warum viele Menschen genervt sind: leere Versprechen, endlose Debatten, wenig greifbare Veränderungen. Aber ist Rückzug die richtige Antwort? Oder braucht es vielleicht gerade jetzt mehr Menschen, die mitreden wollen – gerade auch junge Leute?

Wie seht ihr das?

  • Ist Politik wichtig oder überbewertet?
  • Was passiert, wenn sich keiner mehr einmischt?
  • Fühlt ihr euch gut vertreten – oder gar nicht?
  • Und was müsste sich ändern, damit Politik wieder Vertrauen verdient?

| Frage:

Würde unsere Gesellschaft ohne Politik funktionieren?

Mit freundlichen Grüßen

RobinPxGF.

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| Nein. Das würde nicht funktionieren. 78%
| Ja. Das würde funktionieren. 16%
| Ich habe eine andere Meinung zu diesem Thema. 6%
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Meinung des Tages: In Sachsen-Anhalt wehen Deutschlandflaggen nun teils dauerhaft vor Schulen - wie denkt Ihr darüber?

(Bild mit KI erstellt)

Dauerhaft die Deutschlandflagge vor Schulen hissen – ein Beschluss aus Sachsen-Anhalt sorgt online für hitzige Diskussionen: Handelt es sich dabei um ein Symbol für Demokratie oder überflüssige Symbolpolitik?

Dauerbeflaggung in unterschiedlichen Landkreisen

Landkreise wie Mansfeld-Südharz, Jerichower Land und der Burgenlandkreis haben beschlossen, die Deutschlandflagge dauerhaft vor Schulgebäuden zu zeigen. Dadurch soll vor allem die Wichtigkeit von Freiheit und Demokratie vermittelt werden, aber auch ein Gefühl von Zusammengehörigkeit vermittelt werden, so die Begründung.

Kontroverse Diskussionen im Netz

Noch mehr auseinandergehen könnten die Meinungen wohl kaum. Einige Kommentare unter dem Beitrag des MDRs auf Instagram sind geprägt von Sarkasmus und kritisieren, dass dadurch nicht im Ansatz die tatsächlichen Probleme in der Bildung in Angriff genommen werden und dies auch generell nichts an der nationalen Lage ändern würde. Andere wiederum begrüßen die Entscheidung und verstehen die Diskussion nicht, da ein solches Vorgehen in anderen Ländern gängiger Usus ist. Wieder andere fürchten, dass es sich um eine gefährliche Symbolpolitik handelt, die rechte Tendenzen (weiter) fördern könnte.

Eine gefährliche Abstimmung?

In Puncto Symbolpolitik machen sich einige vor allem aufgrund der Tatsache Sorgen, dass im Jerichower Land der Antrag mit Stimmen der CDU und der AfD angenommen wurde. Viele sehen - und fürchten - in diesem Abstimmungsverhalten eine Prognose für eine mögliche zukünftige Zusammenarbeit beider Parteien in Sachsen-Anhalt.

Das Landesinnenministerium betonte, dass die Landkreise selbst entscheiden dürften, ob sie die Beflaggung tatsächlich vornehmen möchten.

Unsere Fragen an Euch:

  • Was denkt Ihr über den Beschluss?
  • Seht Ihr anhand des Abstimmungsverhaltens ebenfalls die Möglichkeit einer künftigen Zusammenarbeit von AfD und CDU in Sachsen-Anhalt?
  • Stärken derartige Maßnahmen den Zusammenhalt oder führen sie eher zu Spaltung?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!
Viele Grüße
Euer gutefrage Team

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Wie lange seht ihr Merz noch im Kanzlersessel?

Grüß' euch, ihr Lieben!

Sagt mal, ganz ehrlich: Wie lange gebt ihr dem Merz eigentlich noch im Kanzlersessel? Ich mein’, zugegeben: Hat ja schon 2 peinliche Anläufe gebraucht, bis er überhaupt so weit kam, wo er nun, beinahe einzementiert hockt.

Und jetzt, kaum hockt er da, meint er, er müsse gleich wieder die Uhr ins Zeitalter der 112-Stunden-Woche (16 h pro Tag, 7 Tage, die Woche) zurückdrehen – und kritisiert die Vier-Tage-Woche und Work-Life-Balance, als wär’s eine linksgrün versiffte Spinnerei aus der Zukunft mit dem linksgrün versifften Solidarismus, wo's Gerechtigkeit und keine Not, Armut, Kriege etc. mehr gibt, weil der Kapitalismus der Ausbeutung endlich überwunden ist.

Ich frag' mich dabei ja nur: Seit wann ist die Politik eigentlich Gott oder ein Diktator? War da nicht mal was mit Alle Gewalt geht vom Volk aus? Genau, VOLK, nicht Vorstand!

Und das Volk – nun ja, ich trau' dem Volk zu, dass es selbst den größten Irrsinn wählt. Ist ja auch dieselbe Spezies, die blind dem goldenen Kalb namens Mammon hinterherrennt, das sie sich einst selbst gebastelt hat – und das heute unter dem Label „Neue Weltordnung“ glänzt wie ein frisch polierter SUV in der Fußgängerzone.

Na ja, wie dem auch sei: Ich geb' dem Merz keine lange Regentschaft – es sei denn, der Wähler lässt sich wieder alles gefallen und zieht brav die Krone der Selbstverleugnung auf.

Aber ich denk’, ihr wisst schon, worauf ich hinauswill, oder?

Bin auf eure Gedanken gespannt. Und jetzt: Einen angenehmen – derweil noch freien – Sonntag euch allen! (Sarkasmus? Ach, der chillt heut mit’m Realismus im Freibad.)

Regierung, Bundestag, Bundestagswahl, CDU, Partei, Wahlen, AfD, Friedrich Merz

Könnte es besser sein, wen jegliche Partei sich selbst finanzieren müsste?

Heutzutage ist es, dass Politiker wie Heidi Reichinnek und auch andere um die 15.000EUR pro Monat erhalten.

Dabei sind sie in keiner Art schöpferisch tätig, wie es als Bsp. Handwerker sind, welche Konkretes erschaffen.

Bei uns wird gesagt, dass Spitzenverdiener ein Jahresverdienst von 100.000EUR haben, was einige Politiker übersteigen.

Das ist aber auch nur möglich, weil das System es zulässt oder so vorsieht.

Wäre es der Fall, dass Politiker sich ausschließlich durch die Einkünfte einer Partei finanzieren müssten, wäre es ziemlich sicher gänzlich ausgeschlossen, 15.000EUR pro Jahr zu verdienen.

Die FDP als Bsp., die hat die 5-Prozent-Hürde nicht geschafft, was auch meint, dass deren Parteispenden adäquat sich gestalten werden.

Die Union als Bsp., die hat ein relativ gutes Ergebnis erzielt, was auch meinen müsst, dass die höhere Parteispenden hat.

Ich glaube sogar, dass man die Parteispenden gleich den Ergebnissen bei den Wahlen stellen könnte.

Das ist aber nur eine These.

Wenn das aber stimmt, dann ist eine Parteienfinanzierung durch Steuern etwas, was keinen Sinn haben kann.

Immerhin würden die Wähler das sowieso finanziell unterstützen, was sie wählen würden und befürworten.

Es wäre sogar der Fall, dass die Bürger näher an der Politik wären, da die Politiker ihre Partei umwerben müssten und sich weitaus direkter mit den Bürgern konfrontieren müssten.

Selbst wenn eine Partei die 5-Prozent-Hürde schafft, meint das automatisch, dass sie finanziell davon profitiert.

Würde es das nicht geben, könnte es sich eine Partei nicht leisten, einen Teil ihrer Wähler zu enttäuschen, da die das Geld einbehalten.

Zieht sie aber ihr Programm durch, würden die Finanziers und damit auch die Wähler, entlohnt werden und das erhalten, was sie gekauft haben.

Ist das gut, was die Partei treibt, ist das auch etwas, was mehr Wähler anzieht und damit auch Geld.

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Union: Unvereinbarkeitsbeschluss lockern und sich für eine Zusammenarbeit mit der Linken öffnen?

Bei der Wahl von Friedrich Merz (CDU) zum neuen Bundeskanzler kam es letzte Woche zu einem Novum in der Geschichte der Bundesrepublik. Merz verfehlte im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit. Um noch am selben Tag einen zweiten Wahlgang zu ermöglichen, konnte der Bundestag mit einer Zweidrittelmehrheit eine Fristverkürzung beschließen. Dafür führte die Union kurzfristig Gespräche mit der Linkspartei, um die nötige Mehrheit zu sichern. Angesichts des seit 2018 bestehenden Unvereinbarkeitsbeschlusses der CDU, der eine Zusammenarbeit mit der Linken und der AfD ausschließt, hat dieses Vorgehen nun eine innerparteiliche Debatte ausgelöst, ob der Beschluss bezüglich der Linken reformiert werden sollte.

Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) erklärte, das Wohl des Landes sei „immer höher zu bewerten als Partei-Interessen“ und forderte eine Neubewertung des Beschlusses. CDU-Vizechefin Karin Prien betonte im Stern, es brauche „mehr Ambiguitätstoleranz und weniger Dogmatismus“. Sowohl die Linke als auch die AfD stünden „im fundamentalen Gegensatz“ zur Union, sagte Prien. Aber, „die AfD ist die Partei des Rechtsextremismus, sie ist eine Gefahr für unsere liberale Demokratie“, das sei die Linke nicht. Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) sprach von der Notwendigkeit, in schwierigen Mehrheitsverhältnissen mit Umsicht abzuwägen und pragmatisch zu handeln, um die Handlungsfähigkeit der Demokratie zu sichern. Für ihn sei es verantwortbar, parlamentarische Absprachen mit einer Partei zu treffen, die – anders als die AfD – nicht auf einen Systemsturz hinarbeite.

Dagegen halten diverse Spitzenpolitikerinnen und Spitzenpolitiker in der CDU am Unvereinbarkeitsbeschluss fest. Unionsfraktionschef Jens Spahn betonte im RND, dass es sich bei der Fristverkürzung um eine rein verfahrenstechnische Entscheidung gehandelt habe, die weder gegen den Unvereinbarkeitsbeschluss verstoßen noch ihn aufheben würde. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann warnte im ZDF vor einer politischen Zusammenarbeit, solange es „linksextremistische Gruppen“ in der Linkspartei gebe. Auch Unions-Parlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger und der Hamburger CDU-Abgeordnete Christoph Ploß lehnen eine Öffnung ab. Ploß verwies auf den Skandal beim letzten Linken-Parteitag, bei dem es zu Verharmlosung von Antisemitismus gekommen sein soll.

Quelle

📍Sollte die Union sich für eine Zusammenarbeit mit der Linken öffnen und dafür den Unvereinbarkeitsbeschluss lockern?

Nein, auf keinen Fall 47%
Ja, auf jeden Fall 38%
Eher ja 9%
Unentschieden 6%
Eher nein 0%
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Warum ist die Partei "Die Linke" nicht gesichert links-extrem?

Hallo,

ich habe vor der letzten Bundestagswahl mal für die Partei „Die Linke“ interessiert. Ich hab mir dann das Parteiprogramm von A-Z durchgelesen und fand zahlreiche Hinweise auf extemistisches Denken.

Laut Definition ist eine Partei dann extremistisch, wenn sie die „freiheitlich demokratische Grundordnung“ ablehnt.

Erklärtes Ziel der Linken ist „in Deutschland einen „Systemwechsel“ herbeizuführen und den Kapitalismus zu „überwinden“[1]. Das neue System soll ein „demokratischen Sozialismus“[2] sein. Sozialismus funktioniert aber nur, wenn alle mitmachen. Es wird aber immer Menschen geben, die nicht mitspielen. Diese müssen dann im Sozialismus zu ihrem Glück gezwungen werden, wenn es nicht anders geht auch mit Gewalt. Jede Form von Sozialismus trat bisher mit dem Ziel an freiheitlich und demokratisch sein zu wollen und endete beim Massenmord. Der Sozialismus soll weltweit „100 Millionen Menschen umgebracht haben, während es im Nationalsozialismus etwa 25 Millionen waren“[3]. Fazit: Sozialismus lässt sich mit der freiheitlich demokratischen Grundordnung nicht in Einklang bringen.

Ich habe mal noch tiefer gebohrt und noch jede Menge belastendes Material für diese Partei gefunden.

Zitate

"Tretet der moralischen Erpressung durch den sogenannten Holocaust entgegen“ (Kreisverband Duisburg der Linkspartei)[4]

 "Die Wege zum Kommunismus können wir nur finden, wenn wir uns auf den Weg machen und sie ausprobieren, ob in der Opposition oder in der Regierung" (Gesine Lötzsch, Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, in der links-extremistischen Zeitung „Junge Welt“) 4

Kuba sei „Beispiel und Orientierungspunkt für viele Völker dieser Welt“. (Gesine Lötsch und Klaus Ernst). Zur Info: Kuba wird in der Politikwissenschaft und von Menschenrechtsorganisationen als Einparteiendiktatur bzw. autoritäres Regime bezeichnet) 4

 „..auch wenn wir das eine Prozent der Reichen erschossen haben, ist es immer noch so, dass wir heizen wollen“ (Strategiekonferenz der Linkspartei). Parteivorsitzende Bernd Riexinger antwortet „Ich möchte nur sagen: Wir erschießen sie nicht, wir setzen sie schon für nützliche Arbeit ein.“[5]

„Bei Diebstählen holen sich Flüchtlinge und Migranten nur, was ihnen zusteht.“ (Ferat Koçak, Abgeordneter im Bundestag)

Vergangenheit

Die Partei ist rechtsidentisch mit der SED1, der Einheitspartei der DDR. Dies schlägt sich bis heute in einem hohen Maß an organisatorischer, personeller und ideologischer Kontinuität zur SED nieder. Mehr als 17 Prozent der Linken-Abgeordneten im Bundestag sind alte SED-Genossen. Wichtige Positionen werden an ehemalige Stasi Mitglieder vergeben. Bis heute lehnt die Linke die Bezeichnung der DDR als „Unrechtsstaat“ ab und feiert deren Erfolge. Zur Erinnerung: Die DDR war ein diktatorischer Einparteienstaat. Dort kam es zu regelmäßigen und schwerwiegenden Verletzungen der Menschenrechte. Die Stasi war deren Geheimpolizei, die in großem Umfang das Privatleben ihrer Bürger großangelegt bespitzelte und nicht regierungskonformes Verhalten meldete. Sie ist verantwortlich für Folter und Tod unzähliger Menschen. SED-Genossen und Stasi Mitarbeiter gehören eigentlich hinter Gitter. Stattdessen treiben sie munter ihr Unwesen in der Partei „Die Linke“.

Mehr dazu unter: https://hubertus-knabe.de/die-fortsetzungspartei/

Extremistische Strukturen innerhalb der Partei

Zur Partei „Die Linke“ gehören zahlreiche Unterorganisationen, die vom Verfassungsschutz klar als links-extremistisch eingestuft wurden, da sie mit autoritären Regimes in anderen Teilen der Welt sympathisiert oder die RAF aktiv unterstützte.

Mehr dazu unter: https://www.die-tagespost.de/politik/wie-linksextrem-ist-die-linke-was-der-verfassungsschutz-sagt-art-204336

Antisemitismus

Junge Abgeordnete der Linken lichteten sich voller Stolz mit Kufiya um den Hals im Plenarsaal des Bundestags ab. Die Kufiya ist ein Zeichen des arabischen Nationalismus – erfunden von einem gewissem Al Husseini, der gemeinsam mit dem Führer an der Endlösung der Judenfrage in Palästina arbeitete.

Wer mehr über den tief verwurzelten Antisemitismus in der Partei erfahren möchte: https://www.anders-denken.info/informieren/antisemitismus-von-links

So das ist jetzt alles nur schnell zusammengetragenes Material, die Spitze des Eisbergs. Mir reicht es aber schon. Nach der Lektüre frage ich mich: Warum wird die Linke eigentlich nicht verboten oder zumindest vom Verfassungsschutz als „gesichert linksextrem“ eingestuft?

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[1] https://hubertus-knabe.de/die-fortsetzungspartei/

[2] https://www.die-linke.de/partei/programm/

[3] https://www.welt.de/geschichte/article245020122/100-Millionen-Tote-So-viele-Opfer-forderte-der-Kommunismus.html

[4] https://www.wiwo.de/politik/deutschland/politiker-die-erstaunlichsten-zitate-aus-der-linkspartei/6758286.html

[5] https://www.bundestag.de/webarchiv/textarchiv/2020/kw10-de-aktuelle-stunde-linke-685526

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