Frau Weidel plötzlich satte Diätenerhöhung, warum?
Wie in den Nachrichten bekanntgegeben wurde, bekam Frau Weidel (AfD) bisher circa. 18 000 Euro im Monat an Diäten.. Jetzt werden ihr monatlich 24 000 Euro an Diäten gezahlt.
Wie kann es zu einer solch drastischen Diätenerhöhung kommen, vor allem für eien Parteivorsitzende deren Partei verboten werden soll. ? Angeblich fehlt überall Geld, wenn es aber um solche Erhöhungen geht, spielt Geld keine Rolle. 72 000 Euro mehr im Jahr zusätzlich. Super in der Opposition zu sitzen und ordentlich zu kassieren.
Schulen rufen bei mir an und bitten um Spenden für Sportausrüstung für den Turnunterricht. Z.B..Matten Medizinbälle usw.
Da passt doch irgendetwas nicht zusammen, oder ?
4 Antworten
Die Frage enthält einen wahren Kern, vermischt aber einiges – das ist nicht untypisch, wenn man politisch eher weniger interessiert ist und nicht immer sofort alles versteht. Also, der Reihe nach:
Alice Weidel bekommt nicht „plötzlich 24.000 € Diäten“, sondern als Bundestagsabgeordnete die regulären Diäten von derzeit etwa 11.833 € brutto monatlich. Das ist für alle Abgeordneten gleich. Zusätzlich kommt eine steuerfreie Pauschale von rund 5.300 € für mandatsbezogene Ausgaben.
Der eigentliche Grund für die genannte Summe liegt woanders: Die AfD-Fraktion hat intern beschlossen, die Funktionszulagen für ihren Vorstand zu verdoppeln. Frau Weidel erhält daher jetzt 12.000 € zusätzlich als Fraktionsvorsitzende – zuvor waren es etwa 6.000 €. Das ergibt dann in Summe die genannten ca. 24.000 € brutto monatlich.
Diese Entscheidung traf die Fraktion selbst, im Rahmen der ihr gesetzlich zustehenden Mittel. Das ist rechtlich völlig gedeckt.
Vielleicht hilft diese etwas differenziertere Einordnung dabei, das System und den Unterschied zwischen Diäten, Pauschalen und Funktionszulagen künftig besser zu überblicken. Ist ja manchmal ein bisschen komplizierter, als es auf den ersten Blick wirkt.
Diese Zulagen werden aus dem Fraktionsetat bezahlt, der von Steuergeldern stammt und vom Bundestag an die Parteien entsprechend ihrer Größe verteilt wird. Innerhalb dieses Budgets entscheiden die Fraktionen dann ganz eigenständig, wie viel sie ihren Führungspersonen gönnen – ganz legal und im Rahmen der Regeln natürlich.
Man könnte fast sagen, es ist ein bisschen wie in einem einigen Haushalten: Der Bundestag gibt den Parteien einen Batzen Geld, und die entscheiden selbst, wie sie ihn am besten verteilen.
es ist schon ziemlich wichtig, dass du wirklich verstehst, worin der Unterschied zwischen diesen Zulagen besteht – gerade wenn du vorhast, mit rechten Leuten zu diskutieren. Sonst verschenkst du deine Argumente und verschwendest deine Munition komplett.
Nur „Steuergelder!“ zu rufen, reicht eben nicht aus, wenn du nicht das System dahinter durchblickst. Wer das nicht kapiert, wirkt halt schnell ziemlich naiv – und das will man ja vermeiden
Es handelt sich nicht um eine Diätenerhöhung, sondern um Funktionszulagen an die Fraktionsspitze, die jede Fraktion erhält...
Daran erkennt man bereits, wie sehr ihr selbst für Detailinteresse euch einsetzt: Gar nicht!
Die AfD-Fraktionsspitze lag bei den Funktionszulagen zuvor unter dem Durchschnitt anderer Fraktionen im Bundestag. Vor der aktuellen Erhöhung erhielten die AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla eine monatliche Funktionszulage von 6.000 Euro, was 50 % ihrer Abgeordnetendiät entsprach. Im Vergleich dazu zahlten andere Fraktionen wie die Grünen ihren Vorsitzenden ebenfalls 50 % der Diät als Zulage, während die Linke gar keine Funktionszulagen gewährte. t-online.de+4t-online.de+4n-tv.de+4t-online.de+10welt.de+10n-tv.de+10n-tv.de+4derwesten.de+4t-online.de+4
Mit der kürzlich beschlossenen Erhöhung verdoppelte die AfD die Funktionszulage für ihre Fraktionschefs auf 12.000 Euro monatlich, sodass sie nun insgesamt rund 24.000 Euro pro Monat erhalten. Diese Anpassung wurde unter anderem damit begründet, dass die AfD-Fraktion in der aktuellen Legislaturperiode deutlich gewachsen sei und die bisherigen Zulagen im Vergleich zu anderen Fraktionen unterdurchschnittlich gewesen seien. zdfheute.de+3welt.de+3tagesspiegel.de+3
Jetzt erhält die AfD-Fraktionsspitze etwas mehr als die anderen, um die Differenz der Vorjahre auszugleichen, nachdem die Fraktion AfD um das Doppelte angewachsen ist...
Gruß Fantho
Sie bekommt genauso viel Diäten wie alle anderen auch. Als Vorsitzende bekommen sie und Chrupalla noch eine Zulage von der Fraktion. Da diese jetzt doppelt so groß ist wie vorher hat sich auch die Zulage entsprechend erhöht. Solche Zulagen gibt es in allen Fraktionen, die auch über die Höhe entscheiden können.
Das sind keine Diäten, das sind sogenannte Funktionszulagen.
Kompliziert ist da eigentlich nichts , welchen Namen die einzelnen Zulagen nun haben., auch nicht, dass dies gesetzlich geregelt ist.
Interessanter wäre zu wissen , woraus sich diese Zulagen finanzieren ?