Afd-Verbot noch 2025?
bitte keine persönliche Meinung, nur Wahrscheinlichkeit angeben
34 Stimmen
4 Antworten
Ein Verbot der AfD wird nichts bringen, weil man nicht einfach jede Partei dichtmachen kann, nur weil sie einem nicht passt. In Deutschland gibt es klare Regeln dafür, und eine Partei muss schon richtig krass gegen die Demokratie arbeiten, damit sie Überhaupt verboten werden kann. Einfach nur radikale Sprüche klopfen oder dumme Sachen sagen reicht nicht.
Und selbst wenn man die AfD verbieten würde, würde sich die Leute halt eine neue Partei suchen oder noch extremer werden. Die Wähhler verschwinden ja nicht einfach, nur weil das Logo wechselt. Wer die AfD loswerden will, muss sich politisch mit ihr auseinandersetzen, bessere Argumente bringen und den Leuten zeigen, dass es Alternativen gibt. Alles andere ist nur ein kurzfristiges Pflaster, das langfristig nichts Ändert.
Ich bin kein AfD Freund aber man kann wie gesagt nicht alles verbieten was man nicht mag!🖤💛
Ja, das mag sein, es zu verbieten mach es aber nicht besser!
Ne, aber man sollte es mal beobachten, und dann eventuell verbieten, oder dessen Einfluss einschränken.
Dann ist dir sicher auch nicht entgangen, dass einige deswegen rausgeworfen wurden oder aber teils identische Aussagen (wir werden sie jagen) früher von anderen Politikern anderer Parteien getroffen wurden, wo es kein Problem war. Viele Zitate sind auch keine, weil falsch zitiert und ja einige sind tatsächlich auch wahr. Insgesamt gesehen aber nicht ganz so übel wie es dargestellt wird...immer noch.
Die größte Oppositionspartei wird nicht verboten werden, denn es gibt dafür keinerlei Gründe. Würde sie verboten, wäre dieser Tag das Ende der Demokratie.
Was hat die verfassungsfeindliche Antidemokratin Feaser (glücklose Innenminister a.D.) nicht alles getan die Demokratie zu bekämpfen: sie kriminalisierte legitime Meinungsäußerungen, versuchte die Pressefreiheit abzuschaffen, missbrauchte einen Geheimdienst zur Oppositionsbekämpfung. Nach langen Mühen und einem gehorsamen Verfassungsschutz, der immer wieder sein "gesichert" in die Medien würgte, kam am Ende nichts weiter raus als ein bestelltes Geheimgutachten, dass auf 1100 Seiten die besten Beweise brachten, die der VS finden konnte: nichts! 1100 Seiten Toilettenpapier.
Wie nennen wir Länder, deren Geheimdienste die Opposition bekämpfen.
Der Geheimdienst konnte weder beweisen, dass die AfD rechtsextrem sei und schon überhaupt nicht, dass die AfD in kämpferisch und aggressiver Weise die Demokratie abschaffen will. Natürlich nicht, denn das ist nichts weiter als eine dreckige Lüge, wie viele andere dreckige Lügen, welche über die AfD verbreitet werden. Man denke nur an die Lügen der vom Staat bezahlten correctiv-Aktivisten.
Die Mühlen mahlen da ziemlich langsam. Erst mal muss der Antrag eingereicht werden. Ob das passiert, ist ja noch lange nicht sicher. Und dann muss sich das BVerfG damit beschäftigen. Und das wird sicher keine Eilentscheidung.
Nein, wenn in diesem Jahr noch ein Verbotsantrag eingereicht würde, wäre das schnell. Bis jetzt fehlt es am wirklichen Willen und an den nötigen Mehrheiten.
Die SPD hat nicht genug Sitze im Bundestag, um einen Vetbotsantrag zu initiieren.
Die Partei wird mal eben nicht dicht gemacht, nur weil sie angeblich den Leuten nicht passt, wie du das geschrieben hast. Es geht vielmehr um Aussagen, die diese Mitglieder geäußert haben, und diese waren mehr als faschistisch. Aber ja, nur weil es mal nicht „passt.“