Diese antidemokratischen Gedankenspiele zur Errichtung einer Diktatur werden nur weitere Wähler zur Alternativen treiben, weil sich die freiheitsfeindlichen Kräfte immer lauter positionieren und ihre demokratischen Masken fallen lassen. Insofern bin ich herzlich dankbar für solche Beiträge die zeigen, dass diese Demokratie von Linken Parteien, Medienmachern und NPC angegriffen wird.
Der Abwehrkampf linker Wahl- und Meinungshoheitsverlierer reißt eine fast 80jährige, gewachsene Demokratie mit ihren Abläufen und Selbstverständlichkeiten in den Abgrund. "Es muss," so der kommunistische SED-Machthaber Ulbricht eben alles "demokratisch aussehen." Und darum wird auch mit jeder weiteren Anschaffung demokratischer Rechte fleißig von "unserer Demokratie" geschwafelt. Parteiverbote? Weil wegen Demokratie. Presseverbot? Weil wegen Demokratie. Zensur und Überwachung? Weil wegen Demokratie. Cancelkultur und Repression? Weil wegen Demokratie!
Das ist aber keine Demokratie, das ist das Gegenteil dessen.
Zur Frage:
Zum Schutz der Demokratie muss die freiheitliche Zivilgesellschaft zusammenrücken
Man kennt diese Art der Propaganda aus der DDR. Es wird eine Art Gesinnungstaat gefordert, man müsse wieder gegen einen inneren Feind zusammenrücken. So wie letztes Jahr, als die Lügen des vom Staat bezahlten Aktivistenkomitees "correctiv" seine Lügen verbreitete. Regierungsaufmärsche gegen die Opposition sind keine Demokratie!
Regierung stellen, sodass in Anbetracht der aktuellen AfD-Umfragewerte verhindert wird dass
Das entscheidet hier nur einer: der Souverän des Staates - das Volk!
Das Volk entscheidet darüber, wer hier regieren darf und wer nicht. Weder irgendeine obskure "Zivilgesellschaft", noch "progressive Kräfte"! Das Volk.
Diese Entscheidung trifft das Volk durch Wahlen und Abstimmungen.
Die Idee, bevorstehende Landtagswahlen in Ostdeutschland zu verschieben, wirkt auf den ersten Blick wie ein radikaler Schritt
Wer hat denn so eine bekloppte Idee? Demokraten ganz sicher nicht!
Das ist auch kein "radikaler Schritt", das ist verfassungswidrig und maximal antidemokratisch! Das ist die Abschaffung der Demokratie.
Doch in Anbetracht der zugespitzten Lage
Gemeint ist: In Anbetracht der sehr guten Wahlergebnisse für die Opposition.
Ansonsten ist die Lage in Deutschland sehr zugespitzt und die AfD tritt an, die Probleme zu lösen, welche die Altparteien geschaffen haben.
Was bedeutet es für eine Demokratie, wenn ...
.... die Opposition verboten wird? Dass es keine Demokratie mehr ist!
von einer Partei bedroht, die demokratisch gewählt wird – und die offen das Ziel verfolgt, genau diese Demokratie zu demontieren. Nicht, weil sie zu „elitär“ wäre, sondern weil sie für Gleichheit, Diversität und soziale Rechte steht – also all das, was die AfD verachtet, wenn sie morgens ihre Deutschlandkrawatte bindet.
- Die AfD will nicht weniger, sondern mehr Demokratie. Genau davor haben sie Angst.
- Die AfD ist demokratisch gewählt, ob es dem FS passt oder nicht. Daher hat sie auch entsprechend einen Auftrag vom Wähler.
- Demokratie heißt eben nicht "Diversität" Demokratie bedeutet Herrschaft des Volkes!
- Die AfD ist demokratisch, freiheitlich, konservativ und patriotisch. Das hassen diejenigen, welche uns regieren und regierten. Sie hassen Deutschland und verachten das eigene Volk. Nicht alle, aber viele und mächtige Personen.
Ein Wahlverbot oder eine Verschiebung wäre aus rechtsstaatlicher Sicht kaum zu rechtfertigen
Absolut überhaupt nicht, auch wenn der FS wichtigste Grundbegriffe verwechselt.
dass die Durchführung freier und gleicher Wahlen selbst gefährdet ist.
Die AfD stört ganz bestimmt die Wahlverlierer. Die Wahlen sind Ausdruck des Volkes.
auf dem Spiel steht, ist das politische Klima, das
Klinaschutz wäre hier mal gegen radikaler Linke und totalitären Einstellungen linker Kulturmarxisten und Realitätsleugner sinnvoll.
Ansonsten gilt, das Volk wählt.
braucht es eine kraftvolle, zivilgesellschaftliche Antwort. Eine breite Front progressiver Kräfte, die sich nicht scheut, klare antifaschistische Haltung
DDR-Sprech, siehe Foto vom Neuen Deutschland.
Wir leben in einer Demokratie, nicht in einem Gesinnungstaat, nicht in einer progressiven Diktatur. Einheitsfronten hatten wir bereits öfter in unserer Geschichte, ist nicht so gut gelaufen.
Keine „Brandmauer“, die sich in Talks
Nein? Diese Brandmauer ist doch der letzte Sargnagel für das Land und die letzte Bastion zum Machterhalt von SPD und Grüne, obgleich sie bei jeder Wahl immer weiter verlieren.
Der antifaschistische Schutzwall garantiert die Macht von Wahlverlierern.
Ein AfD-Verbotsverfahren ist legitim und notwendig.
Ein Verbotsverfahren wird nicht kommen, erst recht kein Verbot. Es ist auch nicht legitim und schon gar nicht notwendig. Es ist nur der antifreiheitliche Versuch die politische Konkurrenz auszuschalten. Würde die AfD verboten werden, hätten Linke, Grüne und SPD sofort die Kanzlermehrheit im Parlament.
Sie könnten sofort ein Misstrauensvotum starten, Merz abwählen und einen Kanzler wählen. Ein SPD-Kanzler mit 16% der Stimmen. Ein Traum linker Antidemokraten.
Die Demokratie wäre beseitigt.
Doch es ersetzt nicht die politische Arbeit.
Soll die AfD wieder "inhaltlich gestellt" werden? 🤣
Eine breite Front progressiver Kräfte, die sich nicht scheut, klare antifaschistische Haltung mit konkreter, sozial gerechter Politik zu verbinden
Hier kommen auf ungesunde Weise drei Punkte zusammen:
- Selbstbildnis eines heldenhaften Kämpfers gegen den Faschissmus. Doppelt so gut wie Stauffenberg, viermal so mutig wie die Geschwister Scholl aber 90 Jahre zu spät geboren.
- Sozialistische Einheitsfrontfabtasien und sozialistische Befreiungstheologie.
- Antidemokratische Gesinnung
Wer glaubt, man könne den Rechtsruck „wegverbieten“, unterschätzt die tieferliegenden Ursachen: soziale Spaltung, politische Entfremdung, rassistische Ressentiments und den Niedergang solidarischer Narrative. Diese lassen sich nicht mit Gerichtsbeschlüssen lösen – sondern mit demokratischer Bildung, sozialem Ausgleich und unerschrockener progressiver Politik.
Hier wird die große Erlösung proklamiert.
- Staatliche Umerziehung des Volkes
- Umverteilung, Verstaatlichung, Sozialismus
- Noch viel mehr der verrückten und suizidalen Politik, welche die Wahlergebnisse der AfD erst ermöglichten und welche die Menschen nicht wollen! Also regieren gegen das eigene Volk.
Es gibt ein Wort dafür:
Diktatur!