Wenn wir uns in ganz Europa umsehen, dann bröckeln überall die Regierungen der einzelnen Länder. Wie kommt es zu diesen ständigen Regierungskrisen?
Die Grundlage besteht darin, dass immer mehr Regierungen aus 3 oder mehr Parteien gebildet werden, welche zumeist sehr unterschiedliche Ideologien vertreten und somit ein wirklicher Konsens nicht in der Regierungsarbeit erreicht werden kann. Nur um des Regierens Willens sich zu einer Koalition zusammenzufinden halte ich für einen gravierenden Fehler, da jedem klar sein muss, dass dies nur zu Stillstand und Resignation in der Staatsführung führt.
Befürworter sagen, dass nur durch die Abbildung des Willens des Souveräns (aus der Substanz der unterschiedlichen Parteien) eine Regierung gebildet werden kann, die dem Grundprinzip der Demokratie entspricht. Die Aufgabe der einzelnen Politiker besteht dann darin eine funktionierende Regierung zu bilden, um alle Bevölkerungsschichten (zumindest der Mehrheit) zu vertreten und niemanden zu benachteiligen.
Ich persönlich finde dies eine schöne Idee, aber leider durch Profilierungssucht, Machtstreben und Ideologien immer mehr zum Scheitern verurteilt ist.
Wäre es nicht besser ein Zweiparteiensystem zu implementieren, welches der Partei ermöglicht (Wahlgewinner) wirklich eine Politik zu etablieren, die der Mehrheit des Souveräns entspricht und Stabilität bietet. Kontrollmechanismen bleiben bestehen oder werden geschaffen, die eine Autokratische Regierungsbildung verhindern können. Hier in Deutschland wäre dies der Bundesrat auf Grund des Föderalismus als Kontrollorgan für erlassene Gesetzesänderungen. Verfassungsänderungen benötigen weiterhin eine 2/3 Mehrheit im Bundestag, als weiterer Kontrollmechanismus und der Bundespräsident als letztes Instrument zur Genehmigung von neuen Gesetzen (durch seine Unterschrift)
Dann würde der Demokratie ein neuer Lebenswille zugänglich.
