Partei – die neusten Beiträge

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-07/maskendeals-sonderbericht-ungeschwaerzt-jens-spahn

In Deutschland wuchert es schon länger und es gibt braun-blaue Auswüchse. Die SPD möchte jetzt den Krebs therapieren und besiegen! Klasse!

(230623_Entwurf-Ini-AfD-1.pdf)

Glaubt ihr die SPD kann langfristig eine Heilung erziehlen? Die neue Regierung hat die Auswüchse um ein paar Prozent zurückgedrängt. Denkt ihr wir können die verlorenen Wähler erreichen oder möchtet ihr diese Menschen im braun-blauem Sump zurücklassen?

Beide scheinen ja sehr gut miteinander auszukommen. Bei Merkel und Scholz war das ganz anders, es herrschte Eiszeit. Ich denke wir können froh sein, dass Merz hier so einen guten Job macht.

McDonalds

BurgerKing

Burgerrestaurant

Hausgemacht

Auf ihrgendwelche Hetze gegen die AFD habe ich keine Lust. Also bitte bleibt sachlich und erläutert ggf. Eure Ansichten was passieren würde. Ihr seid ja keine 7 Jahre mehr alt.

Da ging ja Skandal im Skandal

Die Vergangenheit zeigt das auch. DDR usw.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/opferrente-ddr-verfolgte-bekommen-mehr-geld-100.html

Hi Leute,

ich finde die letzten Monate, besonders um die Personen Merz und Trump haben die komischen Aussagen der beiden und generell in der Politik zugenommen, Zutat :“ Der Bundestag ist kein Zirkuszelt“. Ich bin zwar auch der Meinung, aber versteht jemand von euch, warum Politik immer unseriöser wird und woran das liegt?

würde mich freuen

Die liebe Alice fühlt sich durch die Verbotsdebatte zur AfD an die dunkelsten Zeiten der deutschen Geschichte erinnert! Wie das ?

1933 gab es keine Debatten! Das ist der kleine aber feine Unterschied, den viele AfD-ler offenbar nicht verstehen oder nicht verstehen wollen. Wie mit ihr persönlich umgegangen worden wäre, kann jeder recherchieren! Das ist Geschichtsknitterung. Wie seht Ihr das vor dem Hintergrund der "Ideale", die beispielsweise von Herrn Höcke und anderen führenden Mitgliedern der AfD propagiert werden?

Manchmal kommt mir der Eindruck, dass die CDU und besonders CSU mit Moral und Gesetz kaum noch etwas am Hut haben.

Schamloses Ausnutzen der Maskenlage, persönliche Bereicherungen, Maut, Grenzschließungen und Abschiebungen gegen die EU-Vorgaben.

So eine kleine Partei und so viel Schaden... Respekt.

https://www.deutschlandfunk.de/afd-bundestagsfraktion-hebt-bezuege-ihres-vorstands-deutlich-an-rund-24-000-euro-fuer-weidel-und-chr-100.html

https://www.youtube.com/watch?v=7VtMvu9P0eg

Hi, die USA haben bekanntlich zwei Parteien, welche wohl weit über 90 Prozent der amerikanischen Wählerschaft abdecken.

Wenn ihr diese mit den Schweizer Parteien vergleicht, wo würdet ihr diese zwei US-Parteien etwa einordnen?

Vielen Dank schon mal für eure Einschätzungen.

Beide handeln total gegen die Interessen des deutschen Volkes. Der AfD ist unsere Wirtschaft gefühlt egal, und man ist nur mit Russland gut. Die Linke möchte gefühlt jeden Einwanderer ins Land lassen. Warum verbietet man diese Parteien nicht einfach und fördert dafür welche, die nicht so kritisch sind?

Ich frage mich, was Sahra Wagenknecht eigentlich parteistrategisch von dieser (offenen oder stillschweigenden) Annäherung an die AfD hat.

Ein Großteil ihrer bisherigen Wähler kommt ja aus migrantischen Milieus oder aus dem klassischen linken Lager – gerade diese Menschen dürften auf eine solche Entwicklung eher mit Befremden oder Ablehnung reagieren. Auch gegenüber den etablierten Parteien stellt sich das BSW damit weiter ins politische Abseits.

Was also ist der Plan dahinter? Ein bisschen Aufmerksamkeit? Oder arbeitet sie womöglich auf eine gemeinsame Regierungsbeteiligung von BSW und AfD nach der nächsten Bundestagswahl hin?

Realistisch ist so ein Szenario aktuell kaum. Und auch in Ostdeutschland braucht man die AfD nicht, um politisch mitzuwirken oder mitzuregieren. Warum also dieser Kurs?

Mich würde vor allem interessieren, wie BSW-Wähler selbst das sehen. Fühlt ihr euch verraten oder erkennt ihr darin eine kluge Strategie? Oder geht euch das alles zu weit?

Die rechtsradikale ID-Fraktion im EU-Parlament soll laut einem internen Prüfbericht des Parlaments Millionen illegal ausgegeben haben. So sollen unter anderem unzulässige Spenden verteilt worden sein - mit einer erfundenen Rechtsgrundlage.

Es könnte sich um einen der größten Finanzskandale im Europa-Parlament handeln: Auf 29 Seiten listet dessen Verwaltung auf, wie die rechtsradikale ID-Fraktion ihr vom Parlament anvertraute Gelder in Höhe von 4,3 Millionen Euro rechtswidrig ausgegeben haben soll.

Einem internationalen Rechercheteam mit dem ARD-Politikmagazin Kontraste sowie den Zeitungen Die Zeit, Le Monde und Falter liegt das Dokument vor. In der Fraktion "Identität und Demokratie" hatten sich unter anderem die österreichische FPÖ, der französische Rassemblement National und die deutsche AfD zusammengeschlossen. Im Sommer 2024 löste sich die Fraktion auf.

Der frühere Generalsekretär der ID-Fraktion, Philip Claeys, weist die Vorwürfe auf Anfrage des Rechercheteams zurück: Er verweist unter anderem darauf, dass sowohl ein externer Wirtschaftsprüfer als auch das Europäische Parlament ihre Rechnungsabschlüsse jährlich abgesegnet hätten. Tatsächlich wurden die Finanzberichte der Fraktion von belgischen Wirtschaftsprüfern als korrekt bewertet.

Die Fraktion hatte ihre Spenden darin auf Grundlage eines "Artikel 68" verbucht.Die Parlamentsverwaltung bezeichnet diesen Artikel in ihrem Untersuchungsbericht als "so called article 68", denn ein solcher Artikel existiere im Regelwerk überhaupt nicht. Auf Kontraste-Anfrage wollte sich die belgische Wirtschaftsprüferin nicht zu den Vorgängen äußern.

https://www.tagesschau.de/investigativ/kontraste/eu-parlament-id-fraktion-spenden-100.html

Warum kann man nicht Kanzler, Minister, Präsident etc. auch wählen. Sowie auch bei wichtigen Gesetzen wie Ukrainekrieg usw. mehr Mitspracherecht haben? Oder soziale Themen, die uns alle betreffen und nicht nur 800 Hänsien im Bundestag.

Eigentlich wollte Sahra Wagenknecht partout keine Zusammenarbeit mit den Radikalen in der AfD. Doch nun gab es ein brisantes Treffen in Thüringen. Demnach könnten BSW und AfD in Zukunft enger kooperieren. Die AfD-Vorsitzenden Tino Chrupalla und Alice Weidel zeigen sich dafür jedenfalls offen. Von einem "Politik-Knall" ("Stern") und einer "Verbrüderung" ("Bild") berichten die Hauptstadtmedien am Freitag bereits. Damit wäre insbesondere die Partei von Sahra Wagenknecht mit einem Schlag wieder im Fokus. Was haltet ihr davon?

Wenn du an die CDU denkst, welche positiven und fantasievollen Gedanken kommen dir in den Sinn? Vielleicht stellst du dir eine Zukunft vor, in der die CDU innovative Lösungen für die Herausforderungen unserer Zeit entwickelt.

Planen Wagenknecht und Chrupalla einen Putsch gegen Weidel?

Hat sich die AfD nur radikalisiert, weil sie bereits im Zeitraum 2016 - 2019 in Medien und Politik immer wieder als rechtsradikal bezeichnet wurde?

Möglicherweise hat diese Präsentation der AfD der Öffentlichkeit Rechtsextreme in die Partei gelockt und so dafür gesorgt, dass die AfD tatsächlich rechtsextrem geworden ist oder die Radikalisierung zumindest maßgeblich beschleunigt.

Quelle: https://www.bild.de/news/inland/ein-mann-hat-in-einem-ice-in-bayern-vier-passagiere-leicht-verletzt-686689db4a482933f5247b42

Der Vorfall passierte im ICE 91. Nach der Tat zogen einige Reisende die Notbremse – der Zug stoppte daraufhin auf freier Strecke.

Aber Legal sind

Wenn man sich die Prozente der AfD-Wähler über Deutschland verteilt der letzten Bundeswahl anschaut, erkennt man, dass die allermeisten AfD-Wähler aus den Bundesländern Sachsen, Thüringen und den anderen ehemaligen DDR-Bundesländern kommen. Warum ist das so? Man sollte ja eigentlich meinen, dass Leute, die ja bereits unter einem nicht demokratischen System leiden mussten, jetzt nichts anderes als Demokratie mehr wollen. Das spiegeln die Wahlergebnisse aber ganz und gar nicht wieder. Habt ihr Vermutungen, woran das liegen könnte?

PS: Bitte keine politischen Debatten in der Antwortzeile anfangen, dafür war die Frage nicht gedacht 😇

In der Maskenaffäre um unseren Jens Spahn (CDU)? Und was wird nun Friedrich sagen?

mir ist aufgefallen, dass viele Leute sagen Rechts ist gut solange es nicht extrem ist aber mir ist gar nicht bewusst was rechts ohne Extremismus ist. Bei Links ist mir das klar normale Linke wollen, dass Reiche mehr Steuern zahlen damit 20 Prozent der Deutschen wenigstens eine Woche in den Urlaub fahren können, Deutschland schneller digitalisiert wird und so. Rechts steht für mich allerdings nur in Zusammenhang mit Fremdenhass( siehe CDU mit dem Familiennachzug). Queerfeindlichkeit oder Ablehnung( siehe Julia Klöckner CDU mit der Hissung der Regenbogenfahne am CSD) oder Fortschrittverweigerung ( alles was mit Kohle und Atom zu tun hat).

Schließlich ist beides schlecht!

https://www.tagesspiegel.de/politik/nach-treffen-in-thuringen-bsw-chefin-wagenknecht-will-brandmauer-zur-afd-einreissen-13967123.html

Guten Tag,

was wäre deiner Meinung nach die beste Wirtschaftsform für Deutschland und warum wäre sie die beste?

gerne mit M/W und Alter

Gerade auf Spiegel online gelesen:

»Selbstverständlich«, antwortet die BSW-Gründerin auf die Frage, ob sie mit AfD-Chef Chrupalla auf Bundesebene sprechen würde. In Thüringen haben die beiden Parteien bereits Gemeinsamkeiten ausgelotet.

Mich wundert sehr das Wagenknecht bzw das BSW dazu bereit ist, denn bisher sagte Wagenknecht das eine Zusammenarbeit nicht infrage komme, das Höcke "düstere" Gedanken habe, und Werte vertrete die sie ablehnt. Wie denkt ihr darüber?

Für Ausländer die hier gekommen sind und illegale Sachen machen in Deutschland ?

für Ausländer die illegal gekommen sind und dann Legal geworden sind also ZB Jetzt einen Job und ein Firma, und sind selbstständig aber dafür waren die dann illegal gekommen und haben trotzdem Erlaubnis Papiere bekommen

wählt ihr die AFD für denn Krieg mit Russland damit der zu Ende geht?

weil die Kluften hier immer größer werden zumal in den Städten, denn hierbei können die meisten Bürger einen Umzug nicht mehr stemmen, was die AfD dies entsprechend auf ihre Agenda geschrieben hat, um hier eine gewisse Art von Gerechtiggkeit zu schaffen?

Ich meine nicht die, die wissen, was Politik ist oder halt Wahlen.

Ja in dieser und Art she geht es spezifisch um die beiden

Sollten Politiker, die in Skandale verwickelt waren (wie z.B. Beraterverträge oder Cum Ex) dauerhaft für die Ausübung hoher Ämter wie z.B. Ministerpräsident, Bundeskanzler oder EU-Kommissionspräsident gesperrt werden?

Was meint Ihr dazu?

Für mich ist die SPD absolut unwählbar geworden. Zum Einen, fand ich, hat sie uns schon oft die Steuern erhöht und momentan war es, soweit ich mitbekommen habe, die SPD, die die Senkung der Stromsteuer für Privathaushalte verhindert hat.

Wie seht Ihr das? Ist die SPD für Euch noch wählbar?

Kann man den heutigen Kurs der SPD überhaupt noch links nennen?

Viele sehen die SPD vor allem mittlerweile im "Mitte-Lager", meist von Linken/Kommunisten.

Punkte gegen die SPD als linke Partei:

• nicht sozialistisch/systemkritisch
• kein wirklicher Pazifismus mehr
• viele Kompromisse mit der konservativ/wirtschaftsliberalen Union
• Agenda 2010

Punkte für die SPD als linke Partei:

• sie ist sozialdemokratisch/reformistisch (Umverteilung, Mindestlohn, Sozialstaat)
• kulturell progressiv (Queerrechte, Antirassismus, Feminismus)
• wirtschaftlich keynesianisch (staatliche Eingriffe in die Wirtschaft befürwortet)

Aber dennoch habe ich die Ansicht, dass sie in den letzten zwei Jahrzehnten weit in die Mitte gewandert ist. Sozusagen eine "allen Recht machen Partei". Wenn ich mir mal so ein Wahlprogramm der 70er Jahre ansehe, fand ich da die SPD deutlich besser.

Wie steht ihr dazu?

Die neuste Spiegel TV Doku, es geht um Brennpunkt Duisburg und zu viele Ausländer:

https://youtu.be/FKJJWf5m-G8?si=XSY2e_M2H0szHBRU

Marcant ist linksliberal, wählt Die Grünen und postet hauptsächlich antifaschistische Videos. Vor allem bekannt für seine Interviews mit Demonstranten auf rechten Demos.

Schreibt gerne auch aus welchen Gründen ihr ihn mögt oder kritisiert.

https://youtu.be/hSxX-e4OLmk?si=f0sXj05bBjOi6GuM

Er hat bei ntv gesagt wer weiß was die zeit bringt zur Kandidatur

Sollte das Koalitions-Oppositions-System abgeschafft werden? Denn heute werden ja alle Oppositionsanträge abgelehnt. Das was die Regierung will wird durchgeboxt.

Die Alternative ist das Schweizer Modell. Wie steht ihr dazu?

Hallo,

ich bin 14 und sehe politikinteressiert. Aber verstehe trotzdem nicht, warum die AfD verboten werden soll. Gründen die dann nicht einfach eine neue Partei?

danke für alle antwortem

Es sitzen 7 Parteien im Bundestag obwohl 29 gewählt wurden. Was soll das? Und wenn eine kleine Partei eben nur 10 Sitze bekommt oder 2 Sitze muss man das doch akzeptieren und kann nicht einfach Millionen Stimmen aus dem Parlament ausschließen?

Hihi SPD und CDU/CSU sind die liebsten Parteien der Deutschen.

Und die AfD und die wird von Russland empfohlen.

Warum können Deutsche nicht selber ihre entscheidung treffen.

Ich kenne die dahingehende Rechtslage leider nicht.

https://youtu.be/FpOOXSd9IxY?si=3YRPW8WfG_zA1M6s

bin nicht immer einstimmig mit dem typen aber da hat der Merz ausnahmsweise recht!

Julia Klöckner untersagte zum CSD das Hissen der Regenbogenflagge am Bundestag. Es hagelte Kritik. Der Kanzler stellt sich hinter die Bundestagspräsidentin. Zudem kritisiert er den Sonderbericht zur Maskenbeschaffung als unfair gegenüber Jens Spahn – und sieht eine klare Intention dahinter.

sehr gut die flagge hat rein Garnichts dort zu suchen generell sollte es verboten werden.

Streit um Regenbogenflagge: „Der Bundestag ist ja nun kein Zirkuszelt“ – Merz stellt sich demonstrativ hinter Klöckner - WELT

Die Regenbogenflagge hat nichts mit Akzeptanz zu tun sondern eher wie propaganda und Hirn wäsche.

Warum wählen so viele Leute die Linke? Was gibt es für Argumente?

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-zulagen-bundestag-100.html

https://www.youtube.com/watch?v=NSPKdpaudzQ&t=12s

Jedes Jahr aufs Neue gibt es eine Diskussion über die Höhe der Diäten für Bundestagsabgeordnete.

Derzeit erhalten Bundestagsabgeordnete monatlich 11.833,47€ Brutto als Diät.

Zusätzlich steht Ihnen eine steuerfreie Kostenpauschale von 5.349,58€ zu, die für Mandatsbezogene Ausgaben verwendet werden kann. Z. B. um für die Sitzungswochen eine Unterkunft in Berlin zu organisieren, ein Wahlkreisbüro zu unterhalten & das Bundestagsbüro zu organisieren.

Die Höhe dieser Zahlungen wurde einst durch ein Gericht festgelegt. Sie soll sicherstellen, dass politische Entscheidungen nicht durch Geldnot beeinflusst werden & die Abgeordneten unabhängig sind.

Seitdem gibt es einen gesetzlichen Mechanismus der regelt, dass sich die Höhe der Diäten entsprechend zur durchschnittlichen Lohnentwicklung im Vorjahr weiterentwickelt.

Steigen also die Löhne für die Bürger im Land, steigen etwas zeitversetzt auch die Abgeordnetengehälter. Da es sich um ein Gesetz handelt, bedarf es jedes Jahr der Zustimmung des Bundestags. Auch wenn dies eher als Formalbeschluss, statt als tatsächlich politische Entscheidung gilt.

Dennoch gibt es regelmäßig Diskussionen über die Höhe der Diäten.

Deshalb meine Frage:

Wie viel sollten Bundestagsabgeordnete eurer Meinung nach verdienen? Dabei beziehen ich mich ausschließlich auf die Höhe der Diäten.

Findet ihr die Kopplung an die durchschnittliche Lohnentwicklung fair?

politisch

ein 1-1 Antrag der AFD vorlegen und hoffen das bis die ADF alle zustimmen ist nicht wirklich schlau

auf der anderen Seite ist zumindest gibt er sich pro Eu was von der AFD nicht sieht

findet ihr das Übertrieben?

Also meines Wissens nach ist es nicht Übertrieben, aber ich finde es halt schade das diese Partei als einzige rechtsextremistische Partei Gilt, aber ich finde Jede Partei soll die Chance haben zu Regieren was ich recht Unfair finde das Österreich Rechts gewählt hat, und es wollte niemand mit der FPÖ zusammenarbeiten

https://www.spiegel.de/politik/friedrich-merz-ueber-regenbogenflagge-am-csd-der-bundestag-ist-kein-zirkuszelt-a-8ad8cbfd-c30f-4a13-bd0e-0970a45bad32

Hey, ich beschäftige mich gerne mit dem Thema Politik, deshalb würde ich mir gerne pro und Kontras von verschiedenen Meinungen zur AFD einholen:) da diese ja doch sehr umstritten ist. Ich würde gerne einen Beitrag für meine Klasse dazu verfassen und würde mich über möglichst konkrete Meinungen Ansichten etc. von so vielen verschiedenen Menschen wie möglich hören:)

LG

Was meint ihr, unabhängig von dem was das Verfassungsgericht sagt.

Ist die politische Meinung eurer Freunde wichtig bei der Wahl der Freundschaft oder das weiterbestehen von dieser. Oder ist es euch egal ob AFD oder linke.

eine politische islamische Partei mit strengen Moslems wie in Afghanistan oder in Syrien oder in Saudi Arabien. Die dann die Scharia einführt und dass Frauen sich vollverschleiern müssen.

weil vorraussichtlich werden in ein paar Jahrzehnten mehr Muslime als Atheisten und Christen in Deutschland leben und dann könnte eine politische islamische Partei gewinnen. Dann könnte es so sein wie im Iran, wo es vor ein paar Jahrzehnten die "islamische Revolution" gab.

Wo immer sie die Macht ergreifen, zerstören sie zuerst das Sozialsystem und torpedieren die Unabhängigkeit der Gerichte.

Wie wahrscheinlich denkt ihr ist es, dass die AfD in den nächsten Wahlen zu den Spitzenkräften gehört oder die Spitzenkraft sein wird? Und dass dann notgedrungen eine Schwarz-blaue Regierung oder Ähnliches entstehen könnte?

ich meine besonders die Staatsnahen GEZ Medien ARD / ZDF (die durch den Rundfunkbeitrag von allen Arbeitnehmern bezahlt werden müssen, ob sie wollen oder nicht, also fast wie eine Art staatliche Steuer)

Auch im Internet und sozialen Medien (Youtube, Tiktok, Instagram) gibt es ein dutzend Kanäle die alle Teil des Rundfunkbeitrag sind (Funk)

Darunter z.B. MrWissen2go, Die da Oben, STRG_F.... Und viele mehr, die alle teilweise durch Steuergelder finanziert / unterstützt werden, aber nur solange sie ein bestimmtes Narrativ folgen... 🤔

Und auch die meisten "privaten" Unterhaltungs Sender wie RTL und Pro7 sowie diverse Zeitungen, die allesamt die gleichen Texte über die gleichen Themen schreiben, fast so als würden sie alle von einander abschreiben... 📰📰📰

Ich habe manchmal das Gefühl das sie ein bisschen tendenziös / einseitig und nicht neutral berichten

Über Themen wie Ukraine-Russland Krieg, über die AfD und "rechts" insgesamt (angeblich sei rechts die größte Gefahr, während sie andere Probleme ausblenden/relativieren), oder über die Migration / Masseneinwanderungs Politik der Regierung, oder über den "Klimawandel" und seine angeblichen Folgen (Daueralarmismus, Weltuntergangshysterie)...

Und auch die sogenannten "Satire Sendungen" sind nur noch "linke Satire" die hauptsächlich gegen rechts (AfD) kritisieren, aber sollte politische Satire nicht ursprünglich gegen die Mächtigen und herrschenden kritisieren (also Staat und Regierung kritisieren), nicht nur gegen die Opposition?

Es gibt zum Ausgleich keine einzigen Rechten Satire Sendeungen in den öffentlichen Medien... 🤔

(eine Ausnahne ist der Nachrichtensender Welt, wo ausnahmsweise auch mal etwas kritischer über die Regierung berichtet wird und da werden auch mal öfter pro-AfD Positionen eingeladen)

Aber icn könnte mich auch irren, vielleicht halluziiere ich nur oder bilde mir das alles nur ein... 🥴

Was meint ihr dazu ?