Palästinenser – die neusten Beiträge

Putins Dämonisierung vs. Israels Applaus – Die große Heuchelei

Wie kann es sein, dass Putins Angriffe auf ukrainische Energieanlagen als Kriegsverbrechen gelten – während Israel für dieselbe Taktik im Krieg gegen den Iran öffentlich Applaus bekommt?

Putin wurde von Politik, Medien und großer Teile der Zivilgesellschaft emotional heftig angegriffen, weil er militärische Angriffe auf Energieinfrastruktur in der Ukraine durchführen ließ – mit massiver Dämonisierung und moralischer Verurteilung. Am zweiten Tag des von Israel selbst begonnenen Krieges bombardiert Israel gezielt iranische Energie- und Infrastrukturanlagen – und statt scharfer Kritik folgt politische Rückendeckung und öffentlicher Beifall.

Was bei Russland Empörung und Ausgrenzung auslöst, wird bei Israel als „mutiger Schritt“ gefeiert – wer soll das noch ernst nehmen?

Internationale Regeln scheinen immer dann höchste Priorität zu haben, wenn sie mit den Interessen des Westens übereinstimmen – und werden ignoriert, wenn sie unbequem werden.

Gerade Staaten wie Indien haben diese Doppelmoral des Westens schon lange kritisiert – und bekommen sie nun wieder schwarz auf weiß bestätigt.

Der Westen hat sich damit mal wieder selbst entlarvt – die Maske der moralischen Überlegenheit fällt immer mehr.

Wer Recht nur selektiv anwendet, betreibt keine Werteordnung, sondern Machtpolitik im moralischen Gewand. wer so handelt, darf sich nicht wundern, wenn der globale Süden zunehmend auf Distanz geht – und das Vertrauen in Völkerrecht und internationale Gerechtigkeit weiter schwindet.



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Gewaltbereit und antisemitisch: Polizei-Dortmund warnt vor Greta Thunberg, CDU fordert Einreisesperre. Zurecht?

Greta Thunberg durfte in Dortmund nicht zu einer Pro-Palästina-Kundgebung erscheinen - gleichzeitig räumte die Polizei einen Fehler ein bei der Einschätzung der Aktivistin.

Verwirrung um Greta Thunberg: Nachdem die Polizei Dortmund die Klima- und Pro Palästina-Aktivistin zuerst als gewaltbereit eingestuft hatte, hat sie die Formulierung inzwischen in einer aktualisierten Version ihrer Pressemitteilung herausgenommen. Es habe bei der ersten Version der Pressemitteilung einen "internen Fehler" gegeben, berichtet die Nachrichtenagentur dpa.

Greta Thunberg hatte in diesem Zusammenhang indirekt ein Auftritt-Verbot durch die Polizei Dortmund erhalten. Die schwedische Aktivistin hatte für gestern Abend (08.10.) angekündigt, nach Dortmund kommen zu wollen, um an der Kundgebung eines Palästina-Protestcamps teilzunehmen. Daraufhin schritt die Polizei erstmals seit Monaten gegen das Protestcamp ein, das neben dem Universitätsgelände in Dortmund errichtet worden war.

Protestcamp verboten

Die Teilnehmenden des Protestcamps hatten bei der Polizei die geplante Kundgebung mit Thunberg angemeldet. In einer Mitteilung der Polizei Dortmund hieß es am späten Abend, durch den Besuch von Thunberg hätten sich mehr Menschen als in der Versammlungsmeldung angegeben in dem Protestcamp aufgehalten können. Thunberg war in einer ersten Mitteilung außerdem als gewaltbereit eingestuft. Eine Gefahrenanalyse habe gegeben, dass das Protestcamp insgesamt verboten werden müsse.

Polizei: "Jüngste Ereignisse" sprechen gegen Thunberg

Ausschlaggebend für die Entscheidung der Polizei seien "jüngste Ereignisse", so die Polizei Dortmund. Was die Beamten damit meinen, wird in der Mitteilung nicht konkret ausgeführt. Vermutlich stellte die Polizei einen Zusammenhang zu umstrittenen Kundgebungen her, an denen Greta Thunberg in den vergangenen Tagen teilgenommen hat. So war sie am Montag, dem Jahrestag des Hamas-Massakers in Israel, auf einer propalästinensischen Demonstration in Berlin. Teilnehmer haben nach Polizeiangaben auch Flaschen auf Polizisten warfen und israelfeindliche Parolen skandierten.

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Früher Klima, jetzt Palästina

Die 21 Jahre alte Thunberg kann bereits auf eine wechselhafte Karriere zurückblicken. Ursprünglich wurde sie durch ihren "Schulstreik fürs Klima" weltweit bekannt. Aus ihrer Protestaktion ist die internationale Klimabewegung Fridays for Future entstanden. Seit dem Angriff der islamistischen Hamas auf Israel vor einem Jahr und dem darauffolgenden militärischen Vorgehen Israels im Gazastreifen hat sie sich mehrfach mit den Palästinensern solidarisiert und Israel Völkermord vorgeworfen.

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Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Throm, forderte in einer ersten Reaktion eine Einreisesperre für Greta Thunberg. "Wer hier einreist, um gegen Israel zu hetzen und unsere Polizei zu verunglimpfen, hat in Deutschland nichts zu suchen", sagte der CDU-Politiker der Bild-Zeitung. "Ich halte es nicht nur für angebracht, sondern sogar für notwendig, dass die Bundesinnenministerin für die Zukunft eine Einreisesperre gegen diese Antisemitin erlässt."

Quelle: https://www.google.com/amp/s/www1.wdr.de/nachrichten/polizei-dortmund-greta-gewaltbereit-100.amp

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Einreiseverbot für Greta Thunberg. 48%
Kein Einreiseverbot für Greta Thunberg. 40%
Ist mir egal. 12%
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Meinung des Tages: Israel stoppt Thunbergs Gaza-Hilfs-Schiff - ist das Abfangen des Schiffs Eurer Meinung nach gerechtfertigt?

(Bild mit KI erstellt)

Abfangen des Hilfsschiffs "Madleen" und Ausweisung der Aktivisten

Das Segelschiff „Madleen“, beladen mit Hilfsgütern für den Gazastreifen, wurde kurz vor seinem Ziel von der israelischen Armee gestoppt. An Bord befanden sich unter anderem die bekannte Klimaaktivistin Greta Thunberg und weitere internationale Aktivisten.

Das Schiff wurde zur israelischen Hafenstadt Aschdod umgeleitet, wo die Passagiere später zum Flughafen Ben-Gurion gebracht wurden. Laut israelischem Außenministerium sollen die Aktivisten umgehend ausreisen, andernfalls würde eine gerichtliche Ausweisungsverfügung erfolgen.

Kontroverse um Rechtmäßigkeit und Reaktionen

Israel begründet das Vorgehen mit der seit 2007 bestehenden Seeblockade des Gazastreifens, die Waffenlieferungen an die Hamas verhindern soll. Die Aktivisten wiederum sprechen von einer rechtswidrigen Entführung in internationalen Gewässern, etwa 200 Kilometer vor Gaza, und kritisieren Israel wegen eines angeblichen Völkerrechtsverstoßes.

Länder wie die Türkei und der Iran verurteilten die israelische Aktion scharf, sprachen von einer Bedrohung der Sicherheit auf See und warfen Israel vor, als „Terrorstaat“ zu agieren. Das israelische Außenministerium wies die Aktion als mediale Provokation zurück und betonte, dass andere Wege für humanitäre Hilfe existieren. Die geringe Menge der transportierten Güter wurde als Symbolpolitik kritisiert.

Hintergrund der Mission und öffentliche Wahrnehmung

Die „Madleen“ war vor rund einer Woche von Sizilien aus in Richtung Gaza aufgebrochen, mit dem Ziel, Hilfsgüter wie Babynahrung und medizinisches Material zu liefern und gleichzeitig ein Zeichen gegen die Blockade zu setzen. Die Aktion sollte internationale Aufmerksamkeit auf die humanitäre Krise im Gazastreifen lenken, wo nach Angaben der Hamas-Behörden über 54.000 Menschen seit Beginn des Kriegs getötet wurden.

Thunberg hatte bereits im Mai einen Versuch unternommen, den Gazastreifen per Schiff zu erreichen, was damals aufgrund technischer Probleme scheiterte. Die politische Haltung einiger Aktivisten an Bord – u.a. angebliche Sympathien für Hamas oder Hisbollah – sorgte für weitere Kontroversen. Trotz der Intervention kündigte die Freedom Flotilla Coalition neue Aktionen an, bis die Blockade beendet sei.

Unsere Fragen an Euch:

  • War das Abfangen des Schiffs „Madleen“ durch Israel Eurer Meinung nach gerechtfertigt?
  • Inwiefern kann eine medienwirksame Aktion wie diese humanitäre Hilfe sinnvoll ergänzen oder sogar gefährden?
  • Wie glaubwürdig ist die israelische Seeblockade als Maßnahme zur Sicherheit, angesichts der aktuellen humanitären Lage in Gaza?
  • Sollte sich Deutschland Eurer Meinung nach aktiv für mehr Hilfsgüterlieferungen im Gazastreifen einsetzen?

Wir freuen uns auf Eure Beiträge.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

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Kein Frieden in Gaza in Sicht: Ist Netanjahus Machtbesessenheit schuld daran?

Am 18.03 hat Israel die Waffenruhe einseitig aufgekündigt. Phase 2 der Vereinbarung, die eine vollständige Freilassung der Geiseln im Gegenzug zu einem israelischen Rückzug aus Gaza vorgesehen hat, wurde nie umgesetzt. Die Vermutung: Netanjahu fürchtete um seinen politischen Machterhalt. Um an der Macht zu bleiben, ist er auf die Unterstützung seiner rechtsextremen Koalitionspartner angewiesen, doch diese lehnen eine Waffenruhe ab. Ben Gvir gab seinen Ministerposten aus Protest auf. Smotrich drohte mit einem Rückzug.

Hinzu kommt, dass gegen Netanjahu ein Korruptionsverfahren läuft, bei dem er hätte aussagen müssen. Doch da sich Israel im Kriegszustand befindet, kam das Gericht Netanjahus Bitte, die Aussage zu vertagen, nach.

Netanyahu needs support from rightwing allies to win crucial votes in Israel’s parliament in coming days and weeks, or risk losing power. These allies have fiercely opposed a permanent end to hostilities in Gaza. The far-right former national security minister Itamar Ben-Gvir, who resigned in protest at the ceasefire agreed with Hamas by Netanyahu in January, rejoined the government on Tuesday.
Netanyahu is also on trial for corruption and, if found guilty, could face prison. Also on Tuesday, a court approved Netanyahu’s request not to appear at a hearing “due to the renewal of the war”, Israeli media reported.

https://www.theguardian.com/world/2025/mar/18/israeli-protesters-say-airstrikes-are-cover-for-benjamin-netanyahu-to-keep-power

But far-right members of the Israeli government, including Finance Minister Bezalel Smotrich have threatened to quit if Israel moves to the second phase of the deal, while calling for the total annihilation of Hamas.
Were that to happen, it would most likely bring about early elections, and Netanyahu, who is currently on trial over graft allegations, could be pushed out of power.

https://www.nbcnews.com/news/world/israel-gaza-ceasefire-palestine-hamas-netanyahu-what-know-rcna197012

Far-right Finance Minister Bezalel Smotrich had threatened to leave the coalition if Netanyahu progressed to Phase 2 instead of restarting the offensive. Opposition parties have promised to support him in any agreement that brings back hostages, but his coalition would still be severely weakened, making early elections likely.
By resuming the fighting, Netanyahu ensured Smotrich’s continued support. After the strikes, the Israeli leader regained another far-right partner, Itamar Ben-Gvir, whose party had bolted in January over the ceasefire but returned to the coalition Tuesday.

https://apnews.com/article/israel-palestinians-hamas-war-ceasefire-hostages-netanyahu-ff48f081b069e484955a72bc68261364

Netanjahu handelt dabei nicht mehr im Interesse seines Volkes, denn die Mehrheit der Israelis priorisiert eine Geiselfreilassung:

Consistent with the network’s recent polling, a large majority, 68%, supported signing a hostage deal with Hamas even if it meant ending the war against the terror group, while just 22% supported continued fighting in Gaza and 10% said they didn’t know

https://www.timesofisrael.com/poll-61-of-israelis-fear-for-democracy-66-say-internal-rift-is-greatest-threat/

Asked in a poll aired on Channel 12 what the reason for the government’s decision earlier this week to expand the war, 54 percent of respondents said political reasons, while just 36% said substantive reasons. Ten percent of respondents said they weren’t sure.
[...]
Just 25% of respondents agree with the government’s prioritization of destroying Hamas above freeing the remaining hostages. Sixty-one percent of respondents said freeing the hostages and ending the war should be the priority. Fourteen percent said they weren’t sure.

https://www.timesofisrael.com/liveblog_entry/poll-most-israelis-believe-governments-decision-to-expand-the-war-politically-motivated/

Everyone is paying the price for Netanyahu's obsession with power - opinion

https://www.jpost.com/opinion/article-856523

Biden says there is ‘every reason’ to believe Netanyahu is prolonging the war for political reasons.

https://www.nytimes.com/live/2024/06/04/world/israel-gaza-war-hamas

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Krieg, Gaza, Israel, Palästina, Palästinenser, Netanjahu

Hat Deutschland aus seiner Geschichte gelernt, wenn es Waffen an einen Staat liefert, dem Völkermord vorgeworfen wird?

Experten sind sich einig: Israel begeht in Gaza einen Völkermord:

NRC sprach mit sieben renommierten Genozidforschern über Gaza. Sie sind bei weitem nicht so gespalten wie die öffentliche Meinung: Sie bezeichnen die israelischen Aktionen ausnahmslos als „Völkermord“. Und laut ihnen stimmen fast alle ihre Kollegen dem zu.

https://www.nrc.nl/nieuws/2025/05/14/zeven-gerenommeerde-wetenschappers-vrijwel-eensgezind-israel-pleegt-in-gaza-genocide-a4893293

A growing number of the world’s leading genocide scholars believe that Israel’s actions in Gaza constitute genocide, according to an investigation by Dutch newspaper NRC.
[...]
"Can I name someone whose work I respect who does not think it is genocide? No, there is no counterargument that takes into account all the evidence," Israeli researcher Raz Segal told NRC

https://www.middleeasteye.net/news/top-genocide-scholars-unanimous-israel-committing-genocide-gaza-investigation-finds

Darunter auch der aus Israel stammende Genozidforscher Omer Bartov:

Bartov gehört zu den weltweit führenden Holocaust-Forschern[3] und gilt als maßgebender Experte für Völkermordstudien;[4] er ist Autor zahlreicher Bücher zur Thematik.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Omer_Bartov

Der Vorwurf wiegt schwer: Israel begehe im Gazastreifen einen Völkermord. Davon ist mittlerweile auch der Historiker und Genozidexperte Omer Bartov überzeugt. Er fordert, dass das auch Folgen für die deutsche Politik haben muss.

https://www.deutschlandfunk.de/nach-hrw-bericht-veruebt-israel-in-gaza-einen-genozid-interview-omer-bartov-dlf-7af8f34c-100.html

Inzwischen gibt es viele Beweise dafür, dass Israel systematisch vorgeht: Es zielt darauf ab, alles zu vernichten, was das kulturelle Fortbestehen der Palästinenser im Gazastreifen ermöglichen würde.

https://www.srf.ch/news/international/nahost/vorwurf-des-genozids-israel-will-gazastreifen-fuer-palaestinenser-unbewohnbar-machen

https://youtu.be/UcBKS-AdCM4?si=nWdDhZZzY0ny5BSl

Ab Min. 10:35

Auch wenn daher insbesondere unter Beachtung legitimer israelischer Sicherheitsinteressen Zurückhaltung beim Genozidvorwurf geboten ist, so haben sich in den letzten Tagen und Wochen dennoch die Indizien eines Genozids verdichtet. Je länger die militärische Gewaltanwendung und das damit verbundene Leid der Zivilbevölkerung anhält, desto schwächer wird der Bezug zum mittlerweile über 15 Monate zurückliegenden Terrorangriff der Hamas und damit zum israelischen Selbstverteidigungsrecht.
[...]
Anders gesagt, spricht die Dynamik des Konfliktgeschehens in einer Gesamtschau mittlerweile eher für statt gegen einen Genozid.

https://verfassungsblog.de/genozid-in-gaza/

Währenddessen der deutsche Außenminister:

Deutschland wird weiterhin den Staat Israel unterstützen, auch mit Waffenlieferungen«, sagte der CDU-Politiker bei der Befragung der Bundesregierung im Bundestag. Solche Hilfe sei notwendig angesichts des Terrors der islamistischen Hamas wie auch der Angriffe der proiranischen Huthi-Miliz aus dem Jemen oder der Hisbollah-Miliz aus dem Libanon.

Zunächst war er dafür, Waffenlieferungen zu prüfen, doch wegen Kritik aus eigenen Reihen (!) ruderte er zurück.

Wegen Äußerungen zur Überprüfung der deutschen Waffenhilfe für Israel steht Johann Wadephul in der eigenen Partei derzeit in der Kritik. Nun hat der Außenminister im Bundestag beteuert, diese Form der Unterstützung nicht infrage zu stellen.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/israel-aussenminister-johann-wadephul-sagt-weitere-waffenlieferungen-zu-a-c809ac85-ce1f-4d97-b1dc-82161e9bf5a5

Währenddessen in Gaza:

https://youtube.com/shorts/ZM2jv-Wipag?si=lJiKIRHqRtuy7ctj

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Deutschland, Gaza, Israel, Palästina, Palästinenser, Völkermord

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